Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen)

Beschluss der Sitzung des Rates am 18.12.2008 27 Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen (579/2008) Name Ja X Heinz Arens Adi Bitten Bernd Bohlen X Ernst-Dieter Bösche X Leonore Bühner Heinz Everhard Faßbender Hans Jürgen Förstner X Albert Granrath Elke Griemens Dirk Hannig Heide Marie Haupt Horst Heiken X Michael Hemesath Johannes Henseler X Michael Herwartz Dr. Hans-Eduard Hille Franz Holtz Jörg Kliem X Margarete Kliem X Günter Kreutner Kurt Kukla X Horst Küstner X Marianne Ludemann Jutta Maas X Theo Mechernich Gabriele Molitor Patrick Morgen Isolde Moron X Heinz Mörs Carla Neisse-Hommelsheim Hans Oberhofer Christiane Obladen Helmut Ockenfels X Ralf Petschellies X Marita Rusch X Friedrich Schäfer Michael Schmalen Franz Schmidt X Fred Schmitz Claudia Siebolds X Hans Sindermann X Knut Walther Uwe Jürgen Wegner X Hermann-Josef Wiebusch Klaus Wirtz Ulrike Zeller X Alfred Zerres Bettina Zilleken X Alfred Zimmermann X Helmut Zimmermann Dr. Wolf-Rüdiger Zoll Der Antrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt mit: Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Nein Enthaltung X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Seite 2 22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Seite 3 Name Heinz Arens Adi Bitten Bernd Bohlen Ernst-Dieter Bösche Leonore Bühner Heinz Everhard Faßbender Hans Jürgen Förstner Albert Granrath Elke Griemens Dirk Hannig Heide Marie Haupt Horst Heiken Michael Hemesath Johannes Henseler Michael Herwartz Dr. Hans-Eduard Hille Franz Holtz Jörg Kliem Margarete Kliem Günter Kreutner Kurt Kukla Horst Küstner Marianne Ludemann Jutta Maas Theo Mechernich Gabriele Molitor Patrick Morgen Isolde Moron Heinz Mörs Carla Neisse-Hommelsheim Hans Oberhofer Christiane Obladen Helmut Ockenfels Ralf Petschellies Marita Rusch Friedrich Schäfer Michael Schmalen Franz Schmidt Fred Schmitz Claudia Siebolds Hans Sindermann Knut Walther Uwe Jürgen Wegner Hermann-Josef Wiebusch Klaus Wirtz Ulrike Zeller Alfred Zerres Bettina Zilleken Alfred Zimmermann Helmut Zimmermann Dr. Wolf-Rüdiger Zoll Ja X Nein Enthaltung X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Der Antrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt mit Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Seite 4 20 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Seite 5 Den in der Anlage beigefügten Wirtschaftsplänen 2009 des Eigenbetriebes Straßen für die Betriebszweige Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe wird zugestimmt. Betriebszweig Straßen Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf im Verlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Kreditbedarf für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Wipla 2008 beträgt Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. Finanzierungsbedarf für das Jahr 2010 (kassenwirksam) wird in Höhe von gewährt (VE). 7.482.580,00 € 8.571.829,52 € -1.089.249,52 € 6.691.356,01 € 2.351.000,00 € 2.496.300,00 € 800.000,00 € 3.687.500,00 € Betriebszweig Straßenreinigung Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf im Ertrag auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf 733.886,83 € 711.643,81 € 22.243,02 € 24.493,02 € Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe Unterabschnitt Friedhöfe Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf im Verlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Kreditbedarf für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Wipla 2008 beträgt Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Finanzierungsbedarf für das Jahr 2010 (kassenwirksam) wird in Höhe von 703.768,00 € 869.619,20 € -165.851,20 € 469.100,00 € 187.000,00 € 446.000,00 € 200.000,00 € Seite 6 10.000,00 € Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Rates vom 18.12.2008 Seite 7