Antrag UWV (RRX-Risikoanalyse hier: Antrag der UWV-Fraktion)

UWV-Fraktionsbüro  Jülicher Ring 32  53879 Euskirchen Datum: A 32/2014 05.11.2014 Az.: II/T X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 19.11.2014 RRX-Risikoanalyse hier: Antrag der UWV-Fraktion Sehr geehrter Herr Landrat, die UWV-Fraktion beantragt, dem Kreistag und seinen Ausschüssen die Risikoanalyse betreffend Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland vorzulegen und zu erläutern. Begründung: Wie bekannt, wurde in der Sitzung des Kreistages am 01.10.2014 die Zustimmung zur Satzungsänderung im Hinblick auf das RRX-Projekt beschlossen. Bekanntlich erfolgte die Beschlussfassung vor Erstellung und Vorlage der sog. Risikoanalyse. Auf die Ausführungen des Geschäftsführers, Herrn Dr. Schmidt-Freitag, in der Informationsveranstaltung vom 16.09.2014, wird Bezug genommen (Z 2 zu V 51/2014). Im Hinblick auf die finanziellen Risiken für die Trägerzweckverbände (AVV und VRS) beantragt die UWV-Fraktion, die zwischenzeitlich vorliegende, für Mitte Oktober angekündigte Risikodarstellung zugänglich zu machen und die Auswirkungen des Projektes für den Kreis Euskirchen zu erläutern. Für die UWV-Fraktion -2- gez. Troschke, Fraktionsvorsitzender -2-