Beschlussvorlage (Verkehrs- und Parkraumkonzept)

Sitzungsvorlage Nr.: 221/2015 1. Ergänzung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Dezernat III - 61 - Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Verkehrs- und Parkraumkonzept Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Datum Namenszeichen Beteiligte Bereiche - 61 - 17.05.2016 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 221/2015 1. Ergänzung Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Frau Schneider 17.05.2016 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betreff: Verkehrs- und Parkraumkonzept Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, die Erstellung eines Verkehrs-und Parkraumkonzept für den Stadtteil Wesseling - Mitte. Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatung für das Jahr 2016 gab es Einigkeit darüber, dass zur Vorbereitung weiterer Beratungen zur Verkehrsführung und Parkraumbewirtschaftung, eine belastbare Grundlage geschaffen werden muss. Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz am 08.12.2015 eine ausführliche Mitteilungsvorlage über die notwendigen Eckpunkte und Maßnahmenpakete, sowie die Höhe der finanziellen Auswirkungen vorgelegt (siehe auch Vorlage 221/2015). Ein Beschluss hierzu wurde nicht gefasst. Nachdem der Rat der Stadt Wesseling in seiner Sitzung am 10. Mai 2015 den Satzungsbeschluss für die Entwicklung der für die Innenstadtentwicklung bedeutsamen Fläche “Westringquartier“ beschlossen hat und die Realisierung nunmehr bevorsteht, kommt dem Verkehrs- und Parkraumkonzept eine große Bedeutung zu. Die Verwaltung schlägt daher vor, eine solche Konzeption im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zeitnah zu beauftragen. Finanzielle Auswirkungen Für den in der Vorlage Nummer 221/2015 beschriebenen Leistungsumfang ist mit Kosten in Höhe von 180.000 € brutto auszugehen. Ein Kostenansatz für die Erstellung dieses Verkehrsgutachtens ist nicht im Haushalt 2016 enthalten und musste demnach zur Verfügung gestellt werden.