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Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
8,3 kB
Datum
13.11.2007
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Beschlusstext (Beratung und Beschließung  der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008) Beschlusstext (Beratung und Beschließung  der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 24. Sitzung des Rates am Dienstag, den 13.11.2007. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: 18:53 Uhr TOP Betreff 13 Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt, der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnung für die Durchführung der Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: 14 Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008. Die Änderungssatzung ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage 8 beigefügt. Abstimmungsergebnis: 15 Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf Auf die Frage des Herrn Druch, ob die durch das Umstürzen des Flutlichtmastes entstandenen Schäden geltend gemacht werden konnten, erklärt stellvertretender Fachbereichsleiter Naujock, dass die Schäden an der Umrandung der Anlage bereits entsprechend behoben und erstattet wurden. Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt, der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnung für die Durchführung der Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Rates vom 13.11.2007 Seite 2