Info GB (Ergebnis des Einplanungsgespräches 2014)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: X Öffentliche Sitzung Info 28/2014 30.10.2014 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 19.11.2014 Ergebnis des Einplanungsgespräches 2014 Am 29.10.2014 fand bei der Bezirksregierung Köln das Einplanungsgespräch für straßenbauliche Fördermaßnahmen statt. Das Ergebnis des Gesprächs ist vorbehaltlich der schriftlichen Mitteilung des Einplanungsbescheides in der beigefügten Tabelle der Anlage 1 dargestellt. Die zur Verfügung stehenden Zuwendungsmittel für den gesamten Regierungsbezirk Köln belaufen sich für 2015 auf ca. 15 Mio. €. Eine Anschlussfinanzierung für das bis Ende 2019 auslaufende Förderprogramm besteht weiterhin nicht. Dementsprechend fanden Maßnahmeneinplanungen seitens des Landesministeriums nur für die Jahre 2015 und 2016 statt. Seitens der Bezirksregierung wurde zur Bedarfsermittlung jedoch wieder eine interne Liste für Maßnahmen bis 2019 geführt. Die in der Anlage angeführten Einplanungsjahre wurden als vorläufiges Ergebnis festgehalten. Die Ortsumgehung Kuchenheim wurde für das Jahr 2015 eingeplant. Die Einplanung erfolgte unter der Bedingung, dass im Falle einer Bewilligung eine Förderung der K 1 in der Ortsdurchfahrt Kuchenheim ausgeschlossen ist. Als weitere vordringliche Maßnahmen wurden die K 34 in der Ortsdurchfahrt Harzheim und die K 34 in der Ortsdurchfahrt Frohngau bei einer Nichtbewilligung der Ortsumgehung Kuchenheim vorgemerkt. Für Radwegebaumaßnahmen werden seitens des Landes unabhängig von der Straßenbauförderung Mittel vorgesehen. Da diese noch nicht bereit stehen, wurden die Maßnahmen vorerst im Anhang vorgemerkt. Bezüglich näherer Erläuterungen zur Ortsumgehung Kuchenheim wird auf V 77/2014 verwiesen. gez. i.V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)