Mitteilungsvorlage (Buswendeplatz Nienhagen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 113/2012 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Taron Herr Oortman Telefon: 05208/991-300 05208/991-260 Datum: 16. November 2012 Buswendeplatz Nienhagen Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 28.11.2012 Bemerkungen Sachdarstellung: Am 14.05.2012 erging der Zuwendungsbescheid für den Bau des Buswendeplatzes in Nienhagen. Der Bewilligungszeitraum war beschränkt bis zum 31.12.2012. Die Gesamtkosten waren geschätzt mit 77.400,-€ plus Grunderwerb für ca. 1.500 qm. Der Förderbetrag belief sich auf 65.800,-€. Unmittelbar nach Eingang des Förderbescheides wurden die Grunderwerbsverhandlungen mit dem Eigentümer der benötigten Flächen aufgenommen. Die Gespräche gestalteten sich schwierig, weil die bekannten Planungen des Straßenbaulastträgers (Kurvenabflachung) nicht mit den Vorstellungen des Grundeigentümers übereinstimmen. Mündliche und schriftliche Anfragen bei Straßen.NRW ergaben, dass man zwar auf längere Zeit gesehen diese Kurvenabflachung nicht beabsichtige, jedoch die benötigten Flächen für anderweitige Planungen nicht freigeben werden. Damit waren die Grunderwerbsverhandlungen definitiv gescheitert. Der Zuwendungsbescheid wurde, weil die Maßnahme in 2012 nicht mehr abgewickelt werden kann, zurück gegeben. Darüber hinaus erfolgte kürzlich ein Gespräch mit der KVG Lippe (Kommunale Verkehrsgesellschaft). Aufgrund der Ausschreibung des Linienbündels 1 und den damit verbundenen künftigen Änderungen im Hinblick auf die Linienstruktur ist davon auszugehen, dass der Pendel-Leo nicht mehr als Ortsbus zur Verfügung steht, sondern Teil einer Regionallinie sein wird. Eine Bedienung der Haltestelle „Weststraße“ in Form eines „Abstechers“ wäre somit nicht mehr möglich. Aber auch im Schulbusverkehr werden lt. Aussage der KVG die Fahrpläne so strukturiert sein, dass die Zeit für Zusatzangebote/Schleifenfahrten kaum vorhanden ist. Schemmel