Beschlussvorlage GB (Z3 / V 67 / 2014 (WiföA 10.11.2014))

Kreis Euskirchen Der Landrat Z 3 / V 67/2014 Datum: 18.11.2014 Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang vom 10.11.2014 Öffentliche Sitzung TOP 10 Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015 V 67/2014 Kreistag Arbeitsgruppe "Finanzen, Personal, Controlling" Z1 Z2 01.10.2014 06.11.2014 Auf Hinweis von Frau Kalnins, Bündnis 90/Die Grünen bestätigt die Verwaltung, dass bei der konstituierenden Sitzung des Zweckverbandes eine Entschädigungssatzung beschlossen wurde, wonach künftig sämtliche Sitzungsentschädigungen unmittelbar durch den Zweckverband Region Aachen gezahlt werden. Der Ansatz im Produkt Politische Gremien wird über die Veränderungsliste um die ursprünglich erhöhten 5.000 € reduziert. Auf Nachfrage von Frau Kalnins erläutert Herr Poth, dass es äußerst schwierig und mit hohem Aufwand verbunden sei, die Nachhaltigkeit der tatsächlichen Existenzgründungen im Kreis Euskirchen zu ermitteln. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang empfiehlt dem Kreistag die Verabschiedung der im Zuständigkeitsbereich der Stabsstelle 80 liegenden Haushaltsansätze gemäß Haushaltsplanentwurf. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei vier Enthaltungen (Linke, UWV, Bündnis 90/Die Grünen)