Beschlussvorlage GB (Z6 / V 67 / 2014 mit Anlage (PlanA 19.11.2014))

Kreis Euskirchen Der Landrat Z 6/V 67/2014 Datum: 21.11.2014 Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vom 19.11.2014 A) TOP 15 Öffentliche Sitzung Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015 V 67/2014 Kreistag Arbeitsgruppe "Finanzen, Personal, Controlling" Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Inklusion 01.10.2014 06.11.2014 10.11.2014 Z1 Z2 Z3 13.11.2014 18.11.2014 Z4 Z5 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr spricht sich dafür aus, dass die Beratung und Beschlussfassung über die V 67/2014 in die Sitzung des Kreisausschusses zu verschieben. Die Verwaltung informiert den Ausschuss über Haushaltsveränderungen im GB IV (siehe Anlage 4). Des Weiteren erläutert die Verwaltung, dass eine Förderung der Maßnahme K 1n, Ortsumgehung Euskirchen-Kuchenheim, im diesjährigen Einplanungsgespräch in Aussicht gestellt wurde und somit der Bau der Ortsumgehung Kuchenheim für das Jahr 2015 einzuplanen sei. Aus diesem Grund seien 2,85 Mio. € investiv im Haushalt einzuplanen, wobei mit einer 60%igen Förderung zu rechnen sei. Im Produkt 52101 seien weitere Personalkosten in Höhe von 35.000,00 € einzuplanen und korrespondierend damit höhere Gebühreneinnahmen, falls der Kreisausschuss der befristeten Einstellung eines Bauprüfers in der Abteilung Bauen und Wohnen zustimme. Aufgrund der Zustimmung zur Vorlage 76/2014 „Änderung des Taxentarifes“ erläutert die Verwaltung, dass nunmehr die Anpassung des TaxiBus-Tarifes erforderlich werde und dies den positiven Effekt zur Folge habe, dass die ÖPNV-Umlage sinke. Der Ausschuss nimmt die Ergänzungen der Verwaltung zur Kenntnis. Entwicklung des Zuschussbedarfs im GB IV - Mitteilungen über die Veränderungsliste Untertitel Produkt Sachkonto Veränderung Bemerkungen 561 01 Bodenschutz/ Altlasten/ Abgrabungen 4591005 Ersatzvornahmen (Ertrag) + 15.000,00 € Risiko der Beitreibung 5281010 – Ersatzvornahmen (Aufwand) + 15.000,00 € Zwingend erforderliche Maßnahme in Bad Münstereifel 4311000 -Verwaltungsgebühren + 10.000,00 € Anpassung Belastungsausgleich 4481002 – Erträge aus Kostenerstattung Land + 21.000,00 € Anpassung Belastungsausgleich 5313003 – Zuweisungen lfd. Zw. Zweckverbände (Naturpark) + 3.900,94 € Beitragsanpassung Naturpark Nordeifel 5241000 – Unterh. u. Bew. Grundstücke u. baul. Anl. (Ahr 200) + 48.500,00 € Monitoringverpflichtung Ahr 2000 (Gegenfinanzierung aus Erträgen aus Holzverkäufen in den Vorjahren, gebucht in 2014) 521 03 Geoinformationen 5012000 – Dienstbezüge tarifl. Beschäftigte - 40.636,19 € Eingeplante Mittel für Rückkehrerin aus Erziehungsurlaub nicht erforderlich 521 01 – Bau- und Grundstücksordnung 4311000 -Verwaltungsgebühren + 100.000,00 € Anpassung auf Basis der Rechnungsergebnisse und der Antragseingänge 521 01 – Immissionsschutz 554 02 – Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung Blindert Haushalt 2015 23.10.2014