Beschlussvorlage GB (HH-Entwurf 2015 - Budget 300 - Teil 2)

Budget 300 500 001 165 166 Produkt: 322 01 - Leistungen für Schwerbehinderte nach SGB IX Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 001 Soziale Angelegenheiten Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Verwaltungsverfahren zur Feststellung von Behinderungen, des Grades der Behinderung (GdB) und der gesundheitlichen Merkmale für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen. - begleitende Hilfen im Arbeitsleben (finanzielle Förderung der Einrichtung oder des Erhaltes von Arbeitsplätzen, Beratung von Schwerbehinderten und Arbeitgebern) - Kündigungsschutz für Schwerbehinderte (Zustimmungspflicht der Fürsorgestelle) Auftragsgrundlage: SGB IX sowie ergänzende Vorschriften, SGB XII, Gesetz zur Sicherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesellschaft (SchwbG), BVFG, Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) Strategische Ziele: - Zügiger Abschluss der Verwaltungsverfahren, d.h. ohne Verzögerungen im eigenen Verantwortungsbereich. - Steigerung der Ausschöpfungsquote der zur Verfügung stehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe. - Erleichterung der Beschäftigungssituation der Schwerbehinderten im Arbeitsleben. Zielgruppen: Erstantragsteller sowie Personen, die in der Vergangenheit bereits einen Schwerbehindertenausweis erhalten haben und bei denen das Vorliegen der Behinderung, der Grad der Behinderung oder auch die gesundheitlichen Merkmale nach dem Schwerbehindertenrecht auf Antrag oder von Amts wegen erneut zu prüfen sind. Berufstätige Schwerbehinderte mit mindestens 90% GdB oder Gleichgestellte sowie Arbeitgeber 167 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050322 Leistungen f. Schwerbehinderte nach SGB IX Produkt 05032201 Leistungen f. Schwerbehinderte nach SGB IX Nr. 01 Bezeichnung Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 16 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ergebnis 2013 -338.100 -338.100 -338.100 -338.100 -338.100 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -738.717,54 -708.400 -708.400 -708.400 -708.400 -708.400 -1.020.402,54 -1.047.500 -1.047.500 -1.047.500 -1.047.500 -1.047.500 345.163,41 379.300 427.000 431.200 435.500 439.800 1.120,91 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700 - Transferaufwendungen 588.974,19 321.000 321.000 321.000 321.000 321.000 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 289.166,08 246.500 246.500 246.500 246.500 246.500 1.224.424,59 950.500 998.200 1.002.400 1.006.700 1.011.000 204.022,05 -97.000 -49.300 -45.100 -40.800 -36.500 204.022,05 -97.000 -49.300 -45.100 -40.800 -36.500 204.022,05 -97.000 -49.300 -45.100 -40.800 -36.500 169.100 178.600 179.500 181.200 183.700 72.100 129.300 134.400 140.400 147.200 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 168 -281.685,00 204.022,05 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050322 Leistungen f. Schwerbehinderte nach SGB IX Produkt 05032201 Leistungen f. Schwerbehinderte nach SGB IX Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 281.685,00 338.100 338.100 338.100 338.100 338.100 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 739.358,52 708.400 708.400 708.400 708.400 708.400 1.021.043,52 1.047.500 1.047.500 1.047.500 1.047.500 1.047.500 -345.766,00 -379.300 -427.000 -431.200 -435.500 -439.800 -1.120,91 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 - Transferausszahlungen -567.695,36 -321.000 -321.000 -321.000 -321.000 -321.000 - Sonstige Auszahlungen -294.014,69 -246.500 -246.500 -246.500 -246.500 -246.500 -1.208.596,96 -950.500 -998.200 -1.002.400 -1.006.700 -1.011.000 -187.553,44 97.000 49.300 45.100 40.800 36.500 169 Standardkennzahlen Produkt 322 01 - Leistungen für Schwerbehinderte nach SGB IX (Budget 300 500 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 38,2% 39,0% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 28,7% 27,3% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 22,0% 20,9% -0,38 -0,69 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 2,28 2,45 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 1,71 1,71 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 170 322 01 – Leistungen nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX) (Budget 300 500 001 – Soziale Angelegenheiten) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Bei dem Ertrag in Zeile 2 (Zuweisungen und allgemeine Umlagen) handelt es sich im Wesentlichen um die Zuweisung aus der Ausgleichsabgabe. In entsprechender Höhe (320.000 €) sind in Zeile 15 (Transferaufwendungen) anteilig Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz und Rückzahlungen von Zuweisungen ausgewiesen. Zeile 6 des Ergebnisplans (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) enthält: Zeile 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4481000 Kostenerstattungen vom Land 4481002 Erträge aus Kostenerst. Land (Belastungsausgleich) 4484000 Kostenerst. so. öffentl. Ber. Summe 2014 -350.000 -358.400 0 -708.400 2015 -350.000 -358.400 0 -708.400 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 +0 SK 4481000 Zum Ausgleich des Aufwandes, der durch die medizinische Beweiserhebung und durch Gebühren und Anwaltskosten in Gerichtsverfahren (fachbezogener Sachaufwand) entsteht, erhalten die Kreise seit 01.01.2011 einen Pauschalbetrag von 56 €. Die Anpassung des Pauschbetrages ist durch das u.a. Änderungsgesetz (siehe Erl. zu SK 4481002) erfolgt. Der fachbezogene Sachaufwand ist in Abständen von jeweils 3 Jahren, erstmals zum 01.01.2014, anhand der Entwicklung der Fallzahlen und der Kosten der Beweiserhebung zu prüfen und ggfls. anzupassen. Zum 01.01.2014 wurde der neue Pauschalbetrag auf 63,50 € pro Fall festgesetzt. Die korrespondierenden Aufwandsansätze sind in Zeile 11 und 16 veranschlagt. SK 4481002 Durch das Zweite Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2007 sind die Aufgaben des Schwerbehindertenrechts von den Versorgungsämtern auf die Kreise und kreisfreien Städten mit Wirkung zum 01.01.2008 übertragen worden. Für die wesentlichen Belastungen, die durch dieses Gesetz entstehen, wird ein finanzieller Ausgleich gewährt und zusätzlich Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Der finanzielle Ausgleich umfasst den Personalaufwand für die übergeleiteten Beamten einschl. der gesetzlichen Leistungen und ein pauschaler Zuschlag (10%) auf die fiktiven Personalkosten als Ausgleich für den allgemeinen Sachaufwand. Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung vom 25.10.2011 ist eine Anpassung des Belastungsausgleichs rückwirkend zum 01.01.2011 vorgenommen worden. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 47.100 900 17.000 21.500 82.600 169.100 2015 30.500 1.200 16.600 24.900 105.400 178.600 Diff. 2015/2014 - 16.600 + 300 - 400 + 3.400 + 22.800 + 9.500 171 Kennzahlen I. Anzahl Bewilligungen Fördermittel für begleitende Hilfen im Arbeitsleben 2009 2010 2011 2012 2013 Fälle 129 144 358 220 246 322 01: Anzahl Bewilligungen Fördermittel f. begleitende Hilfen im Arbeitsleben 400 350 300 250 200 358 150 220 100 50 92 113 2002 2003 139 115 123 141 153 2005 2006 2007 2008 129 144 2009 2010 246 0 2004 II. Anzahl Kündigungsschutzfälle 2009 2010 2011 Fälle 46 41 40 2012 2013 43 41 2011 2012 2013 41 40 43 41 2010 2011 2012 2013 322 01: Anzahl Kündigungsschutzfälle 70 60 50 40 30 20 58 45 43 37 46 39 37 26 10 0 2002 172 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 III. Anzahl Opferentschädigungsfälle 2009 2010 2011 2012 2013 12 10 11 IV. Schwerbehindertenantragsverfahren (SGB IX) 2009 2010 2011 2012 2013 2.089 2.433 1.489 3.384 931 1.065 2.065 2.278 1.032 3.293 1.101 854 1.926 2.190 1.122 3.370 1.226 1.005 Fälle Erstanträge Änderungsanträge Ausweisverlängerungen Beiblätter Nachprüfungen Widersprüche V. 0 2.042 2.401 2.293 3.440 862 1.080 8 2.037 2.372 2.010 3.391 883 968 Anzahl Gutachten durch Abt. 53 in Schwerbehindertenangelegenheiten Anzahl 2009 2010 2011 2012 2013 7.174 3.137 3.251 2.691 2.966 173 174 Produkt: 331 01 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 001 Soziale Angelegenheiten Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Finanzierung (ganz oder teilweise) von sozialen Angeboten, Beratungsstellen und Hilfeleistungen verschiedener Verbände und Institutionen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Beschlüssen politischer Gremien sowie Vereinbarungen und Verträge Auftragsgrundlage: SGB XII, KJHG, weitere Bundes- und Landesgesetze, Kreistagsbeschlüsse, Vereinbarungen und Verträge Strategische Ziele: Die Sozialhilfeträger und die freie Wohlfahrtspflege sollen bei der Durchführung des SGB XII zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit soll darauf gerichtet sein, sich zum Wohle des Hilfesuchenden wirksam zu ergänzen. Träger der Sozialhilfe sollen die Verbände der freien Wohlfahrtspflege in ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der Sozialhilfe angemessen unterstützen. Zielgruppen: Verbände der freien Wohlfahrtspflege und sonstige soziale Institutionen 175 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 05033101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge -5.626,34 -500 -500 -500 -500 -500 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -5.626,34 -500 -500 -500 -500 -500 11 - Personalaufwendungen 15.110,30 17.700 13.500 13.600 13.700 13.800 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 319.680,00 320.800 334.600 334.600 334.600 334.600 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,47 100 100 100 100 100 17 = Ordentliche Aufwendungen 334.848,41 338.600 348.200 348.300 348.400 348.500 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 329.222,07 338.100 347.700 347.800 347.900 348.000 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 329.222,07 338.100 347.700 347.800 347.900 348.000 329.222,07 338.100 347.700 347.800 347.900 348.000 7.000 5.700 5.700 5.700 5.800 345.100 353.400 353.500 353.600 353.800 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 176 2,60 12,04 329.222,07 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 05033101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 15.975,02 500 500 500 500 500 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 15.975,02 500 500 500 500 500 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen -14.948,54 -17.700 -13.500 -13.600 -13.700 -13.800 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen -319.680,00 -320.800 -334.600 -334.600 -334.600 -334.600 -111,71 -100 -100 -100 -100 -100 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -334.742,85 -338.600 -348.200 -348.300 -348.400 -348.500 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -318.767,83 -338.100 -347.700 -347.800 -347.900 -348.000 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -2,60 177 Standardkennzahlen Produkt 331 01 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände (Budget 300 500 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 5,7% 4,4% 92,8% 94,5% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -1,84 -1,89 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,11 0,08 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 1,71 1,79 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 178 331 01 – Förderung von Trägern der Wohlfahrtsverbände (Budget 300 500 001 – Soziale Angelegenheiten) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5318005 Zuschüsse (Familienentlastungsdienst) 5318007 Zuschüsse (Betreuung Aussiedler) 5318009 Zuschüsse (Frauenberatungsstelle) 5318010 Zuschüsse (Mobile Soziale Dienste) 5318011 Zuschüsse (Beratungsstelle für Wohnungslose) 5318012 Zuschüsse (Familienpflege) 5318013 Zuschüsse (Wohnberatung für ältere od. behinderte 5318014 Verlustausgleich (Frauenhaus Euskirchen) 5318015 Zuschuss Verbraucherzentrale Summe 2014 26.800 8.800 42.000 23.000 81.800 15.500 33.000 100 89.800 320.800 2015 26.800 8.800 42.000 23.000 81.800 15.500 33.000 100 103.600 334.600 Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 13.800 + 13.800 Zu den einzelnen Positionen: 5318005 Zuschüsse (Familienentlastungsdienst) Aufgrund eines Kreistagsbeschlusses wird seit 1990 der Familienentlastungsdienst beim Diakonischen Werk Euskirchen und beim DRK Euskirchen pauschal gefördert. In den erbrachten Hilfeleistungen sind Aufgaben der Eingliederungshilfe integriert. Zuschusszweck: • • • Betreuung und Unterstützung von Familien mit behinderten Kindern und Jugendlichen (Diakonisches Werk) sowie behinderten Erwachsenen (DRK). Einzel- und Gruppenbetreuung zur Erhaltung der Pflegebereitschaft, Freizeitgestaltung, Fahrdienste etc. Betreuung und Hilfestellung zur Erlernung lebenspraktischer Fähigkeiten. 5318007 Zuschüsse (Betreuung Aussiedler) Es handelt sich um eine freiwillige Förderung. Die Bewilligung der Zuschüsse erfolgt aufgrund der Beschlussfassung durch den Kreistag im Rahmen der jeweiligen Haushaltsberatungen. Zuschusszweck: • • Integration von Spätaussiedlern. Hilfestellung (z.B. Behördengänge, Übersetzungen, Vermittlung von Wohnungen, Rechtshilfen, Krisenintervention bei persönlichen Problemen etc). 5318009 Zuschüsse (Frauenberatungsstelle) Es handelt sich um eine freiwillige Förderung. Die Bezuschussung der Frauenberatungsstelle erfolgt aufgrund eines Kreistagsbeschlusses. Mit dem Träger der Beratungsstelle wurde seitens des Kreises Euskirchen eine Vereinbarung über die Finanzierung geschlossen. Zuschusszweck: Beratendes und unterstützendes Angebot für Frauen als psychosoziale Anlaufstelle. 179 5318010 Zuschüsse (Mobile Soziale Dienste) Die Mobilen Sozialen Dienste gehören zu den ambulanten komplementären Aufgaben nach dem Landespflegegesetz (PfG NRW). Der Kreistag hat zur Bezuschussung eine Richtlinie verabschiedet, die seit dem 01.01.2000 in Kraft ist. Zuschusszweck: Der MSD erbringt vorpflegerische und pflegeergänzende Leistungen. Er aktiviert Ehrenamtlichkeit und unterstützt Maßnahmen der Selbsthilfe (Angehörigenarbeit). Förderungswürdig sind Maßnahmen, die helfen, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden und die eigene Häuslichkeit zu erhalten. Es werden nur Leistungen gefördert, die nicht durch andere Kostenträger abgedeckt sind. 5318011 Zuschüsse (Beratungsstelle für Wohnungslose) Die Bezuschussung erfolgt im Rahmen der Hilfe nach dem 8. Kapitel SGB XII (Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten). Es handelt sich um eine 50%-ige Kofinanzierung. Die andere Hälfte wird durch den Landschaftsverband Rheinland bezuschusst. Zuschusszweck: • • Offenes Beratungsangebot ohne Zugangsvoraussetzungen. Individuelle Hilfen zur Selbsthilfe (z.B. Entwicklung neuer tragfähiger Lebensperspektiven, Hilfe bei der Suche nach Wohnraum, Arbeit, Vermittlung zu anderen Hilfsangeboten). 5318012 Zuschüsse (Familienpflege) Es handelt sich um eine freiwillige Förderung. Der Zuschuss ist aufgrund eines Kreistagsbeschlusses vom 16.12.1998 an die Landesförderung gekoppelt. Bezuschusst wird seit 2004 nur noch der Caritasverband für die Region Eifel e.V. Zuschusszweck: Familienpflege hilft Familien mit Kindern bei der Weiterführung des Haushaltes, wenn der haushaltsführende Elternteil, z. B. durch Krankheit oder Unfall, nicht in der Lage dazu ist. Vor Inanspruchnahme erfolgt durch den Träger eine umfassende Beratung hinsichtlich der Kostenübernahme. Familienpflege wird durch die Wohlfahrtsverbände angeboten. Ansprechpartner für diese Leistungen sind die Krankenkassen. 5318013 Zuschüsse (Wohnberatung für ältere oder behinderte Menschen) Seit dem Jahr 2012 sollte der hier ausgewiesene Aufwand entfallen, da die Wohnberatung (ambulanter komplementärer Dienst nach dem PfG NRW) ab dem 01.01.2012 durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH übernommen wurde. Aufgrund fördertechnischer Voraussetzungen (Wegfall der 50%igen Landesförderung) muss dieser Zuschuss tatsächlich an die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH ausgezahlt werden. Dem Mehraufwand in Höhe von 33.000 €, der 50% der zuschussfähigen Personalkosten entspricht, steht eine Einsparung im Produkt 126 01 bei der Position "Sachkosten Personalgestellung Feuer-Katastrophenschutz" (SK 5281031) in gleicher Höhe gegenüber. Zuschusszweck: • • 180 Beratung und Unterstützung für die individuelle Gestaltung von Wohnraum für ältere oder behinderte Menschen, um diesen sicherer oder bequemer zu gestalten (Wohnraumanpassung) Verhinderung oder Verzögerung von stationären Aufenthalten • Öffentlichkeitsarbeit (Informationsveranstaltungen, Fachvorträge, Flyer etc.) 5318014 Verlustausgleich (Frauenhaus Euskirchen) Die Bezuschussung des Frauenhauses erfolgt aufgrund eines Kreistagsbeschlusses. Mit dem Träger des Frauenhauses wurde seitens des Kreises Euskirchen eine Vereinbarung über die Finanzierung geschlossen. 5318015 Zuschuss Verbraucherzentrale Es handelt sich um eine freiwillige Förderung. Die Verbraucherzentrale NRW e.V. betreibt seit Jahren in Euskirchen eine Verbraucherberatungsstelle mit dem Zweck, die Allgemeinheit und Einzelpersonen sachlich und unabhängig sowie anbieterneutral zu informieren und zu beraten. Diese Verbraucherberatungsstelle ist als institutionelle Interessenvertretung ein wichtiger Baustein in einem weit verzweigten Informations- und Beratungssystem für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Euskirchen. Der Kreistag hat am 21.12.2005 beschlossen, den kommunalen Kofinanzierungsanteil der Verbraucherzentrale Euskirchen ab 2006 komplett über den Kreishaushalt abzuwickeln (siehe V 161/2005). Vertragsgemäß ist dieser Anteil auf max. 64.000 € p.a. festgelegt. Für die Dauer von 2 Jahren (01.01.2010-31.12.2011) hat der Kreistag durch Beschluss vom 03.06.2009 (V 518/2009) einer Erhöhung der Beratungsstelle Euskirchen um eine halbe Kraft mit Kosten für den Kreis Euskirchen in Höhe von max. 38.000 € p.a. zugestimmt. Der Kreistag hat durch Beschluss vom 20.07.2011 (V 187/2011) einem Ergänzungsvertrag zugestimmt, der eine Erweiterung der Aufgaben der Verbraucherzentrale um die Schuldenprävention mit Jugendlichen, Migranten, Arbeitslosen und jungen Familien sowie die Aufstockung von einer halben auf eine ganze Beraterstelle vorsieht (Vertragslaufzeit 01.01.2012 bis 31.12.2014). Der Teil-Zuschuss reduziert sich auf jährlich 25.800 €. Am 09.04.2014 (V 116/2014) hat der Kreistag einen Folgevertrag für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2019 abgeschlossen. Im Vergleich zum bisherigen Teil-Zuschuss (25.800 €) erhöht sich dieser nunmehr auf jährlich 39.600 €. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 2.000 700 900 3.400 7.000 2015 2.000 500 600 2.600 5.700 Diff. 2015/2014 + 0 ‐ 200 ‐ 300 ‐ 800 ‐ 1.300 Kennzahlen ./. 181 182 Produkt: 343 04 - Heimaufsicht Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 001 Soziale Angelegenheiten Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Aufsicht über Alten-, Pflege-, Behinderten- und Kurzzeitpflegeheime sowie Beratung in Heimangelegenheiten Auftragsgrundlage: Heimgesetz, HeimMindBauVO, HeimPersVO, HeimsicherungsVO, und andere betroffene Rechtsgebiete (z. B. SGB V und XI, Bundesseuchengesetz, Baurecht etc.) Strategische Ziele: Qualitätssicherung (bauliche Standards, Pflegestandards, Fachkräfteanteil), Schutz der Rechtsstellung der HeimbewohnerInnen Zielgruppen: HeimbewohnerInnen, BewerberInnen für die Aufnahme in einem Heim, Angehörige, BetreuerInnen, Heimbeiräte, MitarbeiterInnen in den Heimen, HeimbetreiberInnen, Heimträger 183 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034304 Heimaufsicht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 17,50 14 - Bilanzielle Abschreibungen 81,11 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 184 -34.963,75 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -34.963,75 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 98.068,47 96.900 99.500 100.400 101.400 102.400 9.667,49 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 107.834,57 111.300 113.900 114.800 115.800 116.800 72.870,82 80.300 82.900 83.800 84.800 85.800 72.870,82 80.300 82.900 83.800 84.800 85.800 72.870,82 80.300 82.900 83.800 84.800 85.800 78.500 76.600 76.700 77.100 77.700 158.800 159.500 160.500 161.900 163.500 72.870,82 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034304 Heimaufsicht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 34.163,75 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 34.163,75 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000 -97.086,34 -96.900 -99.500 -100.400 -101.400 -102.400 -10.013,76 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -107.117,60 -111.300 -113.900 -114.800 -115.800 -116.800 -72.953,85 -80.300 -82.900 -83.800 -84.800 -85.800 -17,50 185 Standardkennzahlen Produkt 343 04 - Heimaufsicht (Budget 300 500 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 74,7% 75,1% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 7,6% 7,6% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,85 -0,85 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,76 0,76 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 186 343 04 – Heimaufsicht (Budget 300 500 001 – Soziale Angelegenheiten) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 4 des Ergebnisplans (Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte) werden die Verwaltungsgebühren der Heimaufsicht ausgewiesen. Zeile 16 des Ergebnisplans enthält im Wesentlichen Gutachterkosten in Höhe von 10.000 €. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 44.800 4.500 6.000 23.100 100 78.500 2015 43.500 4.500 5.500 23.100 0 76.600 Diff. 2015/2014 ‐ 1.300 + 0 ‐ 500 + 0 ‐ 100 ‐ 1.900 Kennzahlen I. Anzahl der im Kreis ansässigen Heime am 31.12., aufgeschlüsselt nach Art der Einrichtung Altenpflegeheime Behinderteneinrichtungen Sozialtherapeutische Heime Hospiz Tagespflegeeinrichtungen Kurzzeitpflegeeinrichtungen 2007 31 9 12 1 2 5 2008 29 9 12 1 2 4 2009 28 8 10 1 2 4 2010 29 8 9 1 4 4 2011 33 9 9 2 6 2 2012 34 9 9 2 8 2 2013 32 10 9 2 9 2 II. Anzahl der Plätze in Einrichtungen am 31.12. Altenpflegeheime Behinderteneinrichtungen Sozialtherapeutische Heime Hospiz Tagespflegeeinrichtungen Kurzzeitpflegeeinrichtungen 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2.015 2.040 1.999 2.087 2.343 2.399 2.396 301 292 274 284 299 299 309 347 347 365 349 414 414 414 12 12 12 12 22 22 22 24 24 24 48 75 101 112 40 39 39 39 19 19 19 187 343 04: Anzahl Heime am 31.12. 70 60 2 5 2 1 50 6 4 2 1 4 1 12 2 2 2 8 9 4 2 2 2 4 1 9 9 9 9 9 12 9 9 10 8 8 30 Tagespflegeeinrichtungen 9 10 40 Kurzzeitpflegeeinrichtungen Hospiz Sozialtherapeutische Heime Behinderteneinrichtungen Altenpflegeheime 20 31 29 28 29 2007 2008 2009 2010 33 34 32 2011 2012 2013 10 0 343 04: Anzahl Plätze am 31.12. 3.500 3.000 40 2.500 39 12 24 347 12 347 301 292 39 24 12 365 24 39 48 12 349 19 75 22 19 101 22 19 112 22 414 414 414 299 299 309 Kurzzeitpflegeeinrichtungen 2.000 274 284 Tagespflegeeinrichtungen Hospiz Sozialtherapeutische Heime 1.500 1.000 Behinderteneinrichtungen 2.015 2.040 1.999 2.087 2007 2008 2009 2010 2.343 2.399 2.396 2011 2012 2013 500 0 188 Altenpflegeheime Produkt: 343 06 - Betreuung nach dem Betreuungsgesetz Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 001 Soziale Angelegenheiten Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K. Dietrich Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Beratung, Unterstützung der Einzel- und Vereinsbetreuer/innen, Förderung der Betreuungsvereine, Unterstützung der Vormundschaftsgerichte. - Führen von Betreuungen entsprechend dem vom Gericht angeordneten Wirkungsbereich, sofern keine anderen Betreuer/innen zur Verfügung stehen oder geeignet sind. Auftragsgrundlage: Betreuungsgesetz, Betreuungsbehördengesetz, Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Landesbetreuungsgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch Strategische Ziele: - Vermittlung der dem Einzelnen am besten entsprechenden Betreuung. - Förderung einer selbstbestimmten Lebensgestaltung. - Verstärkte Übernahme von Betreuungen durch ehrenamtliche Betreuer. Zielgruppen: Erwachsene, bei denen eine Betreuung vom Gericht angeordnet ist. 189 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034306 Betreuung nach dem Betreuungsgesetz Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 151.800 179.800 181.700 183.600 185.500 14.472,48 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 11.938,87 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 = Ordentliche Aufwendungen 178.559,65 213.800 241.800 243.700 245.600 247.500 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 178.559,65 213.800 241.800 243.700 245.600 247.500 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 178.559,65 213.800 241.800 243.700 245.600 247.500 178.559,65 213.800 241.800 243.700 245.600 247.500 109.400 125.900 126.200 126.900 127.800 323.200 367.700 369.900 372.500 375.300 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 190 151.997,96 26,68 123,66 178.559,65 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034306 Betreuung nach dem Betreuungsgesetz Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -154.406,68 -151.800 -179.800 -181.700 -183.600 -185.500 -28.655,09 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -12.466,79 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -195.555,24 -213.800 -241.800 -243.700 -245.600 -247.500 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -195.555,24 -213.800 -241.800 -243.700 -245.600 -247.500 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -26,68 191 Standardkennzahlen Produkt 343 06 - Betreuung nach dem Betreuungsgesetz (Budget 300 500 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 65,0% 67,2% 15,5% 13,6% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 3,7% 3,3% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -1,72 -1,96 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 1,12 1,32 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,27 0,27 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 192 343 06 – Betreuung nach dem Betreuungsgesetz (Budget 300 500 001 – Soziale Angelegenheiten) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans (Transferaufwendungen) sind die Zuschüsse an die im Kreis Euskirchen anerkannten Betreuungsvereine veranschlagt (50.000 €). Entsprechend der zum 01.01.2011 geschlossenen Vereinbarungen dient die Förderung der Begleitung und Unterstützung der vorhandenen ehrenamtlichen Betreuer/innen, der Schulung dieses Personenkreises und der Neugewinnung von ehrenamtlich tätigen Betreuer/innen (Beschluss des Kreistages vom 23.06.2010, V 83/2010). In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 58.100 100 6.900 9.100 35.200 109.400 2015 67.200 100 8.000 9.700 40.900 125.900 Diff. 2015/2014 + 9.100 + 0 + 1.100 + 600 + 5.700 + 16.500 Kennzahlen I. Anzahl Fälle der Betreuungsbehörde am 31.12. 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl (Stichtag) 97 93 76 67 66 63 60 53 61 53 52 343 06: Anzahl Fälle der Betreuungsbehörde am 31.12. 120 100 80 60 97 93 40 76 67 66 63 60 53 61 53 52 2012 2013 20 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 II. Anzahl Fälle Sachverhaltsaufklärungen 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl 363 372 419 409 465 526 575 663 193 194 Budget 300 500 004 195 196 Produkt: 311 01 - Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht, Erarbeitung von Richtlinien und Weisungen, Beratung der Städte und Gemeinden, Widerspruchsbehörde, teilweise Klagevertretung der Städte und Gemeinden, Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen, Mittelbereitstellung für nicht erwerbsfähige Hilfeempfänger Auftragsgrundlage: SGB XII, AG-SGB XII, VO SGB XII, VwGO, SGB I, SGB X, Delegationssatzung des Kreises Euskirchen Strategische Ziele: Sicherstellung einer einheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht) für die den kreisangehörigen Städten und Gemeinden übertragenen Aufgaben der Hilfe zum Lebensunterhalt Zielgruppen: - Kreisangehörige Städte und Gemeinden - Sozialhilfeempfänger und Antragsteller - Sozialhilfeträger 197 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031101 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 1.663.174,71 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 1.482.800,97 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 198 -765,00 -175.073,04 -36,00 -4.499,70 -180.373,74 28.743,62 6.542,61 20,17 1.615.323,39 12.544,92 1.482.800,97 1.482.800,97 1.482.800,97 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031101 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 1.530,00 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 139.729,66 10 - Personalauszahlungen -28.597,18 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -1.614.436,25 15 - Sonstige Auszahlungen -12.544,92 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.665.752,46 26.300 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -1.526.022,80 26.300 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 133.663,96 36,00 4.499,70 26.300 -10.174,11 199 Standardkennzahlen Produkt 311 01 - Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 200 Produkt: 332 01 - Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht, Erarbeitung von Richtlinien und Weisungen, Beratung der Städte und Gemeinden, Widerspruchsbehörde, teilweise Klagevertretung der Städte und Gemeinden, Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen, Mittelbereitstellung für nicht erwerbsfähige Hilfeempfänger Auftragsgrundlage: SGB XII, KJHG, weitere Bundes- und Landesgesetze, Kreistagsbeschlüsse, Vereinbarungen und Verträge Strategische Ziele: Sicherstellung einer einheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht) für die den kreisangehörigen Städten und Gemeinden übertragenen Aufgaben der Hilfe zum Lebensunterhalt Zielgruppen: - Kreisangehörige Städte und Gemeinden - Sozialhilfeempfänger und Antragsteller - Sozialhilfeträger 201 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050332 Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40 SBG XII) Produkt 05033201 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -287.000 -287.000 -287.000 -287.000 -287.000 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -100 -100 -100 -100 -100 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -100 -100 -100 -100 08 + Aktivierte Eigenleistungen -100 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -315.800 -315.800 -315.800 -315.800 -315.800 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 26.300 24.900 25.100 25.300 25.500 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.778.000 2.585.000 2.585.000 2.585.000 2.585.000 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900 17 = Ordentliche Aufwendungen 1.819.300 2.624.900 2.625.100 2.625.300 2.625.500 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 1.503.500 2.309.100 2.309.300 2.309.500 2.309.700 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 1.503.500 2.309.100 2.309.300 2.309.500 2.309.700 1.503.500 2.309.100 2.309.300 2.309.500 2.309.700 14.500 14.000 14.000 14.000 14.200 1.518.000 2.323.100 2.323.300 2.323.500 2.323.900 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 202 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050332 Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40 SBG XII) Produkt 05033201 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 287.000 287.000 287.000 287.000 287.000 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 100 100 100 100 100 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 100 100 100 100 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 100 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 315.800 315.800 315.800 315.800 315.800 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen -52.600 -24.900 -25.100 -25.300 -25.500 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 14 15 - Transferausszahlungen -1.778.000 -2.585.000 -2.585.000 -2.585.000 -2.585.000 - Sonstige Auszahlungen -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.845.600 -2.624.900 -2.625.100 -2.625.300 -2.625.500 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -1.529.800 -2.309.100 -2.309.300 -2.309.500 -2.309.700 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 188,16 188,16 188,16 203 Standardkennzahlen Produkt 332 01 - Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 1,8% 1,2% 97,0% 98,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,3% 0,2% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -8,10 -12,39 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,17 0,17 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 9,49 13,79 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 204 332 01 – Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Der Kreis ist seit 2005 zuständig für die nicht erwerbsfähigen Hilfeempfänger. Zeile 2 des Ergebnisplans (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) setzt sich wie folgt zusammen: Zeile 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4141003 Zuw. lfd Zwecke vom Land (JIA Plus) Summe 2014 -3.600 -3.600 2015 -3.600 -3.600 Diff. 2015/2014 +0 +0 SK 4141003 Für die Abwicklung des Förderprogramms „Jugend in Arbeit–Plus“ gewährt das Land eine Zuweisung zu den anfallenden Personal- und Sachkosten. Zeile 3 des Ergebnisplans (Sonstige Transfererträge) enthält: Zeile 03 + Sonstige Transfererträge 4211100 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz a.v.E. 4211200 Übergel. Unterh.anspr. a.v.E. 4211300 Leist. Sozialleist.tr. a.v.E. 4211500 Rückz. gewährter Hilfe a.v.E. 4211900 Sonstige Ersatzleist. a.v.E. 4221100 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz i.E. 4221300 Leist. Sozialleist.tr. i.E. 4221500 Rückz. gewährter Hilfe i.E. 4221900 Sonstige Ersatzleist. i.E. Summe 2014 -90.000 -10.000 -80.000 -40.000 -10.000 -10.000 -40.000 -2.000 -5.000 -287.000 2015 -90.000 -10.000 -80.000 -40.000 -10.000 -10.000 -40.000 -2.000 -5.000 -287.000 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 +0 +0 +0 +0 +0 +0 +0 Bei den Erträgen in Zeile 6 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) handelt es sich um Erstattungen von anderen Trägern der Sozialhilfe. Zeile 13 des Ergebnisplans (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) enthält: Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5232000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 5232001 Erstattung (Verwaltungs- u. Verfahrenskosten) 5255000 Unterhaltung so. bew. Vermögen Summe 2014 5.000 5.000 100 10.100 2015 5.000 5.000 100 10.100 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 +0 In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 - Transferaufwendungen 5331000 Laufende Leistungen (ohne Hilfe zur Arbeit) 5331001 Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistu 5331002 Einmalige Leistungen an sonstige Hilfeempfänger 5332000 Laufende Leistungen (ohne Hilfe zur Arbeit) 5332001 Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistu 5338001 Schulausflüge/Klassenfahrten 5338002 Schulbedarfspaket 5338004 Lernförderung 5338005 Mittagsverpflegung 5338006 Soziale und kulturelle Teilhabe Summe 2014 1.473.000 15.000 60.000 200.000 20.000 3.100 1.500 1.600 2.200 1.600 1.778.000 2015 2.125.000 15.000 60.000 355.000 20.000 3.100 1.500 1.600 2.200 1.600 2.585.000 Diff. 2015/2014 + 652.000 +0 +0 + 155.000 +0 +0 +0 +0 +0 +0 + 807.000 205 SK 5331000 Der Aufwandsansatz wurde dem voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2014 unter Berücksichtigung einer weiteren Fallzahlensteigerung sowie der zum 01.01.2015 anstehenden Regelsatzerhöhung angepasst. SK5332000 Aufgrund einer neuen Buchungssystematik im EDV-Fachverfahren PROSOZ werden ab dem 01.01.2014 in allen Fällen in Einrichtungen exakte Aufteilungen auf die Sachkonten nach der jeweiligen Hilfeart vorgenommen. Dies bedeutet, dass das sog. Taschengeld in Einrichtungen grundsätzlich als Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen ausgewiesen und verbucht wird. Dies erfolgte bis 2013 nur in den Fällen in Einrichtungen, die neben der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen noch Hilfe zum Lebensunterhalt erhielten. Für das Jahr 2014 wird mit einem Gesamtaufwand von 355.000 € gerechnet. Dieser Betrag wird für das Jahr 2015 fortgeschrieben. Kompensiert wird dieser Mehraufwand von 155.000 € durch entsprechende Aufwandsreduzierungen im Bereich der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. SK 5338001 bis 5338006 Bei den Sachkonten handelt es sich um die Aufwendungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket. 332 01: Hilfe zum Lebensunterhalt (T€) 2.555 75 2.480 1.748 1.612 1.368 1.043 161 947 882 88 860 JR 2005 JR 2006 1.022 80 941 JR 2007 1.111 1.100 75 1.036 118 JR 2008 JR 2009 982 1.153 119 1.420 48 1.564 Einmalige Leistungen 75 1.673 Laufende Leistungen 64 1.356 1.248 100 1.053 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 In Zeile 16 ist der Mitgliedsbeitrag an den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge in Berlin in Höhe von 700 € enthalten. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 206 2014 6.200 1.100 1.500 5.700 0 14.500 2015 6.500 1.000 1.200 5.200 100 14.000 Diff. 2015/2014 + 300 - 100 - 300 - 500 + 100 - 500 Kennzahlen I. Fallzahl der laufenden Hilfeempfänger der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII a) absolut und im Verhältnis zur Einwohnerzahl Stadt/Gemeinde Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Gesamt Einwohnerzahl 30.06.2013 17.320 8.435 4.195 55.400 8.109 11.253 26.728 7.469 12.892 16.004 19.621 187.426 Fallzahl* am 30.06.2013 15 7 2 92 10 17 36 7 42 12 16 256 Fallzahl* Anteil an am Einwohnerzahl 30.06.2014 0,87 ‰ 29 0,83 ‰ 6 0,48 ‰ 2 1,66 ‰ 133 1,23 ‰ 11 1,51 ‰ 24 1,35 ‰ 40 0,94 ‰ 15 3,26 ‰ 36 0,75 ‰ 19 0,82 ‰ 25 1,37 ‰ 340 * Die Fallzahl entspricht nicht automatisch der Zahl der berechtigten Personen. b) im Jahresvergleich Stadt/Gemeinde Fallzahl* am Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Gesamt 30.06.2008 13 4 0 47 7 19 5 4 15 6 8 128 30.06.2009 7 7 0 53 7 15 7 3 17 8 7 131 30.06.2010 9 4 2 65 1 15 12 2 17 11 8 146 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 9 10 15 29 5 6 7 6 4 2 2 2 76 71 92 133 6 5 10 11 15 14 17 24 16 29 36 40 3 2 7 15 27 33 42 36 13 16 12 19 10 12 16 25 184 200 256 340 * Die Fallzahl entspricht nicht automatisch der Zahl der berechtigten Personen. 207 332 01: Fallzahl lfd. Hilfeempfänger am 30.06. 400 350 300 250 200 340 150 256 184 86 111 119 128 131 2006 2007 2008 2009 2006 111 + 25 + 29,1% 2007 119 +8 + 7,2% 100 200 146 50 0 2005 am 30.6. Fallzahl Veränderung ggü. Vj. prozentual prozentual 2014/2010 208 2005 86 2008 128 +9 + 7,6% 2010 2011 2012 2009 2010 2011 131 146 184 +3 + 15 + 38 + 2,3% + 11,5% + 26,0% 2013 2012 2013 200 256 + 16 + 56 + 8,7% + 28,0% 2014 2014 340 + 84 + 32,8% + 132,9% II. Fallzahl der einmaligen Leistungen nach dem SGB XII (ohne Grundsicherungsempfänger) Stadt/Gemeinde Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Gesamt Einwohnerzahl 01.07.2010 01.07.2011 01.07.2012 01.07.2013 am bis bis bis bis 30.06.2013 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 17.320 5 0 1 2 8.435 0 0 0 1 4.195 0 0 0 2 55.400 0 15 3 13 8.109 0 0 0 0 11.253 0 0 0 0 26.728 3 3 7 6 7.469 0 0 0 0 12.892 0 0 1 0 16.004 5 4 1 1 19.621 0 2 0 0 187.426 13 24 13 25 Anteil an Einwohnerzahl 0,06 ‰ 0,00 ‰ 0,00 ‰ 0,05 ‰ 0,00 ‰ 0,00 ‰ 0,26 ‰ 0,00 ‰ 0,08 ‰ 0,06 ‰ 0,00 ‰ 0,07 ‰ * Die Fallzahl entspricht nicht automatisch der Zahl der berechtigten Personen. III. Zahl der Widersprüche (bezogen auf SGB XII insgesamt) Fälle 2010 2011 2012 2013 44 63 34 69 IV. Inanspruchnahme BuT gem. § 34 SGB XII Anzahl der Bewilligungen 1. Mittagsverpflegung 2. Schulausflüge/Klassenfahrten 3. Teilhabe am soz. u. kult. Leben 4. Schülerbeförderung 5. Lernförderung 6. Schulbedarf Summe V. 2013 6 13 9 0 4 13 45 Inanspruchnahme BuT gem. § 34 SGB XII i. V. m. § 2 AsylblG Anzahl der Bewilligungen 1. Mittagsverpflegung 2. Schulausflüge/Klassenfahrten 3. Teilhabe am soz. u. kult. Leben 4. Schülerbeförderung 5. Lernförderung 6. Schulbedarf Summe 2013 16 10 4 0 2 15 47 209 332 01: Inanspruchnahme Bildungs- und Teilhabepaket nach § 34 SGB XII in 2013 Mittagsverpflegung 6 Schulbedarf 13 Schulausflüge/Klassenfahrten 13 Lernförderung 4 Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 9 332 01: Inanspruchnahme Bildungs- und Teilhabepaket nach § 2 AsylblG in 2013 Schulbedarf 15 Mittagsverpflegung 16 Lernförderung 2 Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 4 210 Schulausflüge/Klassenfahrten 10 Produkt: 311 03 - Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (SGB XII) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Entgegennahme, Prüfung und Entscheidung von Anträgen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und der Altenhilfe. Fachaufsicht, Widerspruchsbehörde, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der - vorbeugenden Gesundheitshilfe - Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes Auftragsgrundlage: SGB XII Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis Zielgruppen: Kommunen des Kreises, Antragsteller 211 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031103 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 251.924,39 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 251.924,39 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 212 19.881,57 2,55 11,84 231.958,27 70,16 251.924,39 251.924,39 251.924,39 700 700 700 700 700 700 700 700 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031103 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -234.672,95 15 - Sonstige Auszahlungen -120,71 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -254.486,94 19.300 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -254.486,94 19.300 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -19.690,73 19.300 -2,55 213 Standardkennzahlen Produkt 311 03 - Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 214 Produkt: 337 01 - Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Entgegennahme, Prüfung und Entscheidung von Anträgen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Auftragsgrundlage: SGB XII Strategische Ziele: Beseitigung besonderer sozialer Notlagen Zielgruppen: Hilfesuchende Antragsteller 215 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050337 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69 SGB XII) Produkt 05033701 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 4.800 10.200 10.300 10.400 10.500 30.000 60.000 60.000 60.000 60.000 200 200 200 200 200 = Ordentliche Aufwendungen 35.000 70.400 70.500 70.600 70.700 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 35.000 70.400 70.500 70.600 70.700 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 35.000 70.400 70.500 70.600 70.700 35.000 70.400 70.500 70.600 70.700 1.000 2.700 2.700 2.700 3.400 36.000 73.100 73.200 73.300 74.100 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 216 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050337 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69 SGB XII) Produkt 05033701 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 -9.600 -10.200 -10.300 -10.400 -10.500 - Transferausszahlungen -30.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 - Sonstige Auszahlungen -200 -200 -200 -200 -200 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -39.800 -70.400 -70.500 -70.600 -70.700 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -39.800 -70.400 -70.500 -70.600 -70.700 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 217 Standardkennzahlen Produkt 337 01 - Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (§§ 67-69 SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 14,4% 15,2% 81,7% 81,3% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,5% 0,3% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,20 -0,39 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,03 0,06 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,16 0,32 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 218 337 01 – Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5332003 Hilfe zur Überwindung besond. soz. Schwierigkeiten Summe 2014 30.000 30.000 2015 60.000 60.000 Diff. 2015/2014 + 30.000 + 30.000 SK 5332003 Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Die Anpassung an die Aufwandsentwicklung 2014 führt zu einer Steigerung um 30.000 €. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 500 200 200 800 1.700 2015 1.000 300 400 1.700 3.400 Diff. 2015/2014 + 500 + 100 + 200 + 900 + 1.700 Kennzahlen ./. 219 220 Produkt: 338 01 - Hilfe in anderen Lebenslagen (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Entgegennahme, Prüfung und Entscheidung von Anträgen der Altenhilfe und auf Übernahme der Bestattungskosten i. E. Fachaufsicht, Widerspruchsbehörde, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts - Hilfen in sonstigen Lebenslagen - Bestattungskosten Auftragsgrundlage: SGB XII Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis Zielgruppen: Kommunen des Kreises, Antragsteller 221 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050338 Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74 SGB XII) Produkt 05033801 Hilfe in anderen Lebenslagen (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 14.600 16.300 16.500 16.700 16.900 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 700 700 700 700 700 = Ordentliche Aufwendungen 110.300 112.000 112.200 112.400 112.600 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 110.300 112.000 112.200 112.400 112.600 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 110.300 112.000 112.200 112.400 112.600 110.300 112.000 112.200 112.400 112.600 5.300 8.200 8.200 8.300 8.400 115.600 120.200 120.400 120.700 121.000 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 222 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050338 Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74 SGB XII) Produkt 05033801 Hilfe in anderen Lebenslagen (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 -29.200 -16.300 -16.500 -16.700 -16.900 - Transferausszahlungen -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 - Sonstige Auszahlungen -700 -700 -700 -700 -700 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -124.900 -112.000 -112.200 -112.400 -112.600 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -124.900 -112.000 -112.200 -112.400 -112.600 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 223 Standardkennzahlen Produkt 338 01 - Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70-74 SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 13,9% 17,4% 82,2% 79,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,6% 0,6% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,62 -0,64 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,09 0,11 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,51 0,51 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 224 338 01 –Hilfe in anderen Lebenslagen (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5331003 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 5331004 Hilfe in anderen besonderen Lebenslagen 5332002 Sonst. Eingliederungsh. (Vorleistung nach SGB IX) 5332011 Hilfe in anderen besonderen Lebenslagen (Bestat 5339000 Leistungen für Schuldnerberatung Summe 2014 5.000 40.000 20.000 25.000 5.000 95.000 2015 5.000 60.000 10.000 15.000 5.000 95.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 20.000 ‐ 10.000 ‐ 10.000 + 0 + 0 SK 5331003 – 5332011 Neben der Hilfe zum Lebensunterhalt kennt das Zwölfte Sozialgesetzbuch (SGB XII) noch weitere Hilfen, die früher unter dem Begriff "Hilfe in besonderen Lebenslagen" zusammengefasst wurden. Sie sind im fünften bis neunten Kapitel des SGB XII geregelt. Es geht dabei um Leistungen, die einen Bedarf abdecken, der nicht bei jedermann, wie der allgemeine Lebensunterhalt, sondern nur im Einzelfall auftritt, etwa bei einer Erkrankung oder Behinderung. Jedoch gilt auch bei diesen Hilfen der allgemeine Grundsatz der Nachrangigkeit der Sozialhilfe. Das heißt, die Sozialhilfe tritt nicht ein, wenn andere Hilfen zur Verfügung stehen. Aufgrund der sich in 2014 abzeichnenden Entwicklung erfolgt eine Anpassung der Aufwandsansätze, die aber im Ergebnis zu keiner Aufwandsveränderung führen. SK 5339000 Schuldnerberatung (§ 11 Abs. 5 SGB XII) wird als Einzelfallhilfe für Menschen gewährt, die durch ihre soziale und wirtschaftliche Lage in existenzielle Not geraten sind oder denen diese droht. Die Vermeidung und Überwindung von Lebenslagen, in denen Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erforderlich oder zu erwarten sind, soll durch Beratung und Unterstützung gefördert werden. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 1.500 500 700 2.500 100 5.300 2015 4.600 500 600 2.500 0 8.200 Diff. 2015/2014 + 3.100 + 0 ‐ 100 + 0 ‐ 100 + 2.900 Kennzahlen Fallzahl Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 01.07.08 - 01.07.09 - 01.07.10 - 01.07.11 - 01.07.12 - 01.07.13 30.06.2009 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 Fälle 15 2 2 3 6 8 225 226 Produkt: 311 05 - Pflegewohngeld (PfG NW) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Geldleistung zur Finanzierung der Aufwendungen für Investitionskosten für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen sowie für ambulante Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Tages- und Kurzzeitpflege. Auftragsgrundlage: SGB XII, Landespflegegesetz NW, Pflegewohngeldverordnung Strategische Ziele: Gewährleistung einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen vollstationären Angebotsstruktur für alle Pflegebedürftigen. Zielgruppen: Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen, die - Leistungen nach dem SGB XII oder im Rahmen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG (zuständig Landschaftsverband Rheinland) erhalten, - nicht in der Lage sind, die Aufwendungen für Investitionskosten aus eigenem bzw. aus dem Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten ganz oder teilweise zu tragen 227 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031105 Pflegewohngeld (PfG NW) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 5.960.509,26 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 5.924.334,44 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 228 -34.928,19 -1.246,63 -36.174,82 74.053,29 13,15 60,94 5.886.242,75 139,13 5.924.334,44 5.924.334,44 5.924.334,44 17.400 17.600 18.000 18.500 17.400 17.600 18.000 18.500 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031105 Pflegewohngeld (PfG NW) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 14.593,94 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -5.869.836,27 15 - Sonstige Auszahlungen -376,55 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -5.943.523,32 83.400 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -5.926.420,43 83.400 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 2.508,95 17.102,89 -73.297,35 83.400 -13,15 229 Standardkennzahlen Produkt 311 05 - Pflegewohngeld (PfG NW) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 230 Produkt: 331 02 - Pflegewohngeld (PfG NW) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Geldleistung zur Finanzierung der Aufwendungen für Investitionskosten für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen sowie für ambulante Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Tages- und Kurzzeitpflege. Auftragsgrundlage: SGB XII, Landespflegegesetz NW, Pflegewohngeldverordnung Strategische Ziele: Gewährleistung einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen vollstationären Angebotsstruktur für alle Pflegebedürftigen. Zielgruppen: Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen, die - Leistungen nach dem SGB XII oder im Rahmen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG (zuständig Landschaftsverband Rheinland) erhalten, - nicht in der Lage sind, die Aufwendungen für Investitionskosten aus eigenem bzw. aus dem Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten ganz oder teilweise zu tragen 231 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 05033102 Pflegewohngeld (PfG NW) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 83.400 71.000 71.700 72.400 73.100 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.990.000 6.370.000 6.620.000 6.770.000 6.770.000 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100 17 = Ordentliche Aufwendungen 6.078.600 6.446.200 6.696.900 6.847.600 6.848.300 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 6.048.600 6.416.200 6.666.900 6.817.600 6.818.300 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 6.048.600 6.416.200 6.666.900 6.817.600 6.818.300 6.048.600 6.416.200 6.666.900 6.817.600 6.818.300 20.500 14.600 14.300 14.000 32.900 6.069.100 6.430.800 6.681.200 6.831.600 6.851.200 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 232 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 05033102 Pflegewohngeld (PfG NW) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen -166.800 -71.000 -71.700 -72.400 -73.100 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 14 15 - Transferausszahlungen -5.990.000 -6.370.000 -6.620.000 -6.770.000 -6.770.000 - Sonstige Auszahlungen -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.162.000 -6.446.200 -6.696.900 -6.847.600 -6.848.300 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -6.132.000 -6.416.200 -6.666.900 -6.817.600 -6.818.300 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 233 Standardkennzahlen Produkt 331 02 - Pflegewohngeld (PfG NW) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand HH 2014 HH 2015 1,6% 1,3% 97,9% 98,3% 0,1% 0,1% -32,47 -34,41 0,51 0,44 31,96 33,99 Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand Teilergebnis je Einwohner (€/EW) Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 234 331 02 – Pflegewohngeld (PfG NW) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 2 des Ergebnisplans (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) ist mit 30.000 € der Ansatz über Rückzahlungen des Pflegewohngeldes ausgewiesen. In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5391000 Investitionspauschale für amb. Pflegeeinrichtungen 5391001 Investitionspauschale an Tages‐ u. Kurzzeitpflege 5391002 Pflegewohngeld (§ 14 PfG NRW) ab 2014 Summe 2014 830.000 510.000 4.650.000 5.990.000 2015 830.000 540.000 5.000.000 6.370.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 30.000 + 350.000 + 380.000 SK 5391000 Nach § 10 PfG NW fördert der örtliche Träger der Sozialhilfe die durchschnittlichen betriebsnotwendigen Investitionen ambulanter Pflegeeinrichtungen mit einer Pauschale pro voller Pflegestunde für Leistungen nach dem SGB XI. SK 5391001 Nach § 11 PfG NW wird Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen zur Finanzierung der betriebsnotwendigen Investitionen ein bewohnerorientierter Aufwendungszuschuss gewährt. Die Erhöhung des Ansatzes ist erforderlich, weil die Zahl der Pflegebedürftigen stetig ansteigt und damit eine erhöhte Inanspruchnahme des Angebots der Tages- und Kurzzeitpflege verbunden ist. Seit Mai 2014 bietet ein bereits bestehendes Heim weitere Kurzeitpflegeplätze an. Mitte 2015 werden die neuen Pflegeheime am Europaplatz Euskirchen und Massenberggrundstück Weilerswist mit voraussichtlich ebenfalls eingestreuten Kurzzeitpflegeplätzen eröffnen. SK 5391002 Bei dem Aufwandsansatz handelt es sich um die Pflegewohngeldleistungen nach § 14 PfG NW. Die Zahl der Heimkosten-Selbstzahler sinkt; die Zahl der Heimkosten-Nichtselbstzahler steigt an und ist in Verbindung mit den ebenfalls gestiegenen Fallzahlen bei der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen (Produkt 336 01) zu sehen. Insgesamt hat sich Gesamtfallzahl beim Pflegewohngeld geringfügig reduziert. Demgegenüber steigt der Aufwand. Dies ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass die in der Vergangenheit neu ans Netz gegangenen Pflegeeinrichtungen zunehmend mehr von pflegebedürftigen Menschen belegt werden und diese nicht (mehr) in der Lage sind, die Investitionskosten selbst zu tragen. Die Investitionskosten der neuen Einrichtungen sind erheblich höher als die der sog. "Alteinrichtungen". Dies hat zur Folge, dass der Aufwand für das Pflegewohngeld entsprechend ansteigt. 235 331 02: Pflegewohngeld (T€) 6.370 5.886 5.517 5.006 4.779 4.078 3.399 5.000 4.650 4.446 Investitionspauschalen Pflegeeinrichtungen 4.220 3.742 3.224 1.297 916 854 851 687 1.370 1.340 1.225 1.038 4.338 3.831 1.104 5.167 1.440 5.990 3.902 3.941 Pflegewohngeld 3.421 2.980 2.713 JR 2005 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 12.500 200 3.400 4.500 17.300 37.900 Kennzahlen I. Anzahl Pflegewohngeldbezieher am 30.6. Heimkosten-Selbstzahler Heimkosten-Nichtselbstzahler Gesamt 236 2009 2010 2011 2012 2013 2014 135 425 560 124 434 558 153 479 632 150 486 636 139 477 616 99 504 603 2015 10.600 200 2.900 3.500 15.000 32.200 Diff. 2015/2014 ‐ 1.900 + 0 ‐ 500 ‐ 1.000 ‐ 2.300 ‐ 5.700 331 02: Anzahl Pflegewohngeldbezieher am 30.06. 640 620 600 580 560 540 520 632 636 616 500 480 460 507 440 519 560 558 2009 2010 603 534 497 420 400 2005 II. 2006 2007 2008 2011 2012 2013 2014 Investitionspauschalen für ambulante Pflegeeinrichtungen: Anzahl geförderter Pflegedienste 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl Dienste 31 35 34 35 35 III. Investitionspauschalen für ambulante Pflegeeinrichtungen: Anzahl geförderter Einrichtungen 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl Einrichtungen 279 303 325 375 448 237 331 02: Anzahl geförderter ambulanter Pflegeeinrichtungen 500 400 300 448 200 375 303 279 100 220 223 2007 2008 325 156 102 0 2005 2006 2009 2010 2011 2012 2013 IV. Investitionspauschalen für Kurzzeitpflegeeinrichtungen: Anzahl Belegungstage 2009 Anzahl Belegungstage 2010 2011 2012 2013 14.110 14.626 18.721 21.377 24.255 331 02: Kurzzeitpflegeeinrichtungen - Anzahl Belegungstage 25.000 20.000 15.000 24.255 21.377 10.000 18.721 5.000 10.785 11.017 2007 2008 14.110 14.626 2009 2010 7.980 6.172 0 2005 238 2006 2011 2012 2013 Produkt: 311 06 - Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Die Städte und Gemeinden sind für die Feststellung der Ansprüche und Auszahlung des Wohngeldes zuständig. Der Kreis wird im Rahmen der Sonderaufsicht beratend tätig. Auftragsgrundlage: Wohngeldgesetz, Wohngeldverordnung, SGB XII, SGB I, SGB X, VwGO Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis Zielgruppen: Kreisangehörige Kommunen 239 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031106 Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 0,72 14 - Bilanzielle Abschreibungen 3,36 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 6.008,78 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 6.008,78 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 240 5.982,77 21,93 6.008,78 6.008,78 6.008,78 900 900 900 900 900 900 900 900 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031106 Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -5.970,99 5.800 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -5.970,99 5.800 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -5.934,02 5.800 -0,72 -36,25 241 Standardkennzahlen Produkt 311 06 - Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 242 Produkt: 351 04 - Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Die Städte und Gemeinden sind für die Feststellung der Ansprüche und Auszahlung des Wohngeldes zuständig. Der Kreis wird im Rahmen der Sonderaufsicht beratend tätig. Auftragsgrundlage: Wohngeldgesetz, Wohngeldverordnung, SGB XII, SGB I, SGB X, VwGO Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis Zielgruppen: Kreisangehörige Kommunen 243 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050351 Sonstige soziale Leistungen Produkt 05035104 Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 5.800 6.000 6.000 6.000 6.000 = Ordentliche Aufwendungen 5.800 6.000 6.000 6.000 6.000 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 5.800 6.000 6.000 6.000 6.000 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 5.800 6.000 6.000 6.000 6.000 5.800 6.000 6.000 6.000 6.000 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 1.100 1.100 1.100 1.100 2.000 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 6.900 7.100 7.100 7.100 8.000 244 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050351 Sonstige soziale Leistungen Produkt 05035104 Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -11.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -11.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -11.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 245 Standardkennzahlen Produkt 351 04 - Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 82,1% 82,5% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,04 -0,04 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,03 0,04 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 246 351 04 – Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Nachgewiesen sind die im Zusammenhang mit der Bearbeitung entstehenden Personal- und Sachaufwendungen. Die Leistungen werden nicht im Kreishaushalt, sondern durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden direkt im Landeshaushalt gebucht. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 600 200 200 1.000 2.000 2015 600 200 200 1.000 2.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 Kennzahlen ./. 247 248 Produkt: 311 08 - Grundsicherungsleistungen nach SGB XII bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht, hier insbesondere Beratung der Städte und Gemeinden, Widerspruchsbehörde, Klagevertretung der Städte und Gemeinden (Sicherstellung einer einheitlichen Aufgabenwahrnehmung), Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen, Leistungen innerhalb von Einrichtungen Auftragsgrundlage: SGB XII, Delegationssatzung des Kreises Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht) für die auf die kreisangehörigen Städten und Gemeinden delegierten Aufgaben der Grundsicherung Zielgruppen: kreisangehörige Kommunen, Grundsicherungsempfänger 249 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031108 Grundsicherungsleistungen nach SGB XII Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 8.208.580,91 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 2.030.319,31 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 250 -4.162,41 -247.372,32 -5.925.402,11 -1.324,76 -6.178.261,60 40.721,35 7,72 35,76 8.167.728,58 87,50 2.030.319,31 2.030.319,31 2.030.319,31 15.400 15.600 15.900 16.400 15.400 15.600 15.900 16.400 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031108 Grundsicherungsleistungen nach SGB XII Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 4.054,89 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -8.168.404,42 15 - Sonstige Auszahlungen -251,62 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.209.040,89 45.400 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -2.257.993,70 45.400 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 246.946,90 5.698.720,64 1.324,76 5.951.047,19 -40.377,13 45.400 -7,72 251 Standardkennzahlen Produkt 311 08 - Grundsicherungsleistungen nach SGB XII (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 252 Produkt: 333 01 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht, hier insbesondere Beratung der Städte und Gemeinden, Widerspruchsbehörde, Klagevertretung der Städte und Gemeinden (Sicherstellung einer einheitlichen Aufgabenwahrnehmung), Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen, Leistungen innerhalb von Einrichtungen Auftragsgrundlage: SGB XII, Delegationssatzung des Kreises Strategische Ziele: Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht) für die auf die kreisangehörigen Städten und Gemeinden delegierten Aufgaben der Grundsicherung Zielgruppen: kreisangehörige Kommunen, Grundsicherungsempfänger 253 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050333 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46 SGB XII) Produkt 05033301 Grundsicherungsleistungen nach SGB XII Nr. 01 Bezeichnung Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ergebnis 2013 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) -112.000 -112.000 -112.000 -112.000 -112.000 -7.752.000 -10.346.000 -10.346.000 -10.346.000 -10.346.000 -7.864.000 -10.458.000 -10.458.000 -10.458.000 -10.458.000 45.400 43.600 44.000 44.400 44.800 200 200 200 200 200 7.864.000 10.458.000 10.458.000 10.458.000 10.458.000 11.400 11.400 11.400 11.400 11.400 7.921.000 10.513.200 10.513.600 10.514.000 10.514.400 57.000 55.200 55.600 56.000 56.400 57.000 55.200 55.600 56.000 56.400 57.000 55.200 55.600 56.000 56.400 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 12.100 11.000 10.700 10.400 27.000 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 69.100 66.200 66.300 66.400 83.400 254 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050333 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46 SGB XII) Produkt 05033301 Grundsicherungsleistungen nach SGB XII Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 112.000 112.000 112.000 112.000 112.000 7.752.000 10.346.000 10.346.000 10.346.000 10.346.000 7.864.000 10.458.000 10.458.000 10.458.000 10.458.000 -90.800 -43.600 -44.000 -44.400 -44.800 -200 -200 -200 -200 -200 - Transferausszahlungen -7.864.000 -10.458.000 -10.458.000 -10.458.000 -10.458.000 - Sonstige Auszahlungen -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -7.966.400 -10.513.200 -10.513.600 -10.514.000 -10.514.400 -102.400 -55.200 -55.600 -56.000 -56.400 255 Standardkennzahlen Produkt 333 01 - Grundsicherungsleistungen nach SGB XII (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 0,7% 0,5% 98,9% 99,2% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,1% 0,1% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,45 -0,44 0,31 0,30 41,96 55,80 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 256 333 01 – Grundsicherungsleistungen nach SGB XII (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Zeile 3 des Ergebnisplans (Sonstige Transfererträge) enthält: Zeile 03 + Sonstige Transfererträge 4211300 Leist. Sozialleist.tr. a.v.E. 4211500 Rückz. gewährter Hilfe a.v.E. 4221500 Rückz. gewährter Hilfe i.E. Summe 2014 ‐80.000 ‐30.000 ‐2.000 ‐112.000 2015 ‐80.000 ‐30.000 ‐2.000 ‐112.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 In Zeile 6 des Ergebnisplans (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) wird die Bundeszuweisung in Höhe von 10.346.000 € ausgewiesen. Im Rahmen der Wohngeldnovelle wurde die Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in das SGB XII überführt und als prozentual gestaffelte Kostenverteilung in Höhe von zunächst 13 % im Jahr 2009 festgelegt, die bis zum Jahre 2012 um jährlich 1%-Punkt erhöht wurde. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat und der Bundestag am 25.02.2011 durch das Gesetz zur Ermittlung des Regelbedarfes und zur Änderung des SGB II und SGB XII ab 2012 eine schrittweise Erhöhung der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung nach dem SGB XII beschlossen, und zwar in 2012: 45%, 2013: 75% und ab 2014: 100%. Berechnungsgrundlage sind die für das jeweilige Jahr ermittelten reinen Ausgaben für Leistungen ohne Gutachterkosten, Personalkosten etc. In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5331600 Leist.n d. Grundsicherung an nat. Personen (<65) 5331601 Leist. d. Grundsicherung an nat. Personen (>65) 5331604 Leistungen d. Grundsicherung (Beihilfen Darlehen) 5332700 Leist. d. Grundsicherung an nat. Personen iE (<65) 5332701 Leist. d. Grundsicherun gan nat. Personen iE (>65) 5332704 Leist. d. Grundsicherung (Beihilfe Darlehen) iE Summe 2014 3.868.000 3.474.000 20.000 1.000 489.000 12.000 7.864.000 2015 3.868.000 5.667.000 20.000 1.000 890.000 12.000 10.458.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 2.193.000 + 0 + 0 + 401.000 + 0 + 2.594.000 Bedingt durch die demographische Entwicklung, zunehmende unterbrochene Erwerbsbiographien und Veränderungen in den vorgelagerten Sozialsicherungssystemen sowie auch durch die gestiegenen Lebenshaltungskosten und Kostensteigerungen für Unterkunft und Heizung ist nach wie vor eine deutliche Erhöhung der Fallzahlen zu verzeichnen. Der Aufwandsansatz wurde, auch unter Berücksichtigung des zu erwartenden Rechnungsergebnisses 2014 und der zum 01.01.2015 zu erwartenden Regelsatzerhöhung, entsprechend angepasst. In Zeile 16 des Ergebnisplans sind u.a. Gutachterkosten (medizinische Begutachtung zur Feststellung der dauerhaften und vollen Erwerbsminderung der Grundsicherungsantragsteller) in Höhe von 10.000 € veranschlagt. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 12.600 100 2.000 2.600 10.200 27.500 2015 13.400 100 1.800 2.200 9.100 26.600 Diff. 2015/2014 + 800 + 0 ‐ 200 ‐ 400 ‐ 1.100 ‐ 900 257 Kennzahlen I. Fallzahl der Grundsicherungsempfänger a) laufende Leistungen außerhalb von Einrichtungen Stadt/Gemeinde Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Gesamt Einwohnerzahl 30.06.2013 17.320 8.435 4.195 55.400 8.109 11.253 26.728 7.469 12.892 16.004 19.621 187.426 b) Fallzahl der Grundsicherungsempfänger in Einrichtungen am 30.06.2005: in Einrichtungen am 30.06.2006: in Einrichtungen am 30.06.2007: in Einrichtungen am 30.06.2008: in Einrichtungen am 30.06.2009: in Einrichtungen am 30.06.2010: in Einrichtungen am 30.06.2011: in Einrichtungen am 30.06.2012: in Einrichtungen am 30.06.2013: in Einrichtungen am 30.06.2014: Fallzahl* am 30.06.2013 119 30 21 522 47 87 205 28 149 94 132 1.434 Anteil an Einwohnerzahl 6,87 ‰ 3,56 ‰ 5,01 ‰ 9,42 ‰ 5,80 ‰ 7,73 ‰ 7,67 ‰ 3,75 ‰ 11,56 ‰ 5,87 ‰ 6,73 ‰ 7,65 ‰ Fallzahl* am 30.06.2014 124 36 27 587 57 103 227 41 166 103 137 1.608 154 160 174 176 178 172 135 142 154 252 Insgesamt damit am 30.06.2014: 1.860 c) laufende Leistungen außerhalb von Einrichtungen im Jahresvergleich Stadt/Gemeinde Fallzahl* am 30.06. Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Gesamt 2009 82 28 17 389 31 71 128 28 96 88 109 1.067 2010 88 31 12 405 40 73 135 24 105 70 97 1.080 * Die Fallzahl entspricht nicht automatisch der Zahl der berechtigten Personen. 258 2011 110 34 17 438 29 68 164 23 123 79 114 1.199 2012 2013 2014 114 119 124 34 30 36 23 21 27 448 522 587 44 47 57 61 87 103 183 205 227 26 28 41 129 149 166 89 94 103 127 132 137 1.278 1.434 1.608 333 01: Fallzahl lfd. Grundsicherungsempfänger a.v.E. am 30.06. 1.700 1.500 1.300 1.100 1.608 1.434 900 1.199 1.002 700 829 1.067 1.080 2009 2010 1.278 894 698 500 2005 2006 2007 2008 2011 2012 2013 2014 333 01: Fallzahl lfd. Grundsicherungsempfänger a.v.E. am 30.06. 600 500 400 300 200 100 0 Bad Blankenheim Münstereifel Dahlem 30.06.2005 Euskirchen 30.06.2006 Hellenthal 30.06.2007 30.06.2008 Kall 30.06.2009 Mechernich Nettersheim 30.06.2010 30.06.2011 Schleiden Weilerswist Zülpich 30.06.2014 259 II. Grundsicherungsempfänger einmalige Leistungen Kreisweit wurden einmalige Leistungen an Grundsicherungsempfänger gewährt: 1. Halbjahr 2006: 21 Fälle 2. Halbjahr 2006: 15 Fälle 1. Halbjahr 2007: 3 Fälle 2. Halbjahr 2007: 3 Fälle 1. Halbjahr 2008: 6 Fälle 2. Halbjahr 2008: 6 Fälle 1. Halbjahr 2009: 11 Fälle 2. Halbjahr 2009: 11 Fälle 1. Halbjahr 2010: 20 Fälle 2. Halbjahr 2010: 45 Fälle 1. Halbjahr 2011: 25 Fälle 2. Halbjahr 2011: 22 Fälle 1. Halbjahr 2012: 30 Fälle 2. Halbjahr 2012: 27 Fälle 1. Halbjahr 2013: 25 Fälle 2. Halbjahr 2013: 22 Fälle 1. Halbjahr 2014: 35 Fälle 260 Produkt: 313 01 - Bildung und Teilhabe für Asylbewerber Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Der Kreis Euskirchen ist seit dem 01.01.2011 Bewilligungsbehörde für die Leistungsgewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets. Für den nach dem SGB II leistungsberechtigten Personenkreis erfolgt die Leistungsbewilligung unmittelbar im Jobcenter EU-aktiv, obwohl die originäre Zuständigkeit beim Kreis liegt. Des Weiteren obliegen dem Kreis die Aufgaben der Fachaufsicht, die Erarbeitung von Richtlinien und Weisungen, die Widerspruchsentscheidungen und Klagevertretung sowie die Lieferung notwendiger Statistiken an das Land. Auftragsgrundlage: Bundeskindergeldgesetz, § 2 AsylbLG in Verbindung mit §§ 34, 34 a SGB XII Strategische Ziele: Bedarfsgerechte Mittelbereitstellung für den anspruchsberechtigten Personenkreis. Sicherstellung einer einheitlichen Entscheidungspraxis. Zielgruppen: Kinder und Jugendliche in Haushalten von Leistungsberechtigten nach § 2 AsylbLG, die Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten. 261 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050313 Leistungen für Asylbewerber Produkt 05031301 BuT Leistungen f. Asylbewerber Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 1.400 1.500 1.500 1.500 1.500 8.175,65 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 = Ordentliche Aufwendungen 9.619,81 16.400 16.500 16.500 16.500 16.500 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 9.619,81 16.400 16.500 16.500 16.500 16.500 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 9.619,81 16.400 16.500 16.500 16.500 16.500 9.619,81 16.400 16.500 16.500 16.500 16.500 200 200 200 200 16.700 16.700 16.700 16.700 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 262 1.442,72 0,26 1,18 9.619,81 16.400 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050313 Leistungen für Asylbewerber Produkt 05031301 BuT Leistungen f. Asylbewerber Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -1.436,57 -1.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -8.175,65 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -9.612,48 -16.400 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -9.612,48 -16.400 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -0,26 263 Standardkennzahlen Produkt 313 01 - Bildung und Teilhabe für Asylbewerber (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 8,5% 9,0% 91,5% 89,8% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,09 -0,09 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,01 0,01 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,08 0,08 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 264 313 01 – Bildung und Teilhabe für Asylbewerber (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5338001 Schulausflüge/Klassenfahrten 5338002 Schulbedarfspaket 5338005 Mittagsverpflegung 5338006 Soziale und kulturelle Teilhabe Summe 2014 5.900 1.400 5.400 2.300 15.000 2015 5.900 1.400 5.400 2.300 15.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) Summe 2014 0 0 0 0 2015 0 100 100 200 Diff. 2015/2014 + 0 + 100 + 100 + 200 265 Kennzahlen Inanspruchnahme BuT gem. § 34 SGB XII i. V. m. § 2 AsylblG 1. Halbjahr Anzahl Anträge 2011 2012 1) Mittagsverpflegung 2) Schulausflüge/Klassenfahrten 3) Teilhabe am soz. u. kult. Leben 4) Schülerbeförderung 5) Lernförderung 6) Schulbedarf Summe 8 9 1 0 0 9 27 12 13 5 0 0 14 44 311 01: Inanspruchnahme Bildungs‐ und Teilhabepaket nach § 2 AsylblG in 2011 Mittagsverpflegung 8 Schulbedarf 9 Lernförderung 0 Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 1 Schulausflüge/Klassenfahrten 9 266 Produkt: 343 01 - Leistungen bei Krankheit (SGB XII) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Entscheidung über Leistungsumfang der Krankenhilfe in Einzelfällen in Übereinstimmung mit dem Leistungskatalog der GKV (Kostenzusagen) - sachliche und rechnerische Prüfung von Abrechnungen sowie Zuordnung zu den einzelnen Hilfefällen - Durchführung des Erstattungsverfahrens mit Vertragspartnern und sonstigen Leistungserbringern - Durchführung des Erstattungsverfahrens mit den kreisangehörigen Kommunen - Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (durchlaufend). Fachaufsicht, Widerspruchsbehörde, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der - Hilfe zur Familienplanung - Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen Auftragsgrundlage: § 48 SGB XII, § 4 AsylbLG (hinsichtlich des Leistungsumfangs); öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis und den kreisangehörigen Kommunen über die Abrechnung der Krankenhilfe nach § 4 AsylbLG ; Verträge mit Kassenärztlicher sowie Kassenzahnärztlicher Vereinigung und Apothekerverband Strategische Ziele: - sachlich und rechnerisch richtige Kostenerstattung an die jeweiligen Leistungserbringer - korrekte Aufteilung der Krankenhilfeaufwendungen auf die jeweiligen Anspruchsgruppen (SGB XII, AsylbLG, LAG, Heimpflegefälle, KJHG, USG) Zielgruppen: - sämtliche Vertragspartner und sonstige Leistungserbringer - kreisangehörige Kommunen (pauschalierte Erstattung der Krankenhilfeaufwendungen) - Krankenhilfeempfänger (hinsichtlich des Leistungsumfanges) 267 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034301 Leistungen bei Krankheit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 967.564,08 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 915.030,10 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 268 -27.576,16 -24.957,82 -52.533,98 36.568,60 7,76 35,96 930.886,45 65,31 915.030,10 915.030,10 915.030,10 5.900 6.000 6.100 6.300 5.900 6.000 6.100 6.300 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034301 Leistungen bei Krankheit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 329.058,26 10 - Personalauszahlungen -36.262,66 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -787.085,46 15 - Sonstige Auszahlungen -196,07 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -823.551,95 44.100 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -494.493,69 44.100 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 328.915,39 142,87 44.100 -7,76 269 Standardkennzahlen Produkt 343 01 - Leistungen bei Krankheit (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 270 Produkt: 334 01 - Leistungen bei Krankheit (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Entscheidung über Leistungsumfang der Krankenhilfe in Einzelfällen in Übereinstimmung mit dem Leistungskatalog der GKV (Kostenzusagen) - sachliche und rechnerische Prüfung von Abrechnungen sowie Zuordnung zu den einzelnen Hilfefällen - Durchführung des Erstattungsverfahrens mit Vertragspartnern und sonstigen Leistungserbringern - Durchführung des Erstattungsverfahrens mit den kreisangehörigen Kommunen - Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (durchlaufend). Fachaufsicht, Widerspruchsbehörde, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen der - Hilfe zur Familienplanung - Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen Auftragsgrundlage: § 48 SGB XII, § 4 AsylbLG (hinsichtlich des Leistungsumfangs); öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis und den kreisangehörigen Kommunen über die Abrechnung der Krankenhilfe nach § 4 AsylbLG ; Verträge mit Kassenärztlicher sowie Kassenzahnärztlicher Vereinigung und Apothekerverband Strategische Ziele: - sachlich und rechnerisch richtige Kostenerstattung an die jeweiligen Leistungserbringer - korrekte Aufteilung der Krankenhilfeaufwendungen auf die jeweiligen Anspruchsgruppen (SGB XII, AsylbLG, LAG, Heimpflegefälle, KJHG, USG) Zielgruppen: - sämtliche Vertragspartner und sonstige Leistungserbringer - kreisangehörige Kommunen (pauschalierte Erstattung der Krankenhilfeaufwendungen) - Krankenhilfeempfänger (hinsichtlich des Leistungsumfanges) 271 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050334 Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52 SGB XII) Produkt 05033401 Leistungen bei Krankheit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -500 -500 -500 -500 -500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 44.100 26.200 26.400 26.600 26.800 922.000 672.000 672.000 672.000 672.000 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 = Ordentliche Aufwendungen 967.500 699.600 699.800 700.000 700.200 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 952.000 684.100 684.300 684.500 684.700 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 952.000 684.100 684.300 684.500 684.700 952.000 684.100 684.300 684.500 684.700 12.100 5.300 5.200 5.200 11.400 964.100 689.400 689.500 689.700 696.100 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 272 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050334 Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52 SGB XII) Produkt 05033401 Leistungen bei Krankheit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 500 500 500 500 500 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500 -88.200 -26.200 -26.400 -26.600 -26.800 - Transferausszahlungen -922.000 -672.000 -672.000 -672.000 -672.000 - Sonstige Auszahlungen -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.011.600 -699.600 -699.800 -700.000 -700.200 -996.100 -684.100 -684.300 -684.500 -684.700 273 Standardkennzahlen Produkt 334 01 - Leistungen bei Krankheit (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 4,8% 3,9% 93,6% 94,5% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,1% 0,2% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -5,18 -3,71 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,25 0,15 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 4,92 3,59 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 274 334 01 – Leistungen bei Krankheit (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Zu veranschlagen sind die Erträge und Aufwendungen bezogen auf die nicht erwerbsfähigen Hilfeempfänger. In Zeile 6 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) ist als Ertrag die Erstattung der Personal- und Sachkosten durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden für die Abwicklung der Krankenhilfeabrechnungen für Asylbewerber veranschlagt. In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 - Transferaufwendungen 5331007 Krankenhilfe a.v.E. 5332004 Krankenhilfe i. E. 5339005 Krankenvers. n. §§276,276aLAG-o. TBC-Kranke Summe 2014 867.000 50.000 5.000 922.000 2015 617.000 50.000 5.000 672.000 Diff. 2015/2014 - 250.000 +0 +0 - 250.000 SK 5331007 Bedingt durch die Öffnung der gesetzlichen und privaten Krankenkassen (sog. Versicherungspflicht für alle), die mittlerweile sukzessive auch bei den aktuellen Leistungsbeziehern nach dem SGB XII greift, kann eine Reduzierung des Aufwandsansatzes auf 617.000 € für das Jahr 2015 erfolgen. 334 01: Krankenhilfe (T€) 1.085 989 954 930 905 917 818 777 748 667 582 JR 2005 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 275 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 3.000 100 2.000 2.700 10.200 18.000 Kennzahlen Fallzahl Vorbeugende Gesundheitshilfe 01.07.08 - 01.07.09 - 01.07.10 - 01.07.11 - 01.07.12 - 01.07.13 30.06.2009 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 Fälle 276 25 29 42 10 10 10 2015 1.700 100 1.300 1.600 6.600 11.300 Diff. 2015/2014 - 1.300 +0 - 700 - 1.100 - 3.600 - 6.700 Produkt: 343 02 - Leistungen bei Behinderung (SGB XII) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Gewährung von unterschiedlichen Eingliederungshilfen außerhalb von Einrichtungen, insbesondere Heilpädagogische Maßnahmen (Interdisziplinäre Hilfen und Unterstützung für Kinder mit Entwicklungsstörungen und Behinderungen in Sozialpädiatrischen Zentren und Frühförderstellen) sowie Hilfe zu einer angemessenen Schulausbildung behinderter Kinder (sog. Integrationshelfer / Schulbegleiter). Auftragsgrundlage: §§ 53 ff. SGB XII Strategische Ziele: - Verhütung einer drohenden Behinderung - Ausgleich einer bestehenden Behinderung - Eingliederung der/des Behinderten in die Gesellschaft - Ausgleich der durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen Zielgruppen: Nicht nur vorübergehend wesentlich Behinderte und von Behinderung bedrohte Personen, die sich aufgrund nicht ausreichender eigener Mittel nicht selbst helfen können und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere anderen Sozialleistungsträgern, erhalten. 277 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034302 Leistungen bei Behinderung (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -2.792,61 11 - Personalaufwendungen 87.717,73 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 1.735.743,84 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 1.732.951,23 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 278 -2.792,61 14,96 69,35 1.647.474,35 467,45 1.732.951,23 1.732.951,23 1.732.951,23 20.200 20.500 20.900 21.500 20.200 20.500 20.900 21.500 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034302 Leistungen bei Behinderung (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -1.547.051,61 15 - Sonstige Auszahlungen -775,81 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.633.940,48 92.900 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -1.633.661,40 92.900 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 279,08 279,08 -86.098,10 92.900 -14,96 279 Standardkennzahlen Produkt 343 02 - Leistungen bei Behinderung (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 280 Produkt: 335 01 - Leistungen bei Behinderung (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Gewährung von unterschiedlichen Eingliederungshilfen außerhalb von Einrichtungen, insbesondere Heilpädagogische Maßnahmen (Interdisziplinäre Hilfen und Unterstützung für Kinder mit Entwicklungsstörungen und Behinderungen in Sozialpädiatrischen Zentren und Frühförderstellen) sowie Hilfe zu einer angemessenen Schulausbildung behinderter Kinder (sog. Integrationshelfer / Schulbegleiter). Auftragsgrundlage: §§ 53 ff. SGB XII Strategische Ziele: - Verhütung einer drohenden Behinderung - Ausgleich einer bestehenden Behinderung - Eingliederung der/des Behinderten in die Gesellschaft - Ausgleich der durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen Zielgruppen: Nicht nur vorübergehend wesentlich Behinderte und von Behinderung bedrohte Personen, die sich aufgrund nicht ausreichender eigener Mittel nicht selbst helfen können und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere anderen Sozialleistungsträgern, erhalten. 281 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050335 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60 SGB XII) Produkt 05033501 Leistungen bei Behinderung (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -500 -500 -500 -500 -500 -500 -500 -500 -500 -500 92.900 89.000 89.900 90.800 91.700 1.683.500 1.683.500 1.683.500 1.683.500 1.683.500 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900 = Ordentliche Aufwendungen 1.778.300 1.774.400 1.775.300 1.776.200 1.777.100 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 1.777.800 1.773.900 1.774.800 1.775.700 1.776.600 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 1.777.800 1.773.900 1.774.800 1.775.700 1.776.600 1.777.800 1.773.900 1.774.800 1.775.700 1.776.600 23.400 18.700 18.500 18.100 40.100 1.801.200 1.792.600 1.793.300 1.793.800 1.816.700 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 282 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050335 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60 SGB XII) Produkt 05033501 Leistungen bei Behinderung (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 500 500 500 500 500 500 500 500 500 500 -185.800 -89.000 -89.900 -90.800 -91.700 - Transferausszahlungen -1.683.500 -1.683.500 -1.683.500 -1.683.500 -1.683.500 - Sonstige Auszahlungen -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.871.200 -1.774.400 -1.775.300 -1.776.200 -1.777.100 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -1.870.700 -1.773.900 -1.774.800 -1.775.700 -1.776.600 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 283 Standardkennzahlen Produkt 335 01 - Leistungen bei Behinderung (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 5,9% 5,6% 92,4% 92,8% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,1% 0,1% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -9,72 -9,67 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,58 0,54 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 8,98 8,98 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 284 335 01 – Leistungen bei Behinderung (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5331008 Ärztliche Behandlung 5331009 Heilpädagogische Maßnahme 5331010 Hilfe zu einer angemessenen Schulausbildung 5331011 Hilfe zur Berufsausbildung, Fortbildung, Arbeits 5331012 Sonstige Eingliederungshilfe Summe 2014 1.000 400.000 1.250.000 2.500 30.000 1.683.500 2015 1.000 400.000 1.250.000 2.500 30.000 1.683.500 Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 SK 5331009, 5331010 Die Aufwandsansätze wurden unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Rechnungsergebnisses 2014 unverändert fortgeschrieben. 335 01: Leistungen bei Behinderung (T€) 1.822 408 1.608 359 1.650 1.650 400 400 1.250 1.250 1.410 1.240 1.119 975 458 270 265 172 193 300 Heilpädagogische Maßnahmen 1.092 917 Hilfe zu einer angemessenen Schulausbildung ‐a.v.E.‐ 752 594 442 1.414 1.249 324 368 427 318 548 294 JR 2005 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 285 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche Summe 2014 14.700 200 3.900 5.100 19.700 43.600 2015 12.200 200 3.700 4.400 18.700 39.200 Kennzahlen I. Zahl der Kinder in heilpädagogischen Maßnahmen 2009 Anzahl 2010 2011 2012 2013 2.135 2.143 2.457 2.462 2.426 335 01: Zahl der Kinder in heilpädagogischen Maßnahmen 2.600 2.400 2.200 2.000 1.800 1.600 1.842 1.400 1.200 2.101 2.135 2.143 2008 2009 2010 2.457 2.462 2.426 2011 2012 2013 1.911 1.331 1.000 2005 286 2006 2007 Diff. 2015/2014 ‐ 2.500 + 0 ‐ 200 ‐ 700 ‐ 1.000 ‐ 4.400 II. Zahl der Kinder mit Hilfen zu einer angemessenen Schulausbildung am 30.06. Anzahl 2009 2010 2011 2012 2013 2014 42 52 49 52 57 62 335 01: Zahl der Kinder mit Hilfen zu einer angemessenen Schulausbildung am 30.06. 70 60 50 40 30 52 20 34 10 21 37 49 52 57 62 42 26 0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 287 288 Produkt: 343 03 - Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) - bis 2013 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht der Städte und Gemeinden, Entscheidungen über Widersprüche, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen (örtl. Träger), Gewährung von Leistungen, die zur Sicherung einer teilstationären Pflege, einer Kurzzeitpflege in Einrichtungen oder einer vollstationären Dauerpflege erforderlich sind sowie die Erstellung eines Pflegeplanes. Auftragsgrundlage: §§ 61 ff. SGB XII, VwGO, SGB XI. Buch, Delegationssatzung des Kreises, Landespflegegesetz, Pflegewohngeldverordnung Strategische Ziele: - Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht); - Teilstationäre Hilfen und Kurzzeitpflege: Sicherstellung der Versorgung zu Zeiten, zu denen die Pflegeperson/en aufgrund Erwerbstätigkeit, Krankheit, Urlaub oder sonstigen Gründen verhindert sind; - Vollstationäre Pflege: + Sicherstellung der Pflege; + Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes in vollem Umfang. Zielgruppen: Personen, die - wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen, sowohl im häuslichen als auch im stationären Bereich - sich aufgrund nicht ausreichender eigener Mittel nicht selbst helfen können und die erforderliche Hilfe nicht von Anderen, insbesondere anderen Sozialleistungsträgern erhalten Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen Personen gem. §§ 61 ff. SGB XII 289 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034303 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 6.801.309,02 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 6.250.387,53 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 290 -550.921,49 -550.921,49 305.011,61 1.865,55 243,57 6.491.516,62 2.671,67 6.250.387,53 6.250.387,53 6.250.387,53 66.900 67.800 69.200 71.200 66.900 67.800 69.200 71.200 Plan 2018 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050343 Betreuungsleistungen Produkt 05034303 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -6.549.968,11 15 - Sonstige Auszahlungen -3.718,74 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.859.352,41 322.800 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -6.313.485,46 322.800 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 545.866,95 545.866,95 -303.800,01 322.800 -1.865,55 291 Standardkennzahlen Produkt 343 03 - Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 292 Produkt: 336 01 - Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) - ab 2014 Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Fachaufsicht der Städte und Gemeinden, Entscheidungen über Widersprüche, Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen (örtl. Träger), Gewährung von Leistungen, die zur Sicherung einer teilstationären Pflege, einer Kurzzeitpflege in Einrichtungen oder einer vollstationären Dauerpflege erforderlich sind sowie die Erstellung eines Pflegeplanes. Auftragsgrundlage: §§ 61 ff. SGB XII, VwGO, SGB XI. Buch, Delegationssatzung des Kreises, Landespflegegesetz, Pflegewohngeldverordnung Strategische Ziele: - Sicherstellung einer kreiseinheitlichen Entscheidungspraxis (Beratungen, Weisungen, Fachaufsicht); - Teilstationäre Hilfen und Kurzzeitpflege: Sicherstellung der Versorgung zu Zeiten, zu denen die Pflegeperson/en aufgrund Erwerbstätigkeit, Krankheit, Urlaub oder sonstigen Gründen verhindert sind; - Vollstationäre Pflege: + Sicherstellung der Pflege; + Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes in vollem Umfang. Zielgruppen: Personen, die - wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen, sowohl im häuslichen als auch im stationären Bereich - sich aufgrund nicht ausreichender eigener Mittel nicht selbst helfen können und die erforderliche Hilfe nicht von Anderen, insbesondere anderen Sozialleistungsträgern erhalten Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen Personen gem. §§ 61 ff. SGB XII 293 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050336 Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66 SGB XII) Produkt 05033601 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -4.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -726.000 -722.000 -722.000 -722.000 -722.000 322.800 330.300 333.700 337.100 340.500 9.200 8.700 8.700 8.700 8.700 6.710.000 6.530.000 6.530.000 6.530.000 6.530.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 = Ordentliche Aufwendungen 7.049.000 6.876.000 6.879.400 6.882.800 6.886.200 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 6.323.000 6.154.000 6.157.400 6.160.800 6.164.200 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 6.323.000 6.154.000 6.157.400 6.160.800 6.164.200 6.323.000 6.154.000 6.157.400 6.160.800 6.164.200 82.400 80.300 79.500 78.500 151.400 6.405.400 6.234.300 6.236.900 6.239.300 6.315.600 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 294 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050336 Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66 SGB XII) Produkt 05033601 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 4.000 3.533,55 720.000 720.000 720.000 720.000 720.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 726.000 722.000 722.000 722.000 722.000 -645.600 -330.300 -333.700 -337.100 -340.500 -9.200 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 - Transferausszahlungen -6.710.000 -6.330.000 -6.530.000 -6.530.000 -6.530.000 - Sonstige Auszahlungen -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.371.800 -6.676.000 -6.879.400 -6.882.800 -6.886.200 -6.645.800 -5.954.000 -6.157.400 -6.160.800 -6.164.200 3.533,55 3.533,55 295 Standardkennzahlen Produkt 336 01 - Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand HH 2014 HH 2015 5,2% 5,4% 93,2% 93,0% 0,1% 0,1% -34,53 -33,62 1,98 2,03 35,80 34,84 Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand Teilergebnis je Einwohner (€/EW) Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 296 336 01 – Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Jeder pflegebedürftige Mensch, der nicht mehr in der Lage ist, sich selbst zu helfen und auch von Angehörigen nicht mehr zu Hause gepflegt werden kann, findet in einem Altenwohn- und Pflegeheim die notwendige Unterkunft, Verpflegung und umfassende soziale Betreuung und Pflege. Dazu kann unter bestimmten Voraussetzungen Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege in Einrichtungen) und Pflegewohngeld (siehe Produkt 331 02) gewährt werden. Diese Unterstützung kann auch bei der Erkrankung oder einer notwendigen Erholungsphase der Angehörigen, im Rahmen einer Kurzzeitpflege im Heim, gewährt werden. Zeile 3 des Ergebnisplans (Sonstige Transfererträge) setzt sich wie folgt zusammen: Zeile 03 + Sonstige Transfererträge 4221100 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz i.E. 4221200 Übergel. Unterh.anspr. i.E. 4221300 Leist. Sozialleist.tr. i.E. 4221500 Rückz. gewährter Hilfe i.E. 4221900 Sonstige Ersatzleist. i.E. Summe 2014 -80.000 -200.000 -100.000 -240.000 -100.000 -720.000 2015 -80.000 -200.000 -100.000 -240.000 -100.000 -720.000 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 +0 +0 +0 Die Ertragsansätze wurden unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Rechnungsergebnisses 2014 unverändert fortgeschrieben. Zeile 6 des Ergebnisplans (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) enthält: Zeile 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4482000 Kostenerst. Gemeinden (GV) Summe 2014 -2.000 -2.000 2015 -2.000 -2.000 Diff. 2015/2014 +0 +0 Zeile 13 des Ergebnisplans (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) enthält: Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5232000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 5255000 Unterhaltung so. bew. Vermögen 5281000 Sachkosten 5281023 Sachkosten (Pflegeplanung) 5281055 Sachkosten (Anlaufstelle für ältere Menschen) Summe 2014 1.000 200 0 4.000 4.000 9.200 2015 1.000 200 3.500 4.000 0 8.700 Diff. 2015/2014 +0 +0 + 3.500 +0 - 4.000 - 500 In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 - Transferaufwendungen 5331013 Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit 5331014 Pflegegeld bei außergewöhnl. Pflegebedürftigkeit 5331015 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit 5331016 Sonstige Pflegeleistungen 5332009 Hilfe zur Pflege Summe 2014 50.000 40.000 35.000 135.000 6.450.000 6.710.000 2015 10.000 85.000 35.000 200.000 6.200.000 6.530.000 Diff. 2015/2014 - 40.000 + 45.000 +0 + 65.000 - 250.000 - 180.000 SK5331013 bis 5331016 Die Aufwandsansätze wurden unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Rechnungsergebnisses 2014 unverändert fortgeschrieben. Insgesamt ergibt sich bei der ambulanten Pflege Mehraufwand von 70.000 €. 297 SK 5332009 Die gegenüber dem Jahr 2013 gestiegenen Fallzahlen haben nicht aufwandserhöhende Auswirkungen auf die Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. unmittelbar auch Aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage sind in einem Heimpflegefall je nach Fallkonstellation bis zu vier Hilfearten zu gewähren. Es handelt sich hierbei um 1. 2. 3. 4. Hilfe zum Lebensunterhalt, i. d. R. als Barbetrag (Taschengeld), Grundsicherungsleistungen, Pflegewohngeld und ungedeckte Restkosten im Rahmen der Hilfe zur Pflege. Diese vorrangig in einem Hilfefall zu gewährenden Leistungen (s. a. Anmerkungen zu Produkt 331 02, Zeile 15, Sachkonto 5391002 Pflegewohngeld) führen zu einem verbleibenden geringeren Restbetrag, der im Rahmen der Hilfe zur Pflege zu übernehmen ist. Somit ist die jeweils gegebene Fallkonstellation im Einzelfall entscheidend für die Höhe des Aufwandes an Hilfe zur Pflege i. E. Der Aufwandsansatz wurde unter Berücksichtigung der ab 2014 für das sog. Taschengeld in Einrichtungen angewendeten neuen Buchungssystematik im neuen EDV-Fachverfahren PROSOZOPEN (siehe hierzu Erläuterungen zu Produkt 332 01, Zeile 15, Sachkonto 5332000) sowie aufgrund der Anpassung der Leistungen der Grundsicherung in Heimfällen begründeten Einsparungen (siehe Produkt 333 01, Zeile 15, Sachkonto 5332701) bei der Hilfe zur Pflege reduziert. 336 01: Hilfe zur Pflege (T€) 6.450 6.028 5.325 4.827 4.507 JR 2005 6.200 6.113 5.528 5.241 4.938 4.427 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 298 2014 47.500 700 13.600 18.000 69.200 300 149.300 2015 48.600 800 13.400 16.300 68.700 300 148.100 Diff. 2015/2014 + 1.100 + 100 - 200 - 1.700 - 500 +0 - 1.200 Kennzahlen I. Zahl der Hilfeempfänger Hilfe zur Pflege in Einrichtungen Stand am 30.06. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Fälle 554 564 592 596 563 640 336 01: Hilfe zur Pflege in Einrichtungen 660 Zahl der Hilfeempfänger am 30.06. 640 620 600 580 560 540 640 520 592 500 564 554 480 596 563 526 460 484 478 440 461 420 2005 II. 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Zahl der Hilfeempfänger der Kurzzeitpflege Fälle 2009 2010 2011 2012 2013 14 13 20 27 43 III. Zahl der Hilfeempfänger der teilstationären Pflege Fälle 2009 2010 2011 2012 2013 3 2 2 3 3 IV. Zahl der Hilfeempfänger Hilfe zur Pflege außerhalb Einrichtungen Stand am 30.06. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Fälle 44 61 70 69 87 49 davon entfallen auf: erheblich Pflegebedürftige schwer Pflegebedürftige schwerst Pflegebedürftige sonstige Hilfe zur Pflege 9 13 3 19 14 8 2 37 14 7 1 48 14 4 4 47 8 10 8 61 7 4 3 35 299 300 Produkt: 351 02 - Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 004 Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc. Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Der Kreis Euskirchen ist seit dem 01.01.2011 Bewilligungsbehörde für die Leistungsgewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets. Für den nach dem SGB II leistungsberechtigten Personenkreis erfolgt die Leistungsgewährung unmittelbar im Jobcenter EU-aktiv, obwohl die originäre Zuständigkeit beim Kreis liegt. Desweiteren obliegen dem Kreis die Aufgaben der Fachaufsicht, die Erarbeitung von Richtlinien und Weisungen, die Widerspruchsentscheidungen und Klagevertretung sowie die Lieferung notwendiger Statistiken an das Land. Auftragsgrundlage: Bundeskindergeldgesetz, WoGG, SGB XII und SGB II Strategische Ziele: Bedarfsgerechte Mittelbereitstellung für den anspruchsberechtigten Personenkreis. Sicherstellung einer einheitlichen Entscheidungspraxis. Zielgruppen: Kinder und Jugendliche in Haushalten mit - Kinderzuschlagsberechtigung, - Wohngeldbezug, - Leistungsbezug nach dem SGB XII und - Leistungsbezug nach dem SGB II 301 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050351 Sonstige soziale Leistungen Produkt 05035102 Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -9.206,24 11 - Personalaufwendungen 49.215,08 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ansatz 2014 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 302 -9.206,24 47.700 53.000 53.600 54.200 54.800 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 363.039,00 397.700 403.000 403.600 404.200 404.800 353.832,76 397.700 403.000 403.600 404.200 404.800 353.832,76 397.700 403.000 403.600 404.200 404.800 353.832,76 397.700 403.000 403.600 404.200 404.800 18.000 19.300 19.400 19.500 19.800 415.700 422.300 423.000 423.700 424.600 8,71 40,38 313.770,44 4,39 353.832,76 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050351 Sonstige soziale Leistungen Produkt 05035102 Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -314.960,44 15 - Sonstige Auszahlungen -406,38 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 8.614,04 8.614,04 -49.069,52 -47.700 -53.000 -53.600 -54.200 -54.800 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -364.445,05 -397.700 -403.000 -403.600 -404.200 -404.800 -355.831,01 -397.700 -403.000 -403.600 -404.200 -404.800 -8,71 303 Standardkennzahlen Produkt 351 02 - Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz (Budget 300 500 004) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 11,8% 13,2% 84,2% 82,9% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -2,22 -2,25 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,26 0,30 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 1,87 1,87 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 304 351 02 – Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz (Budget 300 500 004 – Leistungen nach SGB XII, PfG NW etc.) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Zeile 15 – Ergebnisplan (Transferaufwendungen) enthält: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5338000 Bildungs‐ und Teilhabepaket 5338001 Schulausflüge/Klassenfahrten 5338002 Schulbedarfspaket 5338003 Schülerbeförderungskosten 5338004 Lernförderung 5338005 Mittagsverpflegung 5338006 Soziale und kulturelle Teilhabe Summe Die Ansätze werden fortgeschrieben. aufgrund der 2014 0 105.200 68.600 13.000 16.300 90.000 56.900 350.000 voraussichtlichen 2015 0 105.200 68.600 13.000 16.300 90.000 56.900 350.000 Jahresergebnisse Diff. 2015/2014 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 + 0 2014 unverändert Kennzahlen Inanspruchnahme BuT gem. § 6b BKKG Anzahl der Bewilligungen 2013 1. Mittagsverpflegung 2. Schulausflüge/Klassenfahrten 3. Teilhabe am soz. u. kult. Leben 4. Schülerbeförderung 5. Lernförderung 6. Schulbedarf 1.740 858 908 0 159 1.069 Summe 4.734 305 351 02: Inanspruchnahme Bildungs‐ und Teilhabepaket nach § 6b BKKG in 2013 Schulbedarf 1.069 Mittagsverpflegung 1.740 Lernförderung 159 Schülerbeförderung 0 Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 908 Schulausflüge/Klassenfahrten 858 2013: 6.000 16 6 5.000 4.000 13 15 3.000 § 2 AsylblG § 34 SGB XII § 28 SGB II 10 2.000 § 6b BKKG 13 3.745 4 9 1.957 1.456 1.000 796 2 1.740 858 908 Mittagsverpflegung Schulausflüge/Klassenfahrten Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 0 77 0 0 4 302 159 1.069 Lernförderung Schulbedarf 0 Schülerbeförderung Bemerkung: Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes in folgenden Produkten: a) § 6 b BKKG 351 02 b) § 34 SGB XII 332 01 c) § 28 SGB II 312 01 d) § 2 AsylblG 313 01 306 Budget 300 500 005 307 308 Produkt: 312 01 - Grundsicherungsleistungen nach SGB II Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 005 Leistungen nach SGB II Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Gemäß § 16 SGB II hat der Kreis seit dem 01.01.2005 folgende Zuständigkeiten: 1. Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 2. Einmalige Leistungen gem. § 23 Abs. 3 SGB II 3. Einmalige Leistungen gem. § 22 Abs. 3 und 5 SGB II 4. Leistungen die für die Eingliederung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in das Erwerbsleben erforderlich sind, gem. § 16 Abs. 2 Satz 2 Ziffer 1 bis 4 SGB II (Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder oder die häusliche Pflege von Angehörigen, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung, Suchtberatung) Die Aufgaben zu 1. bis 3. sowie die Schuldnerberatung werden im Produkt 312 01 abgebildet. Die sonstigen in § 16 SGB II aufgeführten und dem Kreis zugewiesenen Aufgaben sind bei folgenden Produkten veranschlagt: Kinderbetreuung Produkt 365 01 Psychosoziale Betreuung Produkt 414 03 Suchtberatung Produkt 414 03 Auftragsgrundlage: SGB II, AG-SGB II, Verordnungen zum SGB II Strategische Ziele: Die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Zielgruppen: Erwerbsfähige, hilfebedürftige Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. 309 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031201 Grundsicherungsleistungen nach SGB II Nr. 01 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.568.609,54 -4.300.000 -4.300.000 -4.300.000 -4.300.000 -4.300.000 -8.200.000,00 -7.471.000 -8.610.000 -8.585.400 -8.585.400 -8.585.400 -14.768.609,54 -11.771.000 -12.910.000 -12.885.400 -12.885.400 -12.885.400 24.971,33 25.600 26.300 26.500 26.700 26.900 1.307.089,68 1.270.100 1.270.100 1.270.100 1.270.100 1.270.100 17,76 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 182.682,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.160.096,44 25.403.100 25.938.300 25.903.100 25.903.100 25.903.100 17 = Ordentliche Aufwendungen 26.674.857,21 26.799.800 27.335.700 27.300.700 27.300.900 27.301.100 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 11.906.247,67 15.028.800 14.425.700 14.415.300 14.415.500 14.415.700 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 11.906.247,67 15.028.800 14.425.700 14.415.300 14.415.500 14.415.700 11.906.247,67 15.028.800 14.425.700 14.415.300 14.415.500 14.415.700 13.700 13.300 13.300 13.400 13.500 15.042.500 14.439.000 14.428.600 14.428.900 14.429.200 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 310 11.906.247,67 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031201 Grundsicherungsleistungen nach SGB II Nr. 01 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.568.609,54 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 8.119.708,74 7.471.000 8.610.000 8.585.400 8.585.400 8.585.400 14.688.318,28 11.771.000 12.910.000 12.885.400 12.885.400 12.885.400 -24.953,92 -25.600 -26.300 -26.500 -26.700 -26.900 -1.376.368,19 -1.270.100 -1.270.100 -1.270.100 -1.270.100 -1.270.100 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen -172.769,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 15 - Sonstige Auszahlungen -25.227.195,77 -25.403.100 -25.938.300 -25.903.100 -25.903.100 -25.903.100 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -26.801.286,88 -26.798.800 -27.334.700 -27.299.700 -27.299.900 -27.300.100 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -12.112.968,60 -15.027.800 -14.424.700 -14.414.300 -14.414.500 -14.414.700 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 311 Standardkennzahlen Produkt 312 01 - Grundsicherungsleistungen nach SGB II (Budget 300 500 005) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 0,1% 0,1% 0,4% 0,4% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 94,7% 94,8% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -80,26 -77,04 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,17 0,17 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,53 0,53 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 312 312 01 – Grundsicherungsleistungen nach SGB II (Budget 300 500 005 – Leistungen nach SGB II) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Im Rahmen der sog. Hartz-IV-Einführung wurde zum 01.01.2005 der bisher aus Sozialhilfeempfängern, Arbeitslosenhilfeempfängern bestehende Hilfeempfängerkreis neu aufgeteilt. Der Kreis ist seit 2005 komplett zuständig für die Kosten der Unterkunft und einmalige Leistungen an diese Personenkreise. Das sogenannte Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld für diese beiden v. g. Personenkreise werden zu Lasten des Bundeshaushalts gezahlt. Die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II sind vom Kreis zu tragen. Zum Ausgleich der damit verbundenen Belastungen beteiligt sich der Bund an den Kosten der Unterkunft (Veranschlagung in Zeile 6). Die Beteiligungsquote, die in der Vergangenheit zunächst 29,1 % (2005 und 2006), dann 31,2 % (2007) betrug, wurde in 2008 auf 28,6 %, dann in 2009 auf 25,4 % sowie in 2010 auf 23,0 %, gesenkt. Für 2011 war ursprünglich eine Quote von 24,5 % geplant, die dann zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets auf 35,8 % erhöht wurde (siehe unten). Die Beteiligungsquote blieb für das Jahr 2012 unverändert. Der Bund hat von seiner Ermächtigung Gebrauch gemacht, den Beteiligungssatz für den Leistungsaufwand der Bildung und Teilhabe in 2013 auf 3,4 % anzupassen. Nicht eingeplant wurde eine etwaige Rückwirkung bezogen auf das Jahr 2012 – eine solche hat der Bund (entgegen der geltenden Rechtslage) in 2014 für das Jahr 2012 tatsächlich durchgeführt. Eine Klage des Landes NRW und weiterer Bundesländer gegen diese Rückforderung ist in Vorbereitung. Die Bundesbeteiligung sinkt aufgrund der gesetzlichen Regelung ab 2014 durch den Wegfall der Finanzierung der Schulsozialarbeit (2,8 %-Punkte). Mit der Bundesbeteiligungs-Feststellungsverordnung 2014 - BBFestV 2014 vom 14.07.2014 hat der Bund die Bundesbeteiligung an den Leistungen für Bildung und Teilhabe für das Land NRW rückwirkend für das Jahr 2014 und vorläufig auch für das Jahr 2015 auf 3,7 % festgelegt. Gem. Rundschreiben des LKT NRW Nr. 0269-14 vom 28.05.2014 haben sich Verhandlungsführer von Bund und Ländern auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag des Bundes vorgesehenen prioritären Maßnahmen verständigt. Kommunalrelevant ist insbesondere, dass die kommunale Entlastung in Höhe von 1 Mrd. € ab dem Jahr 2015 (sog. „Übergangsmilliarde“) hälftig über eine erhöhte KdUBundesbeteiligung und hälftig über eine Erhöhung des kommunalen Umsatzsteueranteils erfolgen soll. Auf diese Weise soll eine gleichmäßigere Streuung der Entlastung erzielt werden. Mittlerweile liegt ein Referentenentwurf zum anstehenden Gesetz („Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015“) vor. Demzufolge wird der Bund in den Jahren 2015 bis 2017 seine Beteiligung an den KdU-Leistungen um 3,7 Prozentpunkte erhöhen. Bundesbeteiligung in % der KdU davon: • Schulsozialarbeit und Mittagessen Horte • Leistungsaufwand Bildung und Teilhabe • Verwaltungsaufwand Bildung und Teilhabe • Übergangsmilliarde Rest = originärer KdU-Bezug 2010 23,0% 23,0% 2011 35,8% 2012 35,8% 2,8% 5,4% 1,2% 2,8% 5,4% 1,2% 26,4% 26,4% 2013 2014 2015 33,8% 31,3% 35,0% 2,8% 3,4% 1,2% 0,0% 3,7% 1,2% 0,0% 3,7% 1,2% 3,7% 26,4% 26,4% 26,4% In absoluten Zahlen bedeutet dies: 313 2015 Kosten der Unterkunft und Heizung Bundesbeteiligung davon: • Schulsozialarbeit und Mittagessen Horte • Leistungsaufwand Bildung und Teilhabe • Verwaltungsaufwand Bildung und Teilhabe • Übergangsmilliarde Rest = originärer KdU-Bezug in % 35,0% in T€ 24.600 8.610 0,0% 3,7% 1,2% 3,7% 26,4% 910 295 910 6.494 Der Kreis erhält ferner vom Land eine Ausgleichsleistung aus der Verteilung der Landesersparnis bei den Wohngeldausgaben (§ 7 AG-SGB II NRW), die in Zeile 1 veranschlagt ist. Diese Landeszuweisung zur Verteilung der Landesersparnis bei den Wohngeldausgaben wird seit 2005 gezahlt. Die Leistungen von 2007 bis 2009 sind allerdings auf Basis einer verfassungswidrigen Grundlage gezahlt worden. Das Land hat daher im Dezember 2010 das AG-SGB II geändert (ausführliche Informationen können der Vorlage V 130/2010 entnommen werden). In der Folge erhielt der Kreis Euskirchen im Haushaltsjahr 2010 einen Nachteilsausgleich, der sich auf die Jahre 2007 bis 2009 verteilt. Bereinigt ergeben sich folgende jahresbezogenen Erträge: Ertrag nach Nachteilsausgleich 2005 1.614.461 2006 1.865.186 2007 5.749.748 2008 5.519.563 2009 6.129.028 2010 3.429.928 2011 4.288.303 2012 5.653.737 2013 6.568.610 2014 vorläufig 4.279.554 312 01: Landeszuweisung Wohngeldersparnis unter Einbeziehung des Nachteilsausgleichs (T€) 7.000 6.569 6.000 3.067 4.571 5.654 4.154 5.000 4.288 4.000 4.300 4.300 HH 2014 HH 2015 3.430 3.000 3.062 2.000 1.865 1.614 1.000 1.179 1.366 0 JR 2005 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 Wohngeldersparnis 314 JR 2010 vorl. JR 2011 Nachteilsausgleich vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 Angesichts des Berechnungssystems der Ausgleichsleistung unterliegt die Höhe dieses Ertrags erheblichen Schwankungen. Für 2015 wird von einer Höhe von 4,3 Mio. € ausgegangen. Diverse Zeilen Das Gesetz zur Ermittlung des Regelbedarfes und zur Änderung des SGB II und SGB XII wurde am 25.02.2011 von Bundesrat und Bundestag beschlossen. Es beinhaltet neben Änderungen im Bereich der Kosten der Unterkunft gemäß SGB II (KdU) bereits ab 2011 das Bildungs- und Teilhabepaket sowie ab 2012 eine schrittweise Erhöhung der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung nach dem SGB XII. Das Bildungs- und Teilhabepaket beinhaltet insbesondere neue Leistungstatbestände, die wie folgt untergliedert sind: Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler und für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, Schulbedarf für Schülerinnen und Schüler, Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler, Lernförderung für Schülerinnen und Schüler, Zuschuss zum Mittagessen für Schülerinnen und Schüler, Hortkinder und für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Leistungsberechtigt sind folgende Personenkreise: Kinder im Leistungsbezug nach dem SGB II Kinderzuschlagsberechtigte Kinder nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz Wohngeldberechtigte Kinder nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz Kinder im Leistungsbezug nach SGB XII Der Bund erhöhte in 2011 zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie der Mehrlasten des SGB II seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft um 11,3 %-Punkte auf 35,8 %. Welche Lasten damit finanziert werden sollen, ergibt sich aus folgender Tabelle aus dem Vermittlungsverfahren: in Mio. € Leistungen Bildung und Teilhabe darunter SGB II Kinderzuschlag (KiZ) Wohngeld (WoG) Sonstiges darunter Hortkinder / Schulsozialarbeiter (befristet bis 2013) Verwaltungskosten Bildung und Teilhabe SGB II Kinderzuschlag und Wohngeld Erhöhung KdU (Warmwasser) Summe ΔBBKdU 5,4 % 626 102 50 4,4 % 0,7 % 0,3 % 5,9 % 400 2,8 % 136 27 277 1,0 % 0,2 % 1,9 % 1.618 11,3 % Ab 2014 wurde die Bundesbeteiligung für Schulsozialarbeit und Mittagsessen Horte gestrichen, so dass 2,8% Bundesbeteiligung entfallen sind. Rückwirkend werden seit 2013 die Quoten der Bundesbeteiligung für die Leistungen Bildung und Teilhabe angepasst (siehe oben). 315 Der Transferaufwand Bildung und Teilhabe, der sich auf mehrere Produkte verteilt, wird wie folgt eingeplant: 332 01 351 02 312 01 313 01 2014 10.000 € 350.000 € 500.000 € 15.000 € 875.000 € Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Bildungs- und Teilhabepaket (SGB II) Bildung und Teilhabe für Asylbewerber Gesamt 2015 10.000 € 350.000 € 535.200 € 15.000 € 910.200 € Zeile 6 des Ergebnisplans (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) setzt sich wie folgt zusammen (Erläuterung der Zusammensetzung siehe oben): Zeile 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4491000 Leistungsbtlg. für Arbeitss. 4491001 Leistungsbtlg. für Arbeitss. B.u.T. 4491002 Leistungsbtlg. für Arbeitss. Übergangsmilliarde Summe 2014 -7.471.000 0 0 -7.471.000 2015 -6.789.600 -910.200 -910.200 -8.610.000 Diff. 2015/2014 + 681.400 - 910.200 - 910.200 - 1.139.000 Zeile 13 des Ergebnisplans (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) enthält: Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5232000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 5234001 Erst. Personal- u. Sachkosten -KFA Anteil5255000 Unterhaltung so. bew. Vermögen Summe 2014 0 1.270.000 100 1.270.100 2015 0 1.270.000 100 1.270.100 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 +0 SK 5234001 Die Erstattung von Personal- und Sachaufwand an das Jobcenter EU-aktiv (Kommunaler Finanzierungsanteil - KFA-) betrifft den Kreisanteil an dem Gesamtverwaltungskostenbudget des Jobcenters EU-aktiv. Er beträgt lt. gesetzlicher Vorgabe seit 01.04.2011 15,2% (§ 46 Abs. 3 SGB II). Zur Ermittlung des notwendigen Haushaltsansatzes für den KFA ist der Kreis grundsätzlich auf die Kenntnis der im Rahmen der Eingliederungsmittelverordnung des Bundes zur Verfügung gestellten Verwaltungskosten angewiesen und hiervon abhängig. In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 - Transferaufwendungen 2014 2015 Diff. 2015/2014 5339000 Leistungen für Schuldnerberatung 100.000 100.000 +0 5339001 Transferaufwand Bildungs- u. Teilhabepaket 0 0 +0 Summe 100.000 100.000 +0 SK 5339000 Schuldnerberatung (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 SGB II) wird als Einzelfallhilfe für Menschen gewährt, die durch ihre soziale und wirtschaftliche Lage in existenzielle Not geraten sind oder denen diese droht. Die Vermeidung und Überwindung von Lebenslagen, in den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erforderlich oder zu erwarten sind, soll durch Beratung und Unterstützung gefördert werden. Zeile 16 - Sonstige Aufwendungen 5412010 Fortbildung 5412300 Dienstreisen 5431000 Geschäftsaufwendungen 5461000 Leistungsbet. bei Leistungen für Unterkunft und 5463000 Einm.Leist. an Arbeitssuchende nach §24 Abs. 3 SGB 5463001 Einm.Leist. an Arbeitssuchende nach §22 Abs. 6 und 5468000 Bildungs- und Teilhabepaket Summe 316 2014 400 200 2.500 24.100.000 480.000 320.000 500.000 25.403.100 2015 400 200 2.500 24.600.000 480.000 320.000 535.200 25.938.300 Diff. 2015/2014 +0 +0 +0 + 500.000 +0 +0 + 35.200 + 535.200 SK 5461000 Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist leicht steigend. Es ist mit einer Aufwandssteigerung von 500.000 € zu rechnen, die im Wesentlichen durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes bedingt ist (u.a. Erhöhung der Wohnflächen). Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften hat sich bis März 2014 wie folgt entwickelt: I. Zahl der Bedarfsgemeinschaften für die Kosten der Unterkunft 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 31.1. 28.2. 31.3. 30.4. 31.5. 30.6. 31.7. 31.8. 30.9. 31.10. 30.11. 31.12. 5.818 5.645 5.638 5.526 5.837 5.748 5.672 5.553 5.626 5.960 5.727 5.701 5.539 5.931 5.765 5.705 5.569 5.652 6.138 5.773 5.713 5.542 5.940 5.798 5.718 5.594 5.657 6.172 5.770 5.688 5.566 5.934 5.783 5.662 5.609 6.208 5.717 5.676 5.571 5.920 5.820 5.698 5.606 6.193 5.698 5.680 5.582 5.883 5.805 5.702 5.588 5.950 5.715 5.643 5.611 5.847 5.797 5.674 5.605 5.793 5.656 5.560 5.605 5.819 5.799 5.680 5.677 5.714 5.621 5.494 5.673 5.744 5.751 5.636 5.633 5.613 5.618 5.435 5.715 5.693 5.716 5.627 5.592 5.609 5.604 5.472 5.706 5.682 5.671 5.586 5.595 5.639 5.609 5.495 5.804 5.690 5.637 5.563 5.588 312 01: Zahl der Bedarfsgemeinschaften KdU (Monatsende) 6.000 5.900 5.800 5.700 5.600 5.500 5.400 31.1. 28.2. 31.3. 30.4. 2007 31.5. 2008 2009 30.6. 2010 31.7. 2011 31.8. 2012 30.9. 2013 31.10. 30.11. 31.12. 2014 Betrachtet man die Entwicklung halbjahresweise, ergeben sich folgende Veränderungen: 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Veränderung 31.12. des Vj. bis 30.06. Veränderung 30.06. bis 31.12. + 59 + 71 + 87 + 79 + 115 + 65 + 25 - 89 - 185 + 222 - 193 - 168 - 139 +0 317 312 01: Entwicklung Bedarfsgemeinschaften/Leistungsempfänger 6.600 12.200 12.000 11.914 11.898 6.400 11.800 11.794 11.762 11.736 11.725 11.600 6.200 11.400 11.288 6.000 11.329 11.307 11.145 11.200 11.164 5.883 11.000 5.805 5.804 5.800 10.934 10.868 5.698 5.639 5.637 5.609 5.600 10.80510.800 5.702 5.690 5.680 Anzahl Leistungsempfänger Anzahl Bedarfsgemeinschaften 11.494 5.582 5.563 5.588 5.588 10.600 5.495 10.400 5.400 10.200 5.200 12.2006 06.2007 12.2007 06.2008 12.2008 06.2009 12.2009 06.2010 12.2010 06.2011 12.2011 06.2012 12.2012 06.2013 10.000 12.2013 SK 5463000 Die einmaligen Leistungen nach §24 Abs. 3 SGB II sind als kommunale Leistungen zu erbringen für Erstausstattungen für Wohnungen einschl. Haushaltsgeräten, Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen. SK 5463001 Bei den einmaligen Leistungen nach § 22 Abs. 6 und 8 SGB II handelt es sich um kommunale Leistungen, die zu erbringen sind für Wohnungsbeschaffungskosten (Maklerkosten), Mietkautionen, Umzugskosten sowie Mietschulden. SK 5468000 Hier werden die von der Bundesagentur direkt ausgezahlten Leistungen im Rahmen des Bildungsund Teilhabepaketes abgebildet. Der Aufwandsansatz wird an das voraussichtliche Jahresergebnis 2013 angepasst. 318 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 6.200 1.000 1.300 5.000 200 13.700 2015 6.000 1.000 1.200 5.100 0 13.300 SGB II: Kosten der Unterkunft (Mio. €) und Bundesbeteiligung (ohne Bildungs- und Teilhabepaket und Übergangsmilliarde) 25,0 Diff. 2015/2014 - 200 +0 - 100 + 100 - 200 - 400 34,0% 24,6 24,0 23,7 31,2% 23,0 23,9 24,1 32,0% 23,3 22,8 22,0 29,1% 29,1% 21,6 22,1 21,3 28,0% Quote Mio. € 21,0 22,0 28,6% 30,0% 26,4% 20,0 26,4% 26,4% 26,4% 26,4% 26,0% 25,4% 19,5 19,0 24,0% 18,0 23,0% 22,0% 17,0 16,0 20,0% JR 2005 JR 2006 JR 2007 JR 2008 JR 2009 JR 2010 vorl. JR 2011 vorl. JR 2012 vorl. JR 2013 HH 2014 HH 2015 319 Kennzahlen I. Entwicklung der Zahlen der Bedarfsgemeinschaften und der Leistungsempfänger: siehe oben II. Entwicklung der Zahlen der Bedarfsgemeinschaften im Vergleich zum Bundesgebiet und zum Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen: 312 01: Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften im Vergleich (Basis: 31.12.2010 = 100) 108 106 104 102 102,02 100,56 100100,00 100,04 99,19 100,21 99,78 99,07 98,75 98 98,21 97,89 97,77 98,21 96,94 96,25 96,06 96 95,21 92 Dez 10 Jun 11 Dez 11 Jun 12 Kreis Euskirchen 320 94,52 94,38 94 Dez 12 Bund NRW Jun 13 Dez 13 III. Einzelfallhilfen Schuldnerberatung Anzahl Hilfen SGB II Anzahl Hilfen SGB XII (Produkt 311 03) Summe 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 187 202 206 224 286 218 322 10 197 4 206 6 212 11 235 21 307 12 230 15 337 IV. Anzahl der eingelegten Widersprüche Fälle V. 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 461 350 393 463 603 866 883 Inanspruchnahme BuT gem. § 28 SGB II Anzahl Anträge 2013 1. Mittagsverpflegung 2. Schulausflüge/Klassenfahrten 3. Teilhabe am soz. u. kult. Leben 4. Schülerbeförderung 5. Lernförderung 6. Schulbedarf 3.745 1.456 796 77 302 1.957 Summe 8.333 312 01: Inanspruchnahme Bildungs- und Teilhabepaket nach § 28 SGB II in 2013 Schulbedarf 1.957 Mittagsverpflegung 3.745 Lernförderung 302 Schülerbeförderung 77 Teilhabe am sozialen u. kulturellen Leben 796 Schulausflüge/Klassenfahrten 1.456 321 322 Produkt: 312 03 - Personalleistungen des Kreises im Jobcenter Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 500 005 Leistungen nach SGB II Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Geschäftsführung des Jobcenter - Einbringung von Personal im Jobcenter Auftragsgrundlage: SGB II, AG-SGB II, Verordnungen zum SGB II Strategische Ziele: - Sicherstellung der notwendigen Personalressourcen zur Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Einrichtung - Ordnungsgemäße Geschäftsführung des Jobcenter Zielgruppen: Mitarbeiter des Jobcenter 323 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031203 Personalleistungen des Kreises im Jobcenter Nr. 01 Bezeichnung Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ergebnis 2013 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 324 -3.523.276,46 -3.754.900 -4.628.200 -4.670.700 -4.713.700 -4.757.000 -3.528.078,93 -3.754.900 -4.628.200 -4.670.700 -4.713.700 -4.757.000 3.346.619,25 3.506.400 4.259.800 4.302.400 4.345.500 4.388.900 3.354.659,49 3.506.400 4.259.800 4.302.400 4.345.500 4.388.900 -173.419,44 -248.500 -368.400 -368.300 -368.200 -368.100 -173.419,44 -248.500 -368.400 -368.300 -368.200 -368.100 -173.419,44 -248.500 -368.400 -368.300 -368.200 -368.100 248.500 368.400 368.300 368.200 368.100 -4.802,47 8.040,24 -173.419,44 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt 05031203 Personalleistungen des Kreises im Jobcenter Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 3.526.969,54 3.941.800 4.628.200 4.670.700 4.713.700 4.757.000 3.531.717,05 3.941.800 4.628.200 4.670.700 4.713.700 4.757.000 -3.339.148,01 -3.506.400 -4.259.800 -4.302.400 -4.345.500 -4.388.900 -3.347.188,25 -3.506.400 -4.259.800 -4.302.400 -4.345.500 -4.388.900 184.528,80 435.400 368.400 368.300 368.200 368.100 4.747,51 -8.040,24 325 Standardkennzahlen Produkt 312 03 - Personalleistungen des Kreises im Jobcenter (Budget 300 500 005) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 100,0% 100,0% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% 0,00 0,00 20,03 24,69 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Teilergebnis je Einwohner (€/EW) Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 326 312 03 – Personalleistungen des Kreises im Jobcenter (Budget 300 500 005 – Leistungen nach SGB II) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Der Kreis Euskirchen als einer der beiden gesetzlich festgelegten Träger des SGB II weist dem Jobcenter Personal zur Aufgabenerledigung für alle nach dem SGB II wahrzunehmenden Aufgaben zu. Die dem Kreis entstehenden Personal-, Sach- und Gemeinkosten werden ihm insgesamt durch das Jobcenter erstattet (siehe Kreistagsbeschluss vom 23.06.2010 zur V 84/2010). In Zeile 6 ist als Ertrag die Erstattung der Verwaltungskosten durch das Jobcenter in Höhe von 4.628.200 € veranschlagt. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte Summe 2014 238.700 9.800 248.500 2015 356.400 12.000 368.400 Diff. 2015/2014 + 117.700 + 2.200 + 119.900 Da das Jobcenter die dem Kreis entstehenden Kosten direkt erstattet (siehe Produkte 111 09, 111 13 und 111 19), entfällt seit 2011 eine Leistung für die Gemeinkosten. Kennzahlen entfällt 327 328 Budget 300 500 006 329 330 Produkt: 363 07 - Betreuungsgeld Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 500 006 Elterngeld / Elternzeit / Betreuungsgeld Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Betreuungsgeld (Bewilligung, Ablehnung, Zahlbarmachung), Beratung in Betreuungsgeldangelegenheiten. Auftragsgrundlage: Gesetz zu Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) vom 15.02.2013. Durch Artikel 1 dieses Gesetzes ist eine Änderung des Bundeselterngeldund Elternzeitgesetzes vom 05.12.2006 erfolgt. Strategische Ziele: Zügige und ordnungsgemäße Bearbeitung der Anträge auf Gewährung von Betreuungsgeld. Rechtssichere Beratung in Fragen zum Betreuungsgeld. Zielgruppen: Eltern für ihre Kinder im Alter vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 36. Lebensmonats. 331 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036307 Betreuungsgeld Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge -58.100 -57.900 -58.400 -58.900 -59.600 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge -58.100 -57.900 -58.400 -58.900 -59.600 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 12.421,88 41.700 44.300 44.700 45.100 45.600 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 12.421,88 41.700 44.300 44.700 45.100 45.600 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 12.421,88 -16.400 -13.600 -13.700 -13.800 -14.000 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 12.421,88 -16.400 -13.600 -13.700 -13.800 -14.000 12.421,88 -16.400 -13.600 -13.700 -13.800 -14.000 16.400 13.600 13.700 13.800 14.000 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 332 12.421,88 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036307 Betreuungsgeld Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 58.100 57.900 58.400 58.900 59.600 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 58.100 57.900 58.400 58.900 59.600 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen -9.349,57 -41.700 -44.300 -44.700 -45.100 -45.600 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -9.349,57 -41.700 -44.300 -44.700 -45.100 -45.600 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -9.349,57 16.400 13.600 13.700 13.800 14.000 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 333 Standardkennzahlen Produkt 363 07 - Betreuungsgeld (Budget 300 500 006) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 71,9% 76,9% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,22 0,24 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 334 363 07 – Betreuungsgeld (Budget 300 500 006 – Elterngeld / Elternzeit / Betreuungsgeld) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) vom 15.02.2013 (BGBl I. Nr. 8 vom 20.02.2013, S. 254) ist eine Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes vom 05.12.2006 erfolgt. Die Einführung des Betreuungsgeldes erfolgte zum 01.08.2013. In Zeile 2 des Ergebnisplans (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) ist ein Zuweisungsbetrag in Höhe von 58.700 € veranschlagt. Die Auszahlung des Betreuungsgeldes erfolgt unmittelbar aus dem Bundeshaushalt. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811000 ILB Gemeinkosten drittfinanzierte Produkte 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) Summe 2014 11.200 100 2.200 2.900 16.400 2015 9.900 200 1.900 1.600 13.600 Diff. 2015/2014 ‐ 1.300 + 100 ‐ 300 ‐ 1.300 ‐ 2.800 Kennzahlen ./. 335 336 Produkt: 368 01 - Elterngeld und Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und -zeitgesetz Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 500 006 Elterngeld / Elternzeit / Betreuungsgeld Politisches Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verantwortlich: Herr K.-H. Linden Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Elterngeld (Bewilligung, Ablehnung, Zahlbarmachung), Beratung in Elternzeitangelegenheiten. Auftragsgrundlage: Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Verbindung mit dem 2. Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW Strategische Ziele: Zügige und ordnungsgemäße Bearbeitung der Anträge auf Gewährung von Elterngeld. Rechtssichere Beratung in Elternzeitangelegenheiten Zielgruppen: Eltern 337 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060368 Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und -zeitgesetz Produkt 06036801 Elterngeld und Elternzeit Nr. 01 Bezeichnung Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 Ergebnis 2013 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 338 -113.583,20 -111.700 -111.700 -111.700 -111.700 -111.700 -113.583,20 -111.700 -111.700 -111.700 -111.700 -111.700 122.099,98 91.400 90.500 91.400 92.300 93.200 186,06 100 100 100 100 100 2.488,69 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 124.774,73 100.000 99.100 100.000 100.900 101.800 11.191,53 -11.700 -12.600 -11.700 -10.800 -9.900 11.191,53 -11.700 -12.600 -11.700 -10.800 -9.900 11.191,53 -11.700 -12.600 -11.700 -10.800 -9.900 83.200 64.800 65.100 65.800 66.900 71.500 52.200 53.400 55.000 57.000 11.191,53 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060368 Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und -zeitgesetz Produkt 06036801 Elterngeld und Elternzeit Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 113.583,20 111.700 111.700 111.700 111.700 111.700 113.583,20 111.700 111.700 111.700 111.700 111.700 -118.127,70 -91.400 -90.500 -91.400 -92.300 -93.200 -186,06 -100 -100 -100 -100 -100 -2.114,65 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -120.428,41 -100.000 -99.100 -100.000 -100.900 -101.800 -6.845,21 11.700 12.600 11.700 10.800 9.900 339 Standardkennzahlen Produkt 368 01 - Elterngeld / Elternzeit / Betreuungsgeld (Budget 300 500 006) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 61,6% 66,8% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 4,6% 5,2% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,38 -0,28 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,60 0,58 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 340 368 01 – Elterngeld und Elternzeit (Budget 300 500 006 – Elterngeld und Elternzeit) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Durch das Zweite Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2007 sind die Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetz von den Versorgungsämtern auf die Kreise und kreisfreien Städten mit Wirkung zum 01.01.2008 übertragen worden. Für die wesentlichen Belastungen, die durch dieses Gesetz entstehen, wird ein finanzieller Ausgleich gewährt und zusätzlich Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Der finanzielle Ausgleich umfasst den Personalaufwand für die übergeleiteten Beamten einschl. der gesetzlichen Leistungen und ein pauschaler Zuschlag (10%) auf die fiktiven Personalkosten als Ausgleich für den allgemeinen Sachaufwand. Der Erstattungsbetrag ist in Zeile 6 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) mit 111.700 € veranschlagt. Die Auszahlung des Elterngeldes erfolgt unmittelbar aus dem Bundeshaushalt. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 21.400 100 7.700 20.600 33.100 300 83.200 2015 18.900 100 7.500 9.900 28.400 0 64.800 Diff. 2015/2014 ‐ 2.500 + 0 ‐ 200 ‐ 10.700 ‐ 4.700 ‐ 300 ‐ 18.400 Kennzahlen 368 01: Zahlfälle BEEG Anzahl Zahlfälle Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz (BEEG) im Monat Jan 12 Feb 12 Mrz 12 Apr 12 Mai 12 Jun 12 Jul 12 Aug 12 Sep 12 Okt 12 Nov 12 Dez 12 Jan 13 Feb 13 Mrz 13 Apr 13 Mai 13 Jun 13 Jul 13 Aug 13 Sep 13 Okt 13 Nov 13 Dez 13 Jan 14 Feb 14 Mrz 14 Apr 14 Mai 14 Jun 14 1.188 1.170 1.212 1.200 1.231 1.203 1.238 1.235 1.216 1.236 1.232 1.282 1.281 1.295 1.287 1.325 1.312 1.323 1.312 1.320 1.277 1.258 1.252 1.261 1.273 1.258 1.304 1.303 1.322 1.328 1.400 1.350 1.300 1.250 1.200 1.150 1.100 341 342 Budget 300 510 001 343 344 Produkt: 341 01 - Unterhaltsvorschussleistungen Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Frau M. Heinen Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Sicherstellung des Mindestunterhaltes von Kindern Alleinerziehender bei Ausfall von Unterhalt des anderen Elternteils (max. 72 Monate) insbesondere durch - regelmäßige Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach 12 Monaten. - Entscheidung über die Anträge spätestens 6 Wochen nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen. - Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zur zeitnahen Sicherstellung des Unterhalts durch den anderen Elternteil. Auftragsgrundlage: Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in Verbindung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Strategische Ziele: Sicherstellung des Lebensunterhalts. Zielgruppen: Kinder bis 12 Jahren, die bei einem alleinstehenden Elternteil leben. 345 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050341 Unterhaltsvorschussleistungen Produkt 05034101 Unterhaltsvorschussleistungen Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -225.101,20 -590.000 -580.000 -580.000 -580.000 -580.000 -854.408,16 -890.000 -880.000 -880.000 -880.000 -880.000 -1.079.509,36 -1.480.000 -1.460.000 -1.460.000 -1.460.000 -1.460.000 274.425,56 302.800 318.100 321.300 324.500 327.800 207.178,68 168.300 179.300 179.300 179.300 179.300 1.940.722,26 1.950.000 1.910.000 1.910.000 1.910.000 1.910.000 182,18 407.200 407.200 407.200 407.200 407.200 = Ordentliche Aufwendungen 2.422.555,74 2.828.300 2.814.600 2.817.800 2.821.000 2.824.300 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 1.343.046,38 1.348.300 1.354.600 1.357.800 1.361.000 1.364.300 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 1.343.046,38 1.348.300 1.354.600 1.357.800 1.361.000 1.364.300 1.343.046,38 1.348.300 1.354.600 1.357.800 1.361.000 1.364.300 105.300 106.800 107.400 108.500 110.200 1.453.600 1.461.400 1.465.200 1.469.500 1.474.500 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 346 47,06 1.343.046,38 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 050 Soziale Leistungen Produktgruppe 050341 Unterhaltsvorschussleistungen Produkt 05034101 Unterhaltsvorschussleistungen Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 15 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 489.406,10 380.000 370.000 370.000 370.000 370.000 854.940,16 890.000 880.000 880.000 880.000 880.000 1.344.346,26 1.270.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 -272.236,55 -302.800 -318.100 -321.300 -324.500 -327.800 -203.546,09 -168.300 -179.300 -179.300 -179.300 -179.300 - Transferausszahlungen -1.827.366,76 -1.950.000 -1.910.000 -1.910.000 -1.910.000 -1.910.000 - Sonstige Auszahlungen -1.976,82 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 -2.305.126,22 -2.428.300 -2.414.600 -2.417.800 -2.421.000 -2.424.300 -960.779,96 -1.158.300 -1.164.600 -1.167.800 -1.171.000 -1.174.300 347 Standardkennzahlen Produkt 341 01 - Unterhaltsvorschussleistungen (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 10,5% 11,1% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 66,5% 65,4% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 13,9% 13,9% -7,76 -7,80 1,65 1,73 10,40 10,19 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Teilergebnis je Einwohner (€/EW) Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 348 341 01 – Unterhaltsvorschussleistungen (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Bei der Berechnung der Aufwandsansätze wurde von einer durchschnittlichen Fallbelastung von 980 Fällen mit einem durchschnittlichen Aufwand von 1.900 € pro Jahr ausgegangen. Für rückwirkende Bewilligungen wurde des Weiteren eine Summe von 50.000 € berücksichtigt. Gleichzeitig werden die Erträge für Rückzahlung gewährter Hilfen sowie die Erstattung von anderen Jugendämtern an das vorläufige Jahresergebnis 2013 angepasst. Zeile 3 des Ergebnisplans (Sonstige Transfererträge) enthält: Zeile 03 + Sonstige Transfererträge 4211200 Übergel. Unterh.anspr. a.v.E. 4211500 Rückz. gewährter Hilfe a.v.E. Summe 2014 ‐540.000 ‐50.000 ‐590.000 2015 ‐540.000 ‐40.000 ‐580.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 10.000 + 10.000 Nachgewiesen in Zeile 6 des Ergebnisplans (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) ist die Erstattung des Landes von rd. 46 % der UVG-Leistungen (Zeile 15): Zeile 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4481000 Kostenerstattungen vom Land 4482000 Kostenerst. Gemeinden (GV) Summe 2014 ‐870.000 ‐20.000 ‐890.000 2015 ‐870.000 ‐10.000 ‐880.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 10.000 + 10.000 Veranschlagt in Zeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) ist (u.a.) die Erstattung an das Land in Höhe von rd. 46 % der Ist-Erträge (Zeile 3). Zeile 13 ‐ Aufwendungen für Sach‐ und Dienstleistungen 5231000 Erst. Aufw. von Dritten (Land) 5255000 Unterhaltung so. bew. Vermögen Summe 2014 168.000 300 168.300 2015 179.000 300 179.300 Diff. 2015/2014 + 11.000 + 0 + 11.000 In Zeile 15 des Ergebnisplans werden folgende Transferaufwendungen nachgewiesen: Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5339004 Leistungen UVG Summe 2014 1.950.000 1.950.000 2015 1.910.000 1.910.000 Diff. 2015/2014 ‐ 40.000 ‐ 40.000 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 4.700 1.000 15.100 13.800 70.700 0 105.300 2015 4.500 1.100 14.600 17.900 68.700 0 106.800 Diff. 2015/2014 ‐ 200 + 100 ‐ 500 + 4.100 ‐ 2.000 + 0 + 1.500 349 Kennzahlen I. Antragsbearbeitung im Zeitraum 2009 2010 Bewilligungen Ablehnung/Rücknahme 470 102 2011 2012 2013 506 145 400 123 328 111 535 137 341 01: Anzahl Bewilligungen 600 550 500 450 400 535 350 300 474 428 506 470 420 400 368 250 328 285 200 2004 II. 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Fallzahlen zum Stichtag 31.12. 2009 2010 2011 2012 2013 laufende Fälle eingestellte Fälle* 1.054 1.567 1.009 1.552 971 1.436 984 1.674 1.030 1.664 2011 * z.B. Unterhaltsrückstände, Rückzahlungsverpflichtungen, etc. III. Rückgriffsquote in % 2009 Quote 350 2010 2011 2012 2013 19,84% 15,83% 18,04% 23,39% 26,58% 2012 2013 Produkt: 363 01 - Erziehungsberatung Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Frau M.-T. Pfafferodt Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Unterstützung von Kindern, Jugendlichen, Eltern und anderen Erziehungsberechtigten bei der Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme und der zugrundeliegenden Faktoren, bei der Lösung von Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung. Auftragsgrundlage: §§ 16, 17, 27, 28 SGB VIII Strategische Ziele: Das Leistungsangebot soll dazu beitragen, dass Mütter, Väter und andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen können. Es soll Krisen vorbeugen bzw. die Krisenbewältigung unterstützen und insbesondere der Notwendigkeit familienersetzender Hilfen nach Möglichkeit vorbeugen. Das Leistungsangebot hat die selbständige und frühestmögliche verantwortliche Lebensgestaltung der Klientinnen und Klienten zum Ziel (Hilfe zur Selbsthilfe). Familien sollen darin unterstützt werden, die eigenen Ressourcen besser kennensowie nutzen zu lernen und weiterzuentwickeln. Zielgruppen: sonstige Bezugspersonen; Eltern; Erwachsene; Familien; Jugendliche; Kinder 351 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036301 Erziehungsberatung Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -180.584,00 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 514.547,50 507.900 549.200 554.600 560.100 565.600 1.804,70 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 7.676,53 13.700 13.200 13.200 13.200 13.200 = Ordentliche Aufwendungen 524.968,73 523.900 564.700 570.100 575.600 581.100 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 344.384,73 448.900 489.700 495.100 500.600 506.100 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 344.384,73 448.900 489.700 495.100 500.600 506.100 344.384,73 448.900 489.700 495.100 500.600 506.100 172.600 151.000 151.500 152.500 155.200 621.500 640.700 646.600 653.100 661.300 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 352 -182.004,00 1.420,00 940,00 344.384,73 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036301 Erziehungsberatung Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 106.642,00 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 105.222,00 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen -511.242,60 -496.200 -549.200 -554.600 -560.100 -565.600 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -1.804,70 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 14 - Transferausszahlungen -940,00 15 - Sonstige Auszahlungen -9.338,93 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -523.326,23 -510.200 -563.200 -568.600 -574.100 -579.600 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -418.104,23 -435.200 -488.200 -493.600 -499.100 -504.600 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen -417,67 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -417,67 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -417,67 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.420,00 353 Haushaltsentwurf 2015 Investitionen Kreis Euskirchen Investitionsmaßnahme Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 VE Plan 2016 Plan 2017 2018 bisher bereitgestellt (bis VJ) UNTERHALB DER WERTGRENZE I363012620 VG > 60 Euro und < 410 Euro 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. I363012630 VG < 410 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. -418 -790 -418 -2.000 -2.000 -790 -1.500 -1.500 -1.500 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -2.000 -1.500 Summe -418 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -2.790 Gesamtsumme -418 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -2.790 354 Gesamtein/auszahlungen Standardkennzahlen Produkt 363 01 - Erziehungsberatung (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 73,2% 77,0% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 2,0% 1,8% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -3,32 -3,42 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 2,72 2,94 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 355 363 01 – Erziehungsberatung (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Veranschlagt in Zeile 2 des Ergebnisplans (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) ist die Zuweisung des Landes zu den Personal- und Sachkosten der Erziehungsberatungsstelle. Zeile 13 des Ergebnisplans (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) beinhaltet u.a. die Aufwendungen für therapeutische und pädagogische Verbrauchsmaterialien, z.B. Spielgeräte (2.300 €). In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe Kennzahlen I. Anzahl der abgeschlossenen Fälle im Zeitraum (Diagnostik, Beratung, Therapie) 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl 638 663 II. Anzahl der begonnenen Fälle im Zeitraum (Diagnostik, Beratung, Therapie) 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl 356 618 661 840 661 595 632 669 708 2014 200 1.700 57.200 16.000 97.000 500 172.600 2015 200 1.900 46.600 12.700 89.200 400 151.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 200 ‐ 10.600 ‐ 3.300 ‐ 7.800 ‐ 100 ‐ 21.600 Produkt: 363 02 - Beratungen (§§ 17, 18 SGB VIII) Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Herr B. Hörter Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Beratung, Begleitung und Unterstützung von jungen Menschen und Eltern, einzeln und/oder gemeinsam a) in akuter Krisensituation b) in besonderen Lebenslagen c) in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung Auftragsgrundlage: §§ 16 Abs. 1, 17,18 Kinder- und Jugendhilfegesetz SGB VIII Strategische Ziele: - Stärkung von Eltern in ihrer Erziehungsverantwortung durch Beratung zur Vermeidung erzieherischer Hilfen - Beratung soll als niederschwelliges familienergänzendes Leistungsangebot Klienten möglichst unmittelbar bei ihren Fragen und Problemen unterstützen; - Hilfe zur Aufrechterhaltung/Förderung von partnerschaftlichen Beziehungen/Familien: Die Eltern sollen befähigt werden, einen gemeinsamen Vorschlag zum Sorgerecht zu erarbeiten und das Umgangsrecht selbst zu gestalten bzw. selbst zu regeln. Zielgruppen: Junge Menschen; Eltern / sonstige Erziehungsberechtigte 357 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036302 Beratungen (§§ 17, 18 SGB VIII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -547,75 -547,75 248.894,32 418.800 434.000 438.400 442.800 447.300 184,87 100 100 100 100 100 5.763,92 9.600 9.600 9.600 9.600 9.600 = Ordentliche Aufwendungen 254.898,77 428.500 443.700 448.100 452.500 457.000 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 254.351,02 428.500 443.700 448.100 452.500 457.000 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 254.351,02 428.500 443.700 448.100 452.500 457.000 254.351,02 428.500 443.700 448.100 452.500 457.000 119.500 121.500 122.100 123.400 125.500 548.000 565.200 570.200 575.900 582.500 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 358 55,66 254.351,02 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036302 Beratungen (§§ 17, 18 SGB VIII) Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 547,75 547,75 -239.351,70 -418.800 -434.000 -438.400 -442.800 -447.300 -184,87 -100 -100 -100 -100 -100 -7.024,40 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -246.560,97 -428.500 -443.700 -448.100 -452.500 -457.000 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -246.013,22 -428.500 -443.700 -448.100 -452.500 -457.000 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 359 Standardkennzahlen Produkt 363 02 - Beratungen (§§ 17, 18 SGB VIII) (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 76,7% 77,1% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 1,8% 1,7% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -2,92 -3,02 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 2,24 2,32 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 360 363 02 – Beratungen (§§ 17, 18 SGB VIII) (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 1.400 17.900 16.300 83.700 200 119.500 2015 1.500 17.500 19.900 82.300 300 121.500 Diff. 2015/2014 + 100 ‐ 400 + 3.600 ‐ 1.400 + 100 + 2.000 Kennzahlen Angebote der Trennungs-/Scheidungsberatung Anzahl Fälle 2009 2010 2011 2012 2013 648 687 470 717 823 363 02: Angebote der Trennungs-/Scheidungsberatung 850 800 750 700 650 823 600 550 718 691 500 649 633 657 638 648 717 687 450 470 400 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 361 362 Produkt: 363 03 - Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Herr B. Hörter Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Mitwirkung bei allen Verfahren im Bereich des Familiengerichtes, die rechtliche Belange von Kindern und Jugendlichen betreffen. Auftragsgrundlage: § 50 SGB VIII, §§ 1632, 1666 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Strategische Ziele: - Mitwirkung bei allen Verfahren, die rechtliche Belange von Kindern und Jugendlichen betreffen. - Abwendung einer Gefährdung des Wohl des Kindes. Zielgruppen: Bezugspersonen von Kindern und Jugendlichen im Rahmen familiengerichtlicher Verfahren 363 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036303 Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 14 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 82.823,13 131.700 137.600 139.000 140.400 141.800 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 59,28 100 100 100 100 100 - Bilanzielle Abschreibungen 17,85 2.339,30 8.700 8.700 8.700 8.700 8.700 = Ordentliche Aufwendungen 85.239,56 140.500 146.400 147.800 149.200 150.600 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 85.239,56 140.500 146.400 147.800 149.200 150.600 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 85.239,56 140.500 146.400 147.800 149.200 150.600 85.239,56 140.500 146.400 147.800 149.200 150.600 38.300 41.600 41.800 42.200 42.900 178.800 188.000 189.600 191.400 193.500 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 364 85.239,56 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036303 Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -93.602,85 -131.700 -137.600 -139.000 -140.400 -141.800 -59,28 -100 -100 -100 -100 -100 -3.860,89 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -97.523,02 -140.500 -146.400 -147.800 -149.200 -150.600 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -97.523,02 -140.500 -146.400 -147.800 -149.200 -150.600 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 365 Standardkennzahlen Produkt 363 03 - Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 73,9% 73,5% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 4,9% 4,6% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,95 -1,00 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,70 0,74 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 366 363 03 – Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 400 5.700 5.200 26.800 200 38.300 2015 500 5.800 7.200 27.500 600 41.600 Diff. 2015/2014 + 100 + 100 + 2.000 + 700 + 400 + 3.300 Kennzahlen Anzahl Fälle im Zeitraum Anzahl 2009 2010 2011 2012 2013 301 232 234 296 291 363 03: Anzahl Fälle 400 350 300 250 200 150 256 247 245 224 2003 2004 2005 2006 100 259 270 2007 2008 301 232 234 2010 2011 296 291 2012 2013 50 0 2009 367 368 Produkt: 363 04 - Mitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Herr B. Schneider Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Beratung, Beteiligung und Unterstützung im Jugendstrafverfahren, Betreuung und Wiedereingliederung. Auftragsgrundlage: § 52 SGB VIII i.V.m. Jugendgerichtsgesetz (JGG) Strategische Ziele: - Einbringung der psychosozialen und pädagogischen Gesichtspunkte in das Jugendstrafverfahren und Betreuung der Jugendlichen/Heranwachsenden während des Verfahrens. - Schaffung und Vorhaltung eines ausreichenden pädagogischen Angebotes zur Ausgestaltung von Weisungen pp. Zielgruppen: Straffällige Jugendliche/Heranwachsende 369 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036304 Mitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 129.500 142.200 143.600 145.000 146.400 65.156,49 70.500 76.000 76.000 76.000 76.000 5.042,91 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 = Ordentliche Aufwendungen 174.339,99 209.000 227.200 228.600 230.000 231.400 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 174.339,99 209.000 227.200 228.600 230.000 231.400 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 174.339,99 209.000 227.200 228.600 230.000 231.400 174.339,99 209.000 227.200 228.600 230.000 231.400 18.500 28.000 28.100 28.400 28.900 227.500 255.200 256.700 258.400 260.300 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 370 104.103,50 28,51 8,58 174.339,99 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036304 Mitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -101.131,98 -153.100 -142.200 -143.600 -145.000 -146.400 -23.221,18 -70.500 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000 -5.321,69 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -129.703,36 -232.600 -227.200 -228.600 -230.000 -231.400 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -129.703,36 -232.600 -227.200 -228.600 -230.000 -231.400 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) -28,51 371 Standardkennzahlen Produkt 363 04 - Mitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 57,1% 55,9% 31,0% 29,8% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 4,0% 3,5% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -1,21 -1,36 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,69 0,76 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,38 0,41 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 372 363 04 – Mitwirkung in Verfahren vor dem Jugendgericht (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 15 des Ergebnisplans werden die Transferaufwendungen an den AWO Rhein-Erft & Euskirchen e.V. (siehe auch KT-Beschluss vom 02.07.2012, V 265/2012) und an die Stadt Rheinbach (siehe auch KT-Beschluss vom 02.07.2012, V 266/2012 und vom 20.03.2013, V 323/2012) nachgewiesen. Aufgrund der Meldungen der o.g. Träger erhöht sich der Zuschuss für die Betreuung der Jugendgerichtshilfe um ca. 5.500 € auf insgesamt 76.000 €. Zeile 15 ‐ Transferaufwendungen 5331410 Betreuung (Jugendgerichtshilfe) Summe 2014 70.500 70.500 2015 76.000 76.000 Diff. 2015/2014 + 5.500 + 5.500 In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 0 300 2.800 2.500 12.900 0 18.500 2015 0 500 3.900 4.800 18.600 200 28.000 Diff. 2015/2014 + 0 + 200 + 1.100 + 2.300 + 5.700 + 200 + 9.500 Kennzahlen Anzahl der begonnenen Fälle im Zeitraum Anzahl 2009 2010 2011 2012 2013 1.203 1.264 1.305 1.274 1.154 363 04: Anzahl der begonnenen Fälle 1.400 1.200 1.000 800 600 977 935 2002 2003 400 1.124 1.164 1.186 1.274 1.213 1.203 1.264 1.305 1.274 1.154 2004 2007 200 0 2005 2006 2008 2009 2010 2011 2012 2013 373 374 Produkt: 363 05 - Beistandschaften, Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Frau S. Lorbach Produktdefinition: Kurzbeschreibung: Beistandschaften: - Müttern nach der Geburt eines Kindes Beratung und Unterstützung anbieten. - Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse Unterhaltspflichtiger. - Beurkundung freiwillig erklärter Unterhaltsverpflichtungen einschließlich vorhergehender Beratung. - Vertretung des Kindes in gerichtlichen Verfahren (Vaterschaft/Unterhalt). - Einziehung/Vollstreckung von Unterhaltsansprüchen. Amtspflegschaften: - Auf Bestellung des Vormundschaftsgerichts Übernahme für Teile der elterlichen Sorge für junge Menschen. Amtsvormundschaften: - gesetzliche Amtsvormundschaften: Sie tritt kraft Gesetzes bei Kindern minderjähriger Mütter ein. - bestellte Amtsvormundschaft: Sie wird auf Antrag durch Beschluss des Vormundschaftsgerichtes eingerichtet. Auftragsgrundlage: §§ 18, 52a, 55, 56, 58a - 60 SGB VIII, §§ 1712 ff., §§ 1773 ff., §§ 1909 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Strategische Ziele: - Hilfe bei der Feststellung der Vaterschaft und Geltendmachung des Kindesunterhaltes - Übernahme und Ausübung (von Teilen) der elterlichen Sorge von jungen Menschen (z.B. Aufenthaltsbestimmungsrecht, Vermögenspflege). Zielgruppen: - Alle alleinsorgeberechtigten/alleinerziehende Elternteile, junge Volljährige - Kinder und Jugendliche, bei welchen Teile der elterlichen Sorge entzogen wurden bzw. die Eltern/-teile an der tatsächlichen Ausübung an Teilen der elterlichen Sorge verhindert sind. - Kinder von minderjährigen/nicht vollgeschäftsfähigen Müttern (gesetzliche Amtsvormundschaft); - Kinder und Jugendliche, bei denen die Ausübung der elterlichen Sorge ruht bzw. deren Eltern die Berechtigung zur Ausübung der elterlichen Sorge entzogen ist. 375 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036305 Beistandschaften, Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 397.661,84 405.600 427.800 432.200 436.600 441.000 1.841,94 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 10.324,27 12.000 12.600 12.600 12.600 12.600 = Ordentliche Aufwendungen 409.881,44 419.900 442.700 447.100 451.500 455.900 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 409.881,44 419.900 442.700 447.100 451.500 455.900 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 409.881,44 419.900 442.700 447.100 451.500 455.900 409.881,44 419.900 442.700 447.100 451.500 455.900 173.000 177.100 177.800 179.100 181.200 592.900 619.800 624.900 630.600 637.100 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 376 53,39 409.881,44 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036305 Beistandschaften, Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 -401.838,91 -405.600 -427.800 -432.200 -436.600 -441.000 -1.564,82 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -12.338,45 -12.000 -12.600 -12.600 -12.600 -12.600 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -415.742,18 -419.900 -442.700 -447.100 -451.500 -455.900 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -415.742,18 -419.900 -442.700 -447.100 -451.500 -455.900 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 377 Standardkennzahlen Produkt 363 05 - Beistandschaften, Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 78,5% 78,6% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 2,0% 2,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -3,16 -3,31 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 2,48 2,60 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 378 363 05 – Beistandschaften, Amtspflegschaften, Amtsvormundschaften (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit Der Bundestag hat am 29.06.2011 das „Gesetz zur Änderung des Vormundschaftsrechts und Betreuungsrechts" beschlossen. Das Ziel des Gesetzes ist insbesondere, den persönlichen Kontakt des Vormundes mit dem Mündel in der Vormundschaft zu stärken, um zukünftig Fällen von Missbrauch und Verwahrlosung besser begegnen zu können. Die Tätigkeiten eines Vormundes werden darin inhaltlich stark verändert und festgeschrieben. Im Kern geht es vor allem um einen in der Regel monatlichen Kontakt zwischen Vormund und Mündel, die Verpflichtung des Vormundes "den Mündel persönlich zu fördern und seine Erziehung zu gewährleisten“ sowie eine Ausweitung der Berichtspflicht gegenüber dem Gericht. Aufgrund dessen erfolgte im 1. Halbjahr 2012 die Aufstockung des Personals auf 2 Vollzeitstellen. Nachgewiesen in Zeile 16 des Ergebnisplans ist u.a. der Beitrag an das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (3.000 €), der sich aufgrund der Einführung einer Internetdatenbank um 600 € erhöht. In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 59.100 900 17.100 15.600 80.200 100 173.000 2015 58.300 1.000 17.000 20.800 79.800 200 177.100 Diff. 2015/2014 ‐ 800 + 100 ‐ 100 + 5.200 ‐ 400 + 100 + 4.100 379 Kennzahlen I. Beistandschaften 2009 Anzahl der durch die Beistände betreuten Fälle am 31.12. (Stichtag) II. 2010 2011 2012 2013 1.102 1.241 1.039 975 950 2009 2010 2011 2012 2013 11 12 8 11 10 2009 2010 2011 2012 2013 109 109 128 107 83 Amtspflegschaften Anzahl der durch die Beistände betreuten Fälle am 31.12. (Stichtag) III. Amtsvormundschaften Anzahl der durch die Beistände betreuten Fälle am 31.12. (Stichtag) 363 05: Anzahl Fälle am 31.12. 1.600 1.400 109 100 1.200 109 7 110 9 122 111 12 10 116 10 109 12 128 8 11 11 1.000 107 11 83 10 800 1.241 1.218 600 1.070 1.062 1.057 1.073 1.102 1.093 1.039 975 950 2012 2013 400 200 0 2003 2004 2005 2006 Beistandschaften 380 2007 2008 2009 Amtspflegschaften 2010 2011 Amtsvormundschaften Produkt: 363 06 - Adoptionsvermittlung Produktbereich: 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Budget: 300 510 001 Verwaltung Jugendhilfe Politisches Gremium: Jugendhilfeausschuss Verantwortlich: Frau B. Eil Produktdefinition: Kurzbeschreibung: - Adoptionsvermittlung ist die Zusammenführung von Kindern, die elternlos oder ohne Bezug zu ihren leiblichen Eltern leben und geeigneten Eltern, die dauerhaft ein Kind in ihren Haushalt aufnehmen und in ihr Leben integrieren wollen. - Intensive Vorbereitung von Adoptionsbewerbern. - Familiengerichtshilfe Auftragsgrundlage: Adoptionsgesetz; Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) Strategische Ziele: Vermittlung der dem Einzelnen am besten entsprechenden Betreuung. Zielgruppen: Kinder, die elternlos oder ohne Bezug zu ihren leiblichen Eltern/-teilen leben. 381 Haushaltsentwurf 2015 Teilergebnisplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036306 Adoptionsvermittlung Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 31.936,33 33.700 32.800 33.100 33.400 33.700 15,54 100 100 100 100 100 384,68 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600 = Ordentliche Aufwendungen 32.341,23 35.400 34.500 34.800 35.100 35.400 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 32.341,23 33.400 32.500 32.800 33.100 33.400 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 32.341,23 33.400 32.500 32.800 33.100 33.400 32.341,23 33.400 32.500 32.800 33.100 33.400 18.700 19.000 19.000 19.100 19.300 52.100 51.500 51.800 52.200 52.700 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23, 24) 26 = Ergebnis (Z. 22, 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis (Z. 26,27,28) 382 4,68 32.341,23 Haushaltsentwurf 2015 Teilfinanzplan Kreis Euskirchen Produktbereich 060 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 060363 Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produkt 06036306 Adoptionsvermittlung Nr. 01 Bezeichnung Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 - Personalauszahlungen 11 - Versorgungsauszahlungen 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferausszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen 16 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 -31.892,47 -33.700 -32.800 -33.100 -33.400 -33.700 -15,54 -100 -100 -100 -100 -100 -533,28 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -32.441,29 -35.400 -34.500 -34.800 -35.100 -35.400 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -32.441,29 -33.400 -32.500 -32.800 -33.100 -33.400 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 + Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. für Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Erwerb von bew. Anlagevermögen 27 - Ausz. für Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 383 Standardkennzahlen Produkt 363 06 - Adoptionsvermittlung (Budget 300 510 001) Bezug Einwohnerzahl: Stand 30.06.2013 = 187.426 HH 2014 HH 2015 78,2% 77,2% Anteil des Transferaufwands am Gesamtproduktaufwand 0,0% 0,0% Sonstige ordentliche Aufwendungen Anteil des sonstigen ord. Aufwands am Gesamtproduktaufwand 3,0% 3,0% Teilergebnis je Einwohner (€/EW) -0,28 -0,27 Personal- und Versorgungsaufwand je Einwohner (€/EW) 0,23 0,22 Transferaufwand je Einwohner (€/EW) 0,00 0,00 Personalintensität Anteil des Personal- und Versorgungsaufwands am Gesamtproduktaufwand Transferleistungen 384 363 06 – Adoptionsvermittlung (Budget 300 510 001 – Verwaltung Jugendhilfe) Erläuterungen zur laufenden Verwaltungstätigkeit In Zeile 28 werden die Aufwendungen aus den internen Leistungsbeziehungen dargestellt. Diese gliedern sich wie folgt: Zeile 28 ‐ Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5811001 ILB Versorgung / Beihilfe 5811002 ILB GUV tarifliche Beschäftigte 5811004 ILB Immobilienmanagement 5811005 ILB EDV (Normalleistung) 5811006 ILB Gemeinkosten übrige Bereiche 5811010 ILB Druckerei Summe 2014 8.500 100 1.500 1.400 7.000 200 18.700 2015 8.400 100 1.500 1.800 7.100 100 19.000 Diff. 2015/2014 ‐ 100 + 0 + 0 + 400 + 100 ‐ 100 + 300 Kennzahlen I. Anzahl der Adoptionsanträge im Zeitraum 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl II. 5 13 9 16 10 Ausgesprochene Adoptionen im Zeitraum 2009 2010 2011 2012 2013 Anzahl 3 13 2 13 5 385 386