Beschlussvorlage (Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 130/2012 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-400 Datum: 16. November 2012 Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 29.11.2012 Bemerkungen Sachdarstellung: Im Oktober des vergangenen Jahres wurde die Verwaltung seitens des Hochbau- und Planungsausschusses beauftragt, das Gemeindegebiet auf den Bau möglicher neuer Windkraftanlagen hin zu untersuchen. Das daraufhin eingeleitete Prüfverfahren ist sehr vielschichtig und läuft zurzeit noch. Aktuell kommen jedoch nur noch zwei von ursprünglich sieben Standorten in Frage. Da die Ergebnisse der gutachterlichen Untersuchungen zu diesen Standorten derzeit allerdings noch nicht vorliegen und auch Privatgrund betroffen ist, erfolgten und erfolgen die Beratungen im zuständigen Fachausschuss, dem Hochbau- und Planungsausschuss, gemäß der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe gegenwärtig noch nichtöffentlich. Hinsichtlich des weiteren Vorgehens ergibt sich folgender Zeitplan: 15. November 2012: Der Verwaltung werden die Ergebnisse der Untersuchung durch das Planungsbüro vorgestellt 3. Dezember 2012: Behördentermin mit dem Kreis Lippe und der Bezirksregierung 31. Januar 2013: Öffentliche Vorstellung der Ergebnisse im Hochbau- und Planungsausschuss Die Öffentlichkeit wird somit informiert, sobald endgültige und beratungsfähige Ergebnisse vorliegen. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt die Beschwerde ab. Schemmel