Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

STADT BEDBURG Bedburg, den 20.11.2007 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Mittwoch, dem 28.11.2007, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster die 16. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales in der 7. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einführung und Verpflichtung der dem Rat nicht angehörenden Ausschussmitglieder - Frau Mathilde Ehlen, Rektorin der Gemeinschaftshauptschule Bedburg - 3 Mitteilung der Verwaltung [Bereich Schule] a) Kein Kind ohne Mahlzeit b) Offene Ganztagsschule im Primarbereich c)Vorstellung des neuen Mitarbeiters Kultur 4 Mitteilung der Verwaltung [Bereich Jugend/Soziales] a) Entwicklung der Personenzahlen und der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach Kap. 4 SGB XII (ehemals GSiG) b) Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 46 Abs. 5-10 SGB II c) Bundesbeteiligung an den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach Kap. 4 SGB XII (ehemals GSiG) d) Familienatlas 2007 e) Auswirkungen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) 5 Kindergartensituation in der Stadt Bedburg a) aktueller Sachstandsbericht b) Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.11.2007 6 Musikschulpädagogische Angebote in Bedburg 7 Mitteilung der Verwaltung [Bereich Ordnung] a)Plakatierung im Stadtgebiet Bedburg b)Flatrate-Partys c) Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 12.11.2007 8 Friedhof Martin-Flücken-Straße in Kirchherten - Antrag des Ortsvorstehers, Herrn Dieter Koehl vom 06.07.2006 9 Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Mitteilung über die Gebührenabrechnung für das Haushaltsjahr 2006 - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der erste Änderungssatzung Seite 1 von 2 10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der siebenundzwanzigsten Änderungssatzung 11 Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der zweiundzwanzigsten Änderungssatzung 12 Fortberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2008 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales 13 Mitteilungen des Bürgermeisters 14 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 15 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 16 Musikschulpädagogische Angebote in Bedburg 17 Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der "Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung" und der Rheinbraun-Sonderrücklage 18 Wahl der Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Bedburg 19 Mitteilung der Verwaltung [Bereich Schule] - Stellenbesetzungsverfahren Rektor/-in Realschule Bedburg - 20 Kindergartensituation in der Stadt Bedburg - Kaufangebot der durch die katholische Pfarrgemeinde St. Georg 21 Mitteilungen des Bürgermeisters 22 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 23 Anfragen Gunnar Koerdt Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales am 28.11.2007 Seite 2