Mitteilungsvorlage (Anlage)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung Allgemeine Gebäude M012-0004-0910302 **) Umbau/Sanierung Haus Sonnenberg bisher bereitgestellte Mittel *) € 2.000.000,00 verausgabt beauftragt € € 78.054,38 noch verfügbar Erläuterung 01.09.2015 Mittel ausreichend? € 39.796,72 1.882.148,90 Die Ausschreibungen sind in der Vorbereitung, die Maßnahme soll nach den Sommerferien beginnen. Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle 410.000,00 298.456,95 0,00 111.543,05 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen Baukosten stehen noch aus. *) Im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel von 295.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde 2014 im Rahmen der gegenseitigen ja ja Deckungsfähigkeit um 115.000 € verstärkt. Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule *) 2.120.266,88 6.284,10 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja 36.287,63 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja 0,00 Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule *) 2.126.550,98 1.649.833,80 1.613.546,17 0,00 Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 0,00 Seite 1 von 7 10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung bisher bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € Johannes-Gutenberg-Schule M204-0005-0320102 (ehemals:M205-0001-0320102) Baukosten Offene Ganztagsschule, 280.037,58 277.104,23 0,00 2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Teil ehemalige Lessingschule Architekten steht noch aus. *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in ja Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Rheinschule M206-0001A-0320102 Neubau *) 0,00 102.104,59 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Mängel sind bis auf einen Mangel Sonnenschutz behoben. Die Schlußrechnungen der Ingenieure stehen noch aus. ja 467.250,60 467.250,60 0,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus. ja Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule *) 5.902.439,62 Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau *) 6.004.544,21 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine Schlussrechnung. Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Seite 2 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule *) bisher bereitgestellte Mittel *) € 3.059.659,21 verausgabt beauftragt € € 2.999.115,20 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 60.544,01 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Verkehrsflächen M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung 1.197.826,49 1.147.301,04 0,00 50.525,45 Die Maßnahme ist abgeschlossen. an L300 *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen ja worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 436.900 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2013 um 140.044,56 € und 2014 um 245.000 € verstärkt. M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk *) 117.498,35 116.806,97 691,38 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch die Schlussrechnung des Ingenieurs nach Ablauf der Gewährleistung. Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2014 um 45.663,41 € verstärkt. Seite 3 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier *) 80.000,00 verausgabt beauftragt € € 25.294,94 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 19.523,17 35.181,89 Es liegt ein Bebauungskonzept für das Plangebiet "Westringquartier" eines Interessenten vor; für die Umsetzung des Konzeptes soll die Erarbeitung von Bauleitplanverfahren eingeleitet werden. Es sind ergänzende Planungen zur externen Erschließung des Gebietes seitens der Stadt Wesseling zu erarbeiten. ja Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. In 2014 wurden Mittel i.H.v. 20.000 € für die Planung des Umbaus im Bahnhofsbereich zur Verfügung gestellt. M541-0054-0910402 **) Um-/Ausbau Schulstraße :gesamtperspektive Wesseling Fußgängerzone: M541-0008-0910402 1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße *) bisher bereitgestellte Mittel *) € 261.000,00 0,00 0,00 1.172.586,19 657.746,44 304.183,90 261.000,00 Die Umsetzung der Maßnahme (Teil 1 und 2) ist für 2015 geplant. Für 2016 (Teil 3) sind weitere Mittel in Höhe von 177.000 € veranschlagt. ja 210.655,85 Die Stadt Wesseling erhält Fördermittel für die Maßnahme aus dem Stadterneuerungsprogramm 2014 (STEP); der Förderbescheid liegt vor. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2015 durchgeführt. **) ja Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. Im Zuge der Resteübertragung nach 2014 wurde der Ansatz um den zu erwartenden Förderanteil von 879.400 € gesenkt. In 2015 wurde dieser Betrag jedoch im Zuge der Mittelübertragung wieder zur Verfügung gestellt. M541-0046-0910402 2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr. 961.900,00 291.106,95 397.876,72 Seite 4 von 7 272.916,33 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **). Die Stadt Wesseling erhält Fördermittel aus dem STEP 2014 (vgl. 1.BA); der Förderbescheid liegt vor und die Baumaßnahme wird im Jahr 2015 durchgeführt. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0058-0910402 **) 3.BA: Umgestaltung Westring M541-0015-0910402 **) 4.BA: Alfons-Müller-Platz und An St. Germanus Bahnhofsbereich: M012-0002-0910302 **) 1.BA (B): Sanierung/Umbau Bahnhofsgebäude *) verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 0,00 0,00 0,00 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja 88.200,00 0,00 0,00 88.200,00 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja 71.100,00 0,00 0,00 71.100,00 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja 89.500,00 42.030,02 0,00 47.469,98 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja 5.500,00 0,00 0,00 5.500,00 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja 97.200,00 0,00 4.768,09 92.431,91 Derzeit wird der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling erarbeitet. Es sind Planungskosten für die Jahre 2015/2016 eingeplant. ja In 2014 wurden 20.000 € in Form einer Mittelübertragung bereitgestellt. M541-0009A-0910402 **) 2.BA (B): Bahnhofsumfeld Platz/Grün Baukosten *) bisher bereitgestellte Mittel *) € In 2015 wurde der Ansatz um 11.100 € erhöht. M541-0061-0910402 **) 3.BA (B): Bahnhofsumfeld Umbau L300 M541-0062-0910402 **) 4.BA (B): Neugestaltung Bahnhofsplatz Seite 5 von 7 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinufer: M551-0006-0910202 1.BA: Ruttmanns Wiese *) 1.416.201,12 verausgabt beauftragt € € 1.414.311,73 noch verfügbar Erläuterung 1.380,36 Mittel ausreichend? € 509,03 Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme Ruttmanns Wiese endet im Dezember 2015. Die Abrechnung kleinerer (vorgemerkter) Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus. ja 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 65.664,02 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. M551-0007-0910202 2.BA: Rheinsteg *) bisher bereitgestellte Mittel *) € 2.394.249,64 2.348.991,86 45.257,78 0,00 Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme Rheinsteg endet im November 2017. Die Abrechnung kleinerer (vorgemerkter) Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus. Am Kleinkinderspielplatz ist kürzlich ein Geländer zum Schutz vor Kollisionen mit Radfahrern errichtet worden. Die Erneuerung des Geländers am Fähranlager Wesseling-Niederkassel ist beauftragt und wird noch ausgeführt. Beide Maßnahmen werden aus Restmitteln des Rheinufer-Budgets finanziert. Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 150.000 € und in 2015 noch mal 14.842,32 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. Aufgrund geringerem Mittelabruf wurden 25.000 € nicht nach 2015 übertragen. Seite 6 von 7 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0008-0910202 3.BA: Rheinpark *) 1.687.042,90 verausgabt beauftragt € € 1.682.197,13 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 845,77 Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme Rheinpark endet im Oktober 2018. Die Abrechnung kleinerer (vorgemerkter) Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus. 4.000,00 ja 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 15.000 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel übertragen. Aufgrund geringerem Mittelabruf wurden 107.000 € nicht nach 2015 übertragen. M551-0009-0910202 Wasserspiel Rheinpark *) bisher bereitgestellte Mittel *) € 245.506,34 209.273,38 14.487,31 21.745,65 Die Finanzierung des Wasserspiels erfolgt aus Restmitteln aus dem 1., 2. und 3. Bauabschnitt; die BR Köln hat der Verwendung der Mittel 2014 zugestimmt. Die Bruttobaukosten für das Wasserspiel wurden zum Zeitpunkt der Ausschreibung auf einen Betrag von ca. 200.000 € geschätzt. Schwierigkeiten bei der Baumaßnahme (nicht verzeichnete Leitungen, welche eine Neuverlegung erforderlich machten, Bauschutt und Fundamente im Boden etc.) führen zu einer Erhöhung der Kosten. Die Mehrkosten sind noch nicht bekannt, werden aber auf ca. 25.000 € brutto geschätzt. wird geprüft In 2014 wurden Mittel von insgesamt 230.664,02 € aus dem 1., 2. und 3. Bauabschnitt auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel übertragen und in 2015 noch mal 14.842,32 € vom 2. Bauabschnitt. Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 7 von 7