Mitteilungsvorlage (Bericht zur Entwicklung der Kosten des Familienpasses und der Transportkosten für Menschen mit Beeinträchtigungen)

Sitzungsvorlage Nr.: 27/2016 - Mitteilung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Soziale Hilfen und Wohnungswesen Vorlage für Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Bericht zur Entwicklung der Kosten des Familienpasses und der Transportkosten für Menschen mit Beeinträchtigungen Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 27.01.2016 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 27/2016 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Meschede 27.01.2016 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Betreff: Bericht zur Entwicklung der Kosten des Familienpasses und der Transportkosten für Menschen mit Beeinträchtigungen Beschlussentwurf: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Sachdarstellung: 1. Familienpass Im Jahr 2011 sind für den Familienpass Kosten in Höhe von 213 Euro entstanden. In den Jahren 2012 bis 2015 erfolgten hierfür keine Zahlungen mehr. In der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren am 17.11.2015 sind die bereits bestehenden Leistungen und Vergünstigungen (Ermäßigung der Teilnehmergebühren für Musikunterricht in Wesseling und Ermäßigung des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in Wesselinger Schulen außerhalb der OGS) um die Teilnahme an Übernachtungsveranstaltungen der Abteilung Jugendförderung, um Ermäßigung der Teilnahme am Ferienspaß und um Ermäßigung der Teilnahme an der Jugendfreizeit erweitert worden. Auf die neu beschlossenen Leistungen und Vergünstigungen durch Inanspruchnahme des Familienpasses wurde bereits im Werbekurier und auf der Homepage der Stadt Wesseling entsprechend hingewiesen. Die Entwicklung der Kosten für den Familienpass bleibt im Hinblick auf die kürzlich beschlossenen Neuerungen abzuwarten. Für das Haushaltsjahr 2016 besteht für den Familienpass weiterhin ein Ansatz von 1.000 Euro. 2. Transportkosten für Menschen mit Beeinträchtigungen Für die Inanspruchnahme von Beförderungsscheinen sind in den vergangenen fünf Jahren Kosten wie folgt entstanden: 2011: 6.914 Euro 2012: 2.645 Euro 2013: 2.790 Euro 2014: 2.495 Euro 2015: 2.220 Euro Der Sprung von 2011 nach 2012 lässt sich damit begründen, dass jeder Anspruchsberechtigte 2011 noch Beförderungsscheine von 1 x 10 Euro, 1 x 7 Euro und 2 x 5 Euro pro Monat erhalten konnte und ab 2012 nur noch 2 Beförderungsscheine für jeweils 5 Euro pro Monat. Für das Haushaltsjahr 2016 besteht für die Beförderungsscheine weiterhin ein Ansatz von 2.500 Euro.