Beschlussvorlage Abwasserwerk (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009)

Abwasserwerk Leopoldshöhe Die Betriebsleitung Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 128/2011 zur Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Fachbereich: FB IV Gemeindebetriebe Entsorgung Auskunft erteilt: Herr Friedrich Telefon: 05208/991-268 Datum: 4. November 2011 der Gemeinde Leopoldshöhe Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009 Beratungsfolge Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung Termin 14.11.2011 Rat 15.12.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: a) Unter Bezugnahme auf den Jahresabschlussbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 und die Beratung in der Schlussbesprechung empfiehlt der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung dem Rat folgende Beschlussfassung: 1.) Der vorliegende Jahresabschluss zum 31.12.2009 wird vom Rat der Gemeinde Leopoldshöhe festgestellt. 2.) Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 23.795,62 Euro ist auf die neue Rechnung vorzutragen. b) Gemäß § 5 Abs. 5 S. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung Entlastung und empfiehlt dem Rat, den Betriebsausschuss gem. § 4 Buchstabe c EigVO zu entlasten. Lange