Beschlussvorlage GB (Anlage 2)

Investive Ermächtigungsübertragungen 2013 Produkt Bezeichnung zu Zeile übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Begründung 111 09 Sonstige zentrale Dienste 26 5.000 I111092600 VG > 410 € Die Möbelierung der neuen VHS-Räume konnte in 2013 nicht abschließend umgesetzt werden. Ebenso die Beschaffung von Aktenschränken für die Abteilung 51. Folglich ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 5.000 Euro zu übertragen. 111 09 Sonstige zentrale Dienste 26 19.700 I111092602 Erwerb von Fahrzeugen Die Ersatzbeschaffung eines Dienst-Kfz konnte ich 2013 nicht abgeschlossen werden, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 19.700 Euro zu übertragen ist. 111 17 TUIV 26 115.000 I111172600 VG > 410 € Da durch vergebene Aufträge bzw. begonnene Ausschreibungsverfahren bereits ca. 115.000 € gebunden sind, ist eine Auszahlungsermächtigung in dieser Höhe zu übertragen. 111 17 TUIV 26 74.100 I111172605 Lizenzen > 410 Euro Die Auszahlungsermächtigung ist für die Zahlung bereits erworbener Lizenzen nach 2014 zu übertragen. 111 17 TUIV 26 20.000 I111172608 Erwerb Server-System Durch eine begonnene Ausschreibung für zwei neue ESX-Server ist es erforderlich, eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 20.000 € zu übertragen. 111 17 TUIV 26 34.000 I111172609 Erwerb PROSOZ Für die weitere Einführung von "PROSOZ 14 + Beistandschaften" im Jugendamt wird eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 34.000 € benötigt. 111 17 TUIV 26 72.000 I111172610 Erwerb Alkis Für diverse Alkis-Erweiterungen ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 72.000 Euro zu übertragen (eCommerce-Schnittstelle, Terra Catalog, Anbindung ProUmwelt). 111 17 TUIV 26 35.000 I111172611 Erwerb digitales Archivsystem Die Einführung des digitalen Archivsystems im Ausländeramt ist abzuschließen. Ebenso wird die abteilungsübergreifende Beschaffung von Scannern in 2014 fortgeführt. 111 17 TUIV 26 150.000 I111172612 Projekt Umstieg Office Für den weiteren Umstieg auf Office 2010 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 150.000 € zu übertragen. Ein Auftrag i.H.v. rd. 76.000 Euro wurde noch in 2013 vergeben. 111 19 Immobilienmanagement 25 29.600 I111192500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) Die Erweiterung der Parkflächen am Kreishaus wird in 2014 fortgeführt. 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement 26 97.800 I126012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle Die Maßnahme befindet sich in der laufenden Umsetzung und ist noch nicht abgeschlossen. 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement 26 235.000 I126012609 Ausbau Digitale Alarmierung Die Projektierung der Maßnahme wurde bereits begonnen. Insofern ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 235.000 € zu übertragen. Produkt Bezeichnung 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement zu Zeile übertragende Mittel € 26 86.100 Investitionsnummer Bezeichnung Begründung I126012600 VG > 410 Euro KBSZ Ersatz stationärer Atemluftkompressor 36.000 € Ein Angebot in entsprechender Höhe liegt bereits vor. LtS Ersatz von Technik- und Kommunikationskomponenten 1.100 € Die Auszahlungsermächtigung ist aufgrund eines Auftrages in 2013 zu übertragen. LtS Erwerb von Hardware 19.400 € Die Maßnahmen konnten noch nicht abgeschlossen werden. Überörtlicher Bedarf 11.698 € Chemieschutz 4.100 € Ersatzbeschaffung ABC-Gefahrenabwehr 11.000 € Aufgrund hohen überörtlichen Abstimmungsbedarfs war eine abschließende Ersatzbeschaffung von Chemieschutzanzügen (CSA) bisher nicht möglich. Ende 2013 wurde eine endgültige Festlegung getroffen, so dass eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Operativer Katastrophenschutz - Ausstattung Schnelleinsatzgruppen (SEG) 2.800 € Aufgrund von notwendigen Abstimmungen mit überörtlichen Trägern - Dekontamination- war ein abgestimmtes Konzept bisher noch nicht abschließend umsetzbar. 126 01 Gefahrenabwehr und Krisenmanagement 26 4.900 I126012605 Lizenzen > 410 Euro 127 01 Notfallrettung 25 13.700 I127012502 Erweiterungsbau Rettungswache Mechernich Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, es stehen noch verschiedene Schlusszahlungen aus. 127 01 Notfallrettung 25 145.400 I127012503 Erweiterungsbau Rettungswache Euskirchen Die Baumaßnahme befindet sich in der Umsetzung, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 145.400 € zu übertragen ist. 127 01 Notfallrettung 26 414.000 I127012602 Erwerb von Rettungswagen Die Beschaffung der drei Rettungswagen befindet sich in der Umsetzung. 127 01 Notfallrettung 26 176.600 I127012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle Die Maßnahme befindet sich in der laufenden Umsetzung und ist noch nicht abgeschlossen. 127 01 Notfallrettung 26 69.000 I127012607 Erwerb von Notarzteinsatzfahrzeugen Die Beschaffung des Notarzteinsatzfahrzeugs befindet sich in der Umsetzung. 127 01 Notfallrettung 26 20.000 I127012608 Erwerb von Hardware für die Einsatzleitstelle Die Maßnahmen konnte noch nicht abschließend umgesetzt werden. 127 01 Notfallrettung 26 332.000 I127012609 Ausbau Digitale Alamierung Die Projektierung der Maßnahme wurde bereits begonnen, so dass eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. 127 01 Notfallrettung 26 135.000 I127012610 Erwerb eines Gerätewagen Rettungsdienst Die Beschaffung des Gerätewagens Rettungsdienst wurde aufgrund der besonderen Konfiguration im Dezember 2013 begonnen und ist noch nicht abgeschlossen. Aufträge wurden im September 2013 erteilt. Somit ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 4.900 € zu übertragen ist. Produkt Bezeichnung 127 01 Notfallrettung zu Zeile übertragende Mittel € 26 36.200 Investitionsnummer Bezeichnung Begründung I127012600 VG > 410 Euro Medizinisch-technische Geräte 18.000 € Die Maßnahmen konnten nicht abschließend umgesetzt werden. Ausstattung Rettungswachen 2.200 € Aufträge wurden in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Erneuerung PCs Rettungswachen 2.600 € Aufträge wurden in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. LtS Ersatz von Technik- Kommunikationskomponenten 700 € Aufträge wurden in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. LtS Teilnehmerdatenermittlung 4.500 € Die Maßnahme ist beauftragt und befindet sich in der Umsetzung. Kommunikationstechnik in Fahrzeugen 3.200 € Aufträge wurde in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Die sukzessive Umsetzung der Maßnahme findet bereits statt. Einführung digitale Einsatzdokumentation 5.000 € Eine Änderung des Konzeptes bedingt die Übertragung für eine Pilotphase im zweiten Quartal 2014. 127 01 Notfallrettung 26 8.900 I127012605 Lizenzen > 410 Euro 127 02 Krankentransport 25 13.700 I127022502 Erweiterungsbau Rettungswache Mechernich Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, es stehen noch verschiedene Schlusszahlungen aus. 127 02 Krankentransport 25 145.400 I127022503 Erweiterungsbau Rettungswache Euskrichen Die Baumaßnahme befindet sich in der Umsetzung, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 145.400 € zu übertragen ist. 127 02 Krankentransport 26 215.000 I127022601 Erwerb von Notfallkrankentransportwagen Das Fahrzeug in der Ausführung "KTW" befindet sich in der Umsetzung. Aufträge wurden im September 2013 erteilt. Somit ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 8.900 € zu übertragen. Die zur Neuanschaffung mit den Kostenträgern vereinbarte erforderliche Laufleistung wird voraussichtlich im dritten Quartal 2014 erreicht, so dass mit ersten Zahlungen im Laufe des Jahres zu rechnen ist. 127 02 Krankentransport 26 85.000 I127022602 Erwerb von Krankentransportwagen Die Beschaffung des KTW befindet sich in der Umsetzung. 127 02 Krankentransport 26 46.800 I127022603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle Die Maßnahme befindet sich in der laufenden Umsetzung und ist noch nicht abgeschlossen. 127 02 Krankentransport 26 83.000 I127022609 Ausbau Digitale Alarmierung Die Projektierung der Maßnahme wurde bereits Auszahlungsermächtigung i.H.v. 83.000 € zu übertragen. begonnen. Insofern ist eine Produkt Bezeichnung 127 02 Krankentransport zu Zeile übertragende Mittel € 26 11.700 Investitionsnummer Bezeichnung Begründung I127022600 VG > 410 Euro Medizinisch-Technische Geräte 700 € Aufträge wurden in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Ausstattung Rettungswachen 5.000 € Aufträge wurden in 2013 vergeben, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Kommunikationstechnik in Fahrzeugen 6.000 € Die sukzessive Umsetzung der Maßnahme findet bereits statt. 127 02 Krankentransport 26 5.000 I127022605 Lizenzen > 410 Euro Aufträge wurden im September 2013 erteilt. Somit ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 5.000 € zu übertragen. 221 01 Hans-Verbeek-Schule 26 3.500 I221012621 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 60 E und < 410 E Für bereits erteilte Aufträge für Tische Auszahlungsermächtigung i.H.v. 3.500 € nötig. 221 01 Hans-Verbeek-Schule 26 4.000 I221012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro Für bereits erteilte Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 4.000 € zu übertragen. 221 01 Hans-Verbeek-Schule 26 1.000 I221012625 Erwerb von Lizenzen > 60 Euro und < 410 Für bereits erteilte Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 1.000 € zu übertragen. 221 02 St.-Nikolaus-Schule 26 8.900 I221022601 Lehr- und Unterrichtsmittel > 410 Euro Für bereits erteilte bzw. abzuschließende Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 8.900 € zu übertragen. 221 02 St.-Nikolaus-Schule 26 5.000 I221022600 VG > 410 Euro Zur Beschaffung von Geräten für den Schulhof Auszahlungsermächtigung i.H.v. 5.000 € zu übertragen. 221 04 Don-Bosco-Schule 26 2.400 I221042601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro Für bereits erteilte Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 2.400 € zu übertragen. 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg 25 80.000 I231012503 Hochbaumaßnahmen Zur Fortführung der Maßnahme "Einrichtung PC-Werkstatt/Netzwerklabor" Auszahlungsermächtigung i.H.v. 80.000 € zu übertragen. 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg 26 15.000 I231012600 VG > 410 Euro Zur Beschaffung von Mobiliar für das Lehrerzimmers ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 15.000 € zu übertragen. 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg 26 61.000 I231012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro Für bereits erteilte Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 55.400 € zu übertragen. Zur Deckung erteilter Aufträge bei der Investition I231012621 sind weitere 5.600 € zu übertragen. 231 02 Berufskolleg Eifel 25 9.600 I231022500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) Für die Fortführung der Maßnahme "Umbau Teilfläche Pausenhalle in zwei Büroräume" ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 6.300 Euro zu übertragen. Eine weitere Auszahlungsermächtigung i.H.v. 3.300 Euro wird zur Deckung der Mehrauszahlungen bei der Maßnahme I221022501 "Erweiterung Nikolaus-Schule" benötigt. 231 02 Berufskolleg Eifel 26 3.000 I231022620 VG > 60 Euro und < 410 Euro Für das Mobiliar der Schulkoordinatoren wird eine Übertragung der Auszahlungsermächtigung i.H.v. 3.000 € benötigt. und Schränke sowie ist eines die Übertragung Defibrillators ist ist einer eine eine Produkt Bezeichnung zu Zeile übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Begründung Für die Einrichtung eines neuen Büros für drei Koordinatoren wird eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 5.000 € benötigt. Aufgrund von Verzögerungen bei der Herstellung des Büros wird eine Übertragung notwendig. 231 02 Berufskolleg Eifel 26 5.000 I231022600 VG > 410 Euro 231 02 Berufskolleg Eifel 26 3.900 I231022621 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 60 Euro und < 410 Für bereits erteilte Aufträge ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 3.900 € zu übertragen. Euro 231 02 Berufskolleg Eifel 26 57.100 I231022601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro Die Anschaffung eines Induktionsherdes in Raum 032 (Küche 1) i.H.v. 15.000 € konnte bislang nicht umgesetzt werden. Dieser neue Herdtyp wird benötigt, um die Köcheauszubildenden mit der neuen Technologie vertraut zu machen. Für bereits erteilte Aufträge wird eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 30.000 € benötigt. Eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 12.100 € wird darüber hinaus für bereits erteilte Aufträge bei Investitions-Nr. I231022621 benötigt. 243 03 Kommunale Koordinierung Übergangssystem Schule / Beruf 26 1.000 I243032600 VG > 410 Euro Zur Maßnahmenumsetzung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 1.000 € zu übertragen. 243 03 Kommunale Koordinierung Übergangssystem Schule / Beruf 26 1.000 I243032620 VG > 60 Euro und < 410 Euro Zur Maßnahmenumsetzung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 1.000 € zu übertragen. 365 01 Plätze in Tageseinrichtungen für Kinder 28 1.900.000 I365012800 Investitionszuwendungen U3 In 2013 wurden diverse Zuwendungsbescheide zur Schaffung von U3-Plätzen erteilt bzw. Anträge zur Förderung gestellt, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. 537 01 Beseitigung und Verwertung von Abfällen 25 417.400 I537012501 Umbau Kompostwerk Die Planung zur Optimierung der Entwässerung des Kompostwerkes sowie die entsprechenden Gespräche mit den Genehmigungsbehörden konnten noch nicht abgeschlossen werden. 537 01 Beseitigung und Verwertung von Abfällen 25 611.200 I537012502 Kleinanliefererstation Im betrieblichen Ablauf zeigen sich vermehrt Probleme mit der im Bau der Umladestation angelegten provisorischen Kleinanliefererstation. Der Auftrag für die Genehmigungs- und Ausführungsplanung wurde am 06.12.13 vergeben. Der KA hat dem Bauentwurf in seiner Sitzung am 04.12.13 zugestimmt (V98/2013). 537 01 Beseitigung und Verwertung von Abfällen 26 35.000 I537012600 VG > 410 € Für folgende Vermögensgegenstände ist eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen: 1. Anbaugerät für Hoftrack - 22.000 € 2. Schwerlastregal Abfallzwischenlager - 10.000 € 3. Entlüftungsaufsätze für Gefahrstoffschränke - 3.000 € 537 01 Beseitigung und Verwertung von Abfällen 26 4.100 I537012600 VG > 410 € Die Rechnung der Plattformwaage liegt bereits vor, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 4.100 € zu übertragen ist. 537 04 Rekultivierung und Nachsorge 25 164.300 I537042502 Biofilteranlage Straßfeld Der Planungsauftrag wurde am 17.07.12 erteilt. In 2013 wurde die Lieferung, Montage und Inbetriebnahme eines Biofiltersystems öffentlich ausgeschrieben. Diese Ausschreibung brachte jedoch bislang noch kein verwertbares Ergebnis. Somit ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 164.300 Euro zu übertragen. 537 04 Rekultivierung und Nachsorge 26 78.000 I537042607 VG > 410 Euro (Gasverdichter) In 2012/2013 wurde der erste Teil der Umrüstung des Gasverdichters durchgeführt. Weitere zwei Teilabschnitte werden folgen, so dass eine Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. Produkt Bezeichnung 537 04 Rekultivierung und Nachsorge zu Zeile übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Begründung Nach Beschlussfassung durch den KA wurde die Lieferung eines LKW mit Winterdienstausrüstung 26 47.100 I537042600 VG > 410 € 26 150.000 I537042606 VG > 410 € (LKW) im Dezember 2013 zum Preis von 194.336,52 € in Auftrag gegeben (V80/2013). Die Auszahlungsermächtigung i.H.v. 197.100 € ist daher in das Jahr 2014 zu übertragen. 197.100 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 21.000 I542012510 Querungshilfe / Schulwegsicherung Es ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 21.000 € zur Beschaffung bzw. Erweiterung von tiefbautechnischen Fachanwendungen (I542012605) zu übertragen. Entsprechende Aufträge wurden in 2013 vergeben. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 2.081.400 I542012512 K 64 Neubau OD Ingersberg-Eichen/Herst. Radweg Die Maßnahme befindet sich in der Durchführung. Zur Finanzierung und Weiterführung der Maßnahme sind daher alle noch zur Verfügung stehenden Mittel zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 165.400 I542012516 K 81 Neubau Zubringer Strempt B 266/ Herst. Radweg Der Bewilligungsbescheid liegt vor, so dass mit der Bauausführung begonnen werden kann. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 565.200 I542012519 K 44 Neubau OD Wachendorf Die Maßnahme steht vor der Fertigstellung. Es bestehen derzeit noch Aufträge i.H.v. rd. 250.000 €. Hinzu kommt der Auftrag für die Straßenschlussvermessung und die Abwicklung des Grunderwerbs. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 20.000 I542012522 K 60 Neubau OD Wahlen Die Maßnahme wird als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Gemeinde Kall und dem Kreis Euskirchen durchgeführt, wobei die Durchführung durch die Gemeinde erfolgte. Die Baumaßnahme wurde im Jahr 2013 mit der Gemeinde abgerechnet. Für den Grunderwerb ist noch eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 20.000 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 741.600 I542012523 K 32 Neubau OD Vollem Die Maßnahme befindet sich in der Durchführung. Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 741.600 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 20.000 I542012530 K 7 Neubau OD Gemünd Die Maßnahme wurde im September 2011 abgenommen. Da die im Anschluss in Auftrag gegebene Schlussvermessung noch nicht abgewickelt und die Maßnahme somit noch nicht vollständig abgeschlossen ist, ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 20.000 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 80.000 I542012531 K 34 Ausbau OD Frohngau Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde begonnen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 26.700 I542012532 K 60 Neubau OD Marmagen Für die abschließende Abrechnung (Straßenschlussvermessung und Abwicklung Grunderwerbs) ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 26.700 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 636.000 I542012536 K 24 n Neubau Ortsumgehung Billig Die Maßnahme wurde vom Landesbetrieb durchgeführt und ist nahezu abgeschlossen. Die Abrechnung durch den Landesbetrieb erfolgt voraussichtlich 2014. 25 50.000 I542012566 K 27 n Neubau Ortsumgehung Billig /Gewässerdurchlass 686.000 des Produkt Bezeichnung zu Zeile übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Begründung 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 169.700 I542012539 K 61 Straßenneubau Manscheid Bei der bautechnisch abgeschlossenen Maßnahme wird derzeit die Straßenschlussvermessung vorgenommen, so dass die Endabrechnung in 2014 erfolgt. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 124.000 I542012540 K 7 Böschungssicherung Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Evtl. ergeben sich weitere Stellen mit Sicherungsbedarf. Zudem ist im Anschluss die Schlussvermessung vorzunehmen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 130.500 I542012541 Neubau Ahrtalradweg Der Kreis hat in Vorjahren für den Landesbetrieb den Ahrtalradweg ausgebaut. Nach Abschluss der Maßnahme müssen die nicht mehr benötigten Mittel an den Landesbetrieb zurückgezahlt werden, so dass die zur Verfügung stehenden Mittel ins Haushaltsjahr 2014 übertragen werden müssen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 199.500 I542012559 Neubau der Brücke über den Urftsee Die Maßnahme ist bautechnisch abgeschlossen, so dass die Ausgleichsmaßnahmen und die Schlussverwendung vorgenommen werden können. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 1.075.500 I542012561 K 24 Ausbau Billiger Straße Der erste Bauabschnitt zwischen dem Eifelring und der Boener Straße wurde als gemeinsame Maßnahme mit der Kreisstadt Euskirchen in 2011/2012 bewerkstelligt. Die noch zur Verfügung stehenden Mittel werden zur Abrechnung des ersten Bauabschnittes und zur Finanzierung des dritten Bauabschnittes benötigt. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 1.199.200 I542012565 Radweg Losheim Die Maßnahme befindet sich im Bau. Die Kosten werden von den Landesbetrieben NRW und RP in voller Höhe getragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 177.200 I542012567 K 82 Neubau KV Kölntor u. Münstertor Zülpich Die Schlussvermessung und die Abrechnung stehen noch aus, so dass die zur Verfügung stehenden Mittel in voller Höhe zu übertragen sind. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 150.000 I542012571 K 47 Einmündung L 11 - OD Arloff Der Landesbetrieb Straßen NRW plant gemeinsam mit der Bahn AG eine Umgestaltung des Bahnüberganges in Arloff. Herbei soll u.a. die bisher fehlende Schrankenanlage eingerichtet werden. Gleichzeitig wird ein Teil der K 47 Richtung Arloff ausgebaut. Eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landesbetrieb und der Bewilligungsbescheid liegen vor. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 805.700 I542012578 K 34 Ausbau Pesch nach Roderath Der innerörtliche Ausbau ist für 2014 vorgesehen. Um die Maßnahme weiterführen zu können, ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 805.700 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 18.800 I542012580 K 24 Billig nach Antweiler Die Maßnahme wurde fertiggestellt, so dass nur noch die Abrechnung in 2014 vorzunehmen ist. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 25 224.000 I542012583 K 24 Ausbau Billger Straße II. BA Bisher war davon ausgegangen worden, dass der Ausbau der Billiger Straße zwischem dem Ring und dem Kreisverkehr an der L 178n von der Bezirksregierung in 3 Abschnitte aufgeteilt und bezuschusst wird. Aufgrund der geänderten Fördersituation wurden jetzt der 2. und der 3. Bauabschnitt in einer Fördermaßnahme zusammengefasst und bewilligt. Zur Deckung der Gesamtmaßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 224.000 € zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 26 10.000 I542012600 VG > 410 Euro In 2013 sind Aufträge für die Lieferung eines VW Caddy, eines Anhängers Humbaur und eines Unimogs erteilt worden. Zur Deckung ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 26 250.000 260.000 I542012608 VG > 410 Euro (Unimog) Produkt Bezeichnung zu Zeile übertragende Mittel € Investitionsnummer Bezeichnung Begründung 547 02 Verkehrsunternehmen 27 16.700 I547022701 Beteiligung ene Vorschaltgesellschaft Die Maßnahmen zur Zukunftsgestaltung der Energieversorgung im Kreis Euskirchen (siehe hierzu D 62/2012) konnten aufgrund andauernder Gespräche und daraus resultierenden Verzögerungen bislang nicht umgesetzt werden. Die Mittel hierzu wurden bereits 2012 außerplanmäßig bereitgestellt, die Deckung erfolgt über Produkt 111 19 (Zeile 26 und 27, I111192600 und I111192700). Zur endgültigen Umsetzung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. insgesamt 16.700 Euro zu übertragen. 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung 26 10.000 I554022603 VG > 410 Euro (Landesgartenschau) Für die LAGA 2014 ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 10.000 € zu übertragen. Ein Förderantrag befindet sich zur Zeit in Bearbeitung. 571 04 Strukturentwicklung 26 6.000 I571042600 VG > 410 Euro In 2013 konnten im Rahmen des Markenbildungsprozesses verschiedene Vermögensgegenstände (Roll up's, Druck Messewand, etc.) nicht angeschafft werden. Hierzu ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 6.000 € zu übertragen. 571 04 Strukturentwicklung 26 2.600 I571042620 VG > 60 Euro und < 410 Euro Verschiedene Vermögensgegenstände (Druck Podiumcase, etc.) konnten im Rahmen des Markenbildungsprozesses nicht abschließend angeschafft werden. 571 04 Strukturentwicklung 28 25.086.900 I571042801 Umbau Forum Vogelsang Da sich die Abwicklung der Förderprojekte "Sanierung und Umbau Forum Vogelsang" verzögert hat, ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 571 04 Strukturentwicklung 26 28 172.300 48.000 220.300 I571042805 I571042805 Rad- und Wanderbahnhöfe Rad- und Wanderbahnhöfe Mit der Projektumsetzung und der Vermarktung wurde in 2012 begonnen. Summe 40.887.000 Jahresabschluss 2012 547 02 Verkehrsunternehmen 27 16.700 I547022701 Beteiligung ene Vorschaltgesellschaft Die Maßnahmen zur Zukunftsgestaltung der Energieversorgung im Kreis Euskirchen (siehe hierzu D 62/2012) konnten aufgrund andauernder Gespräche und daraus resultierenden Verzögerungen bislang nicht umgesetzt werden. Die Mittel hierzu wurden bereits 2012 außerplanmäßig bereitgestellt, die Deckung erfolgt über Produkt 111 19 (Zeile 26 und 27, I111192600 und I111192700). Zur endgültigen Umsetzung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. insgesamt 16.700 Euro zu übertragen. 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen 26 70.000 I542012603 VG > 410 Euro (LKW) 2012 wurde ein Auftrag für die Lieferung eines Mercedes Sprinter erteilt. Die Lieferung bzw. Auszahlung erfolgte im Dezember 2012/Januar 2013. Ein Antrag auf Übertragung einer Auszahlungsermächtigung erfolgte bislang nicht, so dass nunmehr noch eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 70.000 € zu übertragen ist. Summe 86.700