Beschlussvorlage (Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 136/2011 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB II Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Sunkovsky Telefon: 05208/991-301 Datum: 4. November 2011 Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012 Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Termin 17.11.2011 Haupt- und Finanzausschuss 01.12.2011 Rat 15.12.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: Für die Nutzung der kommunalen Friedhöfe erhebt die Gemeinde Leopoldshöhe Gebühren nach der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.03.2003 in der Fassung der Änderung vom 16. Dezember 2010. Mittlerweile liegt die jährliche Gebührenkalkulation des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft (IKH) vor. Gemäß Gutachten gibt es demnach lediglich bei einigen wenigen Gebührentatbeständen geringe Abweichungen. Die Mehrzahl der Gebührensätze entspricht im Wesentlichen den derzeitig gültigen Gebührensätzen lt. Satzung. Im Ergebnis der Finanzierungsrechnung ist für 2010 nach dem Gutachten ein Kostendeckungsgrad gegenüber den entgeltfähigen Kosten von 100,4% erreicht worden. Dies ist u. a. auch auf eine günstige Entwicklung der Einnahmen in 2010 zurückzuführen. Somit ist aus Sicht der Verwaltung eine Anpassung der Gebühren für 2012 nicht erforderlich. Die Gebührenkalkulation des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft ist dieser Vorlage auszugsweise beigefügt. Beschlussvorschlag: Dem Haupt- und Finanzausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen: Die vom Institut für Kommunale Haushaltswirtschaft erstellte und vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz erörterte Gebührenbedarfsberechnung der Friedhofs- und Bestattungsanlagen der Gemeinde Leopoldshöhe wird gebilligt mit der Empfehlung an den Rat, diese entsprechend zu beschließen. Schemmel