Beschlussvorlage Abwasserwerk (Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.)

Abwasserwerk Leopoldshöhe Die Betriebsleitung Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 176/2010 zur Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Fachbereich: FB IV Gemeindebetriebe Entsorgung Auskunft erteilt: Herr Friedrich Telefon: 05208/991-268 Datum: 10. Dezember 2010 der Gemeinde Leopoldshöhe Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc. Beratungsfolge Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung Termin 06.12.2010 Rat 16.12.2010 Bemerkungen Sachdarstellung: In der Ratssitzung am 30.09.2010 wurde bereits für den Bereich „Wasserschutzgebiet Asemissen“ eine Fristen-Satzung beschlossen. In den bisherigen Vorlagen wurde vorgeschlagen, die jeweiligen Satzungen ca. 2-3 Jahre vor dem Termin zu beschließen, um so den betroffenen Eigentümern ausreichend Zeit zur Umsetzung zu lassen. Daher sollte nun die Fristensatzung für den Bereich Gewerbegebiet Greste, Dorf Greste, Gresterfeld etc. mit Termin „November 2012“ behandelt werden. Anfang 2011 wird die Satzung mit den Terminen „Mai 2013“ (Bereich Milser Heide) und „November 2013“ (Bereich Siedlung Möbel-Fillies) vorgelegt, so dass ab dann die angesprochene Vorlaufzeit von 2-3 Jahren erreicht wird. Beschlussvorschlag: Dem Gemeinderat wird empfohlen, die der Einladung als Anlage beigefügte „Satzung“ zu beschließen.