Beschlussvorlage (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 45/2011 1. Ergänzung zur Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-400 Datum: 27. April 2011 Fröbelschule Oerlinghausen hier: - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der AlbertSchweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 31.03.2011 Rat 07.04.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die o.g. Angelegenheit in seiner Sitzung am 31.03.2011 aufgrund weiteren Beratungsbedarfs in die Fraktionen verwiesen. Die Stadt Oerlinghausen hat zwischenzeitlich einen geänderten Entwurf einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage“ übersandt, der die bislang geäußerten Änderungswünsche der Stadt Lage, der Schulleitung Fröbelschule und der Gemeinde Leopoldshöhe berücksichtigt. Die Änderungsvorschläge sind in dem als Anlage beigefügten Entwurf in Kursiv-/Fettschrift dargestellt. Beschlussvorschlag: Der Rat erteilt die Zustimmung zu: a) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage in der Fassung der dieser Drucksache (45/2011 1. Ergänzung) beigefügten Anlage und b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage in der Fassung der der Drucksache 45/2011 beigefügten Anlage. Schemmel