Beschlussvorlage (Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 42/2011 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BM Bürgermeister Auskunft erteilt: Herr Schemmel Telefon: 05208/991-400 Datum: 1. April 2011 Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 31.03.2011 Rat 07.04.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Leopoldshöhe und der Hauptausschuss der Stadt Oerlinghausen haben beschlossen, zur Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit beider Kommunen eine kommunale Arbeitsgemeinschaft einzurichten. Mit der beigefügten Vereinbarung werden die für die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft erforderlichen Regelungen getroffen (§ 3 GkG). Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Leopoldshöhe unterzeichnet die anliegende Vereinbarung über die Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft gemäß §§ 2 und 3 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) mit der Stadt Oerlinghausen. Schemmel