Beschlussvorlage (19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 32/2011 1. Ergänzung zur Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Knipping Telefon: 05208/ 991-278 Datum: 25. März 2011 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ • Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB • Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan • Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes Beratungsfolge Hochbau- und Planungsausschuss Termin 17.03.2011 Rat 07.04.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: Im Rahmen des gesamten Verfahrens zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ sind nunmehr alle eingegangenen Stellungnahmen beraten, behandelt und beschlossen worden1. Das Verfahren kann somit abgeschlossen und dem Rat mit Empfehlung zum Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss vorgelegt werden. Beschlussvorschlag: a) 1 Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt für die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ die in den Dokumentenvorlagen Nr. 32/2011 und Nr. 7/2011 des Ratsinformationssystems der Gemeinde Leopoldshöhe enthaltende Abwägungsmatrix sowie die Entscheidungen des Hochbau- und Planungsausschusses zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur frühzeitigen Beteiligung und zur Auslegung, einschließlich der beigefügten Stellungnahmen. . Unter Eingabe der Vorlagen-Nr. im Ratsinformationssystem können alle Details zum Verfahren nochmals abgerufen werden. -2- b) Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) mit Begründung einschließlich Umweltbericht im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB. c) Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ mit Text und Begründung einschließlich Umweltbericht als SATZUNG nach § 10 (1) BauGB. Schemmel Anlage: - Übersicht Beratungsinhalte und –ergebnisse zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ - Stellungnahme Landesbetrieb Straßenbau NRW und Herrn H. Hansing Hinweis: Zum Satzungsbeschluss sind insbesondere die Unterlagen (Planzeichnung, Festsetzungen, Hinweise und Begründung zum B-Plan) zum Hochbau- und Planungsausschuss vom 17.03.2011 bzw. die Drucksache 32/2011 und die Tischvorlage bzw. die beigefügten Stellungnahmen heranzuziehen. Anlage: Übersicht Beratungsinhalte und –ergebnisse zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Drucksache Betreff Termin 32/2011 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage 17.03.2011 Gewerbepark Asemissen“) HoPlA und Tischvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage bzw. Anlage Gewerbepark Asemissen“ zur Vorlage • Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der zum Rat am Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) 07.04.2011 BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB • Satzungsempfehlung an den Rat über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan • Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat 7/2011 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage 27.01.2011 Gewerbepark Asemissen“) HoPlA Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ • Beschluss über die Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB, der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB • Beschluss zur Veränderung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes • Entwurfsbeschluss 152/2010 Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 18.11.2010 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ im Ortsteil Asemissen HoPlA • Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Autowaschanlage -3- • • Gewerbepark Asemissen“ gemäß § 2 (1) BauGB auf Antrag gemäß § 12 (2) BauGB Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB sowie zur Beteiligung der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB