Mitteilungsvorlage (Übersicht Investitionsmaßnahmen)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Allgemeine Gebäude M012-0004-0910302 Umbau Haus Sonnenberg 800.000,00 verausgabt beauftragt € € 0,00 noch verfügbar Erläuterung 01.12.2014 Mittel ausreichend? € 0,00 800.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. Die Zuarbeit durch die Fachingenieure ist beauftragt. Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle 410.000,00 44.195,65 100.128,69 265.675,66 Die Gewerke Innenausbau werden zur Zeit umgesetzt. Die Baukosten Maßnahme soll im April fertiggestellt sein. *) Im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel von 295.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde 2014 im Rahmen der gegenseitigen ja wird geprüft Deckungsfähigkeit um 115.000 € verstärkt. Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule 2.126.550,98 2.120.266,88 0,00 6.284,10 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja *) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.608.355,93 0,00 41.477,87 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 0,00 Seite 1 von 6 10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Lessingschule M205-0001-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 280.037,58 verausgabt beauftragt € € 277.104,23 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Rheinschule M206-0001A-0320102 Neubau 6.004.544,21 5.902.439,62 0,00 102.104,59 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die meisten Mängel sind zwischenzeitlich behoben. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau 473.437,07 467.250,60 0,00 6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus. ja *) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine Schlussrechnung. *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Seite 2 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 3.059.659,21 verausgabt beauftragt € € 2.999.115,20 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 60.544,01 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Verkehrsflächen M541-0009A-0910402 Umbau Bahnhofsbereich - Baukosten M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 78.400,00 30.832,60 11.197,43 1.002.826,49 979.048,77 0,00 36.369,97 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. Es wurden eine technische Machbarkeitsstudie sowie eine Rechtsprüfung zum Vorhaben der ebenerdigen Bahnquerung erarbeitet. Die Auswertung der Studien, als Grundlage für einen bahnrechtlichen Genehmigungsantrag, läuft derzeit. ja 23.777,72 Der Baubeginn war am 20.01.2014. Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 06.06.2014. Eventuell erforderliche Mehrkosten werden innerhalb des Bereichsbudgets ausgeglichen (endgültige Kosten können erst nach Prüfung der Schlussrechnung genannt werden). ja *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 436.900 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2013 um 140.044,56 € und 2014 um 50.000 € verstärkt. Seite 3 von 6 Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk 117.498,35 verausgabt beauftragt € € 116.806,97 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 691,38 0,00 Der Auftrag wurde pauschal am 20.03.2014 vergeben. Die Mittel sind ausreichend. Die Abnahme war am 12.08.14. Der Restbetrag von 691,38 € an Ingenieurleistungen wird nach Ablauf der Gewährleistung fällig. ja *) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2014 um 45.663,41 € verstärkt. M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier 80.000,00 0,00 10.939,23 69.060,77 Das Nutzungskonzept für das Plangebiet wird derzeit nochmals überprüft und erschließungstechnische Untersuchungen durchgeführt. Die Auswertung steht noch aus. ja *) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. In 2014 wurden Mittel i.H.v. 20.000 € für die Planung des Umbaus im Bahnhofsbereich zur Verfügung gestellt. :gesamtperspektive Wesseling M541-0008-0910402 1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße 293.186,19 100.888,24 6.146,95 186.151,00 Die Stadt Wesseling erhält Fördermittel für die Maßnahme aus dem Stadterneuerungsprogramm 2014 (STEP); der Förderbescheid liegt vor. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2015 durchgeführt. **) ja *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. Im Zuge der Resteübertragung nach 2014 wurde der Ansatz um den zu erwartenden Förderanteil von 879.400 € gesenkt. M541-0046-0910402 2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr. 961.900,00 24.308,60 17.272,11 920.319,29 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **). Die Stadt Wesseling erhält Fördermittel aus dem STEP 2014 (vgl. 1.BA); der Förderbescheid liegt vor und die Baumaßnahme wird im Jahr 2015 durchgeführt. Seite 4 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0006-0910202 1.BA: Ruttmanns Wiese bereitgestellte Mittel *) € 1.421.865,14 verausgabt beauftragt € € € 5.480,36 5.664,02 Die Fördermittel (70%) wurden vollständig abgerufen. Die Abnahme der Baumaßnahme inkl. des Plattenbandes an der Treppenoberkante ist erfolgt. Die Schlussrechnung ist abgerechnet. Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme endet im Dezember 2015. Die Abrechnung kleinerer Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus. 1.410.720,76 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? ja *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 60.000 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. M551-0007-0910202 2.BA: Rheinsteg 2.434.091,96 2.295.133,48 34.284,99 104.673,49 Die Fördermittel (80%) wurden komplett abgerufen.Die Abnahme des Bauwerks hat im November 2012 stattgefunden. Die Teilschlussrechnung ist beglichen worden, die Schlussrechnung steht noch aus. Die Gewährleistungsfrist der Maßnahme endet im November 2017. Die Abrechnung kleinerer Restbeträge (Grünpflege-/ Planungsleistungen) steht noch aus. Die Ausschreibung für weitere Maßnahmen (Geländer Spielplatz, Fähranleger), die mit Restmitteln finanziert werden können, läuft derzeit. ja *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 150.000 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. M551-0008-0910202 3.BA: Rheinpark 1.809.042,90 1.647.223,79 14.178,04 147.641,07 Die Fördermittel (80 %) wurden komplett abgerufen. Die Abrechnung kleinerer Restbeträge (Grünpflege-/ Planungsleistungen) steht noch aus; weitere kleinere Nachtragsaufträge werden in Kürze vergeben. *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. Seite 5 von 6 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0009-0910202 Wasserspiel Rheinpark bereitgestellte Mittel *) € 210.000,00 verausgabt beauftragt € € 0,00 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 194.770,59 15.229,41 Die Finanzierung des Wasserspiels erfolgt aus Restmitteln aus dem 1. und 2. Bauabschnitt; die BR Köln hat der Verwendung der Mittel 2014 zugestimmt. Die Ausschreibung ist abgeschlossen, die Vergabe der Bauleistung ist vor kurzem erfolgt. ja *) In 2014 wurden Mittel von insgesamt 210.000 € aus dem 1. und 2 Bauabschnitt auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel übertragen. Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 6 von 6