Beschlussvorlage Abwasserwerk (Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies)

Abwasserwerk Leopoldshöhe Die Betriebsleitung Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 12/2011 zur Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Gemeindebetriebe Auskunft erteilt: Herr Friedrich Telefon: 05208/991-268 Datum: 19. Januar 2011 Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies Beratungsfolge Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung Termin 31.01.2011 Rat 24.02.2011 Bemerkungen Sachdarstellung: In den letzten Sitzungen wurden die Satzungen für die Wasserschutzgebiete und den Bereich Gewerbegebiet Greste beschlossen. Die jetzt zur Beschlussfassung anstehende Satzung sieht die Fristen 30.05.2011 (Milser Heide) und 30.11.2011 (Möbel-Fillies) vor. Mit der jetzt anstehenden Satzung wird das Ziel des Konzeptes, nämlich die Satzungen mit einer Vorlaufzeit von 2 – 3 Jahren zu beschließen, erreicht. So wird den Hauseigentümern ausreichend Zeit gegeben, sich ohne zeitlichen Druck um die Angelegenheit zu kümmern. Die Satzung für die Fristen 30.05.2014 (Grenzweg – An der Windwehe) und 30.11.2014 (Weststr. – Eckendorf) wird in etwa 1 Jahr anstehen. Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Rat, die Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies in der als Anlage vorgelegten Fassung zu beschließen. Lange