Antrag SPD (Breitbandausbau im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

SPD - Fraktion im Kreistag Euskirchen Datum: X Öffentliche Sitzung A 38/2014 19.02.2014 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 17.03.2014 Breitbandausbau im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen beantragt die Aufnahme des Punktes Breitbandausbau im Kreis Euskirchen in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang. In diesem Zusammenhang beantragt die SPD-Fraktion Auskunft über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Kreis Euskirchen und der Initiativen der Kreisverwaltung zu diesem Thema im Rahmen der Struktur- und Wirtschaftsförderung zu erhalten. Begründung: Über die Bedeutung einer Internetverbindung mit hoher und damit auch schneller Übertragungsrate besteht bundesweit große Einigkeit. Eine leistungsstarke Internetanbindung ist eine zwingende Standortvoraussetzung für Unternehmen, ebenso wie eine unerlässliche Bedingung für den Erhalt mittelständischer Kleinbetriebe. Selbiges lässt sich auch für den Lebens-Alltag und das gesellschaftliche Miteinander, insbesondere im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung feststellen, und gilt umso mehr für wirtschaftlich eher strukturschwache und ländlich geprägte Regionen1. Der Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums (http://www.zukunftbreitband.de/DE/Breitbandatlas/breitband-vor-ort.html) macht deutlich, dass vor allem mit Blick auf die Südkreis-Kommunen Hellenthal, Dahlem, Nettersheim, Blankenheim und Kall Ausbaubedarf besteht, nimmt man die durchschnittliche Geschwindigkeit in der Bundesrepublik Deutschland von mindestens sechs MBit/s Übertragungsrate als Maßstab.2 1 Zeit-online.de (2013). Breitbandanschluss - Das dauert...: < http://www.zeit.de/2013/30/breitbandanschluss-internet-dorfeifel>, Stand: 07.02.2014. 2 Präzisere Zahlen hat das Wirtschaftsministerium NRW gemäß einer Erhebung des TÜV Rheinland mit Stand Ende 2012 bereitgestellt. Siehe Anhang. -2Angesichts der Tatsache, dass bereits im Jahr 2009 von den Kreisen Euskirchen, Düren und Aachen gemeinsam eine Breitbandinitiative gestartet wurde3, die gerade eine "möglichst flächendeckende Breitbandversorgung" zum Ziel hatte, ist dieser Umstand umso unerfreulicher, zumal davon auszugehen ist, dass dieser Bedarf weiter zunehmen wird. Mit freudlichen Grüßen gez. Andreas Schulte Fraktionsvorsitzender 3 gez. Florian Schrott Fraktionsgeschäftsführer Aachener Zeitung (2009). Schnelles Internet als Standortfaktor: <http:// www.aachener-zeitung.de/lokales/staedteregionaachen/schnelles-internet-als-standortfaktor-1.301916>, Stand: 07.02.2014.