Mitteilungsvorlage (Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“)

GEMEINDE MERZENICH Mitteilungsvorlage Der Bürgermeister Nr./Drucksache: M131/2017 „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Verantwortlicher Fachbereich: FB 2 Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Gemeinderat Sachbearbeiter: Michael Höhn Aktenzeichen: 413-20 Datum: 19.12.2017 Termin: 21.12.2017 Betreff / TOP: Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“ Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage: Mit Beschluss des Rates der Gemeinde Merzenich vom 13.05.2015 (Drucksache 26/2015) wurde das Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“ gemeinsam mit dem Kreis Düren sowie der low-tec initiiert. Mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2017 war es erklärtes Ziel der low-tec eine Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge im Kreis Düren für die beteiligten Kommunen anzubieten. Für die Gemeinde Merzenich sollten bis Vertragsende insgesamt fünf Flüchtlinge in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen vermittelt werden. Sachstand: Mit Drucksache M105/2016 wurde am 15.12.2016 der Rat der Gemeinde Merzenich über den damaligen Sachstand des Projektes berichtet. Am 07.12.2017 wurden dem Beirat des Projektes (Vertreter der Kommunen und des Kreises Düren) die als Anlage angefügten Projekterfolge (Vermittlungen) zur Kenntnis gegeben. Fazit: Für die Gemeinde Merzenich muss leider festgestellt werden, dass es in dem Projektzeitraum von immerhin über 2 Jahren keine Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gab. Es fand lediglich eine Vermittlung in ein Ausbildungsverhältnis statt. Die nicht erreichten Ziele sind nach Aussage der low-tec zum einen auf die zwischenzeitlich geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen, als auch auf die fehlende Teilnahmeverpflichtung der Flüchtlinge zurückzuführen. Bei den Projektbeteiligten besteht Einigkeit das Projekt nicht fortzuführen. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2