Daten
Kommune
Merzenich
Größe
82 kB
Datum
14.12.2017
Erstellt
14.12.17, 10:04
Aktualisiert
14.12.17, 10:04
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M125/2017
Verantwortlicher Fachbereich: FB 3
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Sachbearbeiter: Thomas Lüssem
Aktenzeichen: 622.21
Datum: 13.12.2017
Termin:
14.12.2017
Betreff / TOP:
Zeitplanung - Aufstellung Bebauungsplan Merzenich C 25 und Entwicklung des
Baugebietes
Sachverhalt / Begründung:
Ausgangslage:
Der Rat der Gemeinde Merzenich hatte in seiner Sitzung am 13.07.2017 die Aufstellung des
Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) beschlossen. Die öffentliche
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte am 11.08.2017.
Verfahren:
Bisher ist die Verwaltung von der Notwendigkeit der Anwendung eines sogenannten zweistufigen
Bauleitplanverfahrens ausgegangen. Nach eingehender Prüfung hat die Verwaltung nunmehr im
Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit die Entscheidung getroffen, das Verfahren unter
Anwendung des § 13b BauGB im beschleunigten Verfahren abzuwickeln.
Dieses neue, seit dem 13.05.2017 rechtskräftige Verfahren nach § 13b BauGB ermöglicht die
Aufstellung von Bebauungsplänen zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen, die sich an
bebaute Ortsteile anschließen, in das beschleunigte Verfahren. Der entsprechende Erlass des
Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW erging am
14.08.2017.
Aktueller Sachstand:
Seit dem Aufstellungsbeschluss des C 25 erfolgen die Ermittlungen der Planungsgrundlagen. Ein
erstes schalltechnisches Fachgutachten bestätigt die grundsätzliche Machbarkeit. Es bestehen
insbesondere im Bezug auf die L 264 keine unlösbaren Konflikte. Die Festlegung detaillierter
Lärmschutzmaßnahmen erfolgt im Rahmen der weiteren Planungen. Weiterhin erfolgte eine
Zusammenstellung aller der Verwaltung bekannten Flächenbedarfe. Auf dieser Grundlage wird
derzeit eine mögliche Aufteilung des Plangebietes vorgenommen und ein Erschließungskonzept
erarbeitet. Bezüglich der archäologischen Untersuchungen findet zurzeit eine Vorabstimmung mit
dem LVR statt.
Zeitplanung:
Im Verlauf des Januar 2018 werden die Grundlagenermittlungen abgeschlossen und erste
Planungsgrundlagen erarbeitet sein. Im Februar 2018 ist ein erster Workshop mit Politik,
Fachplanern und der Verwaltung vorgesehen. Die Terminabstimmung erfolgt Anfang 2018 durch
die Verwaltung. Die von Verwaltung und der GIS nach derzeitigen Erkenntnissen aufgestellte
Zeitplanung ist als Anlage beigefügt. Es ist ablesbar, dass die Zielvorstellung von Politik und
Verwaltung, die Entwicklung des Baugebietes C25 in 2018 abzuwickeln, realisierbar ist.
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
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