Daten
Kommune
Merzenich
Größe
82 kB
Datum
13.07.2017
Erstellt
13.07.17, 14:25
Aktualisiert
13.07.17, 14:25
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M64/2017
Verantwortlicher Fachbereich: FB 2
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Mario Zeyen
Aktenzeichen: @AKZ@
Datum: 12.07.2017
Termin:
13.07.2017
Betreff / TOP:
Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich
Sachverhalt / Begründung:
Ausgangslage:
Der Rat der Gemeinde Merzenich stellte mit Beschluss vom 15.12.2016 den Bedarf zur
Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich fest
(vgl. Drucksache 95/2016).
Dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung wurden in seiner Sitzung vom 16.02.2017 zwei Alternativen und die Kosten des Projektes vorgestellt (vgl. MV
12/2017). Weiterhin teilte die Verwaltung mit, dass zur Realisierung des Projektes Fördermöglichkeiten geprüft werden.
Sachstand:
Die Verwaltung konnte durch die Zusammenarbeit mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW
ein Förderprogramm ausfindig machen.
Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland ( NVR ) beabsichtigt im Rahmen seines
ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramms gemäß .§12 ÖPNVG NRW die Aufnahme neuer
Vorhaben. Maßnahmen konnten bis zum 31.03.2017 beim NVR angemeldet werden. Die
Verwaltung hat daraufhin fristgerecht einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
nach § 12 ÖPNVG NRW beim NVR gestellt.
Auf Nachfrage teilte der NVR nun mit, dass die angemeldeten Maßnahmen im Investitionsprogramm eingeplant sind und nun jederzeit ein Förderantrag gestellt werden kann.
Inwieweit die Gesamtkosten des Projektes gefördert werden, muss noch abschließend
mit dem Fördergeber geklärt werden.
Weitere Gespräche werden aufgenommen, sobald eine offizielle Bestätigung des NVR
vorliegt.
Die Verwaltung wird die entsprechenden Gremien über den Ausgang der Gespräche in
Kenntnis setzen.
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
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