Beschlussvorlage (Haushaltsentwurf 2018)

Entwurf Haushaltssatzung 2018 … in Verantwortung für die nächsten Generationen! Gemeinde Merzenich ___________________________________________________________________ „Gemeinsam mehr aus Merzenich machen!“ Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Statistische Angaben Vorbericht (incl. Übersicht Eigenkapitalentwicklung) Gesamtergebnisplan 2 Teilergebnispläne 3 – 231 Gesamtfinanzplan 232 Teilfinanzpläne (Investitionen) Verbindlichkeitenübersicht (Schuldenübersicht) Übersicht Zuwendungen an Fraktionen Bilanz zum 31.12.2015 Stellenplan 233 – 276 277 278 - 279 280 ab 281 Entwurf Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. 07. 1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2023) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde Merzenich mit Beschluss vom ________ folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 23.537.917,-- € 24.035.026,-- € im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 21.847.199,-- € 22.549.328,-- € 4.808.947,-- € 6.300.913,-- € 1.784.766,-- € 200.000,-- € festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 1.784.766,-- € §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 212.624,-- € festgesetzt. §4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplans wird auf 497.109,-- € festgesetzt. §5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 1.000.000,-- € §6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt: 1. 1.1. 1.2. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 257 % für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 509 % 2. Gewerbesteuer auf 433 % §7 Die Aufwendungen bzw. Auszahlungen folgender Sachkonten bzw. Produkte sind gegenseitig deckungsfähig: 1. Horizontale Deckungskreise: 1.1. Unterhaltung und Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen Sämtliche Sachkonten (einschließlich Unterkonten) im Haushaltsplan außer in den Kostenträgern 11.537.01.01, 11.537.01.02, 11.538.01.00, 12.545.01.00 und 13.553.01.00: 5211xxx/7211xxx (Unterhaltung) 5241xxx/7241xxx (Bewirtschaftung) 1.2. Personal- und Versorgung Sämtliche Sachkonten (einschließlich Unterkonten) der Kontenklassen im Haushaltsplan: 50xxxxx/70xxxxxx (Dienstaufwendungen/Dienstbezüge) 51xxxxx/71xxxxxx (Versorgungsaufwendungen/Versorgungsauszahlungen) 2. Vertikale Deckungskreise: 2.1. Produkte Jeweils sämtliche Aufwands- und Auszahlungssachkonten (einschließlich Unterkonten) aller Produkte (7-stellige Gliederungsziffer) des Haushaltsplanes jeweils ohne die Sachkonten der horizontalen Deckungskreise (Ziff. 1.1 und 1.2) sowie ohne die Sachkonten 5711000 (Abschreibungen auf Sachanlagen). Merzenich, den 05.10.2017 Bestätigt gem. § 80 (1) GO: gez. (Gelhausen) Aufgestellt gem. § 80 (1) GO: gez. (Klein) Statistische Angaben 2018 Flächengröße des Gemeindebezirks Merzenich Ortsteil Merzenich Ortsteil Girbelsrath Ortsteil Golzheim Ortsteil Morschenich 15,38 Qkm 4,62 Qkm 11,31 Qkm 6,60 Qkm Gesamtfläche Gemeinde Merzenich 37,91 Qkm Einwohner des Gemeindebezirks Merzenich: 31.08.17 30.11.16 31.12.15 31.12.14 31.12.13 Ortsteil Merzenich Ortsteil Girbelsrath Ortsteil Golzheim Ortsteil Morschenich Ortsteil Morschenich-Neu 6.922 1.242 1.330 265 134 6.927 1.225 1.337 360 74 6.907 1.234 1.324 441 40 6.831 1.235 1.344 469 6.823 1.266 1.330 508 Gesamteinwohnerzahl (eigene Erhebung) 9.893 9.923 9.986 9.879 9.927 n. b. 9.950 9.846 9.903 9.911 Einwohnerzahlen des Stat. Landesamtes NRW Schulwesen – jeweils 15. 10. 2016 Grundschule Merzenich 1./2. Schuljahr 3. Schuljahr 4. Schuljahr 141 Schüler 63 Schüler 63 Schüler Summe: 267 Schüler Grundschule Golzheim 1. Schuljahr 2. Schuljahr 3. Schuljahr 4. Schuljahr 26 26 25 34 Schüler Schüler Schüler Schüler Summe: 111 Schüler Lehrkräfte (Lehrerstellen), teilweise in Teilzeit GS Merzenich GS Golzheim Summe: 17 Lehrer 8 Lehrer 25 Lehrer Vorbericht zum Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Merzenich Gliederung: 1. Allgemeines 2. Konsumtiver Teil 2.1. Der vorläufige Jahresabschluss 2016 2.1.1. Gründe für die Verbesserung 2.1.2. Wirkungen auf die Eigenkapitalentwicklung 2.2. Die Entwicklung des laufenden Haushaltsjahres 2017 2.2.1. Jahresabschlussprognose 2017 2.2.2. Fazit und Ausblick 2.3. Der Haushaltsentwurf 2018 2.3.1. 2.3.1.1. 2.3.1.2. 2.3.1.3. 2.3.1.4. Die Entwicklung der Erträge Die „großen Drei“ Schlüsselzuweisungen und Steuerkraft Realsteuerhebesätze Fazit und Ausblick 2.3.2. 2.3.2.1. 2.3.2.2. 2.3.2.3. 2.3.2.3.1. 2.3.2.3.2. 2.3.2.3.3. 2.3.2.3.4. 2.3.2.3.5. 2.3.2.3.6. 2.3.2.3.7. 2.3.2.4. Entwicklung der Aufwendungen Die „großen Drei“ Kreisumlagen Stellenplan und Personalkosten Stellenplan Entwicklung des Personalkostenbudgets 2016 – 2018 Tarifliche Entgelterhöhung Neue Entgeltordnung TVöD Kompensation von Sondertatbeständen aus 2017 Ausbildung Altersabgänge Fazit und Ausblick Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 1 von 20 2.4. Der Weg zum strukturellen Haushaltsausgleich 2020 2.4.1. 2.4.2. 2.4.3. 2.4.4. 2.4.5. 2.4.6. I Grundsätzliches zum Haushaltsausgleich/Strukturelles Defizit Bisherige Konsolidierungsbemühungen Werteverzehr und Generationengerechtigkeit Grund- und Gewerbesteuer als Beitrag zur Generationengerechtigkeit Das Konzept zum Haushaltsausgleich 2020, Stufe 2 n diesem Zusammenhang: „Den Bürgern etwas zurückgeben!“ 2.5. Entwicklung des Jahresergebnisses und des Eigenkapitals 2.5.1. 2.5.2. 2.5.3. Prognostiziertes Jahresergebnis 2017 Geplantes Jahresergebnis 2018 und Ausblick 2019 – 2021 Kein Haushaltssicherungskonzept nach § 76 GO NRW 3. Investiver Teil 3.1. 3.2. Investitionsplan 2018 – 2021 Kreditaufnahmen und Liquidität 4. Zusammenfassung und Konsequenzen 4.1. 4.2. Lage und Ausblick Bürgerforum „Haushalt 2018“ Anlagenverzeichnis: Anlage 1 Anlage 2 Entwicklung des Eigenkapitals, der allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage Investitionsplan 2018 - 2021 Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 2 von 20 1. Allgemeines Der Haushaltsplan der Gemeinde Merzenich gliedert sich im Wesentlichen in 2 Teile, den konsumtiven und den investiven Teil. Im konsumtiven Teil werden Erträge und Aufwendungen veranschlagt: Die Erträge dokumentieren, welche Mittel eingenommen und für die Vorhaltung und den Betrieb der gemeindlichen Infrastruktur zur Verfügung stehen. Die Aufwendungen legen fest, welche Mittel für diesen Zweck ausgegeben bzw. verbraucht (Abschreibungen) werden. Mit den Abschreibungen (für Abnutzung) ist auch Werteverzehr unserer gemeindlichen Infrastruktur (z. B. Straßen, Wege, Plätze, Abwassersystem, Rathaus, Schulen, Bürgerhäuser, Sportanlagen, etc.) dort enthalten. Enthält der konsumtive Teil ein Defizit, sind also die Erträge kleiner als die Aufwendungen, so lebt die Gemeinde „über ihre Verhältnisse“. Sie verbraucht mehr, als ihr für die Vorhaltung und den Betrieb ihrer Infrastruktur zur Verfügung stehen. Auf das Thema „Werteverzehr und Generationengerechtigkeit“ wird insbesondere unter Ziff. 2.4.3 des Vorberichts eingegangen. Der konsumtive Teil ist gegliedert in 17 Produktbereiche und 95 Teilprodukte und differenziert mit einer Vielzahl von Sachkonten sehr detailliert die Verteilung der Erträge und Aufwendungen. Damit wird u. a. auch eine, den Bedürfnissen der Gemeinde Merzenich angepasste Kosten- und Leistungsrechnung nach § 18 Gemeindehaushaltsverordnung abgebildet. In diesem Jahr bietet die Verwaltung erstmals neben dem ausführlichen Vorbericht mit der Einbindung von nunmehr allen Produktdatenblättern weitere Informationen an. Auf den Produktdatenblättern werden die einzelnen Produkte beschrieben (einschließlich Auftragsart und –grundlage) und die Produktverantwortlichen benannt. Ziel ist, im Sinne einer modernen Verwaltungssteuerung die Fach- und Ressourcenverantwortung konsequent zu bündeln. Weitere Ausbaustufen werden dann die sukzessive Entwicklung von produktorientierten Zielen und Kennzahlen nach § 12 GemHVO und deren Einbindung in die Datenblätter sein. Diese Entwicklung wird mit einer vorgelagerten, intensiven politischen Diskussion einhergehen. Der investive Teil enthält den Investitionsplan der Gemeinde. Er dokumentiert den Wertezuwachs in der kommunalen Infrastruktur. Nach Fertigstellung bzw. Inbetriebnahme der neuen Infrastruktur findet der Werteverzehr durch die Abschreibungen (für Abnutzung) Niederschlag im konsumtiven Haushalt. 2. Konsumtiver Teil 2.1. Der vorläufige Jahresabschluss 2016 2.1.1. Gründe für die Verbesserung Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 3 von 20 Nach dem vorläufigen Abschluss schließt das Haushaltsjahr 2016 mit einem Defizit von rd. 92.309 €. Gegenüber dem geplanten Defizit von 2.421.872 € ergibt sich eine Verbesserung von 2.329.563 €. Die erfreuliche Verbesserung der Haushaltssituation 2016 hat 2 Gründe: 1. Höhere Gewerbesteuererträge Die Entwicklung der Gewerbesteuererträge war im Verlauf des Haushaltsjahres 2016 überaus positiv. So konnte im Vorbericht zum Haushaltsplan 2017 (dort Ziffer 2.1.2) bereits ein verbessertes Defizit von 1.530.353 € prognostiziert werden. Die weitere Verbesserung auf 92.309 € resultiert aus einer einmaligen Gewerbesteuernachzahlung zum Ende des Jahres 2016. 2. Verantwortungsbewusste Haushaltssteuerung der Verwaltung durch die Einhaltung der Budgetregeln Flankierend zur o. a. Entwicklung der Gewerbesteuern wurden die Aufwendungen insbesondere im Hinblick auf den Aufwandszeitpunkt einer kritischen Betrachtung unterzogen. So blieben u. a. die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen rund 300.000 € unter Plan. Durch die bekannten Effekte der „Zyklenverschiebung“ im Zusammenspiel zwischen Gewerbesteuererträgen und Schlüsselzuweisungen führen die Verbesserungen im Jahr 2016 zu Belastungen im sowieso „schwierigen“ Jahr 2017 und im Jahr 2018. Wichtig festzustellen ist jedoch, dass das Jahr 2016, anders als ursprünglich geplant, bei der Auslösung eines formalen Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) keine Berücksichtigung findet. 2.1.2. Wirkungen auf die Eigenkapitalentwicklung Positiv wirkt das Jahresergebnis 2016 auf die Entwicklung des Eigenkapitals (s. Anlage 1 zum Vorbericht). Das Defizit kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Die veranschlagte und auch von der Aufsichtsbehörde genehmigte Verringerung der allgemeinen Rücklage ist nicht erforderlich. 2.2. Die Entwicklung des laufenden Haushaltsjahres 2017 2.2.1. Jahresabschlussprognose 2017 Nach der bisherigen Rechnungslegung (bis 21.09.2017) und der Prognose für den Rest des Jahres 2017 ist davon auszugehen, dass das Haushaltsjahr 2017 planmäßig abläuft und mit dem geplanten Defizit von 2.225.620 € schließt. Derzeit sind keine Indikatoren sichtbar, die auf eine Verbesserung oder Verschlechterung des Ergebnisses hindeuten. Bedingt durch die positive Entwicklung des Vorjahres steht zur Deckung des Defizites ein Restbestand der Ausgleichsrücklage in Höhe von 601.224 € zur Verfügung. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 4 von 20 Zur Deckung des übrigen Defizits muss die allgemeinen Rücklage nur um 1.624.396 € (das sind 7,65 % des Eigenkapitals) verringert werden. Trotz der Reduzierung der Verringerung der allgemeinen Rücklage findet das Jahr 2017, wie auch geplant, als erstes von zwei Jahren über 5 % Rücklageverringerung, bei der Auslösung eines formalen Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Berücksichtigung. 2.3. Der Haushaltsentwurf 2018 2.3.1. Die Entwicklung der Erträge 2.3.1.1. Die „großen Drei“ Die Entwicklung der 3 wichtigsten und größten Ertragspositionen stellt sich wie folgt dar: 2008 Abschluss 2009 Abschluss 2010 Abschluss 2011 2012 2013 Abschluss Abschluss Abschluss 2014 2015 2016 Abschluss Abschluss Abschluss Erträge Gemeindeanteil Einkommensteuer Gewerbesteuer Schlüsselzuweisungen 3.706 2.819 2.870 3.466 3.765 2.488 3.276 4.363 2.449 3.562 4.822 0 3.718 4.019 0 3.901 2.024 848 4.122 3.706 1.507 4.438 3.137 1.087 Summe 9.395 9.719 10.138 8.384 7.737 6.773 9.335 8.662 2017 Plan 2018 Plan 4.621 4.110 1.008 4.775 2.559 1.515 5.064 2.922 1.743 9.739 8.849 9.729 Wichtig sind diese Ertragspositionen, weil alleine diese 3 Positionen, schon 41,5 % der Gesamterträge der Gemeinde bilden. Sie dokumentieren die seit Jahren bestehende starke Abhängigkeit des Gemeindehaushalts von staatlichen Zuweisungen (Gemeindeanteil Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen) und von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Einkommensteuer, Gewerbesteuer). 2.3.1.2. Schlüsselzuweisungen und Steuerkraft Schlüsselzuweisungen sind u. a. staatliche Leistungen (des Landes) zum Ausgleich von unterschiedlichen Strukturgegebenheiten der Städte und Gemeinden. So gibt es in NRW strukturstarke Kommunen (z. B. mit geringer Arbeitslosigkeit, ertragsstarken Unternehmen in einer boomenden Ballungsregion), die keine Schlüsselzuweisungen erhalten und ebenso strukturschwache Kommunen (z. B. mit hoher Arbeitslosigkeit, schwacher Gewerbeentwicklung, geografischer Randlage) mit einer relativ hohen Schlüsselzuweisung. Zum Verständnis wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1.2 des Vorberichts 2016 verwiesen. Die „Zyklenverschiebung“ vom Jahr 2016 (2. Halbjahr) auf das Jahr 2018 bedingt, dass im Jahr 2018 die Schlüsselzuweisungen mit 1,743 Mio. € um 580.000 € niedriger ausfallen, als in der mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltes 2017 für 2018 geplant waren (2,323 Mio. €). Die Gewerbesteuernachzahlungen Ende 2016 verbessern das Ergebnis 2016 (s. 2.1.1.) und belasten die Planung 2018. In der mittelfristigen Finanzplanung 2019 – 2021 stabilisiert sich die Situation wieder: Bei Gewerbesteuereinnahmen auf einem „Normalniveau“ von rd. 3 Mio. € werden auch wieder Schlüsselzuweisungen in Höhe von rd. 2,3 Mio. € erwartet. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 5 von 20 2.3.1.3. Realsteuerhebesätze Die Hebesätze bei den Grundsteuern A und B und bei der Gewerbesteuer sind Teil der Steuerkraft der Gemeinde und haben so direkte Auswirkungen auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Weitere Ausführungen zu den Realsteuerhebesätzen sind unter Ziffer 2.4. enthalten. 2.3.1.4. Fazit und Ausblick Die Steigerung der Gesamterträge im Jahr 2018 um 1,9 Mio. € von 21,5 Mio. € (Vorjahresansatz) auf 23,4 Mio. € hat im Wesentlichen folgende Ursachen:     Der Ansatz für die Grund- und Gewerbesteuern steigt um 360.000 €. Weitere Ausführungen siehe unter 2.4. Der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer lässt nach der aktuellen Steuerschätzung einen Zuwachs von 500.000 € erwarten. Die Schlüsselzuweisungen steigen gegenüber dem Vorjahr um 230.000 €. Für die Veranlagung der Anschlussbeiträge Nahwärmeanlage Morschenich-Neu werden 930.000 € erwartet. In der mittelfristigen Finanzplanung von 2019 – 2021 lassen die Ergebnisse der letzten Steuerschätzung und die vorliegenden Planungsgrundlagen die vorgenommene Ertragsplanung zu. 2.3.2. Entwicklung der Aufwendungen 2.3.2.1. Die „großen Drei“ Die Entwicklung der 3 wichtigsten und größten Aufwandspositionen stellt sich wie folgt dar: 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss Abschluss 2017 Plan 2018 Plan Aufwendungen Kreisumlagen allgemein Kreisumlagen Jugendamt 3.550 1.429 3.655 1.421 3.833 2.099 4.483 2.220 4.841 1.857 4.451 1.724 4.624 2.292 4.628 2.703 4.881 2.551 4.961 2.988 5.333 3.184 Zwischensumme Kreisumlagen 4.979 5.076 5.932 6.703 6.698 6.175 6.916 7.331 7.432 7.949 8.517 Personalausgaben 3.814 3.697 3.732 3.631 3.826 3.835 4.492 4.500 4.914 5.277 5.318 Summe 8.793 8.773 9.664 10.334 10.524 10.010 11.408 11.831 12.346 13.226 13.835 Wichtig sind diese Aufwandspositionen, weil alleine diese 3 Positionen schon 58 % der Gesamtaufwendungen der Gemeinde bilden. Sie dokumentieren die starke Abhängigkeit des Gemeindehaushalts von den Umlageforderungen des Kreises Düren. 2.3.2.2. Kreisumlagen Zu der Systematik der Kreisumlagen wurde an gleicher Stelle im Vorbericht 2017 vorgetragen. Die Kreisumlagen bilden den größten Aufwandsblock im Gemeindehaushalt. Betrachtet man die Summe der beiden Kreisumlagen (allgemeine und Jugendbereich), so stellt man fest, Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 6 von 20 dass diese –bis auf eine Abweichung im Jahr 2013- kontinuierlich steigt: 71 % beträgt die Steigerung von 2008 bis 2018. Die Steigerungen von 2016 nach 2017 betragen 517.000 €, von 2017 nach 2018 568.000 €, innerhalb von 2 Jahren somit 1,085 Mio. €. 2.3.2.3. Stellenplan und Personalkosten 2.3.2.3.1. Stellenplan Im Bereich Beamte ist eine Stellenanhebung im mittleren Dienst von Besoldungsgruppe A 8 (Hauptsekretär/in) auf A 9 (Amtsinspektor/in) aufgrund einer vorliegenden Stellenbewertung vorgesehen. Im Übrigen bleibt der Bereich unverändert. Im Bereich tariflich Beschäftigte (TVöD) ergeben sich folgende Änderungen: EG 9b: 5 Überleitungen aus der EG 9 (alt) aufgrund der neuen Entgeltordnung zum TVöD (betragsgleiche Überleitung, kein Mehraufwand) EG 9a: 2 Neueinstellungen in 2017, Stellen vorher EG 9 (alt) EG 6: 6 Überleitungen aus der EG 5 (alt) aufgrund der neuen Entgeltordnung zum TVöD im Bereich des Bauhofes EG 5: Entsprechende Minderung (s. vor) EG 3: Umschichtung einer Stelle TVöD (TZ 0,77) nach EG 8b TV Sozial- und Erziehungsdienst (TZ 0,53) EG 2: 4 Teilzeitstellen für Küchenpersonal in den Kindertagesstätten Alle übrigen EG bleiben unverändert. Im Bereich tariflich Beschäftigte (TV Sozial und Erziehungsdienst) ergeben sich folgende Änderungen: S 8b: Umschichtung einer Stelle TVöD (TZ 0,77) nach EG 8b TV Sozial- und Erziehungsdienst (TZ 0,53) S 8a: Geringfügige Anpassungen durch die Einführung der Flex-Verträge S 7: 2 Anhebungen aus S 4 aufgrund vorliegender Stellenbewertungen S 4: Entsprechende Minderung (s. vor) S 2: Anpassung an den Bedarf Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 7 von 20 Alle übrigen EG bleiben unverändert. 2.3.2.3.2. Entwicklung Personalkostenbudget 2016 - 2018 Mit Beschluss Gemeinderates vom 20.04.2016 wurde ein verbindlicher Haushaltsvermerk zum Gesamtergebnishaushaltplan 2016, Ziffer 11 Personalkosten, aufgenommen: „Die Ansätze für den Personalaufwand für die Kernverwaltung (alle Personalaufwendungen ohne die der Kostenträger 06.365.01.00 – 06.365.01.07) im Haushaltsplan werden für die Jahre 2016 bis 2019 auf einen Betrag von max. 2.656.800 € jährlich festgeschrieben und dürfen in keinem Jahr überschritten werden. Diese Obergrenze beinhaltet jegliche tarifliche Steigerung usw. Die Einhaltung der Obergrenze ist in den entsprechenden Jahresabschlüssen gesondert darzustellen.“ Nachstehende Aufstellung differenziert die Personalaufwendungen und stellt fest, dass sowohl im Ist-Ergebnis 2016, als auch in der Fortschreibung des laufenden Jahres 2017 und in der Planung 2018 die Budgetlinie von jährlich 2.656.800 € unterschritten wurde bzw. wird: Personalkostenhochrechnung Kernverwaltung 2018: Für das Haushaltsjahr 2018 ergibt sich folgende Personalkostenhochrechnung: Bezeichnung Betrag 2016 Ist-Ergebnis Betrag 2017 Fortschreibung Betrag 2018 Planung Gesamtaufwand Personal 4.914.138,75€ 5.462.697,44 € Sondertatbestand Pensionsrückstellungen - 97.702,00 € - 461.000,00 € 4.816.436,75 € 5.001.697,44 € 5.318.160,00 € - 2.237.868,99 € - 2.396.114,33 € - 2.480.621,00 € 2.578.568,26 € 2.605.385,11 € 2.837.539,00 € - 55.000,00 € - 55.000,00 € - 55.000,- € - 11.300,00 € - 45.200,- € 2.539.085,11 € 2.737.339,00 € - 115.750,06€ - 181.019,95 € 2.523.568,26 € 2.423.335,05 € 2.556.319,05 € 17.481,68 € 52.445,00 € 52.445,00 € voraussichtliche Personalkosten Kernverwaltung 2.541.049,94 € 2.475.780,05 € 2.608.764,05 € Vereinbartes Budget Kernverwaltung 2.656.800,00 € 2.656.800,00 € 2.656.800,00 € 115.750,06 € 181.019,95 € 48.035,95 € Zwischensumme I Erstattung durch Trägerverein: Kostenträger 06.365.01.00 – 06.365.01.07 Zwischensumme II Personalkostenzuschuss Kreis Düren für Jugendarbeit Erstattung IKZ Kerpen (Gebührenkalkulation) (ab 01.10.2017) Zwischensumme III 2.523.568,26 € Übertragung Rest Personalkosten Vorjahr Zwischensumme IV Aufwand IKZ Kerpen (Personalservice) (ab 01.09.2016) Restbetrag zur Übertragung Folgejahr 5.318.160,00 € Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 8 von 20 2.3.2.3.3. Tarifliche Entgelterhöhung Die tarifliche Entgelterhöhung von 2,5 % ab 01.03.2018 (tariflich Beschäftigte) und die gesetzliche Entgelterhöhung von 2,35 % ab 01.01.2018 (Beamte) sind in der Personalkostenhochrechnung für das Jahr 2018 berücksichtigt und können im Rahmen des festgelegten Budgets vollständig kompensiert werden. 2.3.2.3.4. Neue Entgeltordnung im TVöD Im Bereich der tariflich Beschäftigten ist seit dem 01.01.2017 die neue Entgeltordnung in Kraft. Die Beschäftigten wurden ordnungsgemäß tariflich übergeleitet. Die Mehraufwendungen für die Höhergruppierungen von EG 5 nach EG 6 sind ebenso in der Hochrechnung 2018 enthalten. 2.3.2.3.5. Kompensation von Sondertatbeständen aus 2017 Im Haushalt 2017 war als Sondertatbestand für die Dauer eines Jahres eine 0,50-Stelle „Seniorenarbeit“ für die Bereiche Konzepterstellung einer aufsuchenden Seniorenarbeit, Abgrenzung Zusammenarbeit mit Kirchen und Wohlfahrtsverbänden, Evaluierung der organisatorischen Ausgestaltung der Seniorenarbeit vereinbart. Die Stelle ist nunmehr ab 2018 im Stellenplan unter S08b (TZ 0,53) für dauernd eingerichtet. Dies ist möglich, durch Streichung der freigewordenen Stelle EG 3 (TZ 0,77) unter Einhaltung des vereinbarten Budgets. 2.3.2.3.6. Ausbildung Bereits in 2016 wurde nach fünf Jahren erstmalig wieder ein Ausbildungsplatz zur Verfügung gestellt. Um die Leistungsfähigkeit der Verwaltung auch in den nächsten Jahren zu erhalten, wurden mit Beginn des Ausbildungsjahres 2017 zwei weitere Stellen besetzt. Der neue Leiter des Bauhofes ist Meister im Garten- und Landschaftsbau. Im Jahr 2018 werden die baulichen-, ausrüstungsmäßigen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen, auch auf dem Bauhof zukünftig selber ausbilden zu können. 2.3.2.3.7. Voraussichtliche Altersabgänge Der folgenden Aufstellung sind die voraussichtlichen Altersabgänge der Verwaltung und des Bauhofes in den Jahren 2018 bis 2026 zu entnehmen: Jahr 2018 2019 2020 Verwaltung EG 6 EG 9b -- Bauhof -- -- -- 2021 EG 6 2022 2023 2024 2025 2026 EG 6 EG 9b EG 6 EG 10 EG 9b -- -- -- EG 6 -- Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 9 von 20 (ohne Berücksichtigung von evtl. Abzügen, Schwerbehinderungen und Erfüllung bes. Voraussetzungen (45 Versicherungsjahre)) 2.3.2.4. Fazit und Ausblick Die Gesamtaufwendungen steigen im Jahr 2018 lediglich um rd. 160.000 € von 23,81 Mio. € (Vorjahresansatz) auf 23,97 Mio. € hat im Wesentlichen folgende Ursachen:  Die Personalkostenentwicklung ist stabil. Bedingt durch den bis einschließlich 2019 gültigen verbindlichen Haushaltsvermerk, welcher eine Budgetierung bzw. Deckelung der Personalaufwendungen der Kernverwaltung (ohne Kosten der Kindertagesstätten) in den Jahren 2016 – 2019 auf einen Betrag von jährlich 2.656.800 € festschreibt.  Durch die Einhaltung und Fortschreibung der 15 %-igen Kürzung des Unterhaltungsund Bewirtschaftungsbudgets bleiben die Ansätze für den Sach- und Dienstleistungsaufwand ebenso stabil.  Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Kreisumlagen um rund 568.000 €. Ein Teil der Umlagesteigerung wird durch sinkende Umlagen an andere Umlageverbände kompensiert. In der mittelfristigen Finanzplanung von 2019 – 2021 lassen die vorliegenden Planungsgrundlagen die vorgenommene Aufwandsplanung zu. 2.4. Der Weg zum strukturellen Haushaltsausgleich 2.4.1. Grundsätzliches zum Haushaltsausgleich/strukturelles Defizit Zum Einstieg in das Thema sei nochmal an die Ausführungen im Vorbericht 2017 erinnert: § 75 Abs. 2 GO NW manifestiert deutlich und eindeutig folgenden Grundsatz: „Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein.“ Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (Ausgaben) darf den Gesamtbetrag der Erträge (Einnahmen) nicht überschreiten. Der Normal- bzw. Regelzustand eines jeden kommunalen Haushalts ist der Haushaltsüberschuss bzw. der Haushaltsausgleich, also mindestens die „schwarze Null“. Wichtig hierbei ist, dass es sich um einen strukturellen Haushaltsausgleich handelt. Das bedeutet, dass der Haushaltsausgleich im „Normal- oder Regelbetrieb“ ohne einmalige Sondermaßnahmen erreicht werden muss. Solche einmaligen Sondermaßnahmen sind z. B. die Erschließung von Baugebieten. Die entsprechenden Gewinne aus der Entwicklung und Vermarktung der Baugebiete stellen Erträge dar und verbessern das Jahresergebnis. Sie entspringen jedoch nicht dem „Normaloder Regelbetrieb“, weil sie nicht kontinuierlich und dauerhaft erlöst werden können. Diese Erträge sind daher nicht strukturell und lösen keinen strukturellen und nachhaltigen Haushaltsausgleich aus. Erwünscht sind die Erträge aus Sondermaßnahmen jedoch zur Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 10 von 20 Generierung eines Überschusses zur Auffüllung der Ausgleichsrücklage oder zur Bildung von zusätzlichem Eigenkapital. Seit 2011 konnte ein Haushaltsausgleich nicht mehr erreicht werden (vgl. Anlage 3: Entwicklung der Ausgleichsrücklage und des Eigenkapitals). Jährliche Defizite zwischen 1,1 und 2,2 Mio. € (außer 2014 und 2016) wurden durch Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage bzw. in 2017 erstmalig durch eine genehmigte Verringerung der allgemeinen Rücklage kompensiert. Erklärtes Ziel muss in Verantwortung für unsere nachfolgenden Generationen daher sein, so schnell wie möglich mindestens den strukturellen Haushaltsausgleich zu schaffen und damit das „Leben von der Substanz“ auf Kosten der nachfolgenden Generationen zu beenden. Das heißt: Die Erträge (also der Gewinn) aus der Erschließung von Baugebieten sollten rechnerisch nicht mehr „nur“ die „schwarze Null“ bringen, sondern ausschließlich in die Rücklagen und damit auf das „Sparbuch“ der Gemeinde fließen. 2.4.2. Bisherige Konsolidierungsbemühungen Über die verwaltungsseitigen Konsolidierungsbemühungen wurde im Rahmen der Aufwandsund Ertragskritik 2016 ff. unter Ziffer 2.1.1. des Vorberichts 2017 ausführlich berichtet. Die vom Gemeinderat eingesetzte „Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung 2017 ff.“ (bestehend aus den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und dem Bürgermeister) hat einen umfangreichen Katalog von Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet und mit entsprechenden Priorisierungen versehen. Diesen Katalog hat der Gemeinderat am 09.03.2017 einschließlich der Priorisierungen so beschlossen. Wie die Verwaltung bei ihren Überlegungen hat auch die Arbeitsgruppe nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ einen deutlichen Schwerpunkt auf die Reduzierung der Aufwendungen gelegt. Sämtliche von der Arbeitsgruppe mit Priorität „1 – in 2017 haushaltswirksame Maßnahmen“ versehenen Maßnahmen sind durchgeführt worden bzw. befinden sich in der Durchführung. Darüber hinaus hat die Arbeitsgruppe keine weiteren Reduzierungen von Aufwendungen identifiziert, die mit Priorität 2 im Finanzplanungszeitraum 2018 – 2020 schon heute mit Zahlen belegbar sind. Verwaltungsseitig wird jedoch an bereits heute folgenden Themenfeldern der Priorität 2 (2018 – 2020) gearbeitet: - Aufbau zentrales Liegenschafts- und Gebäudemanagement - Weiterentwicklung und Optimierung des Bauhofes 2.4.3. Werteverzehr und Generationengerechtigkeit Auch zu den Grundsätzen der Generationengerechtigkeit sei nochmal an die Ausführungen im Vorbericht 2017 erinnert: Das seit dem Jahr 2008 auch in der Gemeinde Merzenich eingesetzte, an das Handelsrecht angelehnte Buchhaltungssystem mit doppelter Buchführung, Gewinn- und Verlustrechnung Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 11 von 20 und Bilanz macht über die Darstellung der Abschreibungen für Abnutzung erstmals den Werteverzehr in der Gemeinde (Gemeinwesen) Merzenich sichtbar. Diese Abschreibungen für die Abnutzung der gesamten gemeindlichen Infrastruktur dokumentieren den jährlichen Werteverzehr der Bürger und Gewerbetreibenden, die die Einrichtungen im betreffenden Jahr genutzt haben. Dieser Werteverzehr belastet die gemeindliche Erfolgsrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) als Aufwand und zeigt im Abschlussergebnis an, wie das Gemeinwesen (also ihre Bürger und Gewerbetreibenden) mit seinen Sachwerten „umgegangen“ ist: 1. Sind die Erträge und Aufwendungen (incl. Werteverzehr) eines Jahres ausgeglichen oder es ergibt sich ein Überschuss, so hat das Gemeinwesen kostendeckend und nachhaltig gehandelt. Es hat seine Werte so verzehrt, wie es sich dies aufgrund der realisierten Erträge leisten konnte. 2. Sind die Erträge und Aufwendungen (incl. Werteverzehr) eines Jahres nicht ausgeglichen und es ergibt sich ein Verlust, so hat das Gemeinwesen nicht kostendeckend und nicht nachhaltig gehandelt. Es hat mehr Werte verzehrt, als es sich die aufgrund der realisierten Erträge leisten konnte und damit „über seine Verhältnisse“ oder „von der Substanz“ gelebt. Der Verlust vermindert nämlich das Eigenkapital bzw. den Kapitalstock. Und genau das „von der Substanz-Leben“ geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen und ist damit nicht generationengerecht. Der Verbrauch des Kapitalstocks bzw. der Substanz beeinträchtigt bzw. verschlechtert die Lebensbedingungen des Gemeinwesens zukünftiger Generationen. 2.4.4. Grund- und Gewerbesteuer als Beitrag zur Generationengerechtigkeit Die Verwaltung und der Gemeinderat haben in der Beratung zum Haushalt 2017 festgestellt, dass der erarbeitete Maßnahmenkatalog und dessen Umsetzung auf der Aufwandsseite nicht ausreicht, den strukturellen Haushaltsausgleich zu erreichen. Um jedoch der gesetzlichen Pflicht zum Haushaltsausgleich genüge zu tun, insbesondere aber um das Handeln unseres Gemeinwesens generationengerecht zu gestalten, war es unvermeidlich, sich dem Thema „Erhöhung von Erträgen“ zuzuwenden. „Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch“ heißt das alte Motto. Übersetzt auf unser Gemeinwesen: „Wer die Werte verbraucht, kommt auch dafür auf“. Die Anpassung der Grund- und Gewerbesteuer „trifft“ als Haus- und Grundstückseigentümer, Gewerbetreibender oder Mieter alle Mitglieder unseres Gemeinwesens als Verbraucher unserer Sachwerte. Sie ist daher aus Sicht der Verwaltung ein geeignetes Mittel, die derzeitige Lücke zwischen Erträgen und Aufwendungen (Verlust) zu schließen. 2.4.5. Das Konzept zum Haushaltsausgleich 2020, Stufe 2 Folglich hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 am 09.03.2017 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Um den Gemeindehaushalt bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2020 strukturell, also bereinigt um einmalig wirkende Sondermaßnahmen, Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 12 von 20 ausgleichen zu können, wird eine stufenweise Erhöhung der Grundsteuer A um jährlich 20 Prozentpunkte, der Grundsteuer B um jährlich 40 Prozentpunkte und der Gewerbesteuer um jährlich 8 Prozentpunkte lt. nachstehende Tabelle beschlossen: Fiktiver Hebesatz nach GFG 2017 Hebesatz 2016 geplante Hebesätze 2017 - 2020 2017 unverändert zu 2016 Gde. Merzenich 2017 2018 217 GSt A 217 237 257 429 GSt B 429 469 509 417 GewSt 417 425 433 2019 277 549 441 2020 297 589 449 Die Steuersätze der 2. Stufe (2018) sind in der Haushaltssatzung und im Haushaltsplan entsprechend eingearbeitet. Die Hebesätze im Kreisvergleich: Da gültige Vergleichszahlen der übrigen Kommunen des Kreises Düren für 2018 (bis auf Merzenich und Niederzier) noch nicht vorliegen (die Kommunen befinden sich derzeit im Haushaltsaufstellungsverfahren), werden die Vergleiche der Gemeinde Merzenich 2018 mit den Werten der übrigen Kommunen aus dem Jahr 2017 gezogen: Hebesätze in Prozent Gemeinden 05358028 05358036 05358040 05358048 05358060 05358056 05358020 05358008 05358032 05358024 05358012 05358052 05358044 05358004 05358016 Kreuzau Linnich, Stadt Merzenich Niederzier Vettweiß Titz Inden Düren, Stadt Langerwehe Jülich, Stadt Heimbach, Stadt Nörvenich Nideggen, Stadt Aldenhoven Hürtgenwald 2017 2017 2018 2018 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 319 340 257 370 336 340 450 370 350 350 470 400 500 440 780 469 490 509 520 524 560 580 590 620 630 630 790 850 880 926 464 450 433 495 449 480 530 450 498 513 550 510 450 476 480 Bei der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A hat die Gemeinde Merzenich mit dem Hebesatz von 433 % bzw. 257 % in 2018 den niedrigsten Hebesatz kreisweit. Bei der Grundsteuer B liegen lediglich die Gemeinde Kreuzau und die Stadt Linnich mit den Vorjahreszahlen besser als die Gemeinde Merzenich mit 509 % in 2018. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 13 von 20 Die Hebesätze im Landesvergleich NRW: Im Landesvergleich NRW sind die Hebesätze 2017 der Gemeinde Merzenich wie folgt einzuordnen: Merzenich Grundsteuer A 101. Platz von 396 Grundsteuer B 145. Platz von 396 Gewerbesteuer 118. Platz von 396 Damit liegt die Gemeinde Merzenich mit ihren Hebesätzen insgesamt im günstigsten Drittel des gesamten Landes NRW. Zu den Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen folgende Beispiele: Einfamilienhaus (Altbestand) Einfamilienhaus (Neubestand) Gewerbe (klein) Gewerbe (groß) Messbetrag HS 2016 Steuer 2016 HS 2017 Steuer 2017 HS 2018 Steuer 2018 HS 2019 Steuer 2019 HS 2020 Steuer 2020 59,69 429 € 469 € 509 € 549 € 589 € 85,74 429 € 469 € 509 € 549 € 589 € - € 6426 417 . € 425 . € 433 . € 441 . € 449 . € 128907 417 . € 425 . € 433 . € 441 . € 449 . € jährl. Steigerung Steigerung 2016-2020 Einfamilienhaus (Altbestand) € € Einfamilienhaus (Neubestand) € € Gewerbe (klein) Gewerbe (groß) . € € . . € € 2.4.6. In diesem Zusammenhang: „Den Bürgern etwas zurückgeben!“ Das Konzept zum Haushaltsausgleich 2020 ist für die Einwohner und Bürger der Gemeinde Merzenich durchaus mit finanziellen Belastungen verbunden. Die vorgenannten Beispielrechnungen zeigen dies eindrucksvoll. Die Verwaltung hält es daher für unbedingt erforderlich, den belasteten Einwohnern und Bürgern hierfür etwas zurück zu geben und auch einen Mehrwert zu erkennen. Die Lebensund Aufenthaltsqualität soll spürbar verbessert werden. Erste Maßnahmen sind schon sichtbar, andere werden folgen: - Mit der Wechselbepflanzung an wichtigen Punkten im Zentralort und den Ortsteilen wurde schon begonnen. Auch der äußere Auftritt unseres Rathauses, als Haus aller Einwohner und Bürger wurde ansprechend gestaltet. - Die Ortseingänge sollen die Besucher freundlich begrüßen. - Die Gesamtsituation auf den Friedhöfen wird verbessert: Neue Bänke sollen zum Verweilen und zur stillen Andacht einladen, Ordnung und Sauberkeit sichtbar werden. Hierzu gehört die Grundreinigung aller Leichenhallen Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 14 von 20 incl. der WC-Anlagen. Eine WC-Containeranlage für den Friedhof Girbelsrath ist im Investitionsplan 2018 vorgesehen. - Mehr Sitzmöglichkeiten sollen zum Verweilen, ein Buch lesen oder zu einem angenehmen Gespräch einladen. Saubere Bankplatzbereiche fördern dieses Vorhaben. - Bäume kann ein Ort nie genug haben. Auch die verwaisten Baumscheiben sollen wiederbelebt bzw. – belegt werden. Baumspender sind willkommen, der Bauhof pflanzt ein. - Angsträume beseitigen. Durch die Öffnung von Grünflächen sollen dunkle und unübersichtliche Ecken verschwinden. - Umfeld alte Kirche und Friedhofsmauer Bergstraße sanieren. Die Freistellung der Mauer von Bewuchs schafft einen Blick auf das alte Gemäuer. Auch die Freiflächen und Wege im Bereich des Ehrenfriedhofes wollen instand gesetzt werden. Ziel: Neue und intensive Nutzungsmöglichkeit des gesamten Areals für alle. - Kleinere Umgestaltung des alten Friedhofes Merzenich zur stillen Nutzung als Parkanlage z. B. als Platz für Feldmessen zum Palmsonntag, Fronleichnam oder Erntedank oder als Denkmalplatz 2.5. Entwicklung des Jahresergebnisses und des Eigenkapitals 2.3.1. Prognostiziertes Jahresergebnis 2017 Anlage 1 zum Vorbericht dokumentiert die Einwicklung des Eigenkapitals. Bestandteile des Eigenkapitals sind die allgemeine Rücklage und die Ausgleichsrücklage. Das erwarteten Defizit von 2.225.620 Mio. € im Haushaltsjahr 2017 wird in Höhe von 601.224 € durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage, und in Höhe von 1.624.396 € durch eine genehmigte Entnahme aus der allgemeinen Rücklage abgedeckt. Die Ausgleichsrücklage ist damit erschöpft, die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage liegt mit 7,65 % über dem Auslösewert des § 76 GO NRW (Haushaltssicherungskonzept). 2.3.2. Geplantes Jahresergebnis 2018 und Ausblick 2019 - 2021 Die skizzierten Entwicklungen der Erträge und Aufwendungen führen zum geplanten Jahresergebnis 2018 mit einem Defizit von 497.109 €. Es ist vorgesehen, das Defizit 2018 durch eine Verringerung der allgemeinen Rücklage um 497.109 € auszugleichen (vgl. Anlage 2). Für die Zeit von 2019 – 2021 ist eine Besserung der Finanzlage ersichtlich: Die Konsolidierungsmaßnahmen auf der Aufwandsseite und auf der Einnahmeseite greifen. Der geplante, ganz geringe Fehlbedarf im Jahr 2019 von 22.279 € resultiert ausschließlich aus den geplanten Verkaufserlösen aus der Entwicklung und Vermarktung den Baugebietes C 25 (2. Bauabschnitt) und damit aus einer einmaligen Sondermaßnahme. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 15 von 20 Das Ziel der „strukturell schwarzen Null“ bzw. des strukturellen Überschusses wird in 2020 erreicht, da in diesem Jahr erstmalig mit einem Überschuss von 198.227 € der Haushaltsausgleich ohne die v. g. Sondermaßnahmen geplant ist. In 2021 wird mit einem erheblichen Überschuss von über 750.000 € gerechnet. 2.3.3. Kein Haushaltssicherungskonzept nach § 76 GO NRW Die Verringerung der allgemeinen Rücklage im Jahr 2016 liegt bei 0 %, da das Defizit über eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Verringerung der allgemeinen Rücklage im Jahr 2017 liegt bei 7,65 %, da das Defizit nicht mehr komplett über eine Ausgleichsrücklagenentnahme gedeckt werden kann. Im Jahr 2018 ist eine Verringerung der allgemeinen Rücklage von 2,54 % geplant. In den Jahren 2020 und 2021 könnte die Ausgleichsrücklage mit den entsprechenden Überschüssen wieder aufgefüllt werden! Da im Planungszeitraum (2017 - 2021) keine Verringerung der allgemeinen Rücklage von mehr als 5 % in zwei aufeinanderfolgenden Jahren vorgesehen ist und auch im Jahr 2016 keine entsprechende Verringerung erfolgt, ist die Gemeinde nicht verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 GO NRW aufzustellen. 3. Investiver Teil 3.1. Investitionsplan 2018 – 2021 Anlage 2 dokumentiert den Investitionsplan 2018 – 2021 als Übersichtsmatrix. Er ist gegliedert in 4 Sektoren: I. Allgemeine Investitionsmaßnahmen Investitionsmaßnahmen zur Ergänzung oder wesentlichen Wertverbesserung (Abgrenzung zur Unterhaltung im konsumtiven Teil) der gemeindlichen Infrastruktur sowie Maßnahmen zur strukturellen Weiterentwicklung der Gemeinde (Bau- und Gewerbegebiete). Die Finanzierung erfolgt durch die Liquidität (vorhandener Kassenbestand), Kreditaufnahme oder Anlieger- bzw. Erschließungsbeiträge. Die Verwendung der Zuweisungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW muss nunmehr durch Erarbeitung einer entsprechenden Konzeption erfolgten. Hierbei sind die engen Förder- bzw. Anforderungskriterien des Gesetzes zu erfüllen. Die Ausführungsfrist wurde zwar zuletzt um 2 Jahre auf den 31.12.2020 verlängert, jedoch muss jetzt eine konkrete Erarbeitung erfolgen. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 16 von 20 II. Investitionsmaßnahmen Morschenich-Neu Investitionsmaßnahmen zur Neuerrichtung der gemeindlichen Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu. Die Finanzierung erfolgt grundsätzlich durch entsprechende Entschädigungszahlungen für den Altbestand durch RWE Power AG. Für die Maßnahmen Kindergarten, Sportplatz und Mehrzweckgebäude besteht mit dem 1. Nachtragshaushalt 2017 Haushaltsrecht. Die Ansätze des Jahres 2017 werden gemäß § 22 GemHVO nach 2018 übertragen. Die Maßnahme Friedhof wurde im Jahr 2017 fertiggestellt bzw. abgeschlossen. III. Plafond-Mittel Der Plafond ist in der Wirtschaftswissenschaft der obere Grenzbetrag, z. B. bei der Gewährung von Krediten (Duden). Die Idee hinter der Einrichtung von Plafond-Mitteln ist, dass diese Mittel mit einem jährlich gleichbleibenden Betrag in den Haushalt eingestellt werden und von den mittelbewirtschaftenden Dienststellen zur Finanzierung von notwendigen Investitionen über mehrere Jahre angespart werden können. Wichtig ist, dass die Summe der jeweils angesparten Mittel einen oberen Grenzbetrag darstellt. Was bedeutet, dass eine Investition erst dann realisiert werden kann, wenn ausreichende Mittel „angespart“ wurden (analog z. B. Investitionspauschalen des Landes, Schul- und Sportpauschale). Aufgenommen in die v. g. Regelung wurden die sogenannten „Routineansätze“ wie Inventarbeschaffungen über und unter 410 €. Ebenso sind jedoch auch die Beschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof (I-111-005 mit einem Ansatz von 5.000 € ab 2017) oder die Beschaffung von Spielgeräten (I-366-049) aufgenommen. Gegebenenfalls wird die Liste über die nächsten Jahre noch verlängert. Die Vorteile bei der Einrichtung der Plafond-Mittel wurden unter Ziffer 3.1. (III) des Vorberichts 2016 ausführlich beschrieben: Rechtlich abgewickelt wird das Verfahren über die Mittelübertragung nach § 22 GemHVO: Nach der Neufassung des 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes regelt hiernach der Bürgermeister mit Zustimmung des Rates die Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen. Kritisch ist hierbei, ob der Bürgermeister entsprechende Übertragungen (Ansparungen) über einen Zeitraum von bis zu 7 Jahren zulassen kann. Nach der alten Fassung der Vorschrift war nur eine Übertragungen von bis zu 2 Jahren möglich. Die Idee wurde im Jahr 2016 im Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW diskutiert und dem Ministerium für Inneres und Kommunales NRW vorgelegt. Dort steht das Thema in der Arbeitsgruppe „NKF-Evaluation“ im Jahr 2017/2018 auf der Agenda. Es bleibt abzuwarten, ob die Idee Eingang in ein entsprechendes Änderungs- bzw. Weiterentwicklungsgesetz finden wird. Bis zur Klärung des v. g. Sachverhaltes wird die erste Mittelübertragung 2016/2017 und auch die zweite zum Jahreswechsel 2017/2018 nach der bisherigen Regelung durchgeführt. Sollte das zuständige Landesministerium die Idee ablehnen, wird dem Rat im Haushalt 2019 ggf. eine andere Vorgehensweise vorschlagen. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 17 von 20 IV. Maßnahmen ohne zeitliche Zuordnung Die dort aufgeführten Maßnahmen gehören ebenso zum Investitionsplan 2018 -2021. Sie sind bereits von der Verwaltung als Investitionsmaßnahmen identifiziert. Es fehlt ihnen jedoch zum heutigen Zeitpunkt die „Budgetreife“, d. h. es können weder zur Ansatzhöhe noch zum Ansatzzeitpunkt aus heutiger Sicht seriöse Angaben gemacht werden. In den Folgejahren werden diese Maßnahmen bei bestehender Budgetreife in den Zeitplan eingearbeitet. 3.2. Kreditaufnahmen und Liquidität, Verwendung der Investitionspauschale Zur Erhaltung einer angemessenen Liquidität 2018 und in den Folgejahren und damit zur Vermeidung der Aufnahme von Kassenkrediten (Liquiditätskrediten) wird an dem im Jahre 2012 beschlossenen Weg, den größten Teil der Investitionen mit Investitionskrediten zu finanzieren, festgehalten. Im Hinblick auf § 77 Abs. 3 GO NW ist dies auch wirtschaftlich zweckmäßig, da bei gleicher Laufzeit Liquiditätskredite stets teurer sind als Investitionskredite. Erstmals beinhaltet die Tabelle „I. Allgemeine Investitionsmaßnahmen“ eine Planung zum Einsatz der Investitionspauschale (IVP). Der Kreditbedarf ergibt sich aus dem Saldo zwischen den Einzahlungen und Auszahlungen aus dem Investitionsplan I abzüglich eingesetzter IVP (siehe Tabelle I. am Tabellenende) und beträgt im Jahr 2018 insgesamt 1.784.766 €. Der Kreditbedarf für die Investitionen „II. Investitionsmaßnahmen Morschenich-Neu“ in Höhe von 3.515.194 € wurde mit dem 1. Nachtragshaushalt festgestellt und wird aus dieser Ermächtigung beansprucht. Die Tilgung sämtlicher langfristiger Kredite erfolgt seit 2017 und ist im Finanzhaushalt unter Investitionsnummer I-612-002 Kredittilgungen veranschlagt. Der Zeitversatz beim Tilgungsbeginn resultiert aus den Darlehensverträgen mit (verpflichtend) 3 tilgungsfreien Anlaufjahren. Die Liquidität der Gemeinde Merzenich wird im Jahre 2018 äquivalent zum Defizit um rd. 600.000 € abnehmen. Hierbei ist berücksichtigt, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2018 die vorgenannten Kredite aufgenommen werden. 4. Zusammenfassung und Konsequenzen 4.1. Lage und Ausblick Die Lage der Gemeinde Merzenich im Jahr 2017 ist aus Sicht der Finanzen überaus schwierig. Nach der bisherigen Rechnungslegung und der Prognose für den Rest des Jahres 2017 ist davon auszugehen, dass das Haushaltsjahr 2017 planmäßig abläuft und mit dem geplanten Defizit von 2.225.620 € schließt. Derzeit sind keine Indikatoren sichtbar, die auf eine Verbesserung oder Verschlechterung des Ergebnisses hindeuten. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 18 von 20 Sie ist aber nicht mehr katastrophal, weil Rat und Verwaltung sich mit dem Haushalt 2017 erstmals auf ein Konzept zur Erreichung des strukturellen Haushaltsausgleichs bis zum Jahr 2020 verständigt hat (quasi als freiwilliges Haushaltssicherungskonzept). Dabei war es gut, dass in 2016 alle Anstrengungen unternommen wurden, die 5 %-ige Verringerung der allgemeinen Rücklage zu unterschreiten. Ansonsten hätten die Ergebnisse bzw. Planungen der Jahre 2016 und 2017 die Gemeinde Merzenich erstmals in die formelle Haushaltssicherung getrieben. Ein nicht planbarer Gewerbesteuerzufluss im Jahr 2016 hat dort zu einer wesentlichen Ergebnisverbesserung geführt, mit entsprechenden Verschlechterungen für 2018 Der konsumtive Haushalt 2018 hat so  durch die Effekte der „Zyklenverschiebung“ eine Verschlechterung von rd. 550.000 € bei den Schüsselzuweisungen zu kompensieren,  eine Steigerung der Kreisumlagen von 568.000 € von 2017 nach 2018 zu verkraften (nach einer Steigerungen von 2016 nach 2017 in Höhe von 517.000 €). Diese „Eckpunkte“ führen zum geplanten Defizit 2018 in Höhe von 497.109 €. Nur der stark verbesserten Ertragssituation in 2018 und Kompensationswirkungen auf der Aufwandsseite ist es zu verdanken, dass das Defizit nicht über 1,1 Mio. € liegt. Man könnte es auch stark verkürzt so formulieren: „Ohne die erhebliche Kreisumlagesteigerungen wäre der Haushaltsausgleich schon im Jahr 2018 möglich gewesen.“ Diese Betrachtung liefert auch gleichzeitig die Erklärung dafür, dass es ab 2019 „schlagartig“ besser wird: - Der Verschiebeeffekt entfällt und Schlüsselzuweisungen fließen wieder in „normaler“ Höhe ohne Anrechnung von einmaligen Steuerkraftanteilen - Das „eigene“ strukturelle Defizit wird durch die greifenden Konsolidierungsmaßnahmen weiter gemindert. 4.2. Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ Über die Arbeit der vom Rat eingesetzten Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung 2017 ff.“ wurde unter Ziffer 2.4.2. berichtet. Die Arbeitsgruppe hat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung mit entsprechenden Prioritäten versehen. Der Rat hat am 09.03.2017 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 sowohl den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung, als auch die entsprechenden Prioritäten einstimmig beschlossen. Die nächsten Themen der Arbeitsgruppe werden die Maßnahmen sein, die im Zeitraum 2018 – 2020 ggf. wirksam werden. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 19 von 20 4.3. Bürgerforum „Haushalt 2018“ Am 29.11.2017 wird das 3. Bürgerforum „Haushalt 2018“ im Sitzungssaal des Rathauses Valdersweg 1 durchgeführt. Dort wurden die Grundzüge des Haushaltsentwurfs 2018 einer interessierten Öffentlichkeit erläutert und diskutiert. Hierbei wird wieder ein externer Moderator durch das Programm führen. Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2018 vom 5.10.2017 Seite 20 von 20 Gemeinde Merzenich Der Bürgermeister Amt II Anlage 1 zum Vorbericht Merzenich, Haushalt 2016; Entwicklung des Eigenkapitals vom 01.01.2008 bis 31.12.2018 mit "neuer" Ausgleichsrücklage Haushalt 08 am 01.01.08 Ja.überschuss (+), -fehlbetr. (-) Eigenkapital davon: allg. Rücklage Ausgleichsrücklage Haushalt 09 am 31.12.08 Abschluss 1.438.686 € 25.378.219 € - € 21.917.251 € 1.438.686 € 3.460.968 € 0€ Abschluss 1.386.688 € 2014 Entwurf: -3.568.396 -1.052.124 -984.140 HFA-Änderungen: neu: 78.210 -3.490.186 -13.290 -1.065.414 Haushalt 11 am 31.12.10 Abschluss 417.382 € Haushalt 12 am 31.12.11 Abschluss -1.182.550 € 0 Abschluss -1.647.626 € 23.355.937 € 3.460.968 € 1.386.688 € 24.742.625 € 0 € 3.460.968 € 417.382 € 25.160.007 € *) 24.469.518 € 21.226.762 € 0 € 3.460.968 € -1.182.550 € 2.278.418 € -1.647.626 € 3.873.549 € *) 1.237.131 € 1.258.000 € 1.223.476 € 1.167.797 € Rücklagenzuführ. (+), -entn. (-) 1.438.686 € 1.386.688 € nein 417.382 € nein nein nein am 31.12.14 Abschluss -167.276 € -1.444.441 € 23.655.870 € -167.276 € 23.370.964 € -1.444.441 € 21.226.762 € 2.429.108 € -167.276 € 21.109.132 € 2.261.832 € 1.061.338 € 1.061.338 € 0€ 0€ 0€ *) nein 0 nein 0 0 2012 Bilanzkorrektur 31.12.2011 EK alt 25.160.007 Korrektur EK neu 690.489 24.469.518 Ausgleichsrücklage: Stand altes Recht: Überschüsse 2008-2010: Stand neues Recht: 630.793 3.242.756 3.873.549 0 Haushalt 14 am 31.12.13 Abschluss -1.444.441 € 417.382 € 28.620.975 € -1.182.550 € 26.747.936 € -1.647.626 € 25.100.311 € -14.290 -998.430 0 Haushalt 13 am 31.12.12 1.386.688 € 28.203.593 € 1.095.863 € nein 2013 26.816.905 € 5 % d. allg. Rücklage HSK-Auslösung Entnahme allg. Rücklage in % 2012 Haushalt 10 am 31.12.09 21.09.2017 *) allg. Rücklage: 25.160.007 3.242.756 21.917.251 Bilanzkorrektur 31.12.2014 EK alt 21.226.762 §43 (3) GemHVO -117.630 21.109.132 EK neu 2015 2016 2017 2018 -1.000.390 -1.000.390 -1.000.390 -1.000.390 -15.290 -1.015.680 -15.290 -1.015.680 -15.290 -1.015.680 -15.290 -1.015.680 Haushalt 15 Haushalt 16 Haushalt 17 am 31.12.15 Abschluss -1.568.299 am 31.12.16 vorl. Abschluss -92.309 2019 Haushalt 18 am 31.12.17 Planung -2.225.620 2020 Haushalt 19 am 31.12.18 Planung -497.109 2021 Haushalt 20 Haushalt 21 am 31.12.19 Planung -22.279 am 31.12.20 Planung 198.227 am 31.12.21 Planung 775.467 -1.568.299 € 21.916.444 € -92.309 € 21.824.135 € -2.225.620 € 19.598.515 € -497.109 € 19.101.406 € -22.279 € 19.079.127 € 198.227 € 19.277.354 € 775.467 € 20.052.821 € 21.222.911 € 693.533 € -1.624.396 € -601.224 € 19.598.515 € 0€ 19.101.406 € 0€ -22.279 € -92.309 € 21.222.911 € 601.224 € -497.109 € -1.568.299 € 19.079.127 € 0€ 198.227 € 19.079.127 € 198.227 € 775.467 € 19.079.127 € 973.694 € 1.055.457 € 1.061.146 € 1.061.146 € 979.926 € 955.070 € 953.956 € 953.956 € 0€ 0€ -1.624.396 € -497.109 € -22.279 € 0€ 0€ 0 nein -7,653973576 nein -2,536462584 nein -0,116635393 nein nein 0 Bilanzkorrektur 31.12.2015 EK alt 21.109.132 §43 (3) GemHVO EK neu 113.779 21.222.911 § 43 Abs. 3 GemHVO: Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenständen nach § 90 Abs. 3 S. 1 GO sowie aus Wertveränderungen von Finanzanlagen sind unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen. nein nein 0 0 Gemeinde Merzenich Investitionsplan 2018 - 2021 I. Allgemeine Investitionsmaßnahmen I-111-009 Einführung Dokument-Management-System 2017 2018 2019 2020 2021 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 I-111-022 Beschaffung Beamer Sitzungssaal 10.000 I-111-023 Umstellung Betriebssystem Office 2016 18.000 I-111-024 Software Liegenschafts- und Gebäudemanagem. 25.000 I-111-102 Zentrale Internet-Telefonie - I-111-103 Sanierung Beleuchtung Rathaus (Umstellung auf LED) I-111-108 Sanierung Elektroanlage Rathaus I-111-019 Rüstplatz Bauhof 67 % Förderung 90.000 30.000 120.000 120.000 I-111-025 Anschaffung Tennenpflegegerät 17.000 I-111-109 Anschaffung Silo für Streusalz 25.000 I-111-110 Ausbildungsbetrieb Bauhof 15.000 I-111-111 Software Bauhof 44.000 Fortführung der Maßnahme, 2018 incl. Waschplatz mit Ölabscheider 23.000 - I-111-016 Ankauf von Grundstücken 50.000 10.000 - 50.000 - 1.400.000 50.000 I-111-105 Grundstücksverkauf C24a / C25 - 1.400.000 I-111-107 Sozialer Wohnungsbau im Rahmen d. WbpGk 23.000 Maßnahmen zur Herstellung der Ausbildungsfähigkeit 20.000 I-111-012 Verkauf von Grundstücken allgemein 20.000 - 50.000 50.000 - 50.000 50.000 50.000 eigene Entwicklung und Vermarktung ab 2017 1.500.000 I-111-112 Grundstücksankauf Entwicklung Golzheim Erläuterungen 5.000 60.000 44.000 44.000 2018 Einsatz IVP 25.000 5.000 40.000 I-111-neu Förderung Sanierung Beleuchtung Rathaus (LED) Errichtung Sozialwohnungen 150.000 I-111-113 Entschädigung Haus Rixen Morschenich-Neu - I-111-113 Neubau Haus Rixen Morschenich-Neu 323.060 323.060 I-122-001 Investive Maßnahmen Mobilitätskonzept 15.000 I-126-071 Beschaffung Defibrillatoren Ausstattung aller Löschgruppen mit einem Gerät 6.500 I-126-020 Feuerschutzpauschale - I-128-001 Sirenenanlage Morschenich-Neu 8.000 I-211-075 Investitionen "Gute Schule 2020" 106.312 28.500 - 28.500 - 28.500 - 28.500 jährliche Landeszuweisung Förderung i.H.v. 7.898,99 € vom Land; bereits vereinnahmt. 106.312 I-315-073 Errichtung Unterkünfte für Flüchtlinge 300.000 I-315-072 Errichtung Sichtschutzhecke Auf der Heide 50 106.312 106.312 300.000 3.500 I-365-003 Zuschuss Errichtung Kindergarten Golzheim - I-365-003 Errichtung Kindergarten Golzheim 720.000 900.000 I-523-001 Zuwendungen Überdachung alte Kirche Merzenich - I-523-001 Überdachung alte Kirche Merzenich I-534-002 Erstattung Hausanschlusskosten Nahwärmenetz Morschenich 25.000 Anlage 2 zum Vorbericht 30.000 50.000 - 250.000 - 250.000 20.000 Gemeinde Merzenich I. Allgemeine Investitionsmaßnahmen I-534-003 Hausanschlüsse Nahwärmenetz Morschenich Investitionsplan 2018 - 2021 2017 2018 250.000 250.000 I-538-091 Kanalbau C 25 1.BA + 2. BA 2019 - 88.000 2021 2018 Einsatz IVP Erläuterungen Laut Prognose der Versorgungsträger 240.000 I-538-098 Kanalanschlußbeitrag C 25 1. BA + 2. BA 2020 Anlage 2 zum Vorbericht 240.000 - 88.000 120.000 erforderlich nach dem gültigen und beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzept 360.000 geplante Durchführung 2018, Neuansatz I-541-001 Erweiterung P+R Parkplatz S-Bahnhof 400.000 geplante Durchführung 2018, Neuansatz I-541-004 Ertüchtigung Kreuzung Steinweg / L264 250.000 Ertüchtigung des Kreuzungsbereiches im Rahmen der Erw. S-Bahn Parkplatz I-538-110 Regenwasserbehandlungsanlage Dürener Straße I-538-Neu Kanalbau Baugebiet C24a 105.000 I-541-001 Förderung Erweiterung P+R Parkplatz S-Bahnhof I-541-005 Erweiterung Straßenbeleuchtung Spielplatz Girbelsrath Neuwerk - 3.500 I-541-055 Erschließungbeiträge C 22 - I-541-079 Straßenbau B 6 I-541-081 Straßenbau Baugebiet C24a 15.000 470.000 I-541-083 Erschließungsbeiträge C 25 1. BA + 2. BA - I-541-093 Straßenbeleuchtung C 22 Straßenendausbau 2018 40.000 geplante Durchführung 2018 350.000 I-553-090 Beschaffung Materialcontainer Friedhof 6.000 I-553-091 Beschaffung Sanitärcontainer Girbelsrath 10.000 I-553-092 Beschaffung Besucherbänke Friedhöfe 15.354 10.000 10.000 I-571-002 Zuwendung Wegweiser für Gewerbegebiete - I-571-002 Wegweiser für Gewerbegebiete I-611-070 Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW 10.900 50.000 5.000 I-573-070 Eigenbeteiligung Breitbandausbau 165.000 8.102 I-553-089 Baumbestattungen I-571-001 Eigenanteil Maßnahmen LEADER-Projekt 470.000 - 290.000 I-551-109 Neugestaltung Grünanlagen I-552-096 Neubau Wenzelbach Golzheim 165.000 23.000 I-541-094 Straßenbau Baugebiet C 22 I-541-102 Fahrradparkhaus S-Bahnhof Kosten für die Straßenbeleuchtung 310.000 I-541-082 Straßenbau C 25 1. BA + 2. BA I-541-101 Erweiterung Straßenbeleuchtung G 1 112.000 10.000 10.000 10.000 Vorhaltebetrag für Maßnahmen im LEADER-Projekt 20.000 20.000 57.814 - 392.487 Zuschuss steht zur Verfügung bis 2020 Gemeinde Merzenich Investitionsplan 2018 - 2021 2017 I. Allgemeine Investitionsmaßnahmen I-611-070 Maßnahme nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Summe allgemeine Investitionsmaßnahmen 2017 kursiv: Mittelübertragung nach 2018 2018 2019 2020 2021 Anlage 2 zum Vorbericht 2018 Einsatz IVP 392.487 1.114.228 abzgl. IVP Kreditbedarf 2.354.666 -777.188 130.812 -3.500 569.900 569.900 IVP 1.784.766 569.900 Erläuterungen Anlage 2 zum Vorbericht Gemeinde Merzenich Investitionsplan 2018 - 2021 II. Investitionsmaßnahmen Morschenich-Neu 2017 I-365-002 Entschädigung Kindergarten Morschenich - 1.816.000 I-424-002 Entschädigung Sportplatz Morschenich - 1.063.093 I-573-050 Entschädigung diverse Infrastrukturgebäude I-573-050 Neubau Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Summe Investitionsmaßnahmen Morschenich-Neu 2017 kursiv: Mittelübertragung nach 2018 2019 2020 2021 Erläuterungen 862.000 I-365-002 Neubau Kindergarten Morschenich-Neu I-424-002 Neubau Sportplatz Morschenich-Neu 2.018 1.945.395 - 2.022.907 3.701.798 3.515.193 0 0 0 0 Anlage 2 zum Vorbericht Gemeinde Merzenich Investitionsplan 2018 - 2021 III. Plafond-Mittel 2017 2018 2019 2020 2021 Erläuterungen I-111-001 Inventarbeschaffung Verwaltung >410 € 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 I-111-002 Beschaffung Hard- und Software Verwaltung >410 € 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 I-111-003 Inventarbeschaffung Verwaltung <410 € I-111-005 Erwerb von Fahrzeugen - - - - - 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 I-111-007 Beschaffung Arbeitsgeräte Bauhof <410,00 € - - - - - I-111-008 Beschaffung Arbeitskleidung 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 I-111-070 Beschaffung Arbeitsgeräte > 410 € 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 I-126-018 Beschaffung Inventar FW Golzheim >410,00 € 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 I-126-019 Beschaffung Inventar FW Golzheim < 410,00 € - - - - - I-126-022 Beschaffung Inventar FW Merzenich >410,00 € 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 I-126-025 Beschaffung Inventar FW Merzenich < 410,00 € I-126-026 Beschaffung Inventar FW Morschenich > 410,00 € - - - - - 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 I-126-027 Beschaffung Inventar FW Morschenich < 410,00 € - - - - - I-126-032 Beschaffung Inventar FW Girbelsrath >410,00 € 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 I-126-034 Beschaffung Inventar FW Girbelsrath <410,00 € - - - - - I-211-035 Beschaffung Inventar Grundschule Merzenich >410,00 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400 I-211-036 Beschaffung Inventar Grundschule Merzenich <410,00 - - - - - I-211-037 Beschaffung Inventar Grundschule Golzheim >410,00 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 I-211-038 Beschaffung Inventar Grundschule Golzheim <410,00 - - - - - I-243-039 Beschaffung Inventar OGS Merzenich >410,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 I-243-040 Beschaffung Inventar OGS Merzenich <410,00 - - - - - 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 I-243-041 Beschaffung Inventar OGS Golzheim >410,00 - - - - - I-362-047 Inventarbeschaffung Jugendheim >410,00 € 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 I-362-048 Inventarbeschaffung Jugendheim <410,00 € - - - - - 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 I-553-059 Inventarbeschaffung Friedhöfe >410,00 € 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 I-553-061 Inventarbeschaffung Friedhöfe <410,00 € - - - - - I-573-067 Inventarbeschaffung Bürgerhaus Bergstr. >410,00 € 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 I-573-068 Inventarbeschaffung Bürgerhaus Lindenplatz >410,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 I-573-069 Inventarbeschaffung Maarhalle >410,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 I-243-042 Beschaffung Inventar OGS Golzheim <410,00 I-366-049 Beschaffung Spielgeräte Summe Plafond-Mittel 2017 kursiv: Mittelübertragung nach 2018 97.200 97.200 97.200 97.200 97.200 Anlage 2 zum Vorbericht Gemeinde Merzenich Investitionsplan 2018 - 2021 IV. Maßnahmen ohne zeitliche Zuordnung 2017 2018 2019 2020 2021 Erläuterungen I-111-neu Förderung Sanierung Rathausfassade (II. BA) Zuschuss möglich ? I-111-neu Sanierung Rathausfassade (II. BA) I-541-neu Förderung Modernisierung StraBelAnl. (LED) I-541-neu Modernisierung Straßenbeleuchtungsanlage (LED) Zuschuss möglich ? Haushaltsplan 2018 Gemeinde Merzenich Entwurf Haushaltsplan 2018 Seite 1 von 276 Haushaltsplan 2018 Gesamtergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Nr. Bezeichnung 01 Steuern und ähnliche Abgaben Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 11.014.376,31 10.005.298 10.860.277 11.500.283 12.161.502 12.646.517 1.891.231,34 2.371.635 2.744.064 3.270.413 3.413.452 3.639.853 12.843,70 5.750 5.750 5.750 5.750 5.750 3.427.426,91 3.575.792 3.575.245 3.576.725 3.576.725 3.576.725 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 128.928,32 154.731 176.231 197.731 197.731 197.731 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.794.465,88 3.871.950 3.750.141 3.759.490 3.763.539 3.789.871 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.248.775,11 1.593.885 2.365.438 1.435.203 709.203 709.203 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 21.518.047,57 21.579.041 23.477.146 23.745.595 23.827.902 24.565.650 11 - Personalaufwendungen -4.914.138,75 -5.276.510 -5.318.160 -5.342.509 -5.395.937 -5.449.896 12 - Versorgungsaufwendungen -460.089,77 -404.117 -395.376 -398.668 -398.668 -398.668 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -2.705.116,24 -3.375.245 -3.373.203 -3.050.459 -3.077.415 -3.108.134 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 122.544,93 60.771 60.771 60.771 60.771 60.771 20 - -88.186,56 -45.818 -55.551 -55.551 -55.551 -55.551 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 34.358,37 14.953 5.220 5.220 5.220 5.220 22 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 18, 21) -89.215,35 -2.225.620 -497.109 -22.279 198.227 775.467 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -2.225.620 -497.109 -22.279 198.227 775.467 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -1.567.509,84 -1.577.330 -1.635.698 -1.694.065 -1.694.065 -1.694.065 -11.288.190,01 -12.480.554 -12.578.090 -12.651.051 -12.443.468 -12.522.298 -706.576,68 -705.858 -678.948 -636.342 -625.342 -622.342 -21.641.621,29 -23.819.614 -23.979.475 -23.773.094 -23.634.895 -23.795.403 -123.573,72 -2.240.573 -502.329 -27.499 193.007 770.247 -3.094,00 -3.094,00 -92.309,35 104.049,47 92.138 92.138 92.138 92.138 92.138 -104.049,47 -92.138 -92.138 -92.138 -92.138 -92.138 -92.309,35 -2.225.620 -497.109 -22.279 198.227 775.467 Seite 2 von 276 Haushaltsplan 2018 Verbindlicher Haushaltsvermerk zum Gesamtergebnishaushaltsplan 2018, Ziffer 11 Personalkosten __________________________________________________________________________ Die Ansätze für den Personalaufwand für die Kernverwaltung (alle Personalaufwendungen ohne die der Kostenträger 06.365.01.00 – 06.365.01.07) im Haushaltsplan werden für die Jahre 2016 bis 2019 auf einen Betrag von max. 2.656.800 € jährlich festgeschrieben und dürfen in keinem Jahr überschritten werden. Diese Obergrenze beinhaltet jegliche tarifliche Steigerung usw. Die Einhaltung der Obergrenze ist in den entsprechenden Jahresabschlüssen gesondert darzustellen. Seite 3 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111101 Beschreibung: Das Produkt -Politische Gremien- umfasst die Vorbereitung, Betreuung und Nachbereitung der Sitzungen des Rates und seiner Gremien. Weiterhin gehört zu den Aufgaben die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, Verdienstausfallentschädigungen, das Verleihen von Ehrenzeichen, der Ratsinformationsdienst und die Regelung der Mitgliedschaft in anderen Körperschaften. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Politische Gremien Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.01.00 Politische Gremien ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Gemeindeordnung NW - Verwaltungsvorschriften - Satzungsregelungen und Dienstanweisungen - Geschäftsordnung des Rates, Ratsbeschlüsse - Ehrenordnung, Ehrenzeichensatzung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.01 - Stabstelle – Herr Böttcher Seite 4 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111101 011110100 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Politische Gremien Politische Gremien Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -239,76 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -239,76 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -105.877,02 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 5421001 Pausch.Entsch.Gemeindevertr. -72.460,98 -83.172 -83.172 -83.172 -83.172 -83.172 5421002 Schulungsgelder -1.753,44 -1.827 -1.827 -1.827 -1.827 -1.827 5421008 Verdienstausfallentschädigung Ratsmitglieder -9.906 -10.406 -10.406 -10.406 -10.406 5431018 Zuschüsse Geschäftsf. Fraktion -3.067,80 -2.556 -2.556 -2.556 -2.556 -2.556 5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle -624,00 -540 -540 -540 -540 -540 5492000 Fraktionszuwendungen -27.970,80 -36.229 -36.229 -36.229 -36.229 -36.229 17 = Ordentliche Aufwendungen -106.116,78 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -106.116,78 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -106.116,78 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -106.116,78 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -106.116,78 -134.230 -134.730 -134.730 -134.730 -134.730 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 5 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111102 Beschreibung: Das Produkt -Verwaltungsführung- umfasst    Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Verwaltungsführung die Leitung, Kontrolle und Steuerung der Verwaltung. Vertretung der Gemeinde gegenüber Dritten. Unterrichtung der Gemeindevertretung in allen wichtigen Angelegenheiten. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.02.00 Verwaltungsführung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - GO NW - Hauptsatzung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.02 - Stabstelle – Herr Böttcher Seite 6 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111102 011110200 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Verwaltungsführung Verwaltungsführung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.000 4140001 Modellprojekt "Open Government" 50.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.244,76 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 4487000 Erstattung Beihilfekosten 7.244,76 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591000 Vermischte Einnahmen 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 7.244,76 10.005 60.005 10.005 10.005 10.005 -186.242,23 -198.169 -196.599 -196.599 -198.565 -200.549 -92.504,68 -85.562 -91.912 -91.912 -92.831 -93.759 -3.520,45 -3.910 -3.910 -3.910 -3.949 -3.988 -65.300,58 -71.910 -72.435 -72.435 -73.159 -73.891 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen 5011001 Dienstaufw.entsch. BM+Stellver 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -5.147,23 -5.725 -5.760 -5.760 -5.818 -5.876 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -13.211,02 -14.245 -14.582 -14.582 -14.728 -14.875 5041000 Beihilfen für Beamte -6.558,27 -16.817 -8.000 -8.000 -8.080 -8.160 12 - Versorgungsaufwendungen -244.185,84 -109.337 -110.430 -111.534 -111.534 -111.534 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -180.473,09 -91.291 -92.204 -93.126 -93.126 -93.126 5141000 Beihilfen,Unterstützungen dgl. -63.712,75 -18.046 -18.226 -18.408 -18.408 -18.408 13 - 5291049 Aufwand Modellprojekt "Open Government" 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5431002 Bücher und Zeitschriften 5431023 Pausch.Entsch.BM f.Dienstfahrt 5491000 Verfügungsmittel 5499000 Ehrungen, Repräsentation 5499001 Vermischte Ausgaben 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -50.000 -50.000 -19.247,59 -18.512 -19.352 -19.352 -19.352 -19.352 -2.831,76 -2.947 -2.947 -2.947 -2.947 -2.947 -2.035,17 -2.560 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -14.361,76 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -5 -5 -5 -5 -5 -449.675,66 -326.018 -376.381 -327.485 -329.451 -331.435 -442.430,90 -316.013 -316.376 -317.480 -319.446 -321.430 -442.430,90 -316.013 -316.376 -317.480 -319.446 -321.430 -18,90 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 7 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111102 011110200 Nr. Bezeichnung 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Verwaltungsführung Verwaltungsführung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -442.430,90 -316.013 -316.376 -317.480 -319.446 -321.430 -442.430,90 -316.013 -316.376 -317.480 -319.446 -321.430 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 4140001 Modellprojekt "Open Government" des Bundesministerium des Innern. 5291049 Modellprojekt "Open Government" des Bundesministerium des Innern. 5491000 Verstärkter Besuch der Feste der Ortsvereine; Bewirtung bei Besuchergruppen im Rathaus Seite 8 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111103 Beschreibung: Das Produkt -Beschäftigtenvertretung- beschreibt die Tätigkeit und das Aufgabenfeld des Personalrates nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW u.a. wie folgt:         Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Beschäftigtenvertretung Maßnahmen, die der Dienststelle, ihren Angehörigen oder im Rahmen der Aufgabenerledigung der Dienststelle der Förderung des Gemeinwohls dienen, zu beantragen, darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden, auf die Verhütung von Unfall- und Gesundheitsgefahren zu achten, die für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen und sich für die Durchführung gesundheitsfördernder Maßnahmen und des Arbeitsschutzes einzusetzen, Anregungen und Beschwerden von Beschäftigten entgegenzunehmen und, falls sie berechtigt erscheinen, durch Verhandlung mit der Dienststelle auf ihre Erledigung hinzuwirken, die Eingliederung und berufliche Entwicklung schwerbehinderter Beschäftigter und sonstiger schutzbedürftiger, insbesondere älterer Personen, zu fördern, Maßnahmen zur beruflichen Förderung schwerbehinderter Beschäftigter zu beantragen, an der Entwicklung der interkulturellen Öffnung der Verwaltung mitzuwirken und die Eingliederung von Beschäftigten mit Migrationshintergrund in die Dienststelle sowie das Verständnis zwischen Beschäftigten unterschiedlicher Herkunft zu fördern, die Verwirklichung des Grundrechts der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern, Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.03.00 Beschäftigtenvertretung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - LPVG, TVöD, LGG, GG, Dienstvereinbarungen Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.03 - Personalrat Seite 9 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111103 011110300 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Beschäftigtenvertretung Beschäftigtenvertretung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5411001 Betriebsveranstaltungen 5411002 Aufw.deckung Personalvertr. 5411005 Betriebssportgemeinschaft 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 -3.737,50 -2.602 -2.602 -2.602 -2.602 -2.602 -424,95 -124 -250 -250 -250 -250 -262 -262 -262 -262 -262 -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 -4.162,45 -2.988 -3.114 -3.114 -3.114 -3.114 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 10 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111104 Beschreibung: Das Produkt - Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung - umfasst die Bereitstellung von erforderlicher Ausstattung der Verwaltung. Das zentrale Beschaffungswesen, die Unterhaltung der Dienstfahrzeuge und Inventarverwaltung. Betrieb der Telekommunikationseinrichtungen, Kopiersysteme mit interner / externer Abrechnung, Telefonzentrale, Mobiltelefone, Sicherstellung des Post- und Botendienstes und die Archivverwaltung. Ferner beinhaltet das Aufgabengebiet die allgemeinen Rechtsangelegenheiten, Grundsatzentscheidungen, Bearbeitung von Satzungen der kommunalen Willensbildung und anderem Kommunalrecht einschließlich der Zusammenstellung, Pflege und Herausgabe. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.04.00 Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Dienstanweisung, Gem. HVO, GO Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.04 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 11 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111104 011110400 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.186,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 5.186,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 03 + Sonstige Transfererträge 500 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 167,00 500 500 500 500 4311006 Verwaltungsgebühren 167,00 500 500 500 500 500 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.754,95 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 4411003 Mieteinnahmen Räume Polizei 1.754,95 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.575,56 7.510 7.510 7.510 7.510 7.510 4487000 Erstattung Beihilfekosten 1.050,62 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4487002 Erstatt. Beihilfen+Haftpflicht 301,98 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4487003 Schadenersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4488001 Erstatt. Bekanntmachungskosten 100 100 100 100 100 4488004 Erstattung Telefonentgelte 10 10 10 10 10 4488010 Verw.kostenbeitr. Jagdgenoss. 222,96 400 400 400 400 400 30.474,06 3.621 3.621 3.621 3.621 3.621 8.995,16 500 500 500 500 500 1.006 1.006 1.006 1.006 1.006 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4591000 Vermischte Einnahmen 4591001 Rückzahlung Gehaltsvorschüsse 4591002 Erstattung Energiekosten 4591016 Preisnachl. Eigenverbr. Strom 4591018 Erstatt. Versorgungskassenbeit 4591019 Erstattung KDVZ-Verbandsumlage 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 594,37 100 100 100 100 100 2.896,13 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 10 10 10 10 10 17.988,40 5 5 5 5 5 39.157,57 19.131 19.131 19.131 19.131 19.131 -155.582,88 -228.333 -311.493 -311.493 -314.608 -317.754 -45.009 -45.009 -45.459 -45.914 -54.000 -54.000 -54.000 -54.540 -55.085 -98.822,85 -136.416 -162.188 -162.188 -163.810 -165.448 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte 5012001 Tarifliche Leistungszulage 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -7.188,15 -10.654 -12.551 -12.551 -12.677 -12.804 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -19.223,69 -27.263 -32.745 -32.745 -33.072 -33.403 5041000 Beihilfen für Beamte -7.205,06 -5.000 -5.000 -5.050 -5.100 12 - Versorgungsaufwendungen -9.518,93 -86.107 -74.187 -74.267 -74.267 -74.267 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -9.518,93 -66.145 -66.145 -66.145 -66.145 -66.145 5141000 Beihilfen,Unterstützungen dgl. -19.962 -8.042 -8.122 -8.122 -8.122 13 - -46.822,66 -51.205 -36.566 -36.931 -37.301 -37.674 5211000 Unterhaltungsaufwand -2.466,48 -13.535 -13.670 -13.807 -13.945 -14.084 5211001 Beseitigung von Glasschäden -292 -295 -298 -301 -304 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -40.234,97 -18.132 -18.313 -18.496 -18.681 -18.868 5251004 Bewirtsch.+Unterh.Dienstfahrz. -2.959,24 -2.123 -2.144 -2.165 -2.187 -2.209 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -1.161,97 -2.123 -2.144 -2.165 -2.187 -2.209 14 - Bilanzielle Abschreibungen -54.504,07 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -54.504,07 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000 Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -23.143,13 -15.000 Seite 12 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111104 011110400 Bezeichnung Transferaufwendungen Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 15 - -201.536,09 -225.500 -225.500 -225.500 -225.000 -225.000 5313003 Umlage/Wartung an KDVZ Frechen -201.536,09 -225.500 -225.500 -225.500 -225.000 -225.000 16 - -207.043,43 -218.401 -219.395 -216.395 -216.395 -216.395 5411000 Personalnebenkosten -1.250,00 -262 -262 -262 -262 -262 5412000 Kosten Arbeitssicherheit -14.916,06 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 5422000 Fotokopierkosten -24.306,26 -27.000 -24.000 -21.000 -21.000 -21.000 5422001 Laufende Softwarekosten -14.463,52 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 5422009 Miete IT-Infrastruktur -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 5431000 Bürobedarf -13.492,33 -14.568 -14.568 -14.568 -14.568 -14.568 5431002 Bücher und Zeitschriften -12.855,51 -5.675 -5.675 -5.675 -5.675 -5.675 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -25.358,10 -24.454 -24.454 -24.454 -24.454 -24.454 5431005 Öffentliche Bekanntmachungen -1.560 -1.560 -1.560 -1.560 -1.560 5431006 Kosten fürs Amtsblatt -12.919,66 -16.406 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400 5431007 Dienstreisen, Fahrtkostenerst. -6.739,62 -4.132 -4.132 -4.132 -4.132 -4.132 5431008 Prozess- u. Gutachterkosten -3.068,30 -5.202 -5.202 -5.202 -5.202 -5.202 5441001 Beiträge div. Versicherungen -66.881,74 -68.680 -68.680 -68.680 -68.680 -68.680 5499001 Vermischte Ausgaben -138,74 -3 -3 -3 -3 -3 5499004 Allgemeine Sachkosten -420,00 -53 -53 -53 -53 -53 5499005 Vorleistungen i.R. Haftpflicht -205,46 -721 -721 -721 -721 -721 5499011 Beitrag StGB -5.600,00 -5.770 -5.770 -5.770 -5.770 -5.770 5499014 Verbandsbeiträge -4.428,13 -3.915 -3.915 -3.915 -3.915 -3.915 17 = Ordentliche Aufwendungen -675.008,06 -852.546 -910.141 -907.586 -910.571 -914.090 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -635.850,49 -833.415 -891.010 -888.455 -891.440 -894.959 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -635.850,49 -833.415 -891.010 -888.455 -891.440 -894.959 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -635.850,49 -833.415 -891.010 -888.455 -891.440 -894.959 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 62.877,06 54.385 54.385 54.385 54.385 54.385 4811003 Verw.kostenbeitr. kost.Einrich 62.877,06 54.385 54.385 54.385 54.385 54.385 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -572.973,43 -779.030 -836.625 -834.070 -837.055 -840.574 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5431006 Mehrseiten durch gestiegene Nutzung des Mediums; Ausbau Öffentlichkeitsarbeit Seite 13 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111105 Beschreibung: Das Produkt -Bauhofumfasst Leistungen in den Bereichen Verkehrsflächenunterhaltung, Gebäudeunterhaltung, Dorfreinigung, Abfallbeseitigung, Winterdienst, Betreuung von Pumpanlagen und sonstigen Abwassereinrichtungen, Bereitschaftsdienst im Bereich Winterdienst, Pflege von Rasenflächen in Grünanlagen und auf Sportanlagen, Gehölz- u. Pflanzflächen, Pflege von Hecken und sonstigen Grünflächen. Weiterhin ist der Bauhof zuständig für die Pflege und Unterhaltung der Friedhöfe sowie für Bestattungen. Ebenfalls für die Kontrolle von Straßen, Wegen und Plätzen, Spielplätzen, Sportstätten etc. Darüber hinaus bietet der Bauhof Service in zahlreichen weiteren Bereichen der Verwaltung (z.B. durch Hilfe bei Veranstaltungen).Im Einzelfall ist der Bauhof darüber hinaus bei der Durchführung von investiven Maßnahmen z.B. im Bereich der Verkehrsflächen und der Gebäudeunterhaltung beteiligt. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Bauhof Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.05.00 Bauhof ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Dauer- und Einzelaufträge der einzelnen Fachbereiche und Betriebe. Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.05 – Fachbereich III – Frau Plath Seite 14 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111105 011110500 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Bauhof Bauhof Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 252,87 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 252,87 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 689,70 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 4493000 Leistungsbtlg. zur Eingl. AS 689,70 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.250,00 800 800 800 800 800 4591000 Vermischte Einnahmen 25,00 500 500 500 500 500 4591002 Erstattung Energiekosten 1.225,00 300 300 300 300 300 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 2.192,57 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 11 - -72.406,45 -71.224 -98.981 -98.981 -99.971 -100.971 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -56.970,00 -55.779 -77.323 -77.323 -78.096 -78.877 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -4.409,30 -4.421 -6.106 -6.106 -6.167 -6.229 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -11.027,15 -11.024 -15.552 -15.552 -15.708 -15.865 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -101.024,05 -78.140 -78.921 -79.709 -80.505 -81.309 5211000 Unterhaltungsaufwand -2.917,80 -1.805 -1.823 -1.841 -1.859 -1.878 5211001 Beseitigung von Glasschäden -137 -138 -139 -140 -141 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5237000 Deponiekosten -18.103,27 -18.046 -18.226 -18.408 -18.592 -18.778 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -14.260,38 -4.555 -4.601 -4.647 -4.693 -4.740 5241017 Steuern u.Vers.Beiträge Fahrz. -7.475,51 -4.963 -5.013 -5.063 -5.114 -5.165 5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen -33.005,62 -37.370 -37.744 -38.121 -38.502 -38.887 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -13.787,35 -1.592 -1.608 -1.624 -1.640 -1.656 5255001 Beschaffung von Arbeitskleidung -8.295,15 -6.642 -6.708 -6.775 -6.843 -6.911 5255002 Besch.Arb.bekl.Beschäft.SGB II -741,85 -3.030 -3.060 -3.091 -3.122 -3.153 14 - Bilanzielle Abschreibungen -61.755,64 -39.200 -39.200 -39.200 -39.200 -39.200 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -61.755,64 -39.200 -39.200 -39.200 -39.200 -39.200 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -110,40 -10.229 -10.229 -10.229 -10.229 -10.229 5423000 Leasing -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -110,40 -229 -229 -229 -229 -229 17 = Ordentliche Aufwendungen -235.296,54 -198.793 -227.331 -228.119 -229.905 -231.709 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -233.103,97 -194.393 -222.931 -223.719 -225.505 -227.309 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) -2.437,12 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Seite 15 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111105 011110500 Nr. Bezeichnung 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Bauhof Bauhof Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -233.103,97 -194.393 -222.931 -223.719 -225.505 -227.309 -233.103,97 -194.393 -222.931 -223.719 -225.505 -227.309 -233.103,97 -194.393 -222.931 -223.719 -225.505 -227.309 Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 16 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111106 Beschreibung: Das Produkt -Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Partnerschaften- umfasst die allgemeine Bürgerinformation und Medienarbeit.     Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Partnerschaften Information der Medien über kommunale Anliegen, die Kontaktpflege zu Firmen, Schulen, Kindergärten, Kirchen, Vereinen, verwaltungsinterne Information Medienbeobachtung und Auswertung Pflege und Aktualisierung der Internetseiten Redaktionelle Arbeit zur Veröffentlichung des Amtsblattes Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.06.00 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Partnerschaften ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Bekanntmachungsverordnung, Hauptsatzung - GO, Dienstanweisung BM, Ratsbeschlüsse oder Entscheidungen des Bürgermeisters im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.06 Stabstelle – Herr Böttcher Seite 17 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111106 011110600 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Partnerschaften Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Partnerschaften Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -49.931,24 -50.859 -51.438 -51.438 -51.952 -52.472 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -39.063,28 -39.832 -40.214 -40.214 -40.616 -41.022 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.129,27 -3.197 -3.223 -3.223 -3.255 -3.288 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -7.738,69 -7.830 -8.001 -8.001 -8.081 -8.162 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -3.987,89 -5.000 -17.000 -17.170 -17.342 -17.516 5281010 Kulturelle Veranstaltungen -8.000 -8.080 -8.161 -8.243 5291033 Städtepartnerschaft -6.500 -6.565 -6.631 -6.697 5291041 Erneuerung Ortspläne -2.500 -2.525 -2.550 -2.576 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 5318006 Zusch.Gestaltung Martinszüge -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -53.919,13 -55.859 -70.938 -71.108 -71.794 -72.488 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -53.919,13 -55.859 -70.938 -71.108 -71.794 -72.488 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -53.919,13 -55.859 -70.938 -71.108 -71.794 -72.488 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -53.919,13 -55.859 -70.938 -71.108 -71.794 -72.488 -53.919,13 -55.859 -70.938 -71.108 -71.794 -72.488 -3.987,89 -5.000 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 18 von 276 Haushaltsplan 2018 Erläuterungen 5281010 Ausbau Kulturveranstaltungen; Wegfall Kultur und Denkmal 5291033 Geburtstagsfest der Städtepartnerschaft in Merzenich, Unterstützung der Vereine bei eigenen Veranstaltungen für französische Gäste 5291041 Digitale online Ortspläne mit Zusatzfunktionen, wie z.B. B-Pläne, Schadensmelder, etc. Seite 19 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111107 Beschreibung: Das Produkt -Personalwesen- umfasst alle Aufgaben, die mit der Bereitstellung und Verwaltung personeller Ressourcen in Zusammenhang stehen, somit Aufgabenbereiche wie: Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Personalwesen - Auszahlung von Bezügen, Beihilfen, Reisekosten und sonstigen Entschädigungen, Versorgungsbezüge und Kindergeld - Personalbetreuung - Stellenausschreibungen - Durchführung von Bewerberauswahlverfahren - Ausbildung - Begleitung von Veränderungsprozessen; - Aufstellung Stellenplan - Fragen von Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt Kerpen (Ratsbeschluss vom 07.07.2016) Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: Auftragsgrundlage: Produktverantwortung: 01.111.07.00 Personalwesen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe - Tarifrecht, Besoldungs- und Beamtenrecht, Arbeitsrechtliche Bundes- und Landesgesetze, Dienstanweisungen- und vereinbarungen Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.07 – Fachbereich I – Frau Prömpers Seite 20 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111107 011110700 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Personalwesen Personalwesen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 40.847,06 4582000 Erträge aus d. Auflösung v. Rückstellungen 38.933,00 4591000 Vermischte Einnahmen 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 1.914,06 40.847,06 11 - 5011002 Zuführung Urlaubsrückstellung -132.734,48 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -27.709,85 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -2.190,10 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -5.241,26 5051000 Zuf. Pensionsrückstell. Besch. -58.672,00 5061000 Zuf. Beih.rückstell. Besch. -39.030,00 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5291400 Kosten Interk.-Zusammenarbeit 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5411006 Stellenbewertungen 5412001 -461.000 108,73 -461.000 -17.481,68 -52.445 -52.445 -52.969 -53.499 -54.034 -17.481,68 -52.445 -52.445 -52.969 -53.499 -54.034 -18.178,93 -25.500 -36.010 -26.010 -26.010 -26.010 -1.636,25 -5.500 -1.010 -1.010 -1.010 -1.010 Ausbild. von Verw.angehörigen -16.542,68 -20.000 -35.000 -25.000 -25.000 -25.000 5520000 Abg. Erstattungsansprüche Pensionen -68.870,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -168.395,09 -538.945 -88.455 -78.979 -79.509 -80.044 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -127.548,03 -538.945 -88.455 -78.979 -79.509 -80.044 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -196.418,03 -538.945 -88.455 -78.979 -79.509 -80.044 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -196.418,03 -538.945 -88.455 -78.979 -79.509 -80.044 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen -68.870,00 -68.870,00 Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 21 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111107 011110700 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Personalwesen Personalwesen Ergebnis 2016 -196.418,03 Ansatz 2017 -538.945 Ansatz 2018 -88.455 Plan 2019 -78.979 Plan 2020 -79.509 Erläuterungen 5412001 Erforderliche Fortbildungen gem. Arbeitsschutz; Gestellung von persönlicher Ausrüstung, Schulung im Bereich IT sowie die Beschaffung von Fachliteratur Seite 22 von 276 Plan 2021 -80.044 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111108 Beschreibung: Das Produkt „Finanz- und Rechnungswesen“ umfasst die Bereiche      Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Finanz- und Rechnungswesen Haushalt (Aufstellung von Haushaltsplänen incl. Investitionsprogrammen u. a.) Steuerung und Controlling (Kostenund Leistungsrechnung, Berichtswesen u. a.) Finanzbuchhaltung (Buchhaltung, Zahlungsabwicklung, Jahresabschlüsse u. a.) Vollstreckung (Beitreibung von Forderungen u. a.) Erhebung von Steuern und sonstige Abgaben (Veranlagung zu Grundbesitz-abgaben und Gewerbesteuern, Widerspruchs- und Klageverfahren u. a.) Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart: Auftragsgrundlage:  01.111.08.00 Finanz- und Rechnungswesen  01.111.08.01 Vollstreckungsdienst ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Haushaltsgrundsätzegesetz, Handelsgesetzbuch, Kommunalabgabengesetz, Abgabenordnung, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Insolvenzordnung, u. a. Haushaltssatzungen, diverse Steuer- und Gebührensatzungen Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.08 – Fachbereich I – Herr Harzheim Seite 23 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111108 011110800 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Finanz- und Rechnungswesen Finanz- und Rechnungswesen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4482004 Kostenerst. interkomm. Zusammenarbeit 4487000 Erstattung Beihilfekosten 07 100.000 95.200 95.200 95.200 95.200 50.000 45.200 45.200 45.200 45.200 34.110,70 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 + Sonstige ordentliche Erträge 618,09 1.005 1.005 1.005 1.005 1.005 4562000 Säumniszuschläge 608,09 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4591000 Vermischte Einnahmen 10,00 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 34.728,79 101.005 96.205 96.205 96.205 96.205 Personalaufwendungen 34.110,70 11 - -308.081,24 -294.732 -352.021 -352.021 -355.541 -359.096 5011000 Dienstbezüge Beamte -110.463,05 -112.205 -122.691 -122.691 -123.918 -125.157 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -129.253,88 -132.946 -169.578 -169.578 -171.274 -172.987 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -10.107,95 -10.424 -13.311 -13.311 -13.444 -13.578 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -26.052,58 -26.755 -34.039 -34.039 -34.379 -34.723 5041000 Beihilfen für Beamte -32.203,78 -12.402 -12.402 -12.402 -12.526 -12.651 12 - Versorgungsaufwendungen -111.589,51 -123.135 -124.366 -125.610 -125.610 -125.610 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -72.911,25 -46.706 -47.173 -47.645 -47.645 -47.645 5141000 Beihilfen,Unterstützungen dgl. -38.678,26 -76.429 -77.193 -77.965 -77.965 -77.965 13 - -29.700,75 -18.949 -19.138 -19.329 -19.522 -19.717 5291021 Prüfungskosten GPA NRW -10.750,00 5291026 Prüfungen Wirtschaftsprüfer -18.950,75 -18.949 -19.138 -19.329 -19.522 -19.717 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -4.646,07 -53.431 -3.431 -3.431 -3.431 -3.431 5411000 Personalnebenkosten -63,88 -262 -262 -262 -262 -262 5411500 Personalkosten interkom. Zusammenarbeit 5431010 Führungsgebühren Girokonten -4.033,19 -3.122 -3.122 -3.122 -3.122 -3.122 5431011 Schließfachgebühr Sparkasse -45,00 -42 -42 -42 -42 -42 5499001 Vermischte Ausgaben -504,00 -5 -5 -5 -5 -5 17 = Ordentliche Aufwendungen -454.017,57 -490.247 -498.956 -500.391 -504.104 -507.854 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -419.288,78 -389.242 -402.751 -404.186 -407.899 -411.649 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -419.288,78 -389.242 -402.751 -404.186 -407.899 -411.649 23 + Außerordentliche Erträge Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -50.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Seite 24 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111108 011110800 Nr. Bezeichnung 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Finanz- und Rechnungswesen Finanz- und Rechnungswesen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Außerordentliche Aufwendungen -419.288,78 -389.242 -402.751 -404.186 -407.899 -411.649 -419.288,78 -389.242 -402.751 -404.186 -407.899 -411.649 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 25 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111108 011110801 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Finanz- und Rechnungswesen Vollstreckungsdienst Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 22.287,80 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 4562001 Geb.Verw.zwangsverfahren 22.287,80 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 22.287,80 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 11 - -46.333,80 -48.248 -48.801 -48.801 -49.290 -49.783 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -36.188,08 -37.668 -38.069 -38.069 -38.450 -38.835 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -2.815,80 -2.944 -2.971 -2.971 -3.001 -3.031 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -7.329,92 -7.636 -7.761 -7.761 -7.839 -7.917 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -692,03 -1.040 -1.040 -1.040 -1.040 -1.040 5411007 Entschädigung für Geldeinzug -692,03 -1.040 -1.040 -1.040 -1.040 -1.040 17 = Ordentliche Aufwendungen -47.025,83 -49.288 -49.841 -49.841 -50.330 -50.823 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -24.738,03 -14.288 -14.841 -14.841 -15.330 -15.823 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -24.738,03 -14.288 -14.841 -14.841 -15.330 -15.823 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -24.738,03 -14.288 -14.841 -14.841 -15.330 -15.823 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -24.738,03 -14.288 -14.841 -14.841 -15.330 -15.823 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 26 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111109 Beschreibung: Das Produkt - Zentrale Gebäudewirtschaft - umfasst den An-/Verkauf von Liegenschaften, Miet- /.Pachtangelegenheiten. An-/Verkauf, Ausübung von Vorkaufsrechten einschl. Bestellung von Rechten an Grundstücken Dritter (z.B. Dienstbarkeiten), Bodentausch. Bewirtschaftung des allg. Grundvermögens; - Bewirtschaftung auf Verwalter übertragener Objekte, Abschluss des Vertrages, Abrechnung mit dem Verwalter; - Bewirtschaftung öffentlicher Gebäude (z.B. Schulen), Beauftragung von Reinigungsdiensten (intern / extern), - Vermietung, Verpachtung, Jagdpacht, Fischereipachtverträge, Abschluss von Gestattungs- / Nutzungsverträgen - Vermietung, Verpachtung von Wohnungen, gewerblichen Räumen und Stellplätzen. - Nebenkostenabrechnung, Bedarfsermittlung, Umlagen und Beiträge zur Berufsgenossenschaft / Landwirtschaftskammer; - Versicherung- und Schadensabwicklungen - Bestellung und Änderung von Erbbaurechten und Erhebung von Erbpachtzinsen Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Gebäudewirtschaft Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  01.111.09.00 zentrale Gebäudewirtschaft  01.111.09.01 Haus Lindenplatz  01.111.09.02 Haus Beethovenring 58  01.111.09.04 Haus Beethovenring 62  01.111.09.05 Haus Hamweg 12  01.111.09.07 Haus Lindenstraße10 ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Ratsbeschlüsse, Entscheidungen des Bürgermeisters - Verpflichtungen aus Gesetz und Verträgen mit Bedarfsträgern / sonstigen Nutzern Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.09 – Fachbereich III – Frau Plath Seite 27 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110900 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft zentrale Gebäudewirtschaft Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.578,19 88.000 88.000 88.000 88.000 88.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 87.578,19 88.000 88.000 88.000 88.000 88.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.006,21 21.638 21.638 21.638 21.638 21.638 4411000 Mieten und Pachten 22.006,21 21.638 21.638 21.638 21.638 21.638 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62,48 500 500 500 500 500 4487001 Schadenersatzleistungen 62,48 500 500 500 500 500 07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.200,98 210 210 210 210 210 4591000 Vermischte Einnahmen 200 200 200 200 200 4591002 Erstattung Energiekosten 3.200,98 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 112.847,86 110.348 110.348 110.348 110.348 110.348 11 - -26.066,22 -26.557 -29.458 -29.458 -29.752 -30.050 5011000 Dienstbezüge Beamte -7.636,08 -7.881 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -14.501,49 -14.704 -23.046 -23.046 -23.276 -23.509 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.166,51 -1.185 -1.807 -1.807 -1.825 -1.843 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.762,14 -2.787 -4.605 -4.605 -4.651 -4.698 12 - Versorgungsaufwendungen -5.184,85 -6.369 -6.433 -6.497 -6.497 -6.497 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -5.184,85 -6.369 -6.433 -6.497 -6.497 -6.497 13 - -18.106,65 -7.434 -7.508 -7.583 -7.659 -7.736 5211000 Unterhaltungsaufwand -2.229,71 -2.705 -2.732 -2.759 -2.787 -2.815 5211001 Beseitigung von Glasschäden -21 -21 -21 -21 -21 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -4.530 -4.575 -4.621 -4.667 -4.714 5281000 Erstattung Nebenkosten -5.733,43 -178 -180 -182 -184 -186 14 - Bilanzielle Abschreibungen -121.016,79 -122.000 -122.000 -122.000 -122.000 -122.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -121.016,79 -122.000 -122.000 -122.000 -122.000 -122.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -4.500,00 -5.091 -5.091 -5.091 -5.091 -5.091 5422005 Nutzungsentsch. Haus Oberstr.1 -4.500,00 -4.370 -4.370 -4.370 -4.370 -4.370 5499012 Erstatt. Vers.l. an TV Kitas -721 -721 -721 -721 -721 17 = Ordentliche Aufwendungen -174.874,51 -167.451 -170.490 -170.629 -170.999 -171.374 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -62.026,65 -57.103 -60.142 -60.281 -60.651 -61.026 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -62.026,65 -57.103 -60.142 -60.281 -60.651 -61.026 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Personalaufwendungen Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -10.143,51 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 28 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111109 011110900 Nr. Bezeichnung 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft zentrale Gebäudewirtschaft Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -62.026,65 -57.103 -60.142 -60.281 -60.651 -61.026 -62.026,65 -57.103 -60.142 -60.281 -60.651 -61.026 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 29 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110901 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Lindenplatz 4 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.925,97 13.470 13.470 13.470 13.470 13.470 4411000 Mieten und Pachten 14.925,97 13.470 13.470 13.470 13.470 13.470 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 250 250 250 250 250 4487001 Schadenersatzleistungen 250 250 250 250 250 07 + Sonstige ordentliche Erträge 23,16 10 10 10 10 10 4591002 Erstattung Energiekosten 23,16 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 14.949,13 13.730 13.730 13.730 13.730 13.730 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -3.076,50 -8.779 -11.366 -8.955 -9.044 -9.135 5211000 Unterhaltungsaufwand -204,98 -4.049 -4.089 -4.130 -4.171 -4.213 5211001 Beseitigung von Glasschäden -21 -21 -21 -21 -21 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5281000 Erstattung Nebenkosten 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -2.500 -2.871,52 -4.530 -4.575 -4.621 -4.667 -4.714 -179 -181 -183 -185 -187 -3.076,50 -8.779 -11.366 -8.955 -9.044 -9.135 11.872,63 4.951 2.364 4.775 4.686 4.595 11.872,63 4.951 2.364 4.775 4.686 4.595 11.872,63 4.951 2.364 4.775 4.686 4.595 11.872,63 4.951 2.364 4.775 4.686 4.595 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 30 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110902 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Beethovenring 58 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.025,42 1.025 1.025 1.025 1.025 1.025 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.025,42 1.025 1.025 1.025 1.025 1.025 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.009,99 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 4411000 Mieten und Pachten 7.009,99 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 119,00 250 250 250 250 250 4487001 Schadenersatzleistungen 119,00 250 250 250 250 250 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 4591002 Erstattung Energiekosten 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 8.154,41 8.885 8.885 8.885 8.885 8.885 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -1.737,07 -8.069 -28.854 -3.893 -3.932 -3.971 5211000 Unterhaltungsaufwand -203,78 -2.254 -2.277 -2.300 -2.323 -2.346 5211001 Beseitigung von Glasschäden -21 -21 -21 -21 -21 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -4.254 -25.000 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -1.361 -1.375 -1.389 -1.403 -1.417 5281000 Erstattung Nebenkosten -179 -181 -183 -185 -187 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.026,50 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.026,50 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.763,57 -10.169 -30.954 -5.993 -6.032 -6.071 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 4.390,84 -1.284 -22.069 2.892 2.853 2.814 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 4.390,84 -1.284 -22.069 2.892 2.853 2.814 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 4.390,84 -1.284 -22.069 2.892 2.853 2.814 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 4.390,84 -1.284 -22.069 2.892 2.853 2.814 -1.533,29 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 31 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110902 Bezeichnung Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Beethovenring 58 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5215000 Sanierung wegen Feuchtigkeits- und Schimmelbefall Seite 32 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110903 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Beethovenring 60 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.025,42 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.025,42 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.010,38 4487001 Schadenersatzleistungen 1.010,38 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.026,50 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.026,50 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 2.035,80 -123,78 -123,78 -2.150,28 -114,48 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen -114,48 Außerordentliche Aufwendungen -114,48 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -114,48 Seite 33 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110904 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Beethovenring 62 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.041,43 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.041,43 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.840,00 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 4411000 Mieten und Pachten 6.840,00 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 250 250 250 250 250 4487001 Schadenersatzleistungen 250 250 250 250 250 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 4591002 Erstattung Energiekosten 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 7.881,43 8.910 8.910 8.910 8.910 8.910 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -1.556,96 -8.069 -3.854 -3.893 -3.932 -3.971 5211000 Unterhaltungsaufwand -88,43 -2.254 -2.277 -2.300 -2.323 -2.346 5211001 Beseitigung von Glasschäden -21 -21 -21 -21 -21 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -967,64 -1.361 -1.375 -1.389 -1.403 -1.417 5281000 Erstattung Nebenkosten -500,89 -179 -181 -183 -185 -187 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.058,17 -2.070 -2.070 -2.070 -2.070 -2.070 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.058,17 -2.070 -2.070 -2.070 -2.070 -2.070 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.615,13 -10.139 -5.924 -5.963 -6.002 -6.041 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 4.266,30 -1.229 2.986 2.947 2.908 2.869 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 4.266,30 -1.229 2.986 2.947 2.908 2.869 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 4.266,30 -1.229 2.986 2.947 2.908 2.869 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 4.266,30 -1.229 2.986 2.947 2.908 2.869 -4.254 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 34 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110905 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Hamweg 12 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.193,05 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 4411000 Mieten und Pachten 32.193,05 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 250 250 250 250 250 4487001 Schadenersatzleistungen 250 250 250 250 250 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 4591002 Erstattung Energiekosten 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 32.193,05 33.260 33.260 33.260 33.260 33.260 11 - -1.714,68 -1.716 -1.716 -1.716 -1.733 -1.751 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -1.242,00 -1.242 -1.242 -1.242 -1.254 -1.267 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -96,24 -97 -97 -97 -98 -99 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -351,60 -352 -352 -352 -356 -360 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -24,84 -25 -25 -25 -25 -25 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -9.992,61 -24.607 -24.714 -10.821 -10.929 -11.038 5211000 Unterhaltungsaufwand -1.991,29 -5.853 -5.912 -5.971 -6.031 -6.091 5211001 Beseitigung von Glasschäden -21 -21 -21 -21 -21 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -14.000 -14.000 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -6.286,26 -4.555 -4.601 -4.647 -4.693 -4.740 5281000 Erstattung Nebenkosten -1.715,06 -178 -180 -182 -184 -186 14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.254,24 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -9.254,24 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -20.961,53 -35.623 -35.730 -21.837 -21.962 -22.089 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 11.231,52 -2.363 -2.470 11.423 11.298 11.171 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 11.231,52 -2.363 -2.470 11.423 11.298 11.171 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 11.231,52 -2.363 -2.470 11.423 11.298 11.171 Personalaufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 35 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111109 011110905 Nr. Bezeichnung 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Hamweg 12 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 11.231,52 -2.363 Erläuterungen 5215000 Erneuerung der Zaunanlage 10.000 € sowie Instandsetzung der Außenanlage 4.000 € Seite 36 von 276 -2.470 11.423 11.298 11.171 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111109 011110907 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service zentrale Gebäudewirtschaft Haus Lindenstrasse 10 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.351,37 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 4411000 Mieten und Pachten 13.351,37 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.220,15 4487001 Schadenersatzleistungen 3.220,15 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.536,05 4591002 Erstattung Energiekosten 1.536,05 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 18.107,57 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -28.630,66 -45.303 -10.406 -10.510 -10.615 -10.721 5211000 Unterhaltungsaufwand -5.525,66 -4.293 -4.336 -4.379 -4.423 -4.467 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -3.118,80 -35.000 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -19.846,20 -6.010 -6.070 -6.131 -6.192 -6.254 5281000 Erstattung Nebenkosten 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -28.630,66 -45.303 -10.406 -10.510 -10.615 -10.721 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -10.523,09 -27.303 7.594 7.490 7.385 7.279 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -10.523,09 -27.303 7.594 7.490 7.385 7.279 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -10.523,09 -27.303 7.594 7.490 7.385 7.279 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -10.523,09 -27.303 7.594 7.490 7.385 7.279 -140,00 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 37 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111110 Beschreibung: Das Produkt -Liegenschaftsverwaltung - umfasst den An-/Verkauf von Liegenschaften, Miet- /.Pachtangelegenheiten. An-/Verkauf, Ausübung von Vorkaufsrechten einschl. Bestellung von Rechten an Grundstücken Dritter (z.B. Dienstbarkeiten), Bodentausch. Bewirtschaftung des allg. Grundvermögens; - Bewirtschaftung auf Verwalter übertragener Objekte, Abschluss des Vertrages, Abrechnung mit dem Verwalter; - Bewirtschaftung öffentlicher Gebäude (z.B. Schulen), Beauftragung von Reinigungsdiensten (intern / extern), - Vermietung, Verpachtung, Jagdpacht, Fischereipachtverträge, Abschluss von Gestattungs- / Nutzungsverträgen - Vermietung, Verpachtung von Wohnungen, gewerblichen Räumen und Stellplätzen. - Nebenkostenabrechnung, Bedarfsermittlung, Umlagen und Beiträge zur Berufsgenossenschaft / Landwirtschaftskammer; - Versicherung- und Schadensabwicklungen - Bestellung und Änderung von Erbbaurechten und Erhebung von Erbpachtzinsen Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Liegenschaftsverwaltung Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.10.00 Liegenschaftsverwaltung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Ratsbeschlüsse, Entscheidungen des Bürgermeisters - Verpflichtungen aus Gesetz und Verträgen mit Bedarfsträgern / sonstigen Nutzern Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.10 – Fachbereich III – Frau Plath Seite 38 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111110 011111000 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Liegenschaftsverwaltung Liegenschaftsverwaltung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.824,58 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 2.824,58 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.912,99 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 4411001 Mieten und Pachten 3.912,99 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 500 500 500 500 500 4487000 Erstattung Beihilfekosten 500 500 500 500 500 07 + Sonstige ordentliche Erträge 293.466,00 884.482 726.000 726.000 4541000 Ertr. Veräuß. Grundst./Gebäude 293.466,00 4541003 Erträge Veräußerung C 25 884.482 726.000 726.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 300.203,57 890.982 732.500 732.500 6.500 6.500 11 - -13.415,73 -13.845 -18.622 -18.622 -18.808 -18.997 5011000 Dienstbezüge Beamte -13.363,23 -13.792 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -52,50 -53 -14.516 -14.516 -14.661 -14.808 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.142 -1.142 -1.153 -1.165 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.964 -2.964 -2.994 -3.024 12 - Versorgungsaufwendungen -9.073,50 -11.676 -11.793 -11.911 -11.911 -11.911 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -9.073,50 -11.676 -11.793 -11.911 -11.911 -11.911 13 - -9.814,99 -6.316 -6.379 -6.443 -6.507 -6.572 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -9.814,99 -6.316 -6.379 -6.443 -6.507 -6.572 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.049,20 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -3.049,20 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -35.353,42 -31.837 -36.794 -36.976 -37.226 -37.480 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 264.850,15 859.145 695.706 695.524 -30.726 -30.980 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 264.850,15 859.145 695.706 695.524 -30.726 -30.980 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 859.145 695.706 695.524 -30.726 -30.980 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Personalaufwendungen Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen -3.094,00 -3.094,00 261.756,15 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 39 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111110 011111000 Nr. Bezeichnung 5910000 Außerordentliche Aufwendungen 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Liegenschaftsverwaltung Liegenschaftsverwaltung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -3.094,00 261.756,15 859.145 Seite 40 von 276 695.706 695.524 -30.726 -30.980 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 111 0111111 Beschreibung: Das Produkt - Verwaltungsbeauftragte(Gleichstellung)- umfasst die interne / externe Beratung und Hilfestellung in Gleichstellungsangelegenheiten, Durchführung von Maßnahmen bei Projekten und Veranstaltungen, Information und Kontaktpflege mit Beteiligten, Mitwirkung bei Personalangelegenheiten. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Verwaltungsbeauftragte(Gleichstellung) Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 01.111.11.00 Verwaltungsbeauftragte(Gleichstellung) ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Ratsbeschlüsse, Entscheidungen des Bürgermeisters - Verpflichtungen aus Gesetz und Verträgen mit Bedarfsträgern / sonstigen Nutzern Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  01.111.11 – Stabstelle – Frau Schauf Seite 41 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 01 111 0111111 011111100 Bezeichnung 01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Verwaltungsbeauftragte (Gleichstellung, Datenschutz) Verwaltungsbeauftragte (Gleichstellung, Datenschutz) Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 5499006 Angel.d.Gleichstellungsbeauftr -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 17 = Ordentliche Aufwendungen -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -450,00 -740 -740 -740 -740 -740 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 42 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 121 0212102 Beschreibung: Das Produkt -Wahlen- umfasst die Vorbereitung der Wahlen (Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen), Einteilung der Stimmbezirke, Führung des Wählerverzeichnisses, Einberufung der Wahlvorstände, Durchführung der Wahlen (Organisation, Wahltag, Erfassung, Ergebnisse und Weiterleitung), Vorbereitung und Durchführung von Volksinitiativen, Bürgerbegehren. Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.121.02.00 Wahlen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Grundgesetz, Landesverfassung, Gemeindeordnung, wahlrechtliche Vorschriften des Bundes und des Landes NRW Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.121.02 – Fachbereich II – Herr Zeyen Seite 43 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 121 0212102 021210200 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4480001 Erstatt. Wahlk. Bundestagswahl 4480002 Erstatt. Wahlk. Europawahl 4480004 Kostenerstattung Volksbegehren 4481005 Erstatt. Wahlkosten Kommunalw. 4481008 Erstatt. Wahlk. Landtagswahl 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.500 5.000 4.000 5.000 5.000 5.000 5.000 500 4.000 5.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - 5421003 5421005 Entschädigungen Kommunalwahl 5421006 Entschädigungen Europawahl 5421007 Entschädigungen Bundestagswahl 5431016 Sachkosten Europawahl 5431019 Sachkosten Bundestagswahl -1.000 5431020 Sachkosten Landtagswahl -1.000 5431021 Sachkosten Kommunalwahl 5431027 Sachkosten Volksbegehren 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 10.500 5.000 4.000 5.000 Sonstige Aufwendungen -10.500 -5.000 -9.000 -6.000 Entschädigungen Landtagswahl -4.000 -3.000 -4.000 -4.000 -2.400 -1.000 -1.000 -1.000 -2.600 -5.000 -500 -10.500 -5.000 -9.000 -6.000 -5.000 -1.000 -5.000 -1.000 -5.000 -1.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 44 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 121 0212102 021210200 Nr. Bezeichnung 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -5.000 Seite 45 von 276 -1.000 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 122 0212201 Beschreibung: Das Produkt - Gefahrenabwehr und Verkehr - umfasst - die Beseitigung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung (z.B. Sonn- und Feiertagsschutz, Immissionsschutz, Umweltschutz), - die Erteilung und Überwachung von Genehmigungen und Erlaubnissen, Mitwirkung bei verkehrsrechtlichen Anordnungs- und Genehmigungsverfahren der Straßenverkehrsbehörde (Baustellen, Verkehrszeichen), - die Ahndung der Verstöße bei Verletzung der Straßenverkehrsordnung, - Maßnahmen nach dem Landeshundegesetz Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gefahrenabwehr und Verkehr Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.122.01.00 Gefahrenabwehr und Verkehr ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Ordnungsbehördengesetz, gemeindliche Satzungen, Straßenverkehrsordnung, Nachbarschaftsrecht, Ordnungswidrigkeitengesetz, Landeshundegesetz Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.122.01 – Fachbereich II – Frau Arkenstedt Seite 46 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 122 0212201 021220100 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gefahrenabwehr und Verkehr Gefahrenabwehr und Verkehr Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 4311000 Verwaltungsgebühren 4311009 Gebühren Ordnungsamt 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.651,50 6.651,50 18.100 18.100 18.100 18.100 100 100 100 100 18.100 100 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 50 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50 50 50 50 4487001 Schadenersatzleistungen 50 50 50 50 50 07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.037,11 14.600 14.600 14.600 14.600 14.600 4561000 Bußgelder 4.956,00 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 4561001 Verwarn.gelder o.ruh.Verkehr 500 500 500 500 500 4591000 Vermischte Einnahmen 8.081,11 100 100 100 100 100 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 19.688,61 32.750 32.750 32.750 32.750 32.750 -98.633,72 -120.807 -122.871 -122.871 -124.100 -125.342 -98.262 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen -22.135,95 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -59.385,70 -94.939 -96.326 -96.326 -97.289 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -5.651,33 -7.567 -7.677 -7.677 -7.754 -7.832 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -11.460,74 -18.301 -18.868 -18.868 -19.057 -19.248 12 - Versorgungsaufwendungen -14.278,40 -16.985 -17.155 -17.327 -17.327 -17.327 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -14.278,40 -16.985 -17.155 -17.327 -17.327 -17.327 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -17.610,45 -12.772 -34.772 -12.772 -12.772 -12.772 5421004 Auslagenersatz Schiedsmann -582,50 -600 -600 -600 -600 -600 5431014 Kosten fürs Schiedsmannsamt -487,87 -366 -366 -366 -366 -366 5431026 Abschleppk.wid.abgest.Fahrzg. -80,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 5499001 Vermischte Ausgaben -676,08 -103 -103 -103 -103 -103 5499002 Tierkörperbeseitigung -60,54 -156 -156 -156 -156 -156 5499020 Kosten Einfangen herrenl.Hunde -156 -156 -156 -156 -156 5499022 Zuschuss an Tierschutzverein -7.831 -7.831 -7.831 -7.831 -7.831 5499023 Kosten Beseitigung v. Ölspuren -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 5499030 Kosten son. ordnungsb. Maßnahmen 5499033 Umsetzung Mobilitätskonzept 17 = Ordentliche Aufwendungen -130.522,57 -150.564 -174.798 -152.970 -154.199 -155.441 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -110.833,96 -117.814 -142.048 -120.220 -121.449 -122.691 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) -7.589,40 -8.134,06 -22.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Seite 47 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 122 0212201 021220100 Nr. Bezeichnung 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gefahrenabwehr und Verkehr Gefahrenabwehr und Verkehr Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -110.833,96 -117.814 -142.048 -120.220 -121.449 -122.691 -110.833,96 -117.814 -142.048 -120.220 -121.449 -122.691 -110.833,96 -117.814 -142.048 -120.220 -121.449 -122.691 Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 48 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 122 0212202 Beschreibung: Das Produkt - Gewerbe und Gaststätten- umfasst - die Überwachung erlaubnisfreier Betriebe (An-, Um- und Abmeldungen, Auskünfte aus dem Gewerberegister) - Gaststättenangelegenheiten (Erteilung, Versagung und Entzug von Genehmigungen, Überwachung von Gaststätten und Kontrolle von Schankanlagen, Überwachung Jugendschutz) Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gewerbe und Gaststätten Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.122.02.00 Gewerbe und Gaststätten ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Ausführungsbestimmungen, OWiG Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.122.02 – Fachbereich II – Frau Arkenstedt Seite 49 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 01 02 02 122 0212202 021220200 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gewerbe und Gaststätten Gewerbe und Gaststätten Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -16.157,72 -22.893 -23.752 -23.752 -23.990 -24.230 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.548,62 -1.859 -1.925 -1.925 -1.944 -1.963 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -3.010,53 -4.436 -4.637 -4.637 -4.683 -4.730 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -20.716,87 -29.188 -30.314 -30.314 -30.617 -30.923 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 50 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 122 0212203 Beschreibung: Das Produkt -Einwohnermeldewesen- umfasst das Durchführen amtlicher Beglaubigungen von Kopien und Unterschriften, An-, Ab- und Ummeldungen von Personen sowie alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten, Führung des Melderegisters, Auskunftserteilung, Ausstellung melderechtlicher Bescheinigungen; Annahme, Bearbeitung und Weiterleitung von Aufenthaltsgenehmigungsanträgen; Annahme und Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung von Personaldokumenten; Fischereischeine, Führungszeugnisse. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Einwohnermeldewesen Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.122.03.00 Einwohnermeldewesen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Meldegesetz, Registergesetz, Pass- und Personengesetz, Fischereigesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz, Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen sowie entsprechende Verwaltungsvorschriften Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.122.03 – Fachbereich II – Herr Zeyen Seite 51 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 122 0212203 021220300 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Einwohnermeldewesen Einwohnermeldewesen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 54.596,10 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 4311002 Gebühren für Fischereischeine 1.328,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4311003 Gebühren f. Führungszeugnisse 5.954,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4311010 Gebühren Einwohnermeldeamt 47.314,10 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 54.596,10 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -54.616,78 -55.915 -46.480 -46.480 -46.944 -47.414 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -42.654,94 -43.671 -36.293 -36.293 -36.656 -37.023 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.361,80 -3.451 -2.838 -2.838 -2.866 -2.895 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -8.600,04 -8.793 -7.349 -7.349 -7.422 -7.496 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -36.791,39 -54.137 -66.678 -55.225 -55.777 -56.335 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5291018 Kosten für Ausweise 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5431013 Kosten für EC-Kartenzahlung 5499009 Weiterltg. Geb. Fischereisch. 5499017 Weiterltg. Geb. Führungszeugn. 17 -12.000 -36.791,39 -54.137 -54.678 -55.225 -55.777 -56.335 -4.895,80 -3.403 -3.403 -3.403 -3.403 -3.403 -733,00 -312 -312 -312 -312 -312 -640,00 -515 -515 -515 -515 -515 -3.522,80 -2.576 -2.576 -2.576 -2.576 -2.576 = Ordentliche Aufwendungen -96.303,97 -113.455 -116.561 -105.108 -106.124 -107.152 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -41.707,87 -56.455 -59.561 -48.108 -49.124 -50.152 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -41.707,87 -56.455 -59.561 -48.108 -49.124 -50.152 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -41.707,87 -56.455 -59.561 -48.108 -49.124 -50.152 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 52 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 122 0212203 021220300 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Einwohnermeldewesen Einwohnermeldewesen Ergebnis 2016 -41.707,87 Ansatz 2017 -56.455 Erläuterungen 5215000 Bürgerbüro u. Rathauswegweiser sollen optimiert werden. Seite 53 von 276 Ansatz 2018 -59.561 Plan 2019 -48.108 Plan 2020 -49.124 Plan 2021 -50.152 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 122 0212204 Beschreibung: Das Produkt -Personenstandswesen- umfasst die Beurkundung von Geburten und Sterbefällen und damit zusammenhängenden Tätigkeiten. Anmeldung, Bearbeitung und Vornahme von Eheschließungen und damit zusammenhängenden Tätigkeiten. Beurkundungen, z.B. namensrechtliche Erklärungen. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Personenstandswesen Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.122.04.00 Personenstandswesen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung, BGB Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.122.04 – Fachbereich II – Herr Zeyen Seite 54 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 122 0212204 021220400 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Personenstandswesen Personenstandswesen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.624,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 4311004 Standesamtsgebühren 5.624,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591000 Vermischte Einnahmen 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 5.624,00 6.005 6.005 6.005 6.005 6.005 11 - -50.280,92 -51.286 -49.361 -49.361 -49.855 -50.353 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -39.310,07 -40.128 -38.563 -38.563 -38.949 -39.338 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.135,09 -3.207 -3.073 -3.073 -3.104 -3.135 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -7.835,76 -7.951 -7.725 -7.725 -7.802 -7.880 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -50.280,92 -51.286 -52.361 -49.361 -49.855 -50.353 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -44.656,92 -45.281 -46.356 -43.356 -43.850 -44.348 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -44.656,92 -45.281 -46.356 -43.356 -43.850 -44.348 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -44.656,92 -45.281 -46.356 -43.356 -43.850 -44.348 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -44.656,92 -45.281 -46.356 -43.356 -43.850 -44.348 -3.000 -3.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5215000 Neugestaltung des Trauzimmers Seite 55 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 02 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 0212601 Brandschutz Das Produkt -Brandschutz- umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Gemeinde Merzenich als Gefahrenabwehrbehörde nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG). Schwerpunkte der Tätigkeiten hierbei sind insbesondere: Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern und/oder technischen Gefahrenlagen; Bekämpfung von Schadfeuern; Maßnahmen zur Verhütung von Bränden; Hilfeleistung bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse, Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden; Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen, Bevölkerungsschutz; Zivilschutzmaßnahmen Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  02.126.01.00 Brandschutz  02.126.01.01 Löschgruppe Golzheim  02.126.01.02 Löschgruppe Merzenich  02.126.01.03 Löschgruppe Morschenich  02.126.01.04 Löschgruppe Girbelsrath ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.126.01 – Fachbereich II – Frau Arkenstedt Leiter der Feuerwehr – Herr Harzheim Seite 56 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 126 0212601 021260100 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.500,00 2.500 2.300 2.300 2.300 2.300 4147007 Zuschuss Provinzial 2.500,00 2.500 2.300 2.300 2.300 2.300 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 21.291,00 11.000 16.000 16.000 16.000 16.000 4321018 Gebühren Inanspruchn. freiw.FW 19.905,01 10.000 15.000 15.000 15.000 15.000 4321024 Gebühren aus Brandschau 1.385,99 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 672,31 9.500 11.000 11.000 11.000 11.000 4482001 Kostenerst.Kreis f.Aufw.Lehrg. 290,48 8.500 10.000 10.000 10.000 10.000 4487001 Schadenersatzleistungen 381,83 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.961,00 100 100 100 100 100 4591000 Vermischte Einnahmen 8.961,00 100 100 100 100 100 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 33.424,31 23.100 29.400 29.400 29.400 29.400 -17.956,06 -26.739 -26.910 -26.910 -27.179 -27.451 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen -7.378,62 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -8.137,11 -21.104 -21.171 -21.171 -21.383 -21.597 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.027,51 -1.701 -1.707 -1.707 -1.724 -1.741 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.412,82 -3.934 -4.032 -4.032 -4.072 -4.113 12 - Versorgungsaufwendungen -4.759,47 -5.627 -5.683 -5.740 -5.740 -5.740 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -4.759,47 -5.627 -5.683 -5.740 -5.740 -5.740 13 - -3.414,66 -24.246 -4.644 -4.690 -4.736 -4.784 5211013 Unterhaltung der Hydranten -1.731,45 -1.805 -1.823 -1.841 -1.859 -1.878 5232004 Erstattung an Kreis f. Notruf -289,87 -318 -321 -324 -327 -330 5291013 Aufwend. aus FW-Einsätzen -1.393,34 -2.123 -2.500 -2.525 -2.550 -2.576 5291046 Erstellung Brandschutzbedarfsplan 14 - Bilanzielle Abschreibungen -6.304,06 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -6.304,06 15 - -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 5318001 Entsch.Gerätewart+Zuschüsse FW -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 16 - Sonstige Aufwendungen -28.248,16 -40.558 -46.408 -46.408 -46.408 -46.408 5412003 Ausbild.FW-Leute +Lohnausfälle -3.478,14 -10.926 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 5412005 Zusch. Erlang.Fahrerlaub.Kl.C -105,80 -3.122 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 5421000 Aufw. für ehremamtl. Tätigkeit -6.000,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 5422001 Laufende Softwarekosten -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -2.066,21 -2.602 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 5441002 div. Versich. + Sterbekasse -10.263,04 -9.678 -9.678 -9.678 -9.678 -9.678 5499001 Vermischte Ausgaben -605,02 -10 -10 -10 -10 -10 5499014 Verbandsbeiträge -1.554,96 -1.545 -1.545 -1.545 -1.545 -1.545 5499019 Erst.Geb. Brandschau Stadt DN -1.877,48 -1.030 -1.030 -1.030 -1.030 -1.030 5499021 Kosten med. Vorsorgeuntersuch. -2.297,51 -1.545 -1.545 -1.545 -1.545 -1.545 17 = Ordentliche Aufwendungen -60.682,41 -100.370 -86.845 -86.948 -87.263 -87.583 Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -20.000 Transferaufwendungen Seite 57 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260100 Nr. Bezeichnung 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -27.258,10 -77.270 -57.445 -57.548 -57.863 -58.183 -27.258,10 -77.270 -57.445 -57.548 -57.863 -58.183 -27.258,10 -77.270 -57.445 -57.548 -57.863 -58.183 -27.258,10 -77.270 -57.445 -57.548 -57.863 -58.183 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 4321018 Höhere Einnahmen auf Grund der Satzungsänderung 5412005 Erhöhung der Führerscheinbezuschussung zum Erhalt der Einsatzfähigkeit. Anteil der LKW-Führerscheininhaber ist rückläufig. 5431003 Laufende Kosten der Feuerwehrverwaltungssoftware MP-Feuer; Internetanschlüsse für alle Gerätehäuser Seite 58 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 126 0212601 021260101 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.675,34 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 10.675,34 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 62,52 5 5 5 5 5 4591002 Erstattung Energiekosten 62,52 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 10.737,86 6.005 6.005 6.005 6.005 6.005 -17.903,64 -25.923 -32.824 -17.059 -17.229 -17.401 -6.370,82 -2.707 -2.734 -2.761 -2.789 -2.817 -47 -47 -47 -47 -47 -9.200 -12.000 -3.244,73 -2.933 -2.962 -2.992 -3.022 -3.052 -468,25 -378 -382 -386 -390 -394 -5.085,03 -6.518 -10.518 -6.650 -6.716 -6.783 11 - Personalaufwendungen -75,12 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. -75,12 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5241001 Versicherungsbeiträge 5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -2.734,81 -4.140 -4.181 -4.223 -4.265 -4.308 14 - Bilanzielle Abschreibungen -12.766,43 -13.010 -13.010 -13.010 -13.010 -13.010 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -12.766,43 -13.010 -13.010 -13.010 -13.010 -13.010 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -30.745,19 -38.933 -45.834 -30.069 -30.239 -30.411 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -20.007,33 -32.928 -39.829 -24.064 -24.234 -24.406 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -20.007,33 -32.928 -39.829 -24.064 -24.234 -24.406 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -20.007,33 -32.928 -39.829 -24.064 -24.234 -24.406 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 59 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260101 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Golzheim Ergebnis 2016 -20.007,33 Ansatz 2017 -32.928 Erläuterungen 5215000 Sanierung des Sanitärbereiches auf Grund von Überalterung. Weitere Instandsetzungsmaßnahmen auf Grund von Rissbildungen. 5251000 Erneuerung Hydraulikschläuche und Reifen am Löschfahrzeug Seite 60 von 276 Ansatz 2018 -39.829 Plan 2019 -24.064 Plan 2020 -24.234 Plan 2021 -24.406 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 126 0212601 021260102 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 17.869,70 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 17.869,70 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.303,00 5 5 5 5 5 4591002 Erstattung Energiekosten 2.303,00 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 20.172,70 10.305 10.305 10.305 10.305 10.305 -59.238,46 -23.059 -26.789 -26.981 -23.758 -23.995 -1.350,72 -3.609 -3.645 -3.681 -3.718 -3.755 -47 -47 -47 -47 -47 -6.091 -6.152 -6.214 -6.276 -6.339 11 - Personalaufwendungen -563,64 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. -563,64 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5241001 Versicherungsbeiträge -649,51 -485 -490 -495 -500 -505 5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen -14.982,18 -8.787 -8.875 -8.964 -9.054 -9.145 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -29.711,94 -4.040 -7.580 -7.580 -4.163 -4.204 14 - Bilanzielle Abschreibungen -38.032,32 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -38.032,32 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -97.834,42 -46.059 -49.789 -49.981 -46.758 -46.995 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -77.661,72 -35.754 -39.484 -39.676 -36.453 -36.690 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -77.661,72 -35.754 -39.484 -39.676 -36.453 -36.690 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -77.661,72 -35.754 -39.484 -39.676 -36.453 -36.690 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -77.661,72 -35.754 -39.484 -39.676 -36.453 -36.690 -12.544,11 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 61 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 02 126 0212601 021260102 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5255000 Instandsetzung aller Atemschutzgeräte; 3.500 € jeweils für 2018 und 2019 Seite 62 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 126 0212601 021260103 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Morschenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.926,93 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 2.926,93 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591002 Erstattung Energiekosten 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 2.905 2.905 2.905 2.905 2.905 -8.521,84 -11.179 -11.291 -11.404 -11.517 -11.631 -313,90 -902 -911 -920 -929 -938 -47 -47 -47 -47 -47 -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 2.926,93 11 - Personalaufwendungen -75,12 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. -75,12 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5241001 Versicherungsbeiträge 5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 -4.644,46 -355,31 -288 -291 -294 -297 -300 -2.275,59 -4.554 -4.600 -4.646 -4.692 -4.739 -932,58 -3.132 -3.163 -3.195 -3.227 -3.259 -6.560,76 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.560,76 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 = Ordentliche Aufwendungen -15.157,72 -17.479 -17.591 -17.704 -17.817 -17.931 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -12.230,79 -14.574 -14.686 -14.799 -14.912 -15.026 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -12.230,79 -14.574 -14.686 -14.799 -14.912 -15.026 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -12.230,79 -14.574 -14.686 -14.799 -14.912 -15.026 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -12.230,79 -14.574 -14.686 -14.799 -14.912 -15.026 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 63 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 126 0212601 021260104 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Girbelsrath Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.327,33 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 13.327,33 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 431,30 4591002 Erstattung Energiekosten 431,30 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -11.934,51 -15.351 -15.504 -15.659 -15.815 -15.974 5211000 Unterhaltungsaufwand -1.194,95 -4.293 -4.336 -4.379 -4.423 -4.467 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -4.525,56 -2.576 -2.602 -2.628 -2.654 -2.681 5241001 Versicherungsbeiträge 5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen -4.281,81 -4.342 -4.385 -4.429 -4.473 -4.518 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -1.550,18 -4.140 -4.181 -4.223 -4.265 -4.308 14 - Bilanzielle Abschreibungen -16.412,86 -23.950 -23.950 -23.950 -23.950 -23.950 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -16.412,86 -23.950 -23.950 -23.950 -23.950 -23.950 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5422003 Miete Fahrzeughalle Girbelsr. 17 = Ordentliche Aufwendungen -30.833,85 -39.301 -39.454 -39.609 -39.765 -39.924 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -17.075,22 -39.301 -39.454 -39.609 -39.765 -39.924 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -17.075,22 -39.301 -39.454 -39.609 -39.765 -39.924 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -17.075,22 -39.301 -39.454 -39.609 -39.765 -39.924 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -17.075,22 -39.301 -39.454 -39.609 -39.765 -39.924 13.758,63 -382,01 -2.486,48 -2.486,48 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 64 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 128 0212801 Beschreibung: Das Produkt -Katastrophenschutz- umfasst die neben unmittelbaren Einsätzen und Hilfeleistungen vorbereitende Maßnahmen, wie zum Beispiel die Aufstellung entsprechender Hilfseinrichtungen und -pläne oder das Festlegen von StandardEinsatz-Regeln (SER) zur schnellen Reaktion bei gleichen Lagen, die Abwehr von Schäden im Katastrophenfall sowie die Beseitigung von Katastrophenschäden. Sicherheit und Ordnung Abwehr von Großschadensereignisse, Katastrophenschutz Katastrophenschutz Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 02.128.01.00 Katastrophenschutz ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  02.128.01 – Fachbereich II – Frau Arkenstedt Seite 65 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 02 128 0212801 021280100 Bezeichnung 01 Sicherheit und Ordnung Abwehr von Großschadensereignissen, Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211010 Wartung + Pflege der Sirenen 5232001 Erst.Aufw.So-fzg,Strahl.sch.ua 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5499001 Vermischte Ausgaben 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -254,94 -696 -703 -710 -717 -724 -254,94 -378 -382 -386 -390 -394 -318 -321 -324 -327 -330 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -254,94 -701 -708 -715 -722 -729 -254,94 -701 -708 -715 -722 -729 -254,94 -701 -708 -715 -722 -729 -254,94 -701 -708 -715 -722 -729 -254,94 -701 -708 -715 -722 -729 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 66 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 03 211 0321101 Beschreibung: Das Produkt umfasst den Betrieb der Grundschulen, incl. der Bereitstellung von Lehr- und Lernmittel. Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  03.211.01.00 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen  03.211.01.01 Grundschule Merzenich  03.211.01.02 Grundschule Golzheim ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Schulrecht Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.211.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 67 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 211 0321101 032110100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.418,38 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 4141002 Zuschuss Land Betreuungsmaßn. 11.418,38 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.075,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 4411002 Mieteinn. f. Hallennutzung 1.075,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.493,38 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500 -12.471,92 -13.978 -13.976 -13.976 -14.116 -14.257 -11.229 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen -7.378,64 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -3.973,82 -11.064 -11.008 -11.008 -11.118 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -311,18 -884 -880 -880 -889 -898 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -808,28 -2.030 -2.088 -2.088 -2.109 -2.130 -5.740 12 - Versorgungsaufwendungen -4.759,47 -5.627 -5.683 -5.740 -5.740 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -4.759,47 -5.627 -5.683 -5.740 -5.740 -5.740 13 - -24.200,00 -95.000 -90.300 -30.603 -30.909 -31.218 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -65.000 -60.000 5232006 Erst.Betriebk.Lehrschwimm.anSV -30.000 -30.300 -30.603 -30.909 -31.218 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -8.243 -23.243 -23.243 -23.243 -23.243 5422010 IT-Schulsupport -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 5499018 Zuschuss f.zusätz.Betreuungsm. -8.243 -8.243 -8.243 -8.243 -8.243 17 = Ordentliche Aufwendungen -41.431,39 -122.848 -133.202 -73.562 -74.008 -74.458 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -28.938,01 -111.348 -121.702 -62.062 -62.508 -62.958 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -28.938,01 -111.348 -121.702 -62.062 -62.508 -62.958 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -28.938,01 -111.348 -121.702 -62.062 -62.508 -62.958 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -24.200,00 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 68 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Ergebnis 2016 -28.938,01 Ansatz 2017 -111.348 Erläuterungen 5215000 Lehrschwimmbecken: Sanierung des Beckenkörpers und der Abflussleitungen. 5422010 Personalkosten Schulsupport Seite 69 von 276 Ansatz 2018 -121.702 Plan 2019 -62.062 Plan 2020 -62.508 Plan 2021 -62.958 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 211 0321101 032110101 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 69.480,76 72.300 72.300 72.300 72.300 72.300 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 69.480,76 72.300 72.300 72.300 72.300 72.300 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4487001 Schadenersatzleistungen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 445,92 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 4591000 Vermischte Einnahmen 218,08 100 100 100 100 100 4591002 Erstattung Energiekosten 227,84 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600 69.926,68 79.000 79.000 79.000 79.000 79.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -125.438,05 -120.516 -129.868 -129.868 -131.166 -132.477 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -98.687,25 -93.837 -101.406 -101.406 -102.420 -103.444 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -7.441,76 -7.421 -7.847 -7.847 -7.925 -8.004 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -19.306,28 -19.248 -20.615 -20.615 -20.821 -21.029 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -2,76 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5241001 5241009 -10 -115.393,34 -119.945 -121.146 -122.358 -123.582 -124.817 -26.975,86 -27.053 -27.324 -27.597 -27.873 -28.152 -2.220 -2.242 -2.264 -2.287 -2.310 -58.699,53 -64.569 -65.215 -65.867 -66.526 -67.191 Versicherungsbeiträge -9.358,90 -6.303 -6.366 -6.430 -6.494 -6.559 Kosten Lehrschwimmbecken -9.361,52 -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -2.041,40 -2.555 -2.581 -2.607 -2.633 -2.659 5255003 Wartung der Sportgeräte -40 -40 -40 -40 -40 5271000 Lernmittel nach Lernm.-fhg -7.575 -7.651 -7.728 -7.805 -7.883 5281004 Schulgarten 5281005 Schulwandern, Veranstaltungen 5281006 Schulmilch Kinder Leist.empf. 5281011 Lehr- u. Lernmittel 5281016 Lehrer- u. Schülerbücherei 5281019 Werkunterricht 14 - Bilanzielle Abschreibungen 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5422000 Fotokopierkosten 5422009 Miete IT-Infrastruktur 5431001 Testmaterial 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -5.553,78 -234,14 -253 -256 -259 -262 -265 -30,00 -1.207 -1.219 -1.231 -1.243 -1.255 -378,00 -1.273 -1.286 -1.299 -1.312 -1.325 -2.062,20 -1.916 -1.935 -1.954 -1.974 -1.994 -698,01 -1.277 -1.290 -1.303 -1.316 -1.329 -1.448 -1.462 -1.477 -1.492 -1.507 -95.524,18 -96.800 -96.800 -96.800 -96.800 -96.800 -95.524,18 -96.800 -96.800 -96.800 -96.800 -96.800 -23.616,80 -22.617 -27.617 -24.617 -24.617 -24.617 -5.180,01 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -42,72 -417 -417 -417 -417 -417 -957,02 -1.043 -1.043 -1.043 -1.043 -1.043 Seite 70 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110101 Nr. Bezeichnung 5431004 Fernsehgebühren / GEMA 5431007 Dienstreisen, Fahrtkostenerst. 5431017 Schulbedürfnisse 5441003 Schülerunfallversicherung 5499001 Vermischte Ausgaben 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -69,96 -262 -262 -262 -262 -388,50 -54 -54 -54 -54 -262 -54 -1.671,75 -1.670 -1.670 -1.670 -1.670 -1.670 -15.306,84 -14.568 -14.568 -14.568 -14.568 -14.568 -103 -103 -103 -103 -103 -359.972,37 -359.878 -375.431 -373.643 -376.165 -378.711 -290.045,69 -280.878 -296.431 -294.643 -297.165 -299.711 -290.045,69 -280.878 -296.431 -294.643 -297.165 -299.711 -290.045,69 -280.878 -296.431 -294.643 -297.165 -299.711 -290.045,69 -280.878 -296.431 -294.643 -297.165 -299.711 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5422009 IT-Schulsupport EDV-Ausstattung Seite 71 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 211 0321101 032110102 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.067,79 19.800 19.800 19.800 19.800 19.800 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 20.067,79 19.800 19.800 19.800 19.800 19.800 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 4487001 Schadenersatzleistungen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 200 200 200 200 200 4591000 Vermischte Einnahmen 100 100 100 100 100 4591002 Erstattung Energiekosten 1.363,40 100 100 100 100 100 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 21.431,19 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 Personalaufwendungen 1.363,40 11 - -62.152,13 -63.207 -63.546 -63.546 -64.182 -64.824 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -48.648,07 -49.463 -49.678 -49.678 -50.175 -50.677 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.770,29 -3.834 -3.851 -3.851 -3.890 -3.929 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -9.733,77 -9.900 -10.017 -10.017 -10.117 -10.218 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5241001 5255000 -10 -62.294,68 -50.359 -50.861 -51.369 -51.882 -52.401 -24.285,44 -18.036 -18.216 -18.398 -18.582 -18.768 -322,47 -1.046 -1.056 -1.067 -1.078 -1.089 -23.759,68 -18.046 -18.226 -18.408 -18.592 -18.778 Versicherungsbeiträge -3.761,36 -2.655 -2.682 -2.709 -2.736 -2.763 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -1.092,34 -1.332 -1.345 -1.358 -1.372 -1.386 5271000 Lernmittel nach Lernm.-fhg -4.128,31 -5.000 -5.050 -5.101 -5.152 -5.204 5281004 Schulgarten -93,99 -201 -203 -205 -207 -209 5281005 Schulwandern, Veranstaltungen -429,10 -410 -414 -418 -422 -426 5281006 Schulmilch Kinder Leist.empf. -662,75 -424 -428 -432 -436 -440 5281011 Lehr- u. Lernmittel -972,80 -1.203 -1.215 -1.227 -1.239 -1.251 5281016 Lehrer- u. Schülerbücherei -1.627,18 -1.604 -1.620 -1.636 -1.652 -1.669 5281019 Werkunterricht -153,99 -402 -406 -410 -414 -418 5281025 Bes. Lehr- u. Lernmittel Flüchtlingskinder -1.005,27 14 - Bilanzielle Abschreibungen -27.228,01 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -27.228,01 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 15 - -4.500,00 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 5318005 Zusch.an TV Go f.Nutzung Halle -4.500,00 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 16 - -10.982,23 -11.290 -16.290 -13.290 -13.290 -13.290 5422000 Fotokopierkosten -3.584,37 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 5422009 Miete IT-Infrastruktur -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 5431001 Testmaterial -136 -136 -136 -136 -136 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -497,79 -571 -571 -571 -571 -571 5431004 Fernsehgebühren / GEMA -192,46 -262 -262 -262 -262 -262 Transferaufwendungen Sonstige Aufwendungen Seite 72 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110102 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Nr. Bezeichnung 5431007 Dienstreisen, Fahrtkostenerst. -396,30 -208 -208 -208 -208 5431017 Schulbedürfnisse -684,43 -787 -787 -787 -787 -787 5441003 Schülerunfallversicherung -5.626,88 -5.516 -5.516 -5.516 -5.516 -5.516 5499001 Vermischte Ausgaben -10 -10 -10 -10 -10 17 = Ordentliche Aufwendungen -167.157,05 -155.956 -161.797 -159.305 -160.454 -161.615 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -145.725,86 -133.956 -139.797 -137.305 -138.454 -139.615 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -145.725,86 -133.956 -139.797 -137.305 -138.454 -139.615 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -145.725,86 -133.956 -139.797 -137.305 -138.454 -139.615 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -145.725,86 -133.956 -139.797 -137.305 -138.454 -139.615 -208 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5422009 IT-Schulsupport EDV-Ausstattung Seite 73 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 03 Schulträgeraufgaben 217 Gymnasien 0321701 Kostenbeteiligung Gymnasien Das Produkt - Kostenbeteiligung Gymnasien - umfasst die Abwicklung der finanziellen Beteiligung an den Kosten des St. Angela-Gymnasiums in Düren. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 03.217.01.00 Kostenbeteiligung Gymnasien ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Vereinbarung vom 12.06.2006 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.217.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 74 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 217 0321701 032170100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Gymnasien Kostenbeteiligung Gymnasien Kostenbeteiligung Gymnasien Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 5318010 Zuschuss St.Angela Schule -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -6.077,37 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 75 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 03 Schulträgeraufgaben 218 Gesamtschulen 0321801 Umlage Zweckverband Gesamtschule Das Produkt - Umlage Zweckverband Gesamtschule - umfasst die Abwicklung der finanziellen Beteiligung an den Kosten des Schulverbandes Niederzier - Merzenich. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 03.218.01.00 Umlage Zweckverband Gesamtschule ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Satzung des Schulverbandes Niederzier – Merzenich vom 27.06.2005 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.218.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 76 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 218 0321801 032180100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Zweckverband Gesamtschule Zweckverband Gesamtschule Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 87.557,70 4483000 Erträge aus Ko-erst. Zweckverb 68.434,57 19.280 19.280 19.280 19.280 19.280 4483001 Erstatt.Personalkosten Bauhof 4487008 Erst.Schadensfälle d.Versich. 3.866,69 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 2.000 2.000 2.000 2.000 4487015 Erst.Vers.leist. Gesamtschule 2.000 15.256,44 14.280 14.280 14.280 14.280 14.280 07 + Sonstige ordentliche Erträge 420.624,73 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 4571001 Ertr. Aufl. SoPo Schulpausch. 140.966,24 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 4582000 Erträge aus d. Auflösung v. Rückstellungen 279.658,49 508.182,43 219.280 219.280 219.280 219.280 219.280 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -8.855,63 -9.151 -9.301 -9.301 -9.395 -9.489 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -6.923,32 -7.152 -7.260 -7.260 -7.333 -7.406 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -536,84 -556 -564 -564 -570 -576 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.395,47 -1.443 -1.477 -1.477 -1.492 -1.507 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -16.753,76 -14.861 -15.010 -15.160 -15.312 -15.465 5241001 Versicherungsbeiträge -16.753,76 -14.861 -15.010 -15.160 -15.312 -15.465 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -678.951,00 -900.893 -870.171 -868.638 -865.309 -865.309 5313002 Umlage an Schulverband N/M -678.951,00 -893.223 -862.501 -860.968 -857.639 -857.639 5313004 Verw.k.zusch. an Gem.N.für SV -7.670 -7.670 -7.670 -7.670 -7.670 16 - -3.738,38 -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 5499016 Weiterl.Vers.leist.an Gesamts. -3.738,38 -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 -2.060 17 = Ordentliche Aufwendungen -708.298,77 -926.965 -896.542 -895.159 -892.076 -892.323 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -200.116,34 -707.685 -677.262 -675.879 -672.796 -673.043 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -200.116,34 -707.685 -677.262 -675.879 -672.796 -673.043 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -200.116,34 -707.685 -677.262 -675.879 -672.796 -673.043 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 77 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 218 0321801 032180100 Nr. Bezeichnung 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Schulträgeraufgaben Gesamtschulen Zweckverband Gesamtschule Zweckverband Gesamtschule Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -200.116,34 -707.685 Seite 78 von 276 -677.262 -675.879 -672.796 -673.043 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 03 Schulträgeraufgaben 221 Sonderschulen 0322101 Zweckverband Sonderschule Das Produkt - Zweckverband Sonderschule - umfasst die Abwicklung der finanziellen Beteiligung an den Kosten des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren Das Produkt hat folgende Kostenträger:  03.221.01.00 Zweckverband Gesamtschule Auftragsart: ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Satzung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren vom 03.08.2015 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.221.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 79 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 221 0322101 032210100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Sonderschulen Zweckverband Sonderschule Zweckverband Sonderschule Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5313005 Verbandsumlage 16 - 17 -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 = Ordentliche Aufwendungen -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -216.748,16 -217.252 -216.810 -216.810 -216.810 -216.810 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 80 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 03 Schulträgeraufgaben 241 Schülerbeförderung 0324101 Schülerbeförderung Das Produkt -Schülerbeförderung- umfasst Schulbusverkehrs und der Fahrtkostenerstattung. die Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  03.241.01.00 Schülerbeförderung  03.241.01.01 Grundschule Merzenich  03.241.01.02 Grundschule Golzheim ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Schülerfahrkostenverordnung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.241.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 81 von 276 Organisation des Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 241 0324101 032410100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -3.233,74 -3.715 -3.686 -3.686 -3.723 -3.760 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -249,97 -290 -287 -287 -290 -293 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -651,49 -751 -750 -750 -758 -766 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -4.135,20 -4.756 -4.723 -4.723 -4.771 -4.819 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 82 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 241 0324101 032410101 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Grundschule Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5291009 Schülerbeförderungskosten 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 = Ordentliche Aufwendungen -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -25.950,97 -3.185 -3.217 -3.249 -3.281 -3.314 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 83 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 241 0324101 032410102 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Grundschule Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5291009 Schülerbeförderungskosten 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 = Ordentliche Aufwendungen 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 607,77 -23.353 -23.587 -23.823 -24.061 -24.302 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 84 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 03 Schulträgeraufgaben 243 Offene Ganztagsschule 0324301 Offene Ganztagsschule Das Produkt - Offene Ganztagsschule – umfasst die Bereitstellung der erforderlichen Räume für die Offene Ganztagsschulen in Merzenich und Golzheim sowie die Wahrnehmung der Aufgaben als Schulträger nach der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung und Angebote zur offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Merzenich vom 20.09.2012. Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  03.243.01.00 Offene Ganztagsschule  03.243.01.01 Grundschule Merzenich  03.243.01.02 Grundschule Golzheim ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Schulgesetz, Benutzungs- und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung und Angebote zur offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Merzenich vom 20.09.2012 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  03.243.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 85 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 243 0324301 032430100 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -9.701,74 -11.145 -11.056 -11.056 -11.167 -11.279 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -750,00 -868 -860 -860 -869 -878 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.954,31 -2.252 -2.249 -2.249 -2.271 -2.294 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -12.406,05 -14.265 -14.165 -14.165 -14.307 -14.451 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 86 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 243 0324301 032430101 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Grundschule Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 65.843,31 69.000 69.000 69.000 69.000 69.000 4141001 Landeszuweisung OGS 65.843,31 69.000 69.000 69.000 69.000 69.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 41.995,00 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 4321012 Elternbeiträge OGS Merzenich 41.995,00 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 107.838,31 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 -112.348,02 -129.209 -130.501 -131.806 -133.124 -134.456 -198,68 -5.309 -5.362 -5.416 -5.470 -5.525 -112.149,34 -123.900 -125.139 -126.390 -127.654 -128.931 -112.405,61 -129.209 -130.501 -131.806 -133.124 -134.456 -4.567,30 -14.209 -15.501 -16.806 -18.124 -19.456 -4.567,30 -14.209 -15.501 -16.806 -18.124 -19.456 -4.567,30 -14.209 -15.501 -16.806 -18.124 -19.456 -4.567,30 -14.209 -15.501 -16.806 -18.124 -19.456 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5281017 Sachkosten OGS 5291000 Betriebskosten OGS an SKF 14 - Bilanzielle Abschreibungen -57,59 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -57,59 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 87 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 03 243 0324301 032430102 Bezeichnung 01 Schulträgeraufgaben Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Grundschule Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41.990,69 29.500 40.090 40.090 40.090 40.090 4141000 Zuw. lfd Zwecke vom Land 41.990,69 29.500 40.090 40.090 40.090 40.090 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 17.590,00 19.500 22.800 22.800 22.800 22.800 4321011 Elternbeiträge OGS Golzheim 17.590,00 19.500 22.800 22.800 22.800 22.800 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 59.580,69 49.000 62.890 62.890 62.890 62.890 -63.462,97 -69.409 -87.462 -88.337 -89.220 -90.113 -5.309 -5.362 -5.416 -5.470 -5.525 -63.462,97 -64.100 -82.100 -82.921 -83.750 -84.588 -63.462,97 -69.409 -87.462 -88.337 -89.220 -90.113 -3.882,28 -20.409 -24.572 -25.447 -26.330 -27.223 -3.882,28 -20.409 -24.572 -25.447 -26.330 -27.223 -3.882,28 -20.409 -24.572 -25.447 -26.330 -27.223 -3.882,28 -20.409 -24.572 -25.447 -26.330 -27.223 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5281017 Sachkosten OGS 5291000 Betriebskosten OGS an SKF 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 88 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 04 Kultur und Wissenschaft 263 Musikschulen 0426301 Musikschule Das Produkt - Musikschule - umfasst die Prüfung und Bearbeitung der teilweisen Übernahme der Musikschulgebühren im Rahmen sozialer Regelungen. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 04.263.01.00 Offene Musikschule ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss vom 26.03.2009 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  04.263.01 – Fachbereich II – Herr Höhn Seite 89 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 04 263 0426301 042630100 Bezeichnung 01 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschule Musikschule Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4591000 Vermischte Einnahmen 4591002 Erstattung Energiekosten 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 55 55 55 55 5 5 5 5 55 5 50 50 50 50 50 55 55 55 55 55 -4.053,90 -4.749 -4.797 -4.845 -4.893 -4.942 -4.038,51 -3.157 -3.189 -3.221 -3.253 -3.286 -15,39 -1.592 -1.608 -1.624 -1.640 -1.656 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -3.554,57 -2.774,64 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -214,79 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -565,14 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5281007 anteil. Geb. i.R.soz.Regelung 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -7.608,47 -4.749 -4.797 -4.845 -4.893 -4.942 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -7.608,47 -4.694 -4.742 -4.790 -4.838 -4.887 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -7.608,47 -4.694 -4.742 -4.790 -4.838 -4.887 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -7.608,47 -4.694 -4.742 -4.790 -4.838 -4.887 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -7.608,47 -4.694 -4.742 -4.790 -4.838 -4.887 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 90 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 04 Kultur und Wissenschaft 271 Volkshochschulen 0427101 Kostenbeteiligung Kreis-VHS Das Produkt - Kostenbeteiligung Kreis-VHS - umfasst die Abwicklung der finanziellen Beteiligung an den Kosten des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 04.271.01.00 Kostenbeteiligung Kreis-VHS ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Weiterbildungsgesetz und Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  04.271.01 – Fachbereich II – Herr Höhn Seite 91 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 04 271 0427101 042710100 Bezeichnung 01 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Kostenbeteiligung Kreis-VHS Kostenbeteiligung Kreis-VHS Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5232003 Erstatt.an Kreis für VHS 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 = Ordentliche Aufwendungen -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -16.174,53 -16.510 -17.122 -17.293 -17.466 -17.641 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 92 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 04 281 0428101 Beschreibung: Das Produkt - Kulturveranstaltungen und Kulturförderung - umfasst die Förderung der örtlichen kulturellen Vereine. Die Planung, Organisation, Durchführung von Gemeinschaftsveranstaltungen (Seniorenfeier, u.ä.). Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kunstpflege Kulturveranstaltungen und Kulturförderung Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 04.281.01.00 Kulturveranstaltungen und Kulturförderung ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  04.281.01 Stabstelle – Herr Böttcher Seite 93 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 04 281 0428101 042810100 Bezeichnung 01 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kunstpflege Kulturveranstaltungen und Kulturförderung Kulturveranstaltungen und Kulturförderung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 4461000 Einnahmen Veranstaltungen 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 101 101 101 101 101 4487013 Schadenersatzl. Heimatmuseum 1 1 1 1 1 4488009 Erstattung Ausstellungsvers. 100 100 100 100 100 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591000 Vermischte Einnahmen 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 1.606 1.606 1.606 1.606 1.606 11 - -16.643,48 -16.954 -17.147 -17.147 -17.319 -17.492 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -13.020,98 -13.278 -13.405 -13.405 -13.539 -13.674 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.042,99 -1.066 -1.075 -1.075 -1.086 -1.097 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.579,51 -2.610 -2.667 -2.667 -2.694 -2.721 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -7.350,26 -6.944 -8.953 -963 -973 -982 5211009 Unterhalt.K. Heimatmuseum -3.699,88 -944 -8.953 -963 -973 -982 5281010 Kulturelle Veranstaltungen -3.650,38 -6.000 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -3.649,97 -3.300 -800 -800 -800 -800 5318006 Zusch.Gestaltung Martinszüge -2.474,42 -2.500 5318011 Zusch.Betriebs/Unterh.k.Heimat -1.175,55 -800 -800 -800 -800 -800 16 - Sonstige Aufwendungen -651,04 -728 -728 -728 -728 -728 5411004 Ausgleichsabgabe nach SGB IX -651,04 -728 -728 -728 -728 -728 17 = Ordentliche Aufwendungen -28.294,75 -27.926 -27.628 -19.638 -19.820 -20.002 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -28.294,75 -26.320 -26.022 -18.032 -18.214 -18.396 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -28.294,75 -26.320 -26.022 -18.032 -18.214 -18.396 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -28.294,75 -26.320 -26.022 -18.032 -18.214 -18.396 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 94 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 04 281 0428101 042810100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kunstpflege Kulturveranstaltungen und Kulturförderung Kulturveranstaltungen und Kulturförderung Ergebnis 2016 -28.294,75 Ansatz 2017 -26.320 Erläuterungen 5211009 Dringende Dachsanierung Seite 95 von 276 Ansatz 2018 -26.022 Plan 2019 -18.032 Plan 2020 -18.214 Plan 2021 -18.396 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 05 311 0531101 Beschreibung: Das Produkt - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII - umfasst a) Leistungserbringung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB XII) für alle Aufgaben, die der kommunale Träger (Kreis) oder der überörtliche Träger (LVR) auf die Kommune übertragen hat. b) Antragsannahme und Weiterleitung an den zuständigen Träger, wenn die Aufgabe nicht auf die Kommune übertragen wurde. Beratung, Hilfestellungen, Prüfung, Bewilligung, Refinanzierung und Zusammenarbeit mit dem Kreis und mit freien Trägern. Hilfen zur Gesundheit; Bestattungskosten; Hilfen in anderen Lebenslagen, Klärung von Grundsatzfragen mit dem Kreis. Stellungnahmen bei Räumungsklagen; Zahlstelle; Einnahmeabrechnungen mit dem Kreis.; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung inner- / außerhalb von Einrichtungen incl. einmaliger Leistungen. Soziale Leistungen Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 05.311.01.00 Grundversorgung und Leistungen nach SGB XII ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Sozialgesetzbuch X, Sozialgesetzbuch XII, Landesausführungsgesetz zum SGB XII, Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe (SGB XII) im Kreis Düren vom 29.12.2004 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.311.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 96 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 01 02 05 311 0531101 053110100 Soziale Leistungen Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 4211030 Erstattungen "alte" BSHG-Fälle 4211031 Erstattungen Sozialleistungsträger 4211032 Kosten-/Aufwendungsersatz Pflichtige 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.402,60 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4.889,65 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.512,95 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 431,04 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 4482030 Erstattungen durch örtl. Träger 431,04 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 4487000 Erstattung Beihilfekosten 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.833,64 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -59.993,74 -44.122 -43.591 -43.591 -44.027 -44.467 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen -22.499,50 -25.154 -24.537 -24.537 -24.782 -25.030 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -29.508,57 -14.982 -14.980 -14.980 -15.130 -15.281 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -2.338,09 -1.206 -1.206 -1.206 -1.218 -1.230 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -5.647,58 -2.780 -2.868 -2.868 -2.897 -2.926 12 - Versorgungsaufwendungen -11.572,45 -10.615 -10.721 -10.828 -10.828 -10.828 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -11.572,45 5141000 Beihilfen,Unterstützungen dgl. 13 - 5232030 Abführung an örtl. Träger 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5331030 Leistungen an Nichtseßhafte 16 - Sonstige Aufwendungen -40,90 5412001 Ausbild. von Verw.angehörigen -15,90 5473000 Aufwand Stundung Niederschlagung Erlass -25,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -10.615 -10.721 -10.828 -10.828 -10.828 -9.097,46 -5.050 -5.101 -5.152 -5.204 -5.256 -9.097,46 -5.050 -5.101 -5.152 -5.204 -5.256 -431,04 -1.836 -1.873 -1.910 -1.948 -1.987 -431,04 -1.836 -1.873 -1.910 -1.948 -1.987 -81.135,59 -61.623 -61.286 -61.481 -62.007 -62.538 -73.301,95 -54.123 -53.786 -53.981 -54.507 -55.038 -73.301,95 -54.123 -53.786 -53.981 -54.507 -55.038 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 97 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 311 0531101 053110100 Nr. Bezeichnung 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Soziale Leistungen Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -73.301,95 -54.123 -53.786 -53.981 -54.507 -55.038 -73.301,95 -54.123 -53.786 -53.981 -54.507 -55.038 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 98 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 05 313 0531301 Beschreibung: Das Produkt - Leistungen für Asylbewerber - umfasst die Gewährung von einmaligen und laufenden Hilfen zur Bestreitung der Kosten des Lebensunterhaltes entsprechend dem ausländerrechtlichen Status. Betreuung, Beratung, Zusammenarbeit mit freien Trägern. Die Gewährung des Krankenschutzes, Asylbewerberleistungsstatistik, Beantragung der Landeserstattung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Inanspruchnahme von Pflichtigen aufgrund von Unterhaltsverpflichtungserklärungen, Durchsetzung von Rückforderungen. Organisation gemeinnütziger Arbeit und die Hilfestellung bei der Beantragung von Arbeitserlaubnissen. Soziale Leistungen Leistungen für Asylbewerber Leistungen für Asylbewerber Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 05.313.01.00 Leistungen für Asylbewerber ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Flüchtlingsaufnahmegesetz, Asylbewerberleistungsgesetz Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.313.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 99 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 01 02 05 313 0531301 053130100 Soziale Leistungen Leistungen für Asylbewerber Leistungen für Asylbewerber Leistungen für Asylbewerber Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 4211000 Erstattung Sozialleistungsträger 5.441,10 750 750 750 750 750 327,67 250 250 250 250 4211008 Erst.v.Soz.leist.trägern § 3 4.874,39 250 4211009 Ersatzleistungen v. Dritten 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 239,04 500 500 500 500 500 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.315.383,00 1.339.005 945.673 945.673 945.673 945.673 4481002 Pausch. Landeszuw. § 4 FlüAG 1.257.471,82 1.249.248 909.452 909.452 909.452 909.452 4481003 Pau.Landeszuw.soz. B. § 4 FlüAG 50.079,18 49.752 36.219 36.219 36.219 36.219 4481009 Projektförderung Komm-An-NRW 7.832,00 8.000 1 1 1 1 4481010 Erstattung § 4b FlüAG 1 1 1 1 1 4481011 Trägerpauschale Flüchtlingsintegrationsmaßnahme 4481012 Erst. Mehraufwandsent. Flüchtlingsintergr. 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.168,86 500 500 500 500 500 4591000 Vermischte Einnahmen 5.168,86 500 500 500 500 500 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 1.325.992,96 1.340.255 946.923 946.923 946.923 946.923 -83.901,52 -69.451 -69.688 -69.688 -70.384 -71.087 -3.832,12 -4.439 -4.330 -4.330 -4.373 -4.417 -51.228 -51.311 -51.311 -51.824 -52.342 Personalaufwendungen 22.500 9.504 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -57.630,60 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. -5.208,00 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -4.573,94 -4.090 -4.098 -4.098 -4.139 -4.180 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -12.321,00 -9.694 -9.949 -9.949 -10.048 -10.148 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch 12 - Versorgungsaufwendungen -2.042,20 -2.031 -2.051 -2.072 -2.072 -2.072 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -2.042,20 -2.031 -2.051 -2.072 -2.072 -2.072 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -1.015.454,01 -1.483.350 -1.131.251 -1.153.076 -1.175.337 -1.198.044 5312002 Projekt Vermittlungsinitiative Asylbewerber -10.000,00 -26.300 5312003 Projektförderung Komm-An-NRW 5318032 Psych. Betreuung Flüchtlinge ev. Gemeinde 5331000 Regel-/Mehrbed. analog SGB XII 5331001 Einm. Leistg. analog SGB XII 5331003 Hlf w.Mü.+ Wö.analog SGB XII 5331006 Amb. Krankenh. analog SGB XII 5331007 Stat. Krankenh. analog SGB XII 5331008 Geldleistung gem. § 6 -7.460,40 5331009 Sachleistung gem. § 6 -433,00 5331010 Kosten Unterkunft Heizung, § 3 5331011 Einm.L.-Gutsch.f.Kleid.etc § 3 -335,86 -1 -1 -1 -1 -26.667,00 -5.559,61 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -122.256,85 -250.000 -200.000 -204.000 -208.080 -212.242 -885,60 -250 -250 -255 -260 -265 -1.000 -1.000 -1.020 -1.040 -1.061 -27.500 -27.500 -28.050 -28.611 -29.183 -35.000 -30.000 -30.600 -31.212 -31.836 -500 -500 -510 -520 -530 -163.000 -100.000 -102.000 -104.040 -106.121 -6.545,82 -116.329,98 -1.403,10 Seite 100 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 313 0531301 053130100 Soziale Leistungen Leistungen für Asylbewerber Leistungen für Asylbewerber Leistungen für Asylbewerber Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Nr. Bezeichnung 5331015 Regelbedarf nach § 3 -471.145,94 -750.000 -550.000 -561.000 -572.220 5331017 Aufw.entsch.nach § 5 -4.233,11 -7.500 -7.500 -7.650 -7.803 -7.959 5331019 Ambulante Krankenhilfe, § 4 -85.276,18 -82.500 -80.000 -81.600 -83.232 -84.897 5331022 Bedarfe für Bildung u. Teilhabe Asylbewerber -1.500 -1.500 -1.530 -1.561 -1.592 5331023 Haftpflichtversicherung Asylbewerber -5.300 -5.000 -5.100 -5.202 -5.306 5331024 Freiw. Hilfen zur Unterstützung Ehrenamt Asyl -1.036,34 -2.000 -2.000 -2.040 -2.081 -2.123 5332002 Stat. Krankenhilfe, § 4 -152.007,13 -90.000 -85.000 -86.700 -88.434 -90.203 5332003 Hlf w.Mütt./Wöchn., § 4 -4.213,95 -1.000 -1.000 -1.020 -1.040 -1.061 16 - Sonstige Aufwendungen -47,70 -1.200 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 5412001 Ausbild. von Verw.angehörigen -47,70 5422001 Laufende Softwarekosten -1.200 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.101.445,43 -1.556.032 -1.204.490 -1.226.336 -1.249.293 -1.272.703 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 224.547,53 -215.777 -257.567 -279.413 -302.370 -325.780 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 224.547,53 -215.777 -257.567 -279.413 -302.370 -325.780 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 224.547,53 -215.777 -257.567 -279.413 -302.370 -325.780 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 224.547,53 -215.777 -257.567 -279.413 -302.370 -325.780 -583.664 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 101 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 05 315 0531501 Beschreibung: Das Produkt - Soziale Einrichtungen für Ältere – umfasst die Verwaltung von sozialen Einrichtungen und die Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen. Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Ältere Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 05.315.01.00 Soziale Einrichtungen für Ältere ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: SGB Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.315.01 Fachbereich II – Frau Spieß Seite 102 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531501 053150100 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Ältere Soziale Einrichtungen für Ältere Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 958,58 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 958,58 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 958,58 11 - -77.013,99 -83.962 -81.095 -81.095 -81.906 -82.725 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -59.376,84 -65.868 -63.460 -63.460 -64.095 -64.736 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -5.391,47 -5.217 -5.032 -5.032 -5.082 -5.133 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -12.173,68 -12.877 -12.603 -12.603 -12.729 -12.856 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -72,00 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -3.496,70 -3.697 -3.734 -3.771 -3.808 -3.846 5291022 Seniorenarb.Bürg.hs.Me,Lindepl -1.123,64 -1.616 -1.632 -1.648 -1.664 -1.681 5291030 Seniorenarbeit "55+" -2.373,06 -2.081 -2.102 -2.123 -2.144 -2.165 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.769,25 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.769,25 15 - -4.287,79 -7.204 -7.208 -7.352 -7.499 -7.649 5339000 Seniorenveranstaltungen -4.257,79 -7.000 -7.000 -7.140 -7.283 -7.429 5339001 Ferienaufenth.Sen.+kinderr.Fam -30,00 -204 -208 -212 -216 -220 16 - -39.636 -6.606 5411000 Personalnebenkosten -39.636 -6.606 17 = Ordentliche Aufwendungen -87.567,73 -134.499 -98.643 -92.218 -93.213 -94.220 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -86.609,15 -134.499 -98.643 -92.218 -93.213 -94.220 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -86.609,15 -134.499 -98.643 -92.218 -93.213 -94.220 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -86.609,15 -134.499 -98.643 -92.218 -93.213 -94.220 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Transferaufwendungen Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 103 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 315 0531501 053150100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Ältere Soziale Einrichtungen für Ältere Ergebnis 2016 -86.609,15 Ansatz 2017 -134.499 Seite 104 von 276 Ansatz 2018 -98.643 Plan 2019 -92.218 Plan 2020 -93.213 Plan 2021 -94.220 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 05 315 0531502 Beschreibung: Das Produkt - Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler, Asylbewerber umfasst die Bereitstellung der entsprechenden Einrichtungen. Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Whg-lose, Aussiedler, Asylbewerber Das Produkt hat folgende Kostenträger:  05.315.02.00 Soziale Einrichtungen für Whg-lose, Aussiedler, Asylbewerber 05.315.02.01 Auf der Heide 50  05.315.02.02 Beethovenring 52-56  05.315.02.03 Severin-Böhr-Straße 29  05.315.02.04 Anmietungen Flüchtlingsunterkünfte  05.315.02.05 Beethovenring 60  Auftragsart: ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: SGB X Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.315.02 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 105 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150200 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.000,00 3.000 4146002 Integrationspauschale 3.000,00 3.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.000,00 3.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -15.119,04 -7.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -11.863,66 -6.073 -6.105 -6.105 -6.166 -6.228 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -466,71 -477 -479 -479 -484 -489 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.788,67 -1.236 -1.244 -1.244 -1.256 -1.269 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -15.119,04 -7.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -12.119,04 -4.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -12.119,04 -4.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -12.119,04 -4.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -12.119,04 -4.786 -7.828 -7.828 -7.906 -7.986 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 106 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150201 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Auf der Heide 50 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 20.468,56 24.265 24.483 24.703 24.703 24.703 4321009 Benutzungs-u.Bewirtsch.geb. 20.468,56 24.265 24.483 24.703 24.703 24.703 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 190,98 100 100 100 100 100 4487001 Schadenersatzleistungen 190,98 100 100 100 100 100 07 + Sonstige ordentliche Erträge 315,49 205 205 205 205 205 4591000 Vermischte Einnahmen 315,49 5 5 5 5 5 4591002 Erstattung Energiekosten 200 200 200 200 200 24.570 24.788 25.008 25.008 25.008 -85.235,73 -51.063 -53.202 -23.434 -23.668 -23.904 -20.886,08 -4.509 -4.554 -4.600 -4.646 -4.692 -137 -138 -139 -140 -141 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 20.975,03 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -11,06 -8,50 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2,39 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -0,17 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -24.982,12 -30.000 -30.000 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -39.367,53 -15.356 -15.510 -15.665 -15.822 -15.980 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -1.061 -3.000 -3.030 -3.060 -3.091 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.975,63 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.975,63 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -88.222,42 -53.863 -56.002 -26.234 -26.468 -26.704 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -67.247,39 -29.293 -31.214 -1.226 -1.460 -1.696 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -67.247,39 -29.293 -31.214 -1.226 -1.460 -1.696 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -67.247,39 -29.293 -31.214 -1.226 -1.460 -1.696 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 107 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 315 0531502 053150201 Nr. Bezeichnung 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Auf der Heide 50 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -67.247,39 -29.293 -31.214 Erläuterungen 5215000 Sanierung weiterer Wohnungen auf Grund von Schimmelbefall. Vorgabe des Gesundheitsamtes des Kreises Düren. 5255000 Höherer Ansatz für notwendige Neuausstattungen. Seite 108 von 276 -1.226 -1.460 -1.696 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150202 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Beethovenring 52-56 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.851,26 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 2.851,26 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 51.281,41 20.978 21.162 21.347 21.347 21.347 4321010 Benutzungs-u.Bewirtschaft.geb. 51.281,41 20.978 21.162 21.347 21.347 21.347 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 314,01 205 205 205 205 205 3,50 5 5 5 5 5 310,51 200 200 200 200 200 54.446,68 24.083 24.267 24.452 24.452 24.452 -55.293,38 -30.383 -26.495 -20.699 -20.906 -21.115 -5.670,81 -1.821 -1.839 -1.857 -1.876 -1.895 -137 -138 -139 -140 -141 -2.320,50 -12.000 -6.000 -47.230,07 -15.364 -15.518 -15.673 -15.830 -15.988 -72,00 -1.061 -3.000 -3.030 -3.060 -3.091 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4591000 Vermischte Einnahmen 4591002 Erstattung Energiekosten 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -5.634,95 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -5.634,95 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -60.928,33 -36.083 -32.195 -26.399 -26.606 -26.815 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -6.481,65 -12.000 -7.928 -1.947 -2.154 -2.363 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -6.481,65 -12.000 -7.928 -1.947 -2.154 -2.363 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -6.481,65 -12.000 -7.928 -1.947 -2.154 -2.363 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -6.481,65 -12.000 -7.928 -1.947 -2.154 -2.363 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 109 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150202 Bezeichnung Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Beethovenring 52-56 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5215000 Ertüchtigung der Vorgartenanlage. 5255000 Höherer Ansatz für notwendige Neuausstattungen. Seite 110 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150203 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Severin-Böhr-Straße 29 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 1.336,56 10.315 4321008 Benutzungs- u. Bewirtsch.geb. 1.336,56 10.315 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 100 4487001 Schadenersatzleistungen 100 07 + Sonstige ordentliche Erträge 200 4591002 Erstattung Energiekosten 200 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 1.336,56 10.615 -3.564,59 -10.615 -441,26 -450 -20.000 -81 -20.000 -3.025,28 -9.023 -98,05 -1.061 = Ordentliche Aufwendungen -3.564,59 -10.615 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -2.228,03 -20.000 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -2.228,03 -20.000 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -2.228,03 -20.000 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -2.228,03 -20.000 -20.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 111 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 05 315 0531502 053150203 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Severin-Böhr-Straße 29 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5215000 Rückbaukosten geschätzt Seite 112 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150204 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Anmietungen Flüchtlingsunterkünfte Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 4321009 Benutzungs-u.Bewirtsch.geb. 4321010 Benutzungs-u.Bewirtschaft.geb. 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 95.191,35 103.021 104.051 105.091 105.091 105.091 194,69 103.021 104.051 105.091 105.091 105.091 95.295,35 103.021 104.051 105.091 105.091 105.091 94.996,66 07 + Sonstige ordentliche Erträge 104,00 4591002 Erstattung Energiekosten 104,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -95.472,87 -103.021 -114.051 -115.191 -116.343 -117.506 5211000 Unterhaltungsaufwand -30.937,69 -38.633 -39.019 -39.409 -39.803 -40.201 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -64.535,18 -64.388 -65.032 -65.682 -66.339 -67.002 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -10.000 -10.100 -10.201 -10.303 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -114.051 -115.191 -116.343 -117.506 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -177,52 -10.000 -10.100 -11.252 -12.415 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -177,52 -10.000 -10.100 -11.252 -12.415 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -177,52 -10.000 -10.100 -11.252 -12.415 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -177,52 -10.000 -10.100 -11.252 -12.415 -95.472,87 -103.021 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5255000 Ansatz für Anmietungen von Wohnungen. Seite 113 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150205 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Beethovenring 60 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.025 1.025 1.025 1.025 1.025 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.025 1.025 1.025 1.025 1.025 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 4.421 4.457 4.492 4.492 4.492 4321009 Benutzungs-u.Bewirtsch.geb. 4.421 4.457 4.492 4.492 4.492 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 250 250 250 250 250 4487001 Schadenersatzleistungen 250 250 250 250 250 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 4591002 Erstattung Energiekosten 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 5.706 5.742 5.777 5.777 5.777 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -3.525,47 -5.606 -6.141 -6.203 -6.265 -6.328 5211000 Unterhaltungsaufwand -1.277,43 -2.233 -2.255 -2.278 -2.301 -2.324 5211001 Beseitigung von Glasschäden -25 -25 -25 -25 -25 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -1.361 -1.375 -1.389 -1.403 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -2.500 -2.525 -2.550 -2.576 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.525,47 -7.706 -8.241 -8.303 -8.365 -8.428 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -3.525,47 -2.000 -2.499 -2.526 -2.588 -2.651 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -3.525,47 -2.000 -2.499 -2.526 -2.588 -2.651 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -3.525,47 -2.000 -2.499 -2.526 -2.588 -2.651 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -3.525,47 -2.000 -2.499 -2.526 -2.588 -2.651 -2.000 -2.248,04 -1.348 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 114 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 315 0531502 053150205 Bezeichnung Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Beethovenring 60 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5255000 Höherer Ansatz für notwendige Neuausstattungen Seite 115 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 05 Soziale Leistungen 331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 0533101 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Das Produkt - Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege- umfasst die Abwicklung der finanziellen Förderung der anderen Träger der Wohlfahrtspflege gemäß letztmaligem Ratsbeschluss vom 09.06.2011. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 05.331.01.00 Förderung anderen Trägern der Wohlfahrtspflege ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss vom 09.06.2011 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.331.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 116 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 331 0533101 053310100 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -2.582,97 -2.634 -2.650 -2.650 -2.677 -2.704 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -2.022,45 -2.062 -2.072 -2.072 -2.093 -2.114 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -156,42 -160 -161 -161 -163 -165 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -404,10 -412 -417 -417 -421 -425 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -4.443,31 -5.640 -5.640 -5.640 -5.640 -5.640 5318007 Zuschuss an Caritasverband M. -990 -990 -990 -990 -990 5318012 Zuschuss an AWO Merz. -990,00 -990 -990 -990 -990 -990 5318017 Zuschuss an VDK Golzheim -150,00 -150 -150 -150 -150 -150 5318021 Zuschuss an ISM Merz. -2.080,50 -2.020 -2.020 -2.020 -2.020 -2.020 5318023 Zuschuss an Evang.Gem. DN -990,00 -990 -990 -990 -990 -990 5318026 DRK Suchdienst -232,81 -500 -500 -500 -500 -500 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -7.026,28 -8.274 -8.290 -8.290 -8.317 -8.344 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -7.026,28 -8.274 -8.290 -8.290 -8.317 -8.344 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -7.026,28 -8.274 -8.290 -8.290 -8.317 -8.344 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -7.026,28 -8.274 -8.290 -8.290 -8.317 -8.344 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -7.026,28 -8.274 -8.290 -8.290 -8.317 -8.344 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 117 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 05 351 0535101 Beschreibung: Der Kostenträger –Sonstige soziale Leistungen- umfasst die Ausgabe und Abrechnung des Mobiltickets für Sozialleistungsempfänger nach dem SGB XII und AsylbLG. Der Kostenträger – Gewährung von Wohngeld – umfasst die Gewährung von Wohngeld, welches der wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens dient. Das Wohngeld wird als Zuschuss zur Miete (Mietzuschuss) oder zur Belastung (Lastenzuschuss) für den selbst genutzten Wohnraum geleistet. Der Kostenträger – Rentenberatung – umfasst die Beratung in allen die Rente betreffenden Angelegenheiten, Zahlung von freiwilligen Beiträgen in die Rentenversicherung. Annahme von Rentenanträgen und Weiterleitung an den entsprechenden Rententrägern mit Beratung und Prüfung aller Möglichkeiten und Voraussetzungen. Klärung von Versicherungsangelegenheiten (Verlauf, Zeiten, Fremdrentengesetz, Übersiedlungen). Soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  05.351.01.00 Sonstige soziale Leistungen  05.351.01.01 Gewährung von Wohngeld  05.351.01.02 Rentenberatung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Wohngeldgesetz, Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens, SGB VI, Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  05.351.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 118 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 351 0535101 053510100 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 32.401,00 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500 4591013 Kostenerstattung Mobilticket 32.401,00 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 32.401,00 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500 11 - -4.843,15 -4.937 -4.967 -4.967 -5.017 -5.067 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -3.792,07 -3.865 -3.885 -3.885 -3.924 -3.963 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -293,27 -299 -301 -301 -304 -307 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -757,81 -773 -781 -781 -789 -797 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -33.380,00 -18.685 -18.872 -19.061 -19.252 -19.445 5291019 Kostenbeteiligung Mobilticket -33.380,00 -18.685 -18.872 -19.061 -19.252 -19.445 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -38.223,15 -23.622 -23.839 -24.028 -24.269 -24.512 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -5.822,15 -5.122 -5.339 -5.528 -5.769 -6.012 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -5.822,15 -5.122 -5.339 -5.528 -5.769 -6.012 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -5.822,15 -5.122 -5.339 -5.528 -5.769 -6.012 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -5.822,15 -5.122 -5.339 -5.528 -5.769 -6.012 Personalaufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 119 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 351 0535101 053510101 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Gewährung von Wohngeld Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -22.112,03 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -17.290,25 -12.683 -12.796 -12.796 -12.924 -13.053 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.365,85 -1.012 -1.020 -1.020 -1.030 -1.040 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -3.455,93 -2.511 -2.562 -2.562 -2.588 -2.614 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -21,20 5412001 Ausbild. von Verw.angehörigen -21,20 17 = Ordentliche Aufwendungen -22.133,23 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -22.133,23 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -22.133,23 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -22.133,23 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -22.133,23 -16.206 -16.378 -16.378 -16.542 -16.707 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 120 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 05 351 0535101 053510102 Bezeichnung 01 Soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Sonstige soziale Leistungen Rentenberatung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -13.326,06 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -10.416,90 -10.622 -10.724 -10.724 -10.831 -10.939 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -834,50 -853 -860 -860 -869 -878 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.074,66 -2.099 -2.145 -2.145 -2.166 -2.188 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -21,20 5412001 Ausbild. von Verw.angehörigen -21,20 17 = Ordentliche Aufwendungen -13.347,26 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -13.347,26 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -13.347,26 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -13.347,26 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -13.347,26 -13.574 -13.729 -13.729 -13.866 -14.005 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 121 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 06 362 0636201 Beschreibung: Das Produkt - Kinder- und Jugendarbeit - umfasst die jungen Menschen zur Förderung ihrer Entwicklung zur Verfügung gestellten erforderlichen Angebote der Jugendarbeit. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 06.362.01.00 Kinder- und Jugendarbeit ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Kinder- und Jugendhilfegesetz - SGB VIII -, Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Kreis Düren Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  06.362.01 – Fachbereich II – Frau Spieß Seite 122 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 362 0636201 063620100 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55.805,07 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 4142001 Zuschuss Kreis f. Jugendarbeit 54.052,20 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.752,87 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 100,00 400 400 400 400 400 4321006 Anerkenn.geb.Nutzung Gem.Mobil 100,00 400 400 400 400 400 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.351,72 11.103 11.103 11.103 11.103 11.103 6.225,72 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 300,00 100 100 100 100 100 3.631,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4481004 Betriebsk.zusch.Land Jugendh. 4482003 Zusch. Proj. Teiln. v. Kin. u. Jugdll. am kom. Ge 4488005 Zusch. u.K.beitr. Ferienspiele 4488012 Spenden 250,00 1 1 1 1 1 4488013 Eigenanteile Ausflüge/Feste Kinder+T. 420,00 1 1 1 1 1 4488014 Eigenanteile Ausflüge/Feste Jugend 525,00 1 1 1 1 1 07 + Sonstige ordentliche Erträge 500 500 500 500 500 4591000 Vermischte Einnahmen 500 500 500 500 500 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 67.256,79 67.003 67.003 67.003 67.003 67.003 11 - -161.469,14 -166.510 -172.984 -172.984 -174.714 -176.461 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -126.529,92 -129.766 -134.996 -134.996 -136.346 -137.709 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -9.870,90 -10.301 -10.604 -10.604 -10.710 -10.817 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -25.026,84 -26.443 -27.384 -27.384 -27.658 -27.935 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -41,48 -5.632 12 - Versorgungsaufwendungen -5.521 -5.576 -5.632 -5.632 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -5.521 -5.576 -5.632 -5.632 -5.632 13 - -19.178,36 -25.767 -26.025 -26.284 -26.547 -26.811 5251003 Betriebskosten Gemeindemobil -4.542,88 -6.060 -6.121 -6.182 -6.244 -6.306 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -1.061 -1.072 -1.083 -1.094 -1.105 5281008 Bücher u. Zeitschr. Jugendheim -202 -204 -206 -208 -210 5281014 Mobile Jugendarbeit -1.652,35 -2.020 -2.040 -2.060 -2.081 -2.102 5281015 Kochkurse, Ausflüge, Feste K+T -2.182,34 -3.500 -3.535 -3.570 -3.606 -3.642 5281018 Durchführ. Kinderferienspiele -7.498,54 -8.379 -8.463 -8.548 -8.633 -8.719 5281020 Spiel- u. Beschäft.material K+T -757,05 -1.010 -1.020 -1.030 -1.040 -1.050 5281021 Jugendfreizeiten -1.506,67 -1.818 -1.836 -1.854 -1.873 -1.892 5281022 Spiel,- und Beschäftigungsmaterial Jugend -166,78 -505 -510 -515 -520 -525 5281023 Ausflüge/Feste/Kochen Jugend -701,58 -1.010 -1.020 -1.030 -1.040 -1.050 5281024 Bücher und Zeitschriften Jugend -170,17 -202 -204 -206 -208 -210 14 - Bilanzielle Abschreibungen -4.762,68 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -4.762,68 15 - -8.641,36 -2.076 -2.076 -2.076 -2.076 -2.076 5312000 Erstattung Kreiszuschuss f. Jugendarbeit -8.176,76 -166 -166 -166 -166 -166 5318009 Zuschuss Kinderferienmaßnahmen -54,60 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen Transferaufwendungen Seite 123 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 5318014 Zuschuss an Pfarrbücherei 16 - 5412004 5422004 06 362 0636201 063620100 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -410,00 -410 -410 -410 -410 -410 -1.732,27 -2.194 -2.194 -2.194 -2.194 -2.194 Fortbildungsmaßnahmen -260,40 -312 -312 -312 -312 -312 Miete Jugendtreff Girbelsrath -360,00 -500 -500 -500 -500 -500 5422007 Miete Jugendtreff Golzheim -600,00 -600 -600 -600 -600 -600 5431007 Dienstreisen, Fahrtkostenerst. -337,89 -416 -416 -416 -416 -416 5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle -173,98 -56 -56 -56 -56 -56 5499025 Proj. Teiln. v. Kin. u. Jugdll. am kom. Gesch. -309 -309 -309 -309 -309 5499028 Spendenweiterleitung -1 -1 -1 -1 -1 17 = Ordentliche Aufwendungen -195.783,81 -202.068 -208.855 -209.170 -211.163 -213.174 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -128.527,02 -135.065 -141.852 -142.167 -144.160 -146.171 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -128.527,02 -135.065 -141.852 -142.167 -144.160 -146.171 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -128.527,02 -135.065 -141.852 -142.167 -144.160 -146.171 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -128.527,02 -135.065 -141.852 -142.167 -144.160 -146.171 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 124 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 06 365 0636501 Beschreibung: Das Produkt - Tageseinrichtungen für Kinder - umfasst die Bedarfsplanung sowie der Betrieb der Tageseinrichtungen. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart: Auftragsgrundlage:  06.365.01.00 Kinder- und Jugendarbeit  06.365.01.01 Kita Regenbogen  06.365.01.02 Kita Villa Wichtel  06.365.01.03 Kita Bürgewald  06.365.01.04 Kita Krümelkiste  06.365.01.05 Kita Windmühle  06.365.01.06 Familienzentrum Merzenich  06.365.01.07 Kita Morschenich-Neu ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK), SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG - SGB XIII Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  06.365.01 – Fachbereich II – Herr Höhn Seite 125 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650100 Ergebnis 2016 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4482002 Sachkostenpauschale SGBII Kreis 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 23.296,85 46.101 45.841 45.841 46.299 46.792 21.596,85 46.101 45.841 45.841 46.299 46.792 23.296,85 46.101 45.841 45.841 46.299 46.792 -21.728,60 -46.101 -45.841 -45.841 -46.299 -46.762 1.700,00 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -11.230,27 -36.320 -35.986 -35.986 -36.346 -36.709 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -859,14 -2.867 -2.842 -2.842 -2.870 -2.899 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.260,56 -6.914 -7.013 -7.013 -7.083 -7.154 12 - Versorgungsaufwendungen -4.759,47 -5.521 -5.576 -5.632 -5.632 -5.632 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -4.759,47 -5.521 -5.576 -5.632 -5.632 -5.632 13 - 5291016 Fahrtkosten Kita Morschenich 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -182.012 -117.012 -117.012 -117.012 -117.012 5312001 "Zuschuss an den ""Pool"" 5318008 Zuschuss an Trägerverein -117.012 -117.012 -117.012 -117.012 -117.012 16 - 5495000 Zuführungen zu sonst. Rückstellungen -60.000,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -98.413,97 -233.634 -168.429 -168.485 -168.943 -169.406 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -75.117,12 -187.533 -122.588 -122.644 -122.644 -122.614 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -75.117,12 -187.533 -122.588 -122.644 -122.644 -122.614 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -75.117,12 -187.533 -122.588 -122.644 -122.644 -122.614 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - -7.378,63 Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -11.925,90 -11.925,90 " Sonstige Aufwendungen -65.000 -60.000,00 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 126 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 06 365 0636501 063650100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Ergebnis 2016 -75.117,12 Ansatz 2017 -187.533 Seite 127 von 276 Ansatz 2018 -122.588 Plan 2019 -122.644 Plan 2020 -122.644 Plan 2021 -122.614 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650101 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Regenbogen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.487,41 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 4.487,41 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 694.672,00 672.166 723.577 730.813 738.121 745.505 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 694.672,00 672.166 723.577 730.813 738.121 745.505 07 + Sonstige ordentliche Erträge 699.159,41 676.666 728.077 735.313 742.621 750.005 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -694.672,00 -672.166 -723.577 -730.813 -738.121 -745.502 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -546.538,72 -524.558 -564.763 -570.411 -576.115 -581.876 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -41.576,93 -41.305 -44.215 -44.657 -45.104 -45.555 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -106.556,35 -106.091 -114.599 -115.745 -116.902 -118.071 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.263,94 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -10.263,94 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -208 -208 -208 -208 -208 5411000 Personalnebenkosten -208 -208 -208 -208 -208 17 = Ordentliche Aufwendungen -704.935,94 -682.674 -734.085 -741.321 -748.629 -756.010 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -5.776,53 -6.008 -6.008 -6.008 -6.008 -6.005 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -5.776,53 -6.008 -6.008 -6.008 -6.008 -6.005 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -5.776,53 -6.008 -6.008 -6.008 -6.008 -6.005 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -5.776,53 -6.008 -6.008 -6.008 -6.008 -6.005 -212 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 128 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650102 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Villa Wichtel Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.084,85 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 2.084,85 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 389.713,43 388.514 520.316 525.519 530.774 536.080 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 389.713,43 388.514 520.316 525.519 530.774 536.080 07 + Sonstige ordentliche Erträge 391.798,28 390.614 522.416 527.619 532.874 538.180 -389.713,43 -388.514 -520.316 -525.519 -530.774 -536.080 -299.881,67 -287.427 -390.680 -394.587 -398.533 -402.518 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. -4.006,83 -14.964 -15.435 -15.589 -15.745 -15.902 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -24.401,90 -25.395 -31.903 -32.222 -32.544 -32.869 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -61.220,82 -59.948 -81.695 -82.512 -83.337 -84.170 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -202,21 -724 -603 -609 -615 -621 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -6.071,37 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -6.071,37 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -208 -208 -208 -208 -208 5411000 Personalnebenkosten -208 -208 -208 -208 -208 17 = Ordentliche Aufwendungen -395.784,80 -394.822 -526.624 -531.827 -537.082 -542.388 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -3.986,52 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -3.986,52 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -3.986,52 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -3.986,52 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 -4.208 -56 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 129 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650103 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Bürgewald Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.512,10 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 3.512,10 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 266.931,44 211.418 300.243 303.246 306.278 309.341 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 266.931,44 211.418 300.243 303.246 306.278 309.341 07 + Sonstige ordentliche Erträge 270.443,54 215.018 303.843 306.846 309.878 312.941 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -266.931,44 -211.418 -300.243 -303.246 -306.278 -309.341 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -208.395,54 -165.444 -234.653 -237.000 -239.370 -241.764 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -16.358,31 -12.996 -18.363 -18.547 -18.732 -18.919 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -42.069,59 -32.922 -47.227 -47.699 -48.176 -48.658 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -108,00 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -6.967,10 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -6.967,10 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -208 -208 -208 -208 -208 5411000 Personalnebenkosten -208 -208 -208 -208 -208 17 = Ordentliche Aufwendungen -273.898,54 -218.626 -307.451 -310.454 -313.486 -316.549 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -3.455,00 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -3.455,00 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -3.455,00 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -3.455,00 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 -3.608 -56 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 130 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650104 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Krümelkiste Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.062,97 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 9.062,97 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 492.754,12 455.268 510.187 515.289 520.442 525.647 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 492.754,12 455.268 510.187 515.289 520.442 525.647 07 + Sonstige ordentliche Erträge 501.817,09 464.368 519.287 524.389 529.542 534.747 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -492.690,12 -455.268 -510.187 -515.289 -520.442 -525.647 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -384.207,46 -355.659 -398.173 -402.155 -406.177 -410.239 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -30.124,33 -27.863 -31.183 -31.495 -31.810 -32.128 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -78.090,73 -71.690 -80.831 -81.639 -82.455 -83.280 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -145,32 5041000 Beihilfen für Beamte -122,28 -56 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.978,77 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -10.978,77 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -64,00 -208 -208 -208 -208 -208 5411000 Personalnebenkosten -64,00 -208 -208 -208 -208 -208 17 = Ordentliche Aufwendungen -503.732,89 -466.476 -521.395 -526.497 -531.650 -536.855 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -1.915,80 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -1.915,80 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -1.915,80 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -1.915,80 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 -2.108 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 131 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650105 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Windmühle Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.641,00 9.700 9.700 9.700 9.700 9.700 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 9.641,00 9.700 9.700 9.700 9.700 9.700 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 372.201,15 361.731 380.457 384.262 388.105 391.986 4488002 Erstatt. Personalkosten d. TV 372.201,15 361.731 380.457 384.262 388.105 391.986 07 + Sonstige ordentliche Erträge 381.842,15 371.431 390.157 393.962 397.805 401.686 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -372.201,15 -361.731 -380.457 -384.262 -388.105 -391.986 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -290.352,08 -282.686 -297.518 -300.493 -303.498 -306.533 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -22.860,35 -22.279 -23.161 -23.393 -23.627 -23.863 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -58.847,71 -56.710 -59.778 -60.376 -60.980 -61.590 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -141,01 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.641,00 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -9.641,00 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -208 -208 -208 -208 -208 5411000 Personalnebenkosten -208 -208 -208 -208 -208 17 = Ordentliche Aufwendungen -371.639 -390.365 -394.170 -398.013 -401.894 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -208 -208 -208 -208 -208 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -208 -208 -208 -208 -208 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -208 -208 -208 -208 -208 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -208 -208 -208 -208 -208 -56 -381.842,15 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 132 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650106 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Familienzentrum Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge -1.700,00 4591000 Vermischte Einnahmen -1.700,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -1.700,00 -1.700,00 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen -1.700,00 Außerordentliche Aufwendungen -1.700,00 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -1.700,00 Seite 133 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 365 0636501 063650107 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Morschenich-Neu Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.388 10.775 10.775 10.775 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 5.388 10.775 10.775 10.775 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.500 43.000 43.000 43.000 4411000 Mieten und Pachten 21.500 43.000 43.000 43.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 26.888 53.775 53.775 53.775 -3.136 -3.167 -3.199 -3.231 -3.136 -3.167 -3.199 -3.231 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.938 -21.875 -21.875 -21.875 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -10.938 -21.875 -21.875 -21.875 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -14.074 -25.042 -25.074 -25.106 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 12.814 28.733 28.701 28.669 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 12.814 28.733 28.701 28.669 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 12.814 28.733 28.701 28.669 12.814 28.733 28.701 28.669 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 134 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 06 366 0636601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einrichtungen der Jugendarbeit Bereitstellung u. Betrieb v. Spielplätzen, Bolzplätzen Skateanl. Das Produkt umfasst die Bereitstellung und die Unterhaltung von öffentlichen Spielflächen. Zum Leistungsumfang des Produktes gehören: - Vorbereitung, Beauftragung und Prüfung der Sicht- und Funktionskontrollen au den öffentlichen Spielplätzen. - Einsatz von Sachverständigen des Bauhofes. - Im Bedarfsfall werden Aufträge zur Beseitigung von Schäden erteilt. - Sichtung der Spielplätze im Beisein des Sicherheitsbeauftragten. - Die Beantwortung sämtlicher Bürgeranfragen. - Die Reinigung und Pflege der zu den Spielplätzen gehörenden Flächen. - Beschaffung von Spielgeräten und Außenmobiliar. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: Auftragsgrundlage: Produktverantwortung: 06.366.01.00 Bereitstellung u. Betrieb v. Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlagen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe - Beschluss des Rates und der Fachausschüsse der Gemeinde Merzenich - Kinder und Jugendhilfegesetz (KJHG) SGB VIII - § 1 KJHG „Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit“ Gemeindeordnung NW Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  06.366.01 - Fachbereich III – Frau Plath Seite 135 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 06 366 0636601 063660100 Bezeichnung 01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einrichtungen der Jugendarbeit Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlagen Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlage Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.000,00 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.000,00 4591000 Vermischte Einnahmen 2.000,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -17.789,90 -18.358 -19.275 -19.275 -19.469 -19.664 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -13.911,53 -14.353 -15.050 -15.050 -15.201 -15.353 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.076,67 -1.113 -1.165 -1.165 -1.177 -1.189 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.801,70 -2.892 -3.060 -3.060 -3.091 -3.122 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -5.369,18 -19.293 -14.336 -4.479 -4.624 -4.770 5211022 Unterhaltungsaufwand Spielpl. -5.110,62 -4.293 -14.336 -4.479 -4.624 -4.770 5211625 KPII:Instandsetzung Fun Court -258,56 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 14 - Bilanzielle Abschreibungen -12.148,01 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -12.148,01 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -35.307,09 -58.351 -54.311 -44.454 -44.793 -45.134 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -33.307,09 -55.651 -51.611 -41.754 -42.093 -42.434 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -33.307,09 -55.651 -51.611 -41.754 -42.093 -42.434 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -33.307,09 -55.651 -51.611 -41.754 -42.093 -42.434 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -33.307,09 -55.651 -51.611 -41.754 -42.093 -42.434 -15.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 136 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. Bezeichnung 06 366 0636601 063660100 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einrichtungen der Jugendarbeit Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlagen Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlage Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5211022 Überarbeitung weiterer Spielplätze Seite 137 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 07 411 0741101 Beschreibung: Das Produkt „Beteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz“ umfasst die Zahlung der Krankenhausinvestitionsumlage nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz. Gesundheitsdienste Krankenhäuser Beteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 07.411.01.00 Beteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Krankenhausfinanzierungsgesetz NRW Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  07.411.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 138 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 07 411 0741101 074110100 Bezeichnung 01 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Beteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz Beteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5391000 Kostenbeteiligung Krankenhausfinanzierungsgesetz 16 - 17 -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 = Ordentliche Aufwendungen -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -115.150,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 139 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 08 Sportförderung 421 Förderung des Sports 0842101 Förderung des Sports Das Produkt - Förderung des Sports - umfasst die Bezuschussung von Sportvereinen nach den Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich vom 13.12.2012. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 08.421.01.00 Förderung des Sports ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Sportförderrichtlinien der Gemeinde Merzenich vom 13.12.2012 Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  08.421.01 – Stabstelle – Herr Böttcher Seite 140 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 421 0842101 084210100 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Bezeichnung 01 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591010 Erstatt.Wasser-u.Kanalgebühren 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 -60.075 -68.960 -68.960 -68.960 -68.960 -425 -425 -425 -425 -425 -47.499,00 -49.050 -55.335 -55.335 -55.335 -55.335 -200 -200 -200 -200 -200 -10.400 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -621,27 -1.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -621,27 -1.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -3.233,98 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -249,98 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -651,52 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5318000 Entgelt für Behindertenschwimmen 5318015 Zuschüsse an Sportvereine 5318016 Beihilfe an Gemeindesportbund 5318019 Beihilfen an Ortsvereine -9.949,00 5318029 Zuschuss Sanierung Sport,- und Schützenhalle Golz. -1.144,35 16 - 5499013 Sportlerehrungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -63.349,10 -61.575 -70.960 -70.960 -70.960 -70.960 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -63.349,10 -61.570 -70.955 -70.955 -70.955 -70.955 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -63.349,10 -61.570 -70.955 -70.955 -70.955 -70.955 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -63.349,10 -61.570 -70.955 -70.955 -70.955 -70.955 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -63.349,10 -61.570 -70.955 -70.955 -70.955 -70.955 Sonstige Aufwendungen -4.135,48 -58.592,35 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 141 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 421 0842101 084210100 Bezeichnung Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5318015 Betriebskostenerhöhung Maarhalle, Zuschuss Lindenstr. 10 für BSC (BV27/2017) 5318019 Aufnahme neuer Vereine in die Förderrichtlinien (BV27/2017) 5499013 Erweiterung auf Ehrenamtsfest Seite 142 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 08 424 0842401 Beschreibung: Das Produkt - Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen - umfasst die Bereitstellung für den Schul- / Vereinssport. Unterhaltung / Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Koordinierung von Veranstaltungen und Sportstättenbelegung, regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen. Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  08.424.01.00 Förderung des Sports  08.424.01.01 Sportanlage Girbelsrath  08.424.01.02 Sportanlage Golzheim  08.424.01.03 Sportanlage Merzenich  08.424.01.04 Sportanlage Morschenich  08.424.01.05 Sportanlage Morschenich-Neu ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Sportförderrichtlinien der Gemeinde Merzenich Unfallverhütungsvorschriften Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  08.424.01 Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 143 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240100 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 50 50 50 50 50 4591000 Vermischte Einnahmen 50 50 50 50 50 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 50 50 50 50 50 11 - -31.934,49 -32.886 -33.110 -33.110 -33.441 -33.775 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -24.985,22 -25.731 -25.844 -25.844 -26.102 -26.363 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.952,12 -2.014 -2.000 -2.000 -2.020 -2.040 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -4.997,15 -5.141 -5.266 -5.266 -5.319 -5.372 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -10 -10 -10 -10 -10 5499001 Vermischte Ausgaben -10 -10 -10 -10 -10 17 = Ordentliche Aufwendungen -31.934,49 -32.896 -33.120 -33.120 -33.451 -33.785 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -31.934,49 -32.846 -33.070 -33.070 -33.401 -33.735 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -31.934,49 -32.846 -33.070 -33.070 -33.401 -33.735 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -31.934,49 -32.846 -33.070 -33.070 -33.401 -33.735 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -31.934,49 -32.846 -33.070 -33.070 -33.401 -33.735 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 144 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240101 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Girbelsrath Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 829,46 900 900 900 900 900 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 829,46 900 900 900 900 900 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 255 255 255 255 255 4487001 Schadenersatzleistungen 255 255 255 255 255 07 + Sonstige ordentliche Erträge 495 495 495 495 495 4591002 Erstattung Energiekosten 495 495 495 495 495 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 829,46 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -7.489,84 -4.001 -4.041 -4.081 -4.121 -4.161 5211001 Beseitigung von Glasschäden -32 -32 -32 -32 -32 5211023 Unterhaltungskosten Sportheime -339 -342 -345 -348 -351 5211025 Unterhaltungsk.d. Sportplätze -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -901 -910 -919 -928 -937 5241007 Stromk.(Train.bel.)f.Sportpl. -473 -478 -483 -488 -493 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.001,18 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -3.001,18 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -10.491,02 -7.101 -7.141 -7.181 -7.221 -7.261 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -9.661,56 -5.451 -5.491 -5.531 -5.571 -5.611 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -9.661,56 -5.451 -5.491 -5.531 -5.571 -5.611 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -9.661,56 -5.451 -5.491 -5.531 -5.571 -5.611 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -9.661,56 -5.451 -5.491 -5.531 -5.571 -5.611 -7.489,84 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 145 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240102 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Golzheim Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.039,83 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.039,83 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 255 255 255 255 255 4487001 Schadenersatzleistungen 255 255 255 255 255 07 + Sonstige ordentliche Erträge 231,80 495 495 495 495 495 4591002 Erstattung Energiekosten 231,80 495 495 495 495 495 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 1.271,63 1.850 1.850 1.850 1.850 1.850 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -13.556,10 -4.000 -4.040 -4.080 -4.120 -4.160 5211001 Beseitigung von Glasschäden -31 -31 -31 -31 -31 5211023 Unterhaltungskosten Sportheime -339 -342 -345 -348 -351 5211025 Unterhaltungsk.d. Sportplätze -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -901 -910 -919 -928 -937 5241007 Stromk.(Train.bel.)f.Sportpl. -936,00 -473 -478 -483 -488 -493 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.762,60 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -3.762,60 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -17.318,70 -7.800 -7.840 -7.880 -7.920 -7.960 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -16.047,07 -5.950 -5.990 -6.030 -6.070 -6.110 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -16.047,07 -5.950 -5.990 -6.030 -6.070 -6.110 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -16.047,07 -5.950 -5.990 -6.030 -6.070 -6.110 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -16.047,07 -5.950 -5.990 -6.030 -6.070 -6.110 -12.620,10 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 146 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240103 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.011,70 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 1.011,70 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 255 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 255 255 255 255 4487001 Schadenersatzleistungen 255 255 255 255 255 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.795 1.795 1.795 1.795 1.795 4591002 Erstattung Energiekosten 4591011 Erstatt.Vers.l.Sport-+Tennish. 1.812,23 41,52 495 495 495 495 495 1.770,71 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 2.823,93 3.150 3.150 3.150 3.150 3.150 -9.886,29 -12.546 -12.672 -12.798 -12.926 -13.055 -32 -32 -32 -32 -32 -123,73 -7.557 -7.633 -7.709 -7.786 -7.864 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211001 Beseitigung von Glasschäden 5211023 Unterhaltungskosten Sportheime 5211025 Unterhaltungsk.d. Sportplätze -5.468,34 -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -1.213,36 -904 -913 -922 -931 -940 5241007 Stromk.(Train.bel.)f.Sportpl. -1.246,00 -473 -478 -483 -488 -493 5241014 Vers.l. Sport-u.Tennish.Merz. -1.834,86 -1.324 -1.337 -1.350 -1.364 -1.378 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.660,42 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -3.660,42 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -13.546,71 -16.246 -16.372 -16.498 -16.626 -16.755 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -10.722,78 -13.096 -13.222 -13.348 -13.476 -13.605 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -10.722,78 -13.096 -13.222 -13.348 -13.476 -13.605 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -10.722,78 -13.096 -13.222 -13.348 -13.476 -13.605 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 147 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 08 424 0842401 084240103 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Merzenich Ergebnis 2016 -10.722,78 Ansatz 2017 -13.096 Seite 148 von 276 Ansatz 2018 -13.222 Plan 2019 -13.348 Plan 2020 -13.476 Plan 2021 -13.605 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240104 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Morschenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 431,43 500 500 500 500 500 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 431,43 500 500 500 500 500 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 255 255 255 255 255 4487001 Schadenersatzleistungen 255 255 255 255 255 07 + Sonstige ordentliche Erträge 495 495 495 495 495 4591002 Erstattung Energiekosten 495 495 495 495 495 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 431,43 1.250 1.250 1.250 1.250 1.250 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -3.952,73 -4.161 -4.203 -4.245 -4.287 -4.329 5211001 Beseitigung von Glasschäden -31 -31 -31 -31 -31 5211023 Unterhaltungskosten Sportheime -1.389,10 -339 -342 -345 -348 -351 5211025 Unterhaltungsk.d. Sportplätze -1.733,84 -2.256 -2.279 -2.302 -2.325 -2.348 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -901 -910 -919 -928 -937 5241007 Stromk.(Train.bel.)f.Sportpl. -473 -478 -483 -488 -493 5241010 Nutzungsentsch.Rheinbr.f.Morsc -161 -163 -165 -167 -169 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.560,86 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -1.560,86 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.513,59 -5.761 -5.803 -5.845 -5.887 -5.929 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -5.082,16 -4.511 -4.553 -4.595 -4.637 -4.679 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -5.082,16 -4.511 -4.553 -4.595 -4.637 -4.679 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -5.082,16 -4.511 -4.553 -4.595 -4.637 -4.679 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -5.082,16 -4.511 -4.553 -4.595 -4.637 -4.679 -829,79 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 149 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 08 424 0842401 084240105 Bezeichnung 01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Morschenich-Neu Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.439 50.878 50.878 50.878 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 25.439 50.878 50.878 50.878 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.439 50.878 50.878 50.878 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -25.439 -50.878 -50.878 -50.878 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -25.439 -50.878 -50.878 -50.878 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -25.439 -50.878 -50.878 -50.878 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Personalaufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 150 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 09 511 0951101 Beschreibung: Das Produkt - Bauleitplanung, Flurbereinigung - umfasst den Abschluss von Erschließungsverträgen, sonstigen städtebaulichen Verträgen, Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Aufstellung und Änderung von Flächennutzungs-, Bebauungsplänen, Satzungen nach § 34 und § 35 BauGB und sonstige städtebauliche Satzungen. Die Bereiche Bürgerberatung und Information zur Bauleitplanung, Strategische Planungen, Konzepte für versch. Bereiche (z.B. städtebauliche Rahmenplanung, Stadtgestaltung, Dorferneuerung, Freiflächenplanung, Innenstadtentwicklung), Verkehrsentwicklungsplanung und die Einbringung kommunaler Interessen bei Planungen Dritter. Räumliche Planungs- und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaß. Geoinformationen Bauleitplanung, Flurbereinigung Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  09.511.01.00 Bauleitplanung, Flurbereinigung  09.511.01.01 Umsiedlung Morschenich ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch, Raumordnungs-, Bundesnaturschutz-, Landesplanungsgesetz - BauNVO - BauO NRW, - Beschlüsse der Fachausschüsse und des Rates Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  09.511.01 - Fachbereich III – Frau Bücker Seite 151 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 09 511 0951101 095110100 Bezeichnung 01 Räumliche Planungs- und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen Bauleitplanung, Flurbereinigung, Umsiedlung Bauleitplanung, Flurbereinigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 3.159,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 4311007 Verwaltungsgebühren Bauwesen 3.159,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4311008 Erst.Planungs- u.Vermessungsk. 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 4321017 Gebühren für Ausschreibungen 500 500 500 500 500 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.050,53 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 4487000 Erstattung Beihilfekosten 3.050,53 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 5 5 5 5 4591000 Vermischte Einnahmen 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 6.209,53 34.005 34.005 34.005 34.005 34.005 -49.266,88 -44.083 -58.064 -58.064 -58.644 -59.231 -3.817,95 -3.941 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -25.459,72 -25.506 -45.707 -45.707 -46.164 -46.626 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -2.059,10 -2.064 -3.634 -3.634 -3.670 -3.707 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -4.682,58 -4.689 -8.723 -8.723 -8.810 -8.898 5041000 Beihilfen für Beamte -13.247,53 -7.883 12 - Versorgungsaufwendungen -29.292,19 -9.197 -9.289 -9.381 -9.381 -9.381 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -2.592,43 -1.235 -1.247 -1.259 -1.259 -1.259 5141000 Beihilfen,Unterstützungen dgl. -26.699,76 -7.962 -8.042 -8.122 -8.122 -8.122 13 - -53.852,40 -62.418 -100.000 -101.000 -102.010 -103.030 5291020 Planungs- u. Vermessungskosten -53.852,40 -62.418 -100.000 -101.000 -102.010 -103.030 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -272 -272 -272 -272 -272 5411000 Personalnebenkosten -262 -262 -262 -262 -262 5499001 Vermischte Ausgaben -10 -10 -10 -10 -10 17 = Ordentliche Aufwendungen -132.411,47 -115.970 -167.625 -168.717 -170.307 -171.914 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -126.201,94 -81.965 -133.620 -134.712 -136.302 -137.909 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -126.201,94 -81.965 -133.620 -134.712 -136.302 -137.909 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 152 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 09 511 0951101 095110100 Nr. Bezeichnung 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Räumliche Planungs- und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen Bauleitplanung, Flurbereinigung, Umsiedlung Bauleitplanung, Flurbereinigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -126.201,94 -81.965 -133.620 -134.712 -136.302 -137.909 -126.201,94 -81.965 -133.620 -134.712 -136.302 -137.909 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5291020 Vermessung C 24a, Planung C25 Seite 153 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 09 511 0951101 095110101 Bezeichnung 01 Räumliche Planungs- und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen Bauleitplanung, Flurbereinigung, Umsiedlung Umsiedlung Morschenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 100.000 40.000 20.000 4487011 Kostenerstattg. Bergbautreib. 100.000 40.000 20.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 100.000 40.000 20.000 -58.297,71 -57.212 -65.803 -65.803 -66.461 -67.126 -5.825,74 -5.911 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -41.491,20 -40.509 -51.841 -51.841 -52.359 -52.883 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.260,11 -3.276 -4.161 -4.161 -4.203 -4.245 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -7.720,66 -7.516 -9.801 -9.801 -9.899 -9.998 12 - Versorgungsaufwendungen -3.888,64 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -3.888,64 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -14.550,33 -15.000 -15.000 -15.000 5431015 Sachkosten -14.550,33 -15.000 -15.000 -15.000 17 = Ordentliche Aufwendungen -76.736,68 -72.212 -80.803 -80.803 -66.461 -67.126 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -76.736,68 27.788 -40.803 -60.803 -66.461 -67.126 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -76.736,68 27.788 -40.803 -60.803 -66.461 -67.126 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -76.736,68 27.788 -40.803 -60.803 -66.461 -67.126 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -76.736,68 27.788 -40.803 -60.803 -66.461 -67.126 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 154 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 10 521 1052101 Beschreibung: Das Produkt - Freistellung- und Genehmigungsverfahren, Ordnungsaufgaben umfasst die Beratung auch ohne unmittelbaren Zusammenhang mit Bebauungsverfahren, Ausgleichs- u. Ersatzmaßnahmen nach § 35 BauGB. Freistellungsverfahren. Information und Stellungnahme im Baugenehmigungsverfahren, zu Anträgen auf Gaststättenkonzessionen, zu Teilungsanträgen, zu Anträgen auf Förderungen wie Modernisierungsförderung und Energiesparförderung, bei Nutzungsänderungen und Abbruchgenehmigungen Bauen und Wohnen Bau und Grundstücksordnung Freistellung- und Genehmigungsverfahren, Ordnungsaufgaben Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 10.521.01.00 Freistellung- und Genehmigungsverfahren, Ordnungsaufgaben ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - BauNVO - Landesbauordnung und deren Verordnungen - Flächennutzungsplan - Bebauungspläne, Satzungen Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  10.521.01 – Fachbereich III – Frau Bücker Seite 155 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 10 521 1052101 105210100 Bezeichnung 01 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Freistellung- und Genehmigungsverfahren, Ordnungsaufgaben Freistellung- und Genehmigungsverfahren, Ordnungsaufgaben Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -16.002,86 -16.226 -22.119 -22.119 -22.340 -22.563 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.268,21 -1.288 -1.743 -1.743 -1.760 -1.778 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -3.159,06 -3.203 -4.378 -4.378 -4.422 -4.466 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -20.430,13 -20.717 -28.240 -28.240 -28.522 -28.807 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 156 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 10 522 1052201 Beschreibung: Das Produkt - Wohnungsbauförderung - umfasst die Beratung und Koordination von Wohnungsbauprojekten. Bauen und Wohnen Wohnungsbauförderung Wohnungsbauförderung Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 10.522.01.00 Wohnungsbauförderung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Entsprechende Vorschriften Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  10.522.01 – Fachbereich III – Frau Bücker Seite 157 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 10 522 1052201 105220100 Bezeichnung 01 Bauen und Wohnen Wohnungsbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsbauförderung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -3.973,82 -4.049 -4.071 -4.071 -4.112 -4.153 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -311,18 -318 -319 -319 -322 -325 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -808,28 -824 -830 -830 -838 -846 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 158 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 10 523 1052301 Beschreibung: Das Produkt - Denkmalschutz und –pflege - umfasst präventive Maßnahmen, Vorträge, Öffentlichkeitsarbeit, Unterschutzstellungen. Erlass von Denkmalbereichssatzungen. Stellungnahmen zu Bauanträgen. Erlaubnisse, Überprüfungen der Denkmalförderung, Anträge Fördermittel. Erstellen von Steuerbescheinigungen. Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 10.523.01.00 Denkmalschutz und -pflege ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Denkmalschutzgesetz NRW Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  10.523.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 159 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 10 523 1052301 105230100 Bezeichnung 01 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -5.093,28 -5.191 -5.220 -5.220 -5.272 -5.324 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -3.973,82 -4.049 -4.071 -4.071 -4.112 -4.153 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -311,18 -318 -319 -319 -322 -325 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -808,28 -824 -830 -830 -838 -846 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -4.681,15 -35.569 -38.675 -10.781 -10.889 -10.997 5211019 Unterh.-u.Bewirtsch.Wasserturm -4.681,15 -8.800 -4.848 -4.896 -4.945 -4.994 5211027 Restaurationsarb. Denkmäler -1.769 -1.787 -1.805 -1.823 -1.841 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -21.000 -28.000 5215001 Kofinanzierung kleine priv. Maßn. Denkmalschutz -4.000 -4.040 -4.080 -4.121 -4.162 14 - Bilanzielle Abschreibungen -173,61 -200 -200 -200 -200 -200 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -173,61 -200 -200 -200 -200 -200 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -9.948,04 -40.960 -44.095 -16.201 -16.361 -16.521 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -9.948,04 -40.960 -44.095 -16.201 -16.361 -16.521 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -9.948,04 -40.960 -44.095 -16.201 -16.361 -16.521 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -9.948,04 -40.960 -44.095 -16.201 -16.361 -16.521 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -9.948,04 -40.960 -44.095 -16.201 -16.361 -16.521 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 160 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 10 523 1052301 105230100 Bezeichnung Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Erläuterungen 5215000 Erneuerung Brandmeldeanlage Wasserturm 4.000 € Überarbeitung Fenster Wasserturm 5.165 € Überarbeitung Fenster altes Bürgerhaus 21.205 € Seite 161 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 531 1153101 Beschreibung: Das Produkt „Konzessionsabgabe“ - umfasst alle Angelegenheiten, Abwicklung und Abrechnung des Konzessionsvertrages mit der Firma RWE Deutschland AG. Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Konzessionsabgabe Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 11.531.01.00 Konzessionsabgabe ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Konzessionsvertrag mit Firma RWE Deutschland AG Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.531.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 162 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 531 1153101 115310100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Konzessionsabgabe (Elektrizität) Konzessionsabgabe (Elektrizität) Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 4511000 Konzessionsabgaben 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 211.265,29 232.000 232.000 232.000 232.000 232.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 163 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 532 1153201 Beschreibung: Das Produkt - Konzessionsabgabe - umfasst alle Angelegenheiten, Abwicklung und Abrechnung des Konzessionsvertrages mit den Stadtwerken Düren GmbH (SWD). Ver- und Entsorgung Gasversorgung Konzessionsabgabe Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 11.532.01.00 Konzessionsabgabe ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Konzessionsvertrag mit SWD Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.532.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 164 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 532 1153201 115320100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Konzessionsabgabe (Gas) Konzessionsabgabe (Gas) Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 4511000 Konzessionsabgaben 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 28.729,16 28.729 28.729 28.729 28.729 28.729 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 165 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 533 1153301 Beschreibung: Das Produkt - Konzessionsabgabe - umfasst alle Angelegenheiten, Abwicklung und Abrechnung des Konzessionsvertrages mit den Stadtwerken Düren GmbH (SWD). Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Konzessionsabgabe Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 11.533.01.00 Konzessionsabgabe ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Konzessionsvertrag mit SWD Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.533.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 166 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 533 1153301 115330100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Konzessionsabgabe (Wasser) Konzessionsabgabe (Wasser) Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 4511000 Konzessionsabgaben 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 86.692,90 86.693 86.693 86.693 86.693 86.693 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 167 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 534 1153401 Beschreibung: Das Produkt - Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu - umfasst alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb der Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu. Ver- und Entsorgung Zentrale Wärmeversorgung Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 11.534.01.00 Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Konzessionsvertrag mit SWD Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.534.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 168 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 534 1153401 115340100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Zentrale Wärmeversrgung Morschenich-Neu Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 31.982,55 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 31.982,55 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 930.235 4591022 Anschlussbeiträge 930.235 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5241001 Versicherungsbeiträge 14 - Bilanzielle Abschreibungen 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 31.982,55 45.000 975.235 45.000 45.000 45.000 -33.821,19 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -33.821,19 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -34.352,20 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -531,01 -531,01 -2.369,65 930.235 -2.369,65 930.235 -2.369,65 930.235 -2.369,65 930.235 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 169 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 537 1153701 Beschreibung: Das Produkt - Abfallwirtschaft - umfasst die vollständige Verantwortlichkeit für die Abfallwirtschaft der Gemeinde Merzenich einschließlich der Zusammenarbeit mit dem beauftragten Entsorgungsunternehmen. Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  11.537.01.00 Abfallwirtschaft  11.537.01.01Müllabfuhr, -verwertung und -beseitigung  11.537.01.02 Biomüllabfuhr und -verwertung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Entsprechende Fachgesetze Einzelverträge Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.537.01 – Fachbereich II – Frau Arkenstedt Seite 170 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 537 1153701 115370100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -11.496,35 -15.030 -15.539 -15.539 -15.695 -15.852 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -9.020,25 -11.787 -12.170 -12.170 -12.292 -12.415 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -745,89 -960 -990 -990 -1.000 -1.010 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.730,21 -2.283 -2.379 -2.379 -2.403 -2.427 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -645,04 -742 -749 -756 -764 -772 5291012 Abfuhrkosten Windelsäcke -645,04 -742 -749 -756 -764 -772 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -12.141,39 -15.772 -16.288 -16.295 -16.459 -16.624 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -12.141,39 -15.772 -16.288 -16.295 -16.459 -16.624 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -12.141,39 -15.772 -16.288 -16.295 -16.459 -16.624 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -12.141,39 -15.772 -16.288 -16.295 -16.459 -16.624 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -12.141,39 -15.772 -16.288 -16.295 -16.459 -16.624 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 171 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 537 1153701 115370101 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Müllabfuhr, -verwertung und -beseitigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 480.107,18 540.470 540.470 540.470 540.470 540.470 4321019 Müllabfuhrgebühren 480.107,18 540.470 540.470 540.470 540.470 540.470 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.122,07 72.325 72.325 72.325 72.325 72.325 4487004 Entsch.f.Containerstandplätze 16.936,63 14.029 14.029 14.029 14.029 14.029 4487007 Erstattung DSD (Altpapier) 46.831,94 51.965 51.965 51.965 51.965 51.965 4488003 Entschädigung Sperrgut 4.781,50 5.512 5.512 5.512 5.512 5.512 4488008 Erstatt.ant.K.Verkauf Müllsäck 572,00 819 819 819 819 819 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 549.229,25 612.795 612.795 612.795 612.795 612.795 11 - -19.958,54 -20.784 -30.059 -30.059 -30.360 -30.663 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -15.530,02 -16.353 -23.556 -23.556 -23.792 -24.030 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.567,95 -1.310 -1.906 -1.906 -1.925 -1.944 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.860,57 -3.121 -4.597 -4.597 -4.643 -4.689 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -530.931,02 -566.262 -571.925 -577.644 -583.421 -589.255 5291003 Abfuhrentgelt Sperrgut, u.ä. -17.888,31 -19.987 -20.187 -20.389 -20.593 -20.799 5291004 Abfuhrentg.Bünd.samml.(Grünab) -3.289,50 -4.126 -4.167 -4.209 -4.251 -4.294 5291006 Verwert.k. Altholz u. Grünabf. -2.167,32 -1.862 -1.881 -1.900 -1.919 -1.938 5291007 Schadstoffsammlung -2.228,22 -4.378 -4.422 -4.466 -4.511 -4.556 5291008 Abfuhr von sonst. Abfall -8.228,16 -10.500 -10.605 -10.711 -10.818 -10.926 5291011 Abfuhrentgelt Hausmüll -78.163,67 -87.340 -88.213 -89.095 -89.986 -90.886 5291027 Sammlungskosten Altpapier -45.121,89 -65.637 -66.293 -66.956 -67.626 -68.302 5291029 Computerunterst.Behälterentl. -16.796,17 -8.450 -8.535 -8.620 -8.706 -8.793 5291032 Entsorg.k. f.Haus-u.Sperrmüll -357.047,78 -363.982 -367.622 -371.298 -375.011 -378.761 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -2.703,62 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 5474000 Aufw. Zuführung SoPo -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 5499008 Weiterleitg. Umsatzsteuer DSD 17 = Ordentliche Aufwendungen -553.593,18 -597.046 -611.984 -617.703 -623.781 -629.918 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -4.363,93 15.749 811 -4.908 -10.986 -17.123 Personalaufwendungen -2.703,62 19 + Finanzerträge 16 16 16 16 16 4617006 Zs.Sondrl.Rückst.Abfallbeseit. 16 16 16 16 16 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 16 16 16 16 16 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Seite 172 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 11 537 1153701 115370101 Nr. Bezeichnung 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Müllabfuhr, -verwertung und -beseitigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -4.363,93 15.765 827 -4.892 -10.970 -17.107 -4.363,93 15.765 827 -4.892 -10.970 -17.107 Außerordentliche Aufwendungen 28 - -20.377,14 -15.765 -15.765 -15.765 -15.765 -15.765 5811000 Aufw. aus int. Leistungsbez. Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -20.377,14 -15.765 -15.765 -15.765 -15.765 -15.765 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -24.741,07 -14.938 -20.657 -26.735 -32.872 Seite 173 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 537 1153701 115370102 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Biomüllabfuhr und -verwertung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 184.090,90 185.925 185.925 185.925 185.925 185.925 4321016 Gebühren Biotonne 184.090,90 145.925 145.925 145.925 145.925 145.925 4381000 Ertr. aus Aufl. SoPo Geb.ausgl 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 320,00 100 100 100 100 100 4488007 Erstatt. aus Verkauf Biosäcke 320,00 100 100 100 100 100 07 + Sonstige ordentliche Erträge 184.410,90 186.025 186.025 186.025 186.025 186.025 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -8.286 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -538 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.291 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -155.357,87 -174.427 -176.171 -177.932 -179.711 -181.508 5237001 Entsorgung Bioabfälle (Dep.K.) -96.392,37 -108.540 -109.625 -110.721 -111.828 -112.946 5291024 Vergütung Abfuhr Biotonne -58.965,50 -65.887 -66.546 -67.211 -67.883 -68.562 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5474000 Aufw. Zuführung SoPo 17 = Ordentliche Aufwendungen -180.694,03 -182.713 -176.171 -177.932 -179.711 -181.508 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 3.716,87 3.312 9.854 8.093 6.314 4.517 -6.457 -25.336,16 -25.336,16 19 + Finanzerträge 25,92 100 100 100 100 100 4617010 Zinsen Sonderrückl. Bioabfälle 25,92 100 100 100 100 100 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 25,92 100 100 100 100 100 22 = Ordentliches Jahresergebnis 3.742,79 3.412 9.954 8.193 6.414 4.617 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 3.742,79 3.412 9.954 8.193 6.414 4.617 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen -3.737,79 -3.412 -3.412 -3.412 -3.412 -3.412 -3.737,79 -3.412 -3.412 -3.412 -3.412 -3.412 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 28 - 5811000 Aufw. aus int. Leistungsbez. Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 174 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 11 537 1153701 115370102 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Biomüllabfuhr und -verwertung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 5,00 Seite 175 von 276 Ansatz 2018 6.542 Plan 2019 4.781 Plan 2020 3.002 Plan 2021 1.205 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 11 538 1153801 Beschreibung: Das Produkt - Abwasserbeseitigung - umfasst die vollständige Verantwortung für die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Merzenich. Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  11.538.01.00 Abwasserbeseitigung  11.538.01.01 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Entsprechende Fachgesetze Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.538.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 176 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 538 1153801 115380100 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 137.905,41 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 137.905,41 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 1.869.917,23 2.027.714 2.027.714 2.027.714 2.027.714 2.027.714 4321000 Abwassergeb. (Schmutzwasser) 1.060.956,90 1.062.000 1.062.000 1.062.000 1.062.000 1.062.000 4321001 Abwassergeb. (Niederschlagswasser) 444.707,48 444.000 444.000 444.000 444.000 444.000 4321002 Abwassergeb. (Straßenentwäss.) 246.258,72 246.259 246.259 246.259 246.259 246.259 4371000 Ertr. aus Aufl. SoPo Beiträge 117.994,13 117.000 117.000 117.000 117.000 117.000 4381000 Ertr. aus Aufl. SoPo Geb.ausgl 81.429 81.429 81.429 81.429 81.429 4381001 Ertr. aus Aufl. SoPo Geb.ausgl (Nicht...) 77.026 77.026 77.026 77.026 77.026 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.012.469,46 2.152.714 2.152.714 2.152.714 2.152.714 2.152.714 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.608,70 4487009 Erstattung ant. WVER-Umlage 4.608,70 07 + Sonstige ordentliche Erträge 38,12 4591000 Vermischte Einnahmen 38,12 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -27.737,90 -32.520 -33.331 -33.331 -33.664 -34.000 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -21.764,10 -25.561 -26.143 -26.143 -26.404 -26.668 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.749,40 -1.981 -2.091 -2.091 -2.112 -2.133 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -4.224,40 -4.978 -5.097 -5.097 -5.148 -5.199 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -89.075,94 -475.982 -313.188 -316.321 -319.484 -322.680 5211005 Sanier.arb.aufgr.Kanalüberprüf -213,69 -334.211 -170.000 -171.700 -173.417 -175.151 5211014 Unterhaltung der Sammler -54.018,67 -48.500 -48.985 -49.475 -49.970 -50.470 5211016 Selbstüberwach.k. Kanalis.anl. -14.905,55 -35.000 -35.350 -35.704 -36.061 -36.422 5211021 Unterh. Regenrückhaltebecken -7.307,86 -10.100 -10.201 -10.303 -10.406 -10.510 5291017 Kosten f.Verbrauchsübernahmen -4.063,51 -4.040 -4.080 -4.121 -4.162 -4.204 5291028 Abwasserabgabe -8.566,66 -44.131 -44.572 -45.018 -45.468 -45.923 14 - Bilanzielle Abschreibungen -341.031,95 -338.000 -338.000 -338.000 -338.000 -338.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -341.031,95 -338.000 -338.000 -338.000 -338.000 -338.000 15 - Transferaufwendungen -848.024,21 -730.311 -658.737 -658.737 -658.737 -658.737 5313000 Umlage an den Erftverband -121.700,75 -122.704 -122.000 -122.000 -122.000 -122.000 5313001 Beitrag Wasserverb. Eifel-Rur -726.323,46 -607.607 -536.737 -536.737 -536.737 -536.737 16 - -121.142,30 -47.529 -47.529 -47.529 -47.529 -47.529 5474000 Aufw. Zuführung SoPo -29.150,72 5474001 Aufw. Zuführung Sonst. SoPo -91.991,58 -47.529 -47.529 -47.529 -47.529 -47.529 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.427.012,30 -1.624.342 -1.390.785 -1.393.918 -1.397.414 -1.400.946 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 585.457,16 528.372 761.929 758.796 755.300 751.768 Sonstige Aufwendungen 19 + Finanzerträge 55,99 250 250 250 250 250 4617009 Zs.Sondrl.Rückst.Abwasserbesei 55,99 250 250 250 250 250 Seite 177 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 11 538 1153801 115380100 Nr. Bezeichnung 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 55,99 250 250 250 250 250 585.513,15 528.622 762.179 759.046 755.550 752.018 585.513,15 528.622 762.179 759.046 755.550 752.018 Außerordentliche Aufwendungen 28 - -21.719,56 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 5811000 Aufw. aus int. Leistungsbez. Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -21.719,56 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 563.793,59 508.122 741.679 738.546 735.050 731.518 Seite 178 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 11 538 1153801 115380101 Bezeichnung 01 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 932,44 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 4321007 Ben.geb.z.Entsorg.Grundst.entw 932,44 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 932,44 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 -1.447,73 -2.525 -2.550 -2.576 -2.602 -2.628 -1.447,73 -2.525 -2.550 -2.576 -2.602 -2.628 -1.447,73 -2.525 -2.550 -2.576 -2.602 -2.628 -515,29 -25 -50 -76 -102 -128 -515,29 -25 -50 -76 -102 -128 -515,29 -25 -50 -76 -102 -128 -515,29 -25 -50 -76 -102 -128 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5291015 Entsorg.v.Grundstücksentw.anl. 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 179 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Produktbereich Produktgruppe Produkt 12 541 1254101 Beschreibung: Das Produkt - Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen - umfasst die Abrechnung der Baumaßnahmen nach KAG / BauGB. Erteilung von Aufbruchgenehmigungen für Versorgungsträger / Private. Planung, Koordinierung, Bauleitung und Durchführung von Unterhaltungsmaßnahmen an öffentl. Verkehrsflächen. Bearbeitung von Schadensfällen, Straßenkontrolle und Straßenkataster. Planung, Neu- / Umbau von öffentl. Verkehrsflächen einschl. der Nebenanlagen. Bearbeitung von Zuwendungsmaßnahmen. Veranlassung von Widmung und Einziehung von öffentl. Verkehrsflächen. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 12.541.01.00 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Straßen- u. Wegegesetz NRW, - Beschlüsse der Fachausschüsse und des Rates Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  12.541.01 - Fachbereich III – Frau Plath Seite 180 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 12 541 1254101 125410100 Bezeichnung 01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 181.869,84 206.000 206.000 206.000 206.000 206.000 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 181.869,84 206.000 206.000 206.000 206.000 206.000 03 + Sonstige Transfererträge 360.388,03 401.500 401.500 401.500 401.500 401.500 4.279,12 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 356.108,91 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 4321022 Anerkennungsgebühren 4371000 Ertr. aus Aufl. SoPo Beiträge 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.203,28 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 4487001 Schadenersatzleistungen 1.203,28 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.585,97 1.150 1.150 1.150 1.150 1.150 4591000 Vermischte Einnahmen 150 150 150 150 150 4591002 Erstattung Energiekosten 500 500 500 500 500 4591014 Erstatt.Straßenbeleucht.anlage 500 500 500 500 500 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 546.047,12 611.650 611.650 611.650 611.650 611.650 11 - -50.652,25 -57.250 -55.709 -55.709 -56.266 -56.828 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -39.670,08 -40.836 -43.599 -43.599 -44.035 -44.475 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -3.155,74 -4.805 -3.399 -3.399 -3.433 -3.467 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -7.826,43 -11.554 -8.711 -8.711 -8.798 -8.886 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211006 Pau. Unterh.k.Straßenbeleuchtung 5211007 Änd.an Straßenbeleucht.anlagen 5211008 Unterhaltung P + R - Anlage 5211015 Unterhaltungsk. Straßen u.Wege 5211017 Streumaterial - 10% - 5211020 Straßenmark. u.Verkehrszeichen 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241005 Betriebskosten Ampelanlagen 5241008 Abwassergeb. Straßenentwässerg 5241013 Kosten Arbeitseinsatz SH-Empf. 5241016 Vers.Beiträge Warteh.Geschw.An 5281013 Stromkosten Personalaufwendungen 2.585,97 -55 -494.165,30 -521.756 -568.267 -528.617 -533.902 -539.241 -65.757,25 -51.510 -52.025 -52.545 -53.070 -53.601 -6.200 -6.200 -2.734 -2.762 -2.789 -2.068,00 -13.535 -13.670 -13.807 -13.945 -14.084 -73.977,38 -90.229 -91.131 -92.042 -92.962 -93.892 -234,27 -1.353 -1.367 -1.381 -1.395 -1.409 -2.778,70 -3.609 -5.000 -3.646 -3.682 -3.719 -40.000 -7.975,23 -5.955 -6.015 -6.075 -6.136 -6.197 -246.258,72 -246.259 -248.722 -251.209 -253.721 -256.258 -1.878 -1.805 -1.823 -1.841 -1.859 -304,21 -301 -304 -307 -310 -313 -94.811,54 -101.000 -102.010 -103.030 -104.060 -105.101 14 - Bilanzielle Abschreibungen -587.048,97 -629.000 -629.000 -629.000 -629.000 -629.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -587.048,97 -629.000 -629.000 -629.000 -629.000 -629.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -2.720,78 -2.184 -2.184 -2.184 -2.184 -2.184 5422002 Entsch.Aufstellung Wartehallen -1.121,50 -520 -520 -520 -520 -520 5422006 Pachtzahl. f. Parkplätze u.a. -1.599,28 -1.664 -1.664 -1.664 -1.664 -1.664 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.134.587,30 -1.210.190 -1.255.160 -1.215.510 -1.221.352 -1.227.253 Seite 181 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 12 541 1254101 125410100 Nr. Bezeichnung 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -588.540,18 -598.540 -643.510 -603.860 -609.702 -615.603 -588.540,18 -598.540 -643.510 -603.860 -609.702 -615.603 -588.540,18 -598.540 -643.510 -603.860 -609.702 -615.603 -5.402,92 -8.937 -8.937 -8.937 -8.937 -8.937 -5.402,92 -8.937 -8.937 -8.937 -8.937 -8.937 -593.943,10 -607.477 -652.447 -612.797 -618.639 -624.540 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 28 - 5811001 Entg. Str.reinig. überörtl. V. Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Erläuterungen 5211007 Erweiterung der Beleuchtung Bahnstr. Ecke Dürener Str. 5211020 Dringend erforderlicher Austausch von zahlreichen Verkehrszeichen 5215000 Sanierung Dürener Strasse Seite 182 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Straßenreinigung Straßenreinigung und Winterdienst Produktbereich Produktgruppe Produkt 12 545 1254501 Beschreibung: Das Produkt - Straßenreinigung und Winterdienst - umfasst die Reinigung / Winterdienst aller öffentlichen Verkehrsflächen und nach Veranstaltungen. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 12.545.01.00 Straßenreinigung und Winterdienst ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Straßenreinigungsgesetz NRW; - Straßenreinigungs- Gebührensatzung der Stadt Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  12.545.01 – Fachbereich III – Frau Plath Seite 183 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 12 545 1254501 125450100 Bezeichnung 01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung und Winterdienst Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 49.941,05 50.643 50.643 50.643 50.643 50.643 4321021 Straßenreinigungsgebühren 49.941,05 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 4381000 Ertr. aus Aufl. SoPo Geb.ausgl 643 643 643 643 643 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 50.643 50.643 50.643 50.643 50.643 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 49.941,05 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -15.243 -11.604 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.002 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.637 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211012 Streumaterial -90%- 5232005 Kosteners.an LV f.Winterdienst 5251005 Sächliche Ausgaben 5291023 Straßenrein.k. an Unternehmer 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 5474000 Aufw. Zuführung SoPo -19.324,51 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 -28.191,73 -36.737 -37.105 -37.477 -37.852 -38.231 -2.108,43 -5.100 -5.151 -5.203 -5.255 -5.308 -2.550 -2.576 -2.602 -2.628 -2.654 -256,00 -256 -259 -262 -265 -268 -25.827,30 -28.831 -29.119 -29.410 -29.704 -30.001 -47.516,24 -51.980 -37.105 -37.477 -37.852 -38.231 2.424,81 -1.337 13.538 13.166 12.791 12.412 2.424,81 -1.337 13.538 13.166 12.791 12.412 = Jahresergebnis 2.424,81 -1.337 13.538 13.166 12.791 12.412 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 5.402,92 8.937 8.937 8.937 8.937 8.937 4811002 Entgelt Str.rein.inn.+üb.ört.V 5.402,92 8.937 8.937 8.937 8.937 8.937 28 - -7.827,73 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 5811000 Aufw. aus int. Leistungsbez. -7.827,73 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -19.324,51 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 184 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 12 545 1254501 125450100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung und Winterdienst Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 14.875 Seite 185 von 276 Plan 2019 14.503 Plan 2020 14.128 Plan 2021 13.749 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 13 551 1355101 Beschreibung: Das Produkt - Parkanlagen und öfftl. Grünflächen, Dorfverschönerung – umfasst die Anlage, Unterhaltung von -öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen - Friedhofsflächen - Sportplätze und Schulhöfe - Kinderspielplätze - Außenanlagen an gemeindlichen Kindertagesstätten - Außenanlagen an anderen gemeindlichen Gebäuden und Liegenschaften - Straßenbegleitgrün und Baumpflege - Entwicklung und Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen im öfftl. Verkehrsraum / Außenbereich - Pflege / Fortschreibung des Grünflächenkatasters. Natur und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Parkanlagen und öfftl. Grünflächen, Dorfverschönerung Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 13.551.01.00 Parkanlagen und öfftl. Grünflächen, Dorfverschönerung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Landschaftsgesetz NRW - Forstgesetze und Erlass von Bund / Land Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  13.551.01 – Fachbereich III – Frau Plath Seite 186 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 13 551 1355101 135510100 Bezeichnung 01 Natur und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 600,00 120 120 120 120 120 4591000 Vermischte Einnahmen 600,00 120 120 120 120 120 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 600,00 120 120 120 120 120 11 - -244.841,53 -267.740 -230.692 -230.692 -232.999 -235.329 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -191.320,86 -209.196 -180.019 -180.019 -181.819 -183.637 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -14.886,06 -16.339 -13.967 -13.967 -14.107 -14.248 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -38.594,01 -42.205 -36.706 -36.706 -37.073 -37.444 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -40,60 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -47.842 -48.070 -38.300 -38.533 -38.768 5211001 Beseitigung von Glasschäden -137 -138 -139 -140 -141 5211024 Unterh.k. Naherh.Geb. Steinweg -2.705 -2.732 -2.759 -2.787 -2.815 5211029 Grünpflege Rahmenvertrag -20.000 -20.200 -20.402 -20.606 -20.812 5281009 Kosten für Dorfverschönerung -25.000 -25.000 -15.000 -15.000 -15.000 14 - Bilanzielle Abschreibungen -771,94 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -771,94 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -15 -15 -15 -15 -15 5499001 Vermischte Ausgaben -15 -15 -15 -15 -15 17 = Ordentliche Aufwendungen -260.999,42 -315.597 -278.777 -269.007 -271.547 -274.112 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -260.399,42 -315.477 -278.657 -268.887 -271.427 -273.992 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -260.399,42 -315.477 -278.657 -268.887 -271.427 -273.992 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -260.399,42 -315.477 -278.657 -268.887 -271.427 -273.992 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen -35.769,49 -28.816 -28.816 -28.816 -28.816 -28.816 -35.769,49 -28.816 -28.816 -28.816 -28.816 -28.816 -15.385,95 -580,69 -14.805,26 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen 28 - 5811002 Anteil Parkfl.a.Friedhofsanl. Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 187 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 13 551 1355101 135510100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Natur und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Ergebnis 2016 -296.168,91 Ansatz 2017 -344.293 Erläuterungen 5281009 Maßnahmen im Bereich des Ehrenfriedhofs im Rahmen des "10-Punkte-Programms" Seite 188 von 276 Ansatz 2018 -307.473 Plan 2019 -297.703 Plan 2020 -300.243 Plan 2021 -302.808 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 13 Natur und Landschaftspflege 552 Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen 1355201 Gewässerunterhaltung Das Produkt - Gewässerunterhaltung - umfasst alle Maßnahmen der Gewässerunterhaltung, des Hochwasserschutzes sowie Renaturierungsmaßnahmen. Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 13.552.01.00 Gewässerunterhaltung ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Landeswasser-, Wasserhaushaltsgesetz - Beschlüsse der politischen Gremien Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  13.552.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 189 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 13 552 1355201 135520100 Bezeichnung 01 Natur und Landschaftspflege Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen Gewässerunterhaltung Gewässerunterhaltung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10 10 10 10 10 4143000 Zuw. lfd Zwecke von Zweckverb. 10 10 10 10 10 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -151.166,37 -153.689 -149.299 -149.299 -149.299 -149.299 5313000 Umlage an den Erftverband -101.506,25 -103.689 -99.000 -99.000 -99.000 -99.000 5313001 Beitrag Wasserverb. Eifel-Rur -49.660,12 -50.000 -50.299 -50.299 -50.299 -50.299 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -151.166,37 -153.689 -149.299 -149.299 -149.299 -149.299 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -151.166,37 -153.679 -149.289 -149.289 -149.289 -149.289 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -151.166,37 -153.679 -149.289 -149.289 -149.289 -149.289 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -151.166,37 -153.679 -149.289 -149.289 -149.289 -149.289 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -151.166,37 -153.679 -149.289 -149.289 -149.289 -149.289 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 190 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 13 553 1355301 Beschreibung: Das Produkt - Friedhöfe - umfasst die vollständige Verantwortung für den Betrieb der gemeindlichen Friedhöfe. Natur und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhöfe Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  13.553.01.00 Friedhöfe  13.553.01.01 Ehrenfriedhof ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Entsprechende Fachgesetze Friedhofssatzung, Gebührensatzung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  13.553.01 – Fachbereich II – Herr Zeyen Seite 191 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 13 553 1355301 135530100 Bezeichnung 01 Natur und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhöfe Friedhöfe Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 388,60 500 500 500 500 500 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 388,60 500 500 500 500 500 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 158.749,00 33.640 33.640 33.640 33.640 33.640 4311001 Erst.K.für Grabmalbeseitigung 3.465,00 2.970 2.970 2.970 2.970 2.970 4311005 Verw.Geb. f. Grabsteingenehm. 1.600,00 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750 4321003 Gebühren für Wahlgrabstätten 34.272,00 4321004 Gebühren f. Urnengrabstätten 10.870,00 4321005 Geb. f. Urnenwahlgrabstätten 78.918,00 4321014 Entsch.f.Aushub v. Grabstätten 18.634,00 21.810 21.810 21.810 21.810 21.810 4321023 Geb.f.Aufbahrungen in Leichenh 9.840,00 7.110 7.110 7.110 7.110 7.110 4321025 Geb. f. Reihengrabstätten 1.150,00 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.700 07 + Sonstige ordentliche Erträge 241,17 45.700 45.700 45.700 45.700 4591002 Erstattung Energiekosten 241,17 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 4591015 Erträge Auflös. Rechnungsabgr. 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 159.378,77 79.840 79.840 79.840 79.840 79.840 -106.837,76 -105.069 -105.794 -105.794 -106.852 -107.921 -83.498,44 -82.129 -82.529 -82.529 -83.354 -84.188 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen 5019000 Dienstbezüge sonst. Beschäft. 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -6.502,35 -6.409 -6.453 -6.453 -6.518 -6.583 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -16.812,42 -16.470 -16.812 -16.812 -16.980 -17.150 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -5,25 5041000 Beihilfen für Beamte 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5211002 Unterh. Friedh. u. FH.Kapellen 5238000 Eigengrabgeb. Kath.Ki. Morsch. 5241000 Bewirtschaftungsaufwand 5291048 Erstellung Friedhofsatzung -19,30 -6 -55 -23.358,62 -35.966 -22.284 -22.507 -22.732 -22.959 -11.505,40 -15.233 -10.000 -10.100 -10.201 -10.303 -840,00 -3.535 -3.570 -3.606 -3.642 -3.678 -11.013,22 -8.628 -8.714 -8.801 -8.889 -8.978 -8.570 14 - Bilanzielle Abschreibungen -12.925,60 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -12.925,60 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -75 -75 -75 -75 -75 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -75 -75 -75 -75 -75 17 = Ordentliche Aufwendungen -143.121,98 -150.510 -137.553 -137.776 -139.059 -140.355 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 16.256,79 -70.670 -57.713 -57.936 -59.219 -60.515 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Seite 192 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 13 553 1355301 135530100 Nr. Bezeichnung 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 Natur und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhöfe Friedhöfe Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 16.256,79 -70.670 -57.713 -57.936 -59.219 -60.515 = Jahresergebnis 16.256,79 -70.670 -57.713 -57.936 -59.219 -60.515 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 35.769,49 28.816 28.816 28.816 28.816 28.816 4811000 Erträge aus internen Leistungs 35.769,49 28.816 28.816 28.816 28.816 28.816 28 - -9.214,84 -7.108 -7.108 -7.108 -7.108 -7.108 5811000 Aufw. aus int. Leistungsbez. -9.214,84 -7.108 -7.108 -7.108 -7.108 -7.108 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 42.811,44 -48.962 -36.005 -36.228 -37.511 -38.807 Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Erläuterungen 5211002 Sanierung der WC-Anlagen; WC-Container Girbelsrath Seite 193 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 13 553 1355301 135530101 Bezeichnung 01 Natur und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhöfe Ehrenfriedhof Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.984,60 3.158 3.158 3.158 3.158 3.158 4488011 Zusch.Instandh.d.Kriegsgr.fürs 3.984,60 3.158 3.158 3.158 3.158 3.158 07 + Sonstige ordentliche Erträge 15 15 15 15 15 4591000 Vermischte Einnahmen 5 5 5 5 5 4591002 Erstattung Energiekosten 10 10 10 10 10 3.984,60 3.173 3.173 3.173 3.173 3.173 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - -9.098,24 -9.398 -9.204 -9.204 -9.297 -9.390 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -7.106,82 -7.339 -7.175 -7.175 -7.247 -7.319 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -554,92 -575 -561 -561 -567 -573 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.436,50 -1.484 -1.468 -1.468 -1.483 -1.498 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -1.342,10 -1.261 -1.274 -1.287 -1.300 -1.313 5211002 Unterh. Friedh. u. FH.Kapellen -456,00 -450 -455 -460 -465 -470 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -886,10 -811 -819 -827 -835 -843 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -266 -266 -266 -266 -266 5499010 Beitrag Kriegsgräberfürsorge -266 -266 -266 -266 -266 17 = Ordentliche Aufwendungen -10.440,34 -10.925 -10.744 -10.757 -10.863 -10.969 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -6.455,74 -7.752 -7.571 -7.584 -7.690 -7.796 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -6.455,74 -7.752 -7.571 -7.584 -7.690 -7.796 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -6.455,74 -7.752 -7.571 -7.584 -7.690 -7.796 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -6.455,74 -7.752 -7.571 -7.584 -7.690 -7.796 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 194 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 13 555 1355501 Beschreibung: Das Produkt Förderung der Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege umfasst die Unterhaltungsarbeiten an Wirtschaftswegen, sowie Durchforstungsarbeiten und Erstattungen aus Verträgen für die Bezuschussung der Wirtschaftswegeförderung (z.B. Windradbetreiber, Jagdgenossenschaften) Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Förderung der Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege Das Produkt hat folgende Kostenträger:  13.555.01.00 Förderung der Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege Auftragsart: ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgab Auftragsgrundlage: - Verträge BGB, Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  13.555.01 - Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 195 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 13 555 1355501 135550100 Bezeichnung 01 Natur und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Förderung der Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege Förderung der Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaftswege Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.320 10.320 10.320 10.320 10.320 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 10.320 10.320 10.320 10.320 10.320 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.014,98 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4487014 Unterhaltungszuschüsse WiWe 8.014,98 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.014,98 11.320 11.320 11.320 11.320 11.320 -7.666,08 -7.911 -10.642 -10.642 -10.749 -10.857 -7.636,08 -7.881 -30,00 -30 -8.462 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - 5011000 Dienstbezüge Beamte Personalaufwendungen 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -8.295 -8.295 -8.378 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -653 -653 -660 -667 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.694 -1.694 -1.711 -1.728 -6.497 12 - Versorgungsaufwendungen -5.184,85 -6.369 -6.433 -6.497 -6.497 5121000 Beitr. zu Versorg.kasse Beamte -5.184,85 -6.369 -6.433 -6.497 -6.497 -6.497 13 - -20.226,42 -28.873 -29.161 -29.452 -29.746 -30.044 5211011 Instandhalt. d.Wirtschaftswege -11.182,42 -18.046 -18.226 -18.408 -18.592 -18.778 5211018 Unterh.Begleitgrün Wirtsch.weg -9.044,00 -10.827 -10.935 -11.044 -11.154 -11.266 14 - Bilanzielle Abschreibungen -16.670 -16.670 -16.670 -16.670 -16.670 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -16.670 -16.670 -16.670 -16.670 -16.670 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -33.077,35 -59.823 -62.906 -63.261 -63.662 -64.068 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -25.062,37 -48.503 -51.586 -51.941 -52.342 -52.748 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -25.062,37 -48.503 -51.586 -51.941 -52.342 -52.748 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -25.062,37 -48.503 -51.586 -51.941 -52.342 -52.748 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -25.062,37 -48.503 -51.586 -51.941 -52.342 -52.748 Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 196 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 14 561 1456101 Beschreibung: Das Produkt - Umweltschutz - umfasst Beratung, Planung, Informationen und Stellungnahmen an Bürger, Presse, Institutionen, Umweltverbänden und Stellungnahmen Dritter. Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutz Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 14.561.01.00 Umweltschutz ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Wasser-, Immissionsschutz- und Umweltinformationsgesetz - Ordnungsbehördengesetz NRW - BauGB - Durchführungserlasse Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  14.561.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 197 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 14 561 1456101 145610100 Bezeichnung 01 Umweltschutzmaánahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutz Umweltschutz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5318025 Preisgelder 16 - 17 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 = Ordentliche Aufwendungen -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 Sonstige Aufwendungen Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 198 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 15 571 1057101 Beschreibung: Das Produkt „Wirtschaftsförderung“ umfasst u. a. Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung die Betreuung der ansässigen Gewerbebetriebe die Entwicklung von Gewerbegebieten die Förderung der Neuansiedlung von Gewerbebetrieben die Verknüpfung und Zusammenarbeit mit der überörtlichen bzw. regionalen Wirtschaftsförderung (Kreis Düren bzw. Region Aachen) die Verknüpfung und aktive Mitarbeit bei den Aktivitäten der „Bergbaufolgeregion“ (LEADER-Region, Innovationsregion Rheinisches Revier, Initiative Anrainerkommunen Hambach) Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 11.571.01.00 Wirtschaftsförderung ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Aufträge des Gemeinderates Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  11.571.01 Stabstelle – Herr Böttcher Seite 199 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 571 1557101 155710100 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.296,09 4591000 Vermischte Einnahmen 7.296,09 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5291034 Beratungsleistungen 5291042 Verkehrskonzept 5291043 Anteil Regionalmanager LEADER 5291047 Kostenanteil Umfeldinitiative Hambach 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 7.296,09 -18.331,43 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -13.766,21 -15.150 -15.302 -15.455 -15.610 -15.766 -4.566 -4.566 -4.612 -4.658 -4.705 -5.000 -5.000 -5.050 -5.101 -5.152 -18.331,43 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -11.035,34 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -11.035,34 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -11.035,34 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -11.035,34 -37.216 -24.868 -25.117 -25.369 -25.623 -12.500 -4.565,22 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 200 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Beschreibung: 15 Wirtschaft und Tourismus 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 1557301 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Das Produkt - Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte - umfasst die Bereitstellung von gemeindlicher Infrastruktur. Das Produkt hat folgende Kostenträger: Auftragsart:  15.573.01.00 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte  15.573.01.01 Grillplatz  15.573.01.02 Bürgerhaus Bergstraße  15.573.01.03 Bürgerhaus Lindenplatz  15.573.01.04 Maarhalle  15.573.01.05 Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  15.573.01 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 201 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730100 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 692,40 693 693 693 693 693 4411004 Pacht f. Kleingartenanlage 692,40 693 693 693 693 693 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 661,52 500 500 500 500 500 4488006 Kostenerst. Kirmesplatz Merz. 661,52 500 500 500 500 500 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 10 10 10 4591000 Vermischte Einnahmen 10 10 10 10 10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 1.353,92 1.203 1.203 1.203 1.203 1.203 11 - -26.065,81 -26.689 -26.219 -26.219 -26.482 -26.747 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -20.350,72 -20.831 -20.454 -20.454 -20.659 -20.866 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.588,39 -1.631 -1.592 -1.592 -1.608 -1.624 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -4.126,70 -4.227 -4.173 -4.173 -4.215 -4.257 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -444,06 -772 -780 -788 -796 -804 5241004 Abgaben für Kleingartenanlage -4 -4 -4 -4 -4 5241006 Energ.K,Wasserv.,Abg.Kirmpl.Me -388,05 -450 -455 -460 -465 -470 5251002 Betriebs-+Unterh.K. Spülmobil -56,01 -318 -321 -324 -327 -330 14 - Bilanzielle Abschreibungen -5.610,43 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -5.610,43 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -69,96 -1.247 -1.247 -1.247 -1.247 -1.247 5431004 Fernsehgebühren / GEMA -69,96 -1.144 -1.144 -1.144 -1.144 -1.144 5499001 Vermischte Ausgaben -103 -103 -103 -103 -103 17 = Ordentliche Aufwendungen -32.190,26 -28.708 -28.246 -28.254 -28.525 -28.798 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -30.836,34 -27.505 -27.043 -27.051 -27.322 -27.595 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -30.836,34 -27.505 -27.043 -27.051 -27.322 -27.595 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -30.836,34 -27.505 -27.043 -27.051 -27.322 -27.595 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 202 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730100 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Ergebnis 2016 -30.836,34 Ansatz 2017 -27.505 Seite 203 von 276 Ansatz 2018 -27.043 Plan 2019 -27.051 Plan 2020 -27.322 Plan 2021 -27.595 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730101 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Grillplatz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 2.300,00 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400 4321015 Geb. f. Benutzung Grillplatz 2.300,00 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 311,73 50 50 50 50 4487001 Schadenersatzleistungen 311,73 50 50 50 50 50 07 + Sonstige ordentliche Erträge 155 155 155 155 155 4591000 Vermischte Einnahmen 150 150 150 150 150 4591002 Erstattung Energiekosten 5 5 5 5 5 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 2.611,73 3.605 3.605 3.605 3.605 3.605 11 - -2.515,88 -1.374 -1.389 -1.389 -1.403 -1.417 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -1.898,52 -1.073 -1.084 -1.084 -1.095 -1.106 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -147,05 -84 -84 -84 -85 -86 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -454,51 -217 -221 -221 -223 -225 5039000 Beitr. ges. Soz.-Vers. s.Besch -15,80 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -1.772,12 -3.158 -8.190 -3.222 -3.254 -3.287 5211026 Unterhaltungskosten Grillplatz -858,92 -1.353 -1.367 -1.381 -1.395 -1.409 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -913,20 -1.805 -1.823 -1.841 -1.859 -1.878 14 - Bilanzielle Abschreibungen -996,25 -20 -20 -20 -20 -20 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -996,25 -20 -20 -20 -20 -20 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.284,25 -4.552 -9.599 -4.631 -4.677 -4.724 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -2.672,52 -947 -5.994 -1.026 -1.072 -1.119 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -2.672,52 -947 -5.994 -1.026 -1.072 -1.119 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -2.672,52 -947 -5.994 -1.026 -1.072 -1.119 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - -5.000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 204 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730101 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Grillplatz Ergebnis 2016 -2.672,52 Ansatz 2017 -947 Erläuterungen 5215000 Sanierung der WC-Anlagen Seite 205 von 276 Ansatz 2018 -5.994 Plan 2019 -1.026 Plan 2020 -1.072 Plan 2021 -1.119 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730102 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Bergstraße Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 4487016 Schadeners.l.Bür.hs., Bergstr. 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 62,87 100 100 100 100 100 4591002 Erstattung Energiekosten 62,87 100 100 100 100 100 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 62,87 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 11 - -17.272,38 -17.666 -15.827 -15.827 -15.985 -16.146 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -13.667,15 -13.846 -12.327 -12.327 -12.450 -12.575 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.026,73 -1.089 -954 -954 -964 -974 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -2.578,50 -2.731 -2.546 -2.546 -2.571 -2.597 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -7.603,01 -7.301 -15.874 -7.447 -7.521 -7.596 5211000 Unterhaltungsaufwand 5211001 Beseitigung von Glasschäden -1.288 -1.301 -1.314 -1.327 -1.340 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -5.396,63 -4.782 -4.830 -4.878 -4.927 -4.976 5241011 Steuern u.Vers.beitr.Bürhs.Mer -1.593,67 -1.125 -1.136 -1.147 -1.158 -1.170 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -297,36 -106 -107 -108 -109 -110 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -24.875,39 -24.967 -31.701 -23.274 -23.506 -23.742 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -24.812,52 -22.867 -29.601 -21.174 -21.406 -21.642 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -24.812,52 -22.867 -29.601 -21.174 -21.406 -21.642 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -24.812,52 -22.867 -29.601 -21.174 -21.406 -21.642 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - -315,35 -8.500 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 206 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730102 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Bergstraße Ergebnis 2016 -24.812,52 Ansatz 2017 -22.867 Erläuterungen 5215000 Sanierung der Fensteranlagen; neuer Ansatz, Maßnahme aus 2016 Seite 207 von 276 Ansatz 2018 -29.601 Plan 2019 -21.174 Plan 2020 -21.406 Plan 2021 -21.642 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730103 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Lindenplatz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.054,67 8.150 8.150 8.150 8.150 8.150 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 8.054,67 8.150 8.150 8.150 8.150 8.150 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 1.549,60 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 4321013 Entgelte Bürg.hs Me, Lindenpl. 1.549,60 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 4487012 Schadeners.l.Bür.hs., Lindenpl 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.505,11 100 100 100 100 100 4591002 Erstattung Energiekosten 4.505,11 100 100 100 100 100 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 14.109,38 12.750 12.750 12.750 12.750 12.750 11 - -29.053,28 -32.500 -30.298 -30.298 -30.601 -30.906 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -22.588,70 -25.361 -23.680 -23.680 -23.917 -24.156 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -1.951,69 -2.013 -1.831 -1.831 -1.849 -1.867 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -4.512,89 -5.126 -4.787 -4.787 -4.835 -4.883 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -24.719,96 -19.492 -19.687 -19.884 -20.083 -20.283 5211000 Unterhaltungsaufwand -5.415,10 -3.608 -3.644 -3.680 -3.717 -3.754 5211001 Beseitigung von Glasschäden -152 -154 -156 -158 -160 5241000 Bewirtschaftungsaufwand -16.786,12 -13.535 -13.670 -13.807 -13.945 -14.084 5241012 Steuern u.Vers.beitr.Bürhs.Mer -2.041,54 -1.891 -1.910 -1.929 -1.948 -1.967 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -477,20 -106 -107 -108 -109 -110 5291044 Freies WLAN Bürgerhaus -200 -202 -204 -206 -208 14 - Bilanzielle Abschreibungen -18.273,95 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -18.273,95 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen -1.043,22 -1.352 -1.352 -1.352 -1.352 -1.352 5431003 Post- u. Fernmeldegebühren -1.043,22 -1.352 -1.352 -1.352 -1.352 -1.352 17 = Ordentliche Aufwendungen -73.090,41 -71.444 -69.437 -69.634 -70.136 -70.641 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -58.981,03 -58.694 -56.687 -56.884 -57.386 -57.891 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -58.981,03 -58.694 -56.687 -56.884 -57.386 -57.891 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Seite 208 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730103 Nr. Bezeichnung 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Lindenplatz Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -58.981,03 -58.694 -56.687 -56.884 -57.386 -57.891 -58.981,03 -58.694 -56.687 -56.884 -57.386 -57.891 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 209 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730104 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Maarhalle Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.434,04 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 6.434,04 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4487005 Schadeners.l. Maarhalle, Girb. 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.564,19 1.190 1.190 1.190 1.190 1.190 4591017 Erstatt.Versicher.l. Maarhalle 1.564,19 1.190 1.190 1.190 1.190 1.190 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 7.998,23 8.690 8.690 8.690 8.690 8.690 11 - -9.386,73 -9.587 -7.203 -7.203 -7.274 -7.347 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Personalaufwendungen -7.358,51 -7.520 -5.620 -5.620 -5.676 -5.733 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch -587,09 -601 -436 -436 -440 -444 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch -1.441,13 -1.466 -1.147 -1.147 -1.158 -1.170 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -8.266,15 -5.160 -5.212 -5.264 -5.317 -5.370 5211000 Unterhaltungsaufwand -2.455,47 -3.609 -3.645 -3.681 -3.718 -3.755 5211001 Beseitigung von Glasschäden -152 -154 -156 -158 -160 5215000 Einzelmaßnahmen Unterhaltung -3.952,89 5241001 Versicherungsbeiträge -1.857,79 -1.293 -1.306 -1.319 -1.332 -1.345 5255000 Unterhaltung/Instandsetzung bewegl. Vermögen -106 -107 -108 -109 -110 14 - Bilanzielle Abschreibungen -14.218,90 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -14.218,90 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -31.871,78 -29.047 -26.715 -26.767 -26.891 -27.017 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -23.873,55 -20.357 -18.025 -18.077 -18.201 -18.327 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -23.873,55 -20.357 -18.025 -18.077 -18.201 -18.327 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -23.873,55 -20.357 -18.025 -18.077 -18.201 -18.327 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 210 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730104 Nr. Bezeichnung 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Maarhalle Ergebnis 2016 -23.873,55 Ansatz 2017 -20.357 Seite 211 von 276 Ansatz 2018 -18.025 Plan 2019 -18.077 Plan 2020 -18.201 Plan 2021 -18.327 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557301 155730105 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.777 33.554 33.554 33.554 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 16.777 33.554 33.554 33.554 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.777 33.554 33.554 33.554 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -21.991 -43.982 -43.982 -43.982 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -21.991 -43.982 -43.982 -43.982 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -21.991 -43.982 -43.982 -43.982 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -5.214 -10.428 -10.428 -10.428 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -5.214 -10.428 -10.428 -10.428 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -5.214 -10.428 -10.428 -10.428 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -5.214 -10.428 -10.428 -10.428 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 212 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 15 573 1557302 Beschreibung: Das Produkt - Dienstleistungsgesellschaft MILAN - umfasst die Obliegenheiten, die im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft der Gemeinde Merzenich in der MILAN Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH stehen. Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Dienstleistungsgesellschaft MIJLAN Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 15.573.02.00 Dienstleistungsgesellschaft MIJLAN ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Beschluss des Gemeinderates vom 18.12.2003 - Gesellschaftervertrag Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  15.573.02 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 213 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557302 155730200 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Dienstleistungsgesellschaft MIJLAN Dienstleistungsgesellschaft MIJLAN Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 5281012 Pers-+Sachk.erstatt.an MIJLAN 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 = Ordentliche Aufwendungen -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -6.250,00 -6.313 -6.376 -6.440 -6.504 -6.569 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 214 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 15 573 1557303 Beschreibung: Das Produkt - Solaranlage Maarhalle - umfasst den Betrieb und Instandhaltung der Anlage, sowie die Einnahmen durch die Einspeisung des gewonnenen Stroms. Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Maarhalle Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 15.573.03.00 Solaranlage Maarhalle ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Vertrag zur Vergütung mit RWE Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  15.573.03 – Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 215 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557303 155730300 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Maarhalle Solaranlage Maarhalle Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.611,62 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 4421001 Einspeisevergütung Solaranlagen 11.611,62 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4591020 Vermischte Einnahmen Solaranlage (MwSt.) 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11.611,62 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -294,76 -1.718 -1.736 -1.754 -1.772 -1.790 5211028 Unterhaltung Solaranlage (MwSt.) -859 -868 -877 -886 -895 5241001 Versicherungsbeiträge -172 -174 -176 -178 -180 5241018 Bewirtschaftung Solaranlagen (MwSt.) -687 -694 -701 -708 -715 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.942,86 -2.950 -2.950 -2.950 -2.950 -2.950 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.942,86 -2.950 -2.950 -2.950 -2.950 -2.950 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.237,62 -4.668 -4.686 -4.704 -4.722 -4.740 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 8.374,00 8.332 8.314 8.296 8.278 8.260 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 8.374,00 8.332 8.314 8.296 8.278 8.260 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 8.374,00 8.332 8.314 8.296 8.278 8.260 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 8.374,00 8.332 8.314 8.296 8.278 8.260 -294,76 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 216 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 15 573 1557304 Beschreibung: Das Produkt - Solaranlage Grundschule - umfasst den Betrieb und Instandhaltung der Anlage, sowie die Einnahmen durch die Einspeisung des gewonnenen Stroms. Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Grundschule Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 15.573.04.00 Solaranlage Grundschule ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Vertrag zur Vergütung mit RWE Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  15.573.04 - Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 217 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557304 155730400 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Grundschule Merzenich Solaranlage Grundschule Merzenich Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.042,16 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 4421001 Einspeisevergütung Solaranlagen 8.042,16 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4591020 Vermischte Einnahmen Solaranlage (MwSt.) 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 8.042,16 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -238,27 -1.718 -1.736 -1.754 -1.772 -1.790 5211028 Unterhaltung Solaranlage (MwSt.) -859 -868 -877 -886 -895 5241001 Versicherungsbeiträge -172 -174 -176 -178 -180 5241018 Bewirtschaftung Solaranlagen (MwSt.) -687 -694 -701 -708 -715 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.059,27 -3.060 -3.060 -3.060 -3.060 -3.060 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -3.059,27 -3.060 -3.060 -3.060 -3.060 -3.060 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.297,54 -4.778 -4.796 -4.814 -4.832 -4.850 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 4.744,62 8.222 8.204 8.186 8.168 8.150 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 4.744,62 8.222 8.204 8.186 8.168 8.150 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 4.744,62 8.222 8.204 8.186 8.168 8.150 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 4.744,62 8.222 8.204 8.186 8.168 8.150 -238,27 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 218 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 15 573 1557305 Beschreibung: Das Produkt - Solaranlage Rathaus - umfasst den Betrieb und Instandhaltung der Anlage, sowie die Verrechnung mit RWE. Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Rathaus Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: Auftragsgrundlage: Produktverantwortung: 15.573.05.00 Solaranlage Rathaus ☒ Freiwillige Aufgabe ☐ Pflichtige Aufgabe Vertrag zur Vergütung mit RWE Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  15.573.05 - Fachbereich III – Herr Lüssem Seite 219 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 15 573 1557305 155730500 Bezeichnung 01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Solaranlage Rathaus Solaranlage Rathaus Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.092,81 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 4421001 Einspeisevergütung Solaranlagen 1.092,81 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 4591020 Vermischte Einnahmen Solaranlage (MwSt.) 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 1.092,81 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen -89,25 -1.718 -1.736 -1.754 -1.772 -1.790 5211028 Unterhaltung Solaranlage (MwSt.) -859 -868 -877 -886 -895 5241001 Versicherungsbeiträge -172 -174 -176 -178 -180 5241018 Bewirtschaftung Solaranlagen (MwSt.) -687 -694 -701 -708 -715 14 - Bilanzielle Abschreibungen -998,88 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -998,88 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.088,13 -4.718 -4.736 -4.754 -4.772 -4.790 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 4,68 8.282 8.264 8.246 8.228 8.210 19 + Finanzerträge 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 4,68 8.282 8.264 8.246 8.228 8.210 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 4,68 8.282 8.264 8.246 8.228 8.210 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 4,68 8.282 8.264 8.246 8.228 8.210 -89,25 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 220 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 16 611 1661101 Beschreibung: Das Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen“ stellt die wesentlichen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen da. Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlage Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlage Dies sind auf der Ertragsseite: - Grund- und Gewerbesteuern - Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer - Ausgleichsleistungen der Einkommensteuer - sonstige Gemeindesteuern - staatliche Schlüsselzuweisungen Auf der Aufwandsseite: - Kreisumlage - „Jugendeamtsumlage“ - Gewerbesteuerumlagen Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 16.611.01.00 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlage ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Gemeindeordnung - jährliche Gemeindefinanzierungsgesetze - Haushaltssatzung des Kreises Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  16.611.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 221 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 16 611 1661101 166110100 Bezeichnung 01 Steuern und ähnliche Abgaben Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 12.646.517 11.014.376,31 10.005.298 10.860.277 11.500.283 12.161.502 4011000 Grundsteuer A 59.427,82 67.066 68.529 74.970 81.589 82.731 4012000 Grundsteuer B 1.362.347,22 1.510.065 1.644.930 1.800.811 1.960.998 1.988.452 4013000 Gewerbesteuer 4.110.254,57 2.558.648 2.922.354 3.122.188 3.274.191 3.369.143 4021000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 4.620.562,82 4.774.800 5.063.718 5.342.222 5.652.071 5.979.891 4022000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 333.876,06 416.794 611.746 595.840 610.140 625.394 4031000 Vergnügungssteuer 4.800,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4032000 Hundesteuer 51.761,00 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000 4039000 Steuer auf Vergnüg. sex. Art 14.000,00 140.000 4051000 Leistungen Familienausgleich 457.346,82 480.925 492.000 507.252 525.513 543.906 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.066.998,43 1.548.707 1.816.142 2.344.888 2.487.927 2.714.328 4111000 Schlüsselzuweisungen vom Land 1.007.552,00 1.515.307 1.743.275 2.344.888 2.487.927 2.714.328 4181000 Abrechnung Gewerbesteuerumlage 59.446,43 33.400 72.867 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.081.374,74 11.554.005 12.676.419 13.845.171 14.649.429 15.360.845 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -7.950.391,09 -8.364.113 -8.976.950 -9.029.438 -8.803.238 -8.859.172 5341000 Gewerbesteuerumlage -262.657,55 -210.881 -236.218 -247.793 -255.226 -262.628 5342000 Finanz.-bet. Fonds Deut. Einh. -255.153,04 -204.856 -222.720 -233.633 5342001 Abrechnung ELAG (Aufwand) -30.000 -30.000 -30.000 5372000 Kreisumlage -4.881.304,73 -4.960.612 -5.333.198 -5.333.198 -5.333.198 -5.381.730 5372001 Kreisuml.-Belastung Jugendamt- -2.551.275,77 -2.987.764 -3.184.814 -3.184.814 -3.184.814 -3.184.814 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -7.950.391,09 -8.364.113 -8.976.950 -9.029.438 -8.803.238 -8.859.172 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 4.130.983,65 3.189.892 3.699.469 4.815.733 5.846.191 6.501.673 3.189.892 3.699.469 4.815.733 5.846.191 6.501.673 Sonstige Aufwendungen 19 + Finanzerträge 210,00 4618000 Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung 210,00 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 210,00 4.131.193,65 Außerordentliche Aufwendungen Seite 222 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 16 611 1661101 166110100 Nr. Bezeichnung 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 4.131.193,65 3.189.892 3.699.469 4.815.733 5.846.191 6.501.673 4.131.193,65 3.189.892 3.699.469 4.815.733 5.846.191 6.501.673 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 223 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 16 612 1661201 Beschreibung: Das Produkt „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ umfasst im wesentlichen die Darstellung von Zinserträgen und Zinsaufwendungen. Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 16.612.01.00 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: - Gemeindeordnung - Gemeindehaushaltsverordnung Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  16.612.01 – Fachbereich I – Herr Klein Seite 224 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 16 612 1661201 166120100 Bezeichnung 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.375,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 4562000 Säumniszuschläge 7.629,91 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 4562002 Stundungszinsen 8.745,82 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 16.375,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) 16.375,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 19 + Finanzerträge 122.194,64 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 4617003 Zinsen Allgemeine Rücklage 47,54 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4617004 Zinserträge Kassenmittel 64,10 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4618000 Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung 122.083,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 20 - -19.316,56 -45.818 -55.551 -55.551 -55.551 -55.551 5517000 Zinsaufwendung Kreditinstitute -19.316,56 -35.000 -44.733 -44.733 -44.733 -44.733 5517001 Zinsen Kassenkredit -515 -515 -515 -515 -515 5518000 Erstattungszinsen Gewerbesteuer -10.303 -10.303 -10.303 -10.303 -10.303 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 102.878,08 14.182 4.449 4.449 4.449 4.449 22 = Ordentliches Jahresergebnis 119.253,81 39.182 29.449 29.449 29.449 29.449 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 119.253,81 39.182 29.449 29.449 29.449 29.449 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) 119.253,81 39.182 29.449 29.449 29.449 29.449 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 225 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 17 700 1770001 Beschreibung: Das Produkt - Stiftung v. d. Driesch - umfasst die Verwaltung dieser Stiftung. Stiftungen Stiftungen Stiftung v. d. Driesch Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 17.700.01.00 Stiftung v. d. Driesch ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW Stiftungsgesetz NRW Testament des Erblassers Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  17.700.01 – Fachbereich I – Herr Harzheim Seite 226 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 17 700 1770001 177000100 Bezeichnung 01 Stiftungen Stiftungen Stiftung v. d. Driesch Stiftung v. d. Driesch Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.662,08 4.620 4.620 4.620 4.620 4.620 4571000 Erträge Aufl. sonstige SoPo 5.662,08 4.620 4.620 4.620 4.620 4.620 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 5.662,08 4.620 4.620 4.620 4.620 4.620 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen -5.716,47 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 5318003 Verteilung aus dem Vermögen -5.716,47 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.716,47 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -54,39 -380 -380 -380 -380 -380 Sonstige Aufwendungen 19 + Finanzerträge 54,39 380 380 380 380 380 4617002 Zs.Übersch.guth. Stift.Driesch 54,39 380 380 380 380 380 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 54,39 380 380 380 380 380 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 227 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 17 700 1770002 Beschreibung: Das Produkt - Stiftung Rixen - umfasst die Verwaltung dieser Stiftung. Stiftungen Stiftungen Stiftung Rixen Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 17.700.02.00 Stiftung Rixen ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW Stiftungsgesetz NRW Testament des Erblassers Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  17.700.02 – Fachbereich I – Herr Harzheim Seite 228 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 17 700 1770002 177000200 Bezeichnung 01 Stiftungen Stiftungen Stiftung Rixen Stiftung Rixen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.379,80 4.230 4.230 4.230 4.230 4.230 4411005 Pächte aus Stiftungsländereien 4.379,80 4.230 4.230 4.230 4.230 4.230 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.956,66 4.230 4.230 4.230 4.230 4.230 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.576,86 4571000 Erträge Aufl. sonstige SoPo 1.576,86 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.621,20 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 5711000 Abschreibungen auf Sachanlagen -2.621,20 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 15 - Transferaufwendungen -5.959,27 -4.245 -4.245 -4.245 -4.245 -4.245 5318002 Verteil.Pachteinn.,Abgaben etc -5.959,27 -4.245 -4.245 -4.245 -4.245 -4.245 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen -8.580,47 -6.945 -6.945 -6.945 -6.945 -6.945 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) -2.623,81 -2.715 -2.715 -2.715 -2.715 -2.715 Sonstige Aufwendungen 19 + Finanzerträge 2,61 15 15 15 15 15 4617007 Zinsen Sondrl. Stiftung Rixen 2,61 15 15 15 15 15 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 2,61 15 15 15 15 15 22 = Ordentliches Jahresergebnis -2.621,20 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis -2.621,20 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) -2.621,20 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen Seite 229 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Produktbeschreibung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt 17 700 1770003 Beschreibung: Das Produkt - Collas- Mittel - umfasst die Verwaltung dieses „Sondervermögens“. Stiftungen Stiftungen Collas- Mittel Das Produkt hat folgende Kostenträger:  Auftragsart: 17.700.03.00 Collas- Mittel ☐ Freiwillige Aufgabe ☒ Pflichtige Aufgabe Auftragsgrundlage: Vertrag mit den Betreibern der Kiesgrube Golzheim mit Vertragsergänzungen Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:  17.700.03 – Fachbereich I – Herr Harzheim Seite 230 von 276 Haushaltsplan 2018 Teilergebnishaushalt Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger Nr. 17 700 1770003 177000300 Bezeichnung 01 Stiftungen Stiftungen """Collas-Mittel""" Collas-Mittel Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.848,00 7.848 7.848 7.848 7.848 7.848 4147000 Zuw. lfd Zwecke von p. Untern. 7.848,00 7.848 7.848 7.848 7.848 7.848 03 + Sonstige Transfererträge 04 + Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.848,00 7.848 7.848 7.848 7.848 7.848 -8.470,15 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -8.470,15 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -8.470,15 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -7.858 -622,15 -10 -10 -10 -10 -10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwend. für Sach- & Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 5318004 Verteilung der Mittel 16 - 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10, 17) Sonstige Aufwendungen 19 + Finanzerträge 1,38 10 10 10 10 10 4617000 Zinserträge Kreditinstitute 1,38 10 10 10 10 10 20 - 21 = Finanzergebnis (Z. 19, 20) 1,38 10 10 10 10 10 22 = Ordentliches Jahresergebnis 23 + Außerordentliche Erträge 24 - 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis 27 + Erträge aus int. Leistungsbezieungen 28 - 29 = Ergebnis (Z. 26, 27, 28) Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen -620,77 Außerordentliche Aufwendungen -620,77 Aufwend. aus int. Leistungsbeziehungen -620,77 Seite 231 von 276 Haushaltsplan 2018 Gesamtfinanzhaushalt Gemeinde Merzenich Nr. 01 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 07 + Sonstige Einzahlungen 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 9.971.922,55 10.005.298 10.860.277 11.500.283 12.161.502 12.646.517 1.253.651,01 2.371.635 2.744.064 3.270.413 3.413.452 3.639.853 14.140,18 5.750 5.750 5.750 5.750 5.750 2.928.175,83 2.859.694 2.859.147 2.860.627 2.860.627 2.860.627 125.213,14 154.731 176.231 197.731 197.731 197.731 3.685.144,34 3.871.950 3.750.141 3.759.490 3.763.539 3.789.871 483.619,05 460.783 1.390.818 460.583 460.583 460.583 34.691,03 60.771 60.771 60.771 60.771 60.771 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 18.496.557,13 19.790.612 21.847.199 22.115.648 22.923.955 23.661.703 10 - Personalauszahlungen -4.713.077,60 -4.815.510 -5.318.160 -5.342.509 -5.395.937 -5.449.896 11 - Versorgungsauszahlungen -396.150,00 -404.117 -395.376 -398.668 -398.668 -398.668 12 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen -2.716.900,67 -3.375.245 -3.523.203 -3.050.459 -3.077.415 -3.108.134 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -19.316,56 -45.818 -55.551 -55.551 -55.551 -55.551 14 - Transferausszahlungen -11.345.628,68 -12.480.554 -12.578.090 -12.651.051 -12.443.468 -12.522.298 15 - Sonstige Auszahlungen -462.369,74 -705.858 -678.948 -636.342 -625.342 -622.342 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -19.653.443,25 -21.827.102 -22.549.328 -22.134.580 -21.996.381 -22.156.889 17 = Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 9, 16) -1.156.886,12 -2.036.490 -702.129 -18.932 927.574 1.504.814 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 898.670,58 5.186.500 2.743.947 864.600 864.600 864.600 19 + Einz. aus Veräußerung von Sachanlagen 1.293.624,56 1.243.550 1.765.000 1.653.000 20 + Einz. aus Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einz. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden -70.947,00 -50.000 -50.000 25 - Ausz. Baumaßnahmen -641.764,37 -7.072.526 -5.038.859 26 - Ausz. Erwerb von bew. Anlagevermögen -190.739,49 -2.494.095 -1.212.054 -655.200 -150.200 -122.200 27 - Ausz. Erwerb von Finanzanlagen 28 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -903.450,86 -9.616.621 -6.300.913 -1.051.512 -306.512 -172.200 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Z. 23, 30) 1.559.403,28 -2.886.571 -1.491.966 1.516.088 608.088 742.400 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Z. 17, 31) 402.517,16 -4.923.061 -2.194.095 1.497.156 1.535.662 2.247.214 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 4.640.505 1.784.766 106.312 106.312 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -1.000.000,00 -100.000 -200.000 -200.000 -200.000 -303.000 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -1.000.000,00 4.540.505 1.584.766 -93.688 -93.688 -303.000 36 = Änd. Bestand eigener Finanzmitel (Z. 32, 35) -597.482,84 -382.556 -609.329 1.403.468 1.441.974 1.944.214 37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 + Bestand an fremden Finanzmitteln 39 = Liquide Mittel (Z. 36, 37, 38) -382.556 -609.329 1.403.468 1.441.974 1.944.214 250.000 250.000 270.559,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 2.462.854,14 6.730.050 4.808.947 2.567.600 914.600 914.600 -50.000 -50.000 -50.000 -346.312 -106.312 8.474,45 -589.008,39 Seite 232 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011110100 Politische Gremien Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111101 011110100 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Politische Gremien Politische Gremien Investition I-111-090 Technische Ausstattung Fraktionsräume Nr. Bezeichnung 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -216,97 Seite 233 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011110400 Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111104 011110400 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Investition I-111-001 Inventarbeschaffung >410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 -3.884,49 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -5.000 -5.000 Plan 2019 -5.000 Plan 2020 -5.000 Plan 2021 -5.000 -585,78 Investition I-111-002 Beschaffung Hard- und Software > 410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 -1.257,78 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -5.000 -5.000 Plan 2019 -5.000 Plan 2020 -5.000 Plan 2021 -5.000 -182,37 Investition I-111-009 Einführung Dokument-Management-System Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -14.623,76 Ansatz 2017 -15.000 Ansatz 2018 -15.000 Plan 2019 -15.000 Plan 2020 -15.000 Plan 2021 -15.000 Investition I-111-022 Beschaffung Beamer Sitzungssaal Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -10.000 Investition I-111-023 Office-Umstellung 2016 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -18.000 Investition I-111-024 Software Bauamt Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -25.000 Seite 234 von 276 -25.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011110400 Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111104 011110400 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Zentrale Dienste, Recht, Informationsverarbeitung Investition I-111-102 Zentrale Internet-Telefonie Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -40.000 Plan 2019 -5.000 Plan 2020 Plan 2021 -5.000 Investition I-111-103 Sanierung Beleuchtung Rathaus (LED) Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 60.000 60.000 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € -90.000 -90.000 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Investition I-111-108 Sanierung Elektroanlage Rathaus Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -120.000 Seite 235 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011110500 Bauhof Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111105 011110500 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Bauhof Bauhof Investition I-111-005 Erwerb eines Fahrzeuges Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -5.000 Ansatz 2018 -5.000 Plan 2019 -5.000 Plan 2020 -5.000 Plan 2021 -5.000 Investition I-111-008 Beschaffung Arbeitskleidung Nr. Bezeichnung 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -1.000 Ansatz 2018 -1.000 Plan 2019 -1.000 Plan 2020 -1.000 Plan 2021 -1.000 Investition I-111-019 Rüstplatz Bauhof Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -1.632,68 -44.000 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -44.000 Investition I-111-025 Anschaffung Tennenpflegegerät Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -17.000 -23.000 -23.000 Investition I-111-070 Beschaffung Arbeitsgeräte > 410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -10.234,53 -7.000 Ansatz 2018 -7.000 Plan 2019 -7.000 Plan 2020 -7.000 Plan 2021 -7.000 -328,30 Investition I-111-109 Anschaffung Silo für Streusalz Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -25.000 Investition I-111-110 Ausbildungsbetrieb Bauhof Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -15.000 Seite 236 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011110500 Bauhof Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111105 011110500 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Bauhof Bauhof Investition I-111-111 Software Bauhof Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -20.000 Seite 237 von 276 Plan 2019 -10.000 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011111000 Liegenschaftsverwaltung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111110 011111000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Liegenschaftsverwaltung Liegenschaftsverwaltung Investition I-111-012 Verkauf von Grundstücken allgemein Nr. Bezeichnung 6821000 Einz. Veräuß. Grundst./Gebäude Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 50.000 50.000 Plan 2019 50.000 Plan 2020 50.000 Plan 2021 50.000 Investition I-111-016 Ankauf von Grundstücken Nr. Bezeichnung 7281000 Auszahlungen für Vorräte 7821000 Ausz. für den Erwerb von Grundstücken Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -3.094,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 Investition I-111-018 Grundstücksverkauf C22 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 94.087,71 Investition I-111-104 Grundstücksverkauf C24 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 1.171.590,00 Investition I-111-105 Grundstücksverkauf C24a + C25 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 1.191.190 1.400.000 1.400.000 Investition I-111-107 Sozialer Wohnungsbau i. Rahmen d. WbpGk Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -1.500.000 Investition I-111-112 Grundstücksankauf Entwicklung Golzheim Nr. Bezeichnung 7281000 Auszahlungen für Vorräte Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -150.000 Seite 238 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 011111000 Liegenschaftsverwaltung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 01 111 0111110 011111000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und Service Liegenschaftsverwaltung Liegenschaftsverwaltung Investition I-111-113 Neubau Haus Rixen Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 323.060 -323.060 Seite 239 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021220100 Gefahrenabwehr und Verkehr Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 122 0212201 021220100 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Gefahrenabwehr und Verkehr Gefahrenabwehr und Verkehr Investition I-122-001 Maßnahmen Mobilitätskonzept Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -15.000 Seite 240 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021260100 Brandschutz Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260100 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Investition I-126-071 Defibrillatoren (AED) Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -6.500 Investition I-126-090 Beschaffung Digitalfunk f. d. Feuerwehr Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -8.498,41 Seite 241 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021260101 Löschgruppe Golzheim Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260101 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Golzheim Investition I-126-018 Beschaffung Inventar FW Golzheim >410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -4.980,45 Ansatz 2017 -7.500 Seite 242 von 276 Ansatz 2018 -7.500 Plan 2019 -7.500 Plan 2020 -7.500 Plan 2021 -7.500 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021260102 Löschgruppe Merzenich Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260102 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Merzenich Investition I-126-020 Feuerschutzpauschale Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Ergebnis 2016 27.849,36 Ansatz 2017 28.500 Ansatz 2018 28.500 Plan 2019 28.500 Plan 2020 28.500 Plan 2021 28.500 Investition I-126-021 Zuwendung Provinzial Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 2.500 Investition I-126-022 Beschaffung Inventar FW Merzenich >410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € 7832000 Auszahlungen GWG <410,00 € Ergebnis 2016 -7.778,16 Ansatz 2017 -20.000 -97,84 Seite 243 von 276 Ansatz 2018 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021260103 Löschgruppe Morschenich Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260103 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Morschenich Investition I-126-026 Beschaffung Inventar FW Morschenich > 410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -878,06 Ansatz 2017 -7.500 Seite 244 von 276 Ansatz 2018 -7.500 Plan 2019 -7.500 Plan 2020 -7.500 Plan 2021 -7.500 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021260104 Löschgruppe Girbelsrath Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 126 0212601 021260104 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Löschgruppe Girbelsrath Investition I-126-032 Beschaffung Inventar FW Girbelsrath >410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -7.500 -7.500 Plan 2019 -7.500 Plan 2020 -7.500 Plan 2021 -7.500 Investition I-126-091 Neubau Feuerwehrgerätehaus Girbelsrath Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -290.372,54 Seite 245 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 021280100 Katastrophenschutz Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 02 128 0212801 021280100 Sicherheit und Ordnung Abwehr von Großschadensereignissen, Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Investition I-128-001 Sirenenanlage Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -8.000 Seite 246 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 032110100 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110100 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Investition I-211-075 Investitionen "Gute Schule 2020" Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -106.312 Seite 247 von 276 Ansatz 2018 -106.312 Plan 2019 -106.312 Plan 2020 -106.312 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 032110101 Grundschule Merzenich Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110101 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Merzenich Investition I-211-035 Beschaffung Inventar Grundschule Merzenich >410,00 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -4.089,01 Ansatz 2017 -3.400 Seite 248 von 276 Ansatz 2018 -3.400 Plan 2019 -3.400 Plan 2020 -3.400 Plan 2021 -3.400 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 032110102 Grundschule Golzheim Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 211 0321101 032110102 Schulträgeraufgaben Grundschulen Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen Grundschule Golzheim Investition I-211-037 Beschaffung Inventar Grundschule Golzheim >410,00 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -473,62 Ansatz 2017 -2.300 Seite 249 von 276 Ansatz 2018 -2.300 Plan 2019 -2.300 Plan 2020 -2.300 Plan 2021 -2.300 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 032430101 Grundschule Merzenich Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 243 0324301 032430101 Schulträgeraufgaben Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Grundschule Merzenich Investition I-243-039 Beschaffung Inventar OGS Merzenich >410,00 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -2.000 Seite 250 von 276 Ansatz 2018 -2.000 Plan 2019 -2.000 Plan 2020 -2.000 Plan 2021 -2.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 032430102 Grundschule Golzheim Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 03 243 0324301 032430102 Schulträgeraufgaben Offene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Grundschule Golzheim Investition I-243-041 Beschaffung Inventar OGS Golzheim >410,00 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -2.000 Seite 251 von 276 Ansatz 2018 -2.000 Plan 2019 -2.000 Plan 2020 -2.000 Plan 2021 -2.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 053150200 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 315 0531502 053150200 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Investition I-315-073 Errichtung Unterkünfte für Flüchtlinge Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -300.000 Seite 252 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 053150201 Auf der Heide 50 Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 05 315 0531502 053150201 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Asylbewerber Auf der Heide 50 Investition I-315-072 Errichtung Sichtschutzhecke Heide 50 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -3.500 Seite 253 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 063620100 Kinder- und Jugendarbeit Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 06 362 0636201 063620100 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Investition I-362-047 Inventarbeschaffung Jugendheim >410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -745,00 Ansatz 2017 -2.000 Seite 254 von 276 Ansatz 2018 -2.000 Plan 2019 -2.000 Plan 2020 -2.000 Plan 2021 -2.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 063650107 Kita Morschenich-Neu Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 06 365 0636501 063650107 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Morschenich-Neu Investition I-365-002 Neubau Kindergarten Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 6817000 Inv.-Zuwendungen priv. Untern. 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 862.000 -25.958,93 -1.816.000 Seite 255 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 063650108 Kita Golzheim Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 06 365 0636501 063650108 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Kita Golzheim Investition I-365-003 Errichtung Kindergarten Golzheim Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 720.000 -900.000 Seite 256 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 063660100 Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlage Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 06 366 0636601 063660100 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einrichtungen der Jugendarbeit Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlagen Bereitstellung u. Betrieb von Spielplätzen, Bolzplätzen und Skateanlage Investition I-366-049 Beschaffung Spielgeräte Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -34.463,49 Ansatz 2017 -15.000 Seite 257 von 276 Ansatz 2018 -15.000 Plan 2019 -15.000 Plan 2020 -15.000 Plan 2021 -15.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 084240105 Sportanlage Morschenich-Neu Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 08 424 0842401 084240105 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportanlage Morschenich-Neu Investition I-424-002 Neubau Sportplatz Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 6817000 Inv.-Zuwendungen priv. Untern. 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 1.063.093 -15.540,23 -1.945.395 Seite 258 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 095110100 Bauleitplanung, Flurbereinigung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 09 511 0951101 095110100 Räumliche Planungs- und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen Bauleitplanung, Flurbereinigung, Umsiedlung Bauleitplanung, Flurbereinigung Investition I-511-001 Vorbereitungskosten Erschließung C 24 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -25.612,00 Seite 259 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 105230100 Denkmalschutz und -pflege Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 10 523 1052301 105230100 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Investition I-523-001 Überdachung alte Kirche Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 30.000 -2.380,00 Seite 260 von 276 -50.000 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 115340100 Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 11 534 1153401 115340100 Ver- und Entsorgung Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Zentrale Wärmeversrgung Morschenich-Neu Zentrale Wärmeversorgung Morschenich-Neu Investition I-534-001 Errichtung einer zentr. Nahwärmevers. Morsch.-Neu Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 500,00 -45.092,48 Investition I-534-002 Anschlussbeiträge Nahwärmenetz Morschenich Nr. Bezeichnung 6881000 Beiträge und ähnliche Entgelte Ergebnis 2016 Ansatz 2017 250.000 Ansatz 2018 250.000 Investition I-534-003 Hausanschlüsse Nahwärmenetz Morschenich Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -79.820,59 Ansatz 2017 -250.000 Seite 261 von 276 Ansatz 2018 -250.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 115380100 Abwasserbeseitigung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 11 538 1153801 115380100 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Investition I-538-091 Kanalbau C 25 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -240.000 Plan 2019 -240.000 Investition I-538-094 Kanalbau Baugebiet C24a Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -105.000 Investition I-538-095 Zuschuss Erschließungskosten Merzpark Nr. Bezeichnung 6817000 Inv.-Zuwendungen priv. Untern. Ergebnis 2016 Ansatz 2017 111.933,61 Investition I-538-096 Kanalanschlussbeiträge C24a Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 52.360 Investition I-538-098 Kanalanschlussbeitrag C 25 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 88.000 88.000 Investition I-538-109 Erstattung Hausanschlusskosten C22 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 27.946,85 Investition I-538-110 Regenwasserbehandlungsanlage Dürener Strasse Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -120.000 Seite 262 von 276 Ansatz 2018 -120.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 125410100 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 12 541 1254101 125410100 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Investition I-541-001 Erweiterung P+R Parkplatz S-Bahnhof Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 360.000 360.000 -400.000 -400.000 Investition I-541-004 Ertüchtigung Kreuzung Steinweg - L264 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -250.000 Investition I-541-005 Straßenbeleuchtung Spielplatz Girbelsrath Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -3.500 Investition I-541-055 Erschließungsbeiträge C 22 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 112.000 Investition I-541-079 Straßenbau B 6 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -15.000 Investition I-541-081 Straßenbau Baugebiet C24a Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -310.000 Seite 263 von 276 Ansatz 2018 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 125410100 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 12 541 1254101 125410100 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Investition I-541-082 Straßenbau C 25 Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -470.000 Plan 2019 -470.000 Investition I-541-083 Erschließungsbeiträge C 25 Nr. Bezeichnung 6421000 Einzahlungen aus Verkauf Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 165.000 Plan 2019 165.000 Investition I-541-093 Straßenbeleuchtung C 22 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -23.000 Investition I-541-094 Straßenbau Baugebiet C 22 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -9.826,54 Ansatz 2018 -290.000 Investition I-541-098 Ausgleichsmaßnahmen G1 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -812,01 Investition I-541-100 Erw. Straßenbel. anlage Querung A. d. Heide Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -5.946,19 Investition I-541-101 Erweiterung Straßenbeleuchtung G1 Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -8.102 Seite 264 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 125410100 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 12 541 1254101 125410100 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen Investition I-541-102 Fahrradparkhaus S-Bahnhof Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -50.000 Seite 265 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 135510100 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 13 551 1355101 135510100 Natur und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Parkanlagen und öffentliche Grünflächen, Dorfverschönerung Investition I-551-109 Neugestaltung Grünanlagen Nr. Bezeichnung 7821000 Ausz. für den Erwerb von Grundstücken 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -6.188,00 -40.000 Seite 266 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 135520100 Gewässerunterhaltung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 13 552 1355201 135520100 Natur und Landschaftspflege Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen Gewässerunterhaltung Gewässerunterhaltung Investition I-552-096 Neubau Wenzelbach Golzheim Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -350.000 Seite 267 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 135530100 Friedhöfe Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 13 553 1355301 135530100 Natur und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhöfe Friedhöfe Investition I-553-059 Inventarbeschaffung Friedhöfe >410,00 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -639,03 Ansatz 2018 -2.000 -2.000 Plan 2019 -2.000 Plan 2020 -2.000 Plan 2021 -2.000 Investition I-553-086 Neubau Friedhof Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 -206.596,29 Investition I-553-087 Urnenstelen Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -32.000 Investition I-553-089 Baumbestattungen Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -5.000 Investition I-553-090 Beschaffung Materialcontainer Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -6.000 Investition I-553-091 Beschaffung Sanitärcontainer Girbelsrath Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -10.000 Investition I-553-092 Beschaffung Besucherbänke Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -15.354 Seite 268 von 276 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155710100 Wirtschaftsförderung Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 571 1557101 155710100 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Investition I-571-001 Eigenanteil Maßn. LEADER-Projekt Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -10.000 Ansatz 2018 -10.000 Plan 2019 -10.000 Plan 2020 -10.000 Plan 2021 -10.000 Investition I-571-002 Wegweiser für Gewerbegebiete Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 20.000 -20.000 Seite 269 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155730100 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730100 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Investition I-573-070 Eigenbeteiligung Breitbandausbau Nr. Bezeichnung 7852000 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -57.814 Seite 270 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155730102 Bürgerhaus Bergstraße Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730102 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Bergstraße Investition I-573-067 Inventarbeschaffung Bürgerhaus Bergstrasse > 410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -1.000 Seite 271 von 276 Ansatz 2018 -1.000 Plan 2019 -1.000 Plan 2020 -1.000 Plan 2021 -1.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155730103 Bürgerhaus Lindenplatz Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730103 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Bürgerhaus Lindenplatz Investition I-573-068 Inventarbeschaffung Bürgerhaus Lindenplatz > 410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 -473,62 Ansatz 2017 -1.000 Seite 272 von 276 Ansatz 2018 -1.000 Plan 2019 -1.000 Plan 2020 -1.000 Plan 2021 -1.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155730104 Maarhalle Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730104 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Maarhalle Investition I-573-069 Inventarbeschaffung Maarhalle > 410 € Nr. Bezeichnung 7831000 Auszahlungen VG > 410,00 € Ergebnis 2016 Ansatz 2017 -1.000 Seite 273 von 276 Ansatz 2018 -1.000 Plan 2019 -1.000 Plan 2020 -1.000 Plan 2021 -1.000 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 155730105 Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 15 573 1557301 155730105 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen, Märkte Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Investition I-573-050 Neubau Mehrzweckgebäude Morschenich-Neu Nr. Bezeichnung 6817000 Inv.-Zuwendungen priv. Untern. 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 2.022.907 -27.534,71 -3.701.798 Seite 274 von 276 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 166110100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 16 611 1661101 166110100 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Investition I-611-067 Investitionspauschale Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Ergebnis 2016 518.887,61 Ansatz 2017 547.500 Ansatz 2018 569.900 Plan 2019 596.100 Plan 2020 596.100 Plan 2021 596.100 Investition I-611-068 Schulpauschale Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Ergebnis 2016 200.000,00 Ansatz 2017 200.000 Ansatz 2018 200.000 Plan 2019 200.000 Plan 2020 200.000 Plan 2021 200.000 Investition I-611-069 Sportpauschale Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Ergebnis 2016 40.000,00 Ansatz 2017 40.000 Ansatz 2018 40.000 Plan 2019 40.000 Plan 2020 40.000 Plan 2021 40.000 Investition I-611-070 Maßnahmen nach d. Kommunalinvestitionsfördergesetz Nr. Bezeichnung 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land 7851000 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 392.487 -392.487 Seite 275 von 276 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Haushaltsplan 2018 Finanzhaushalt nach Investitionen Kostenträger 166120100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Gemeinde Merzenich Produktbereich Produktgruppe Produkt Kostenträger 16 612 1661201 166120100 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Investition I-612-001 Kreditaufnahmen Nr. Bezeichnung 6927000 Kreditaufnahmen vom Kreditmarkt Ergebnis 2016 Ansatz 2017 4.640.505 Ansatz 2018 1.784.766 Plan 2019 106.312 Plan 2020 Plan 2021 106.312 Investition I-612-002 Kredittilgungen Nr. Bezeichnung 7927500 Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Ergebnis 2016 -1.000.000,00 Ansatz 2017 -100.000 Seite 276 von 276 Ansatz 2018 -200.000 Plan 2019 -200.000 Plan 2020 -200.000 Plan 2021 -303.000 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden und Kassenkredite - in EUR – Art Stand zu Stand zu Beginn des Beginn Vorjahres des Haushaltsjahres 01.01.2017 01.01.2018 Schulden aus Krediten von 1.1 Bund, LAF, ERP-Sondervmögen 1.2 Land 1.3 Gemeinde und Gemeindeverbände 1.4 Zweckverbände und dgl. 1.5 Sonstigen öffentlichen Bereich 1.6 Kreditmarkt Summe 1 2. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0 0 0 0 0 2.835.000 2.835.000 0 0 0 0 0 2.735.108 2.735.108 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nachrichtlich: 3. Innere Darlehen 3.1 aus Sonderrücklagen 3.2 von Sondervermögen ohne Sonderrechnung 4. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1 aus Krediten 4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Pro-Kopf-Verschuldung: 2.735.108,00 EUR : 9.950 (Einwohner) = 274,89 EUR Seite 236 Seite 277 Zuwendungen an Fraktionen (Geldleistungen) Nr. Fraktion Haushaltsansatz 2018 2017 1 2 1 AfM 614 614 614 2 B 90/Grüne 614 614 614 3 BfM 614 614 614 4 CDU 614 614 614 5 SPD 614 614 614 3.070 3.070 3.070 EUR Summe: EUR 2 Seite 237 Seite 278 Ergebnis der Erläuterungen Jahresrechnung 2016 EUR 4 5 6 Zuwendungen an Fraktionen (geldwerte Leistungen) Alle Fraktionen: Zweckbestimmung 1 Haush.-Jahr Geldwert Erläuterg. 2018 Vorjahr 2017 EUR EUR 2 3 4 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonst. Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistent) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Bereitstellung von Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage drei Fraktionsräume ab 2015 13.125 1.875 3.750 6. Sonstiges Seite 238 Seite 279 13.125 Kosten eines Arbeitsplatzes gem. KGSTBericht 19/2014 1.875 (insges.je 6.250,00 €) 3.750 ele ktr on isc he Ko pie Seite 280 Seite 281 Teil A: Beamte Laufbahngruppen Amtsbezeichnungen Besoldungsgruppe Zahl der Zahl der Stellen 2018 Stellen 2017 Zahl der tats. besetzten Stellen am 30.06.17 Erläuterungen Wahlbeamte Bürgermeister B2 1 1 1 A 14 1 1 1 A 11 A 10 1 1 1 1 1 0,61 A9 A8 1 - 1 1 5 5 4,61 höherer Dienst Gemeindeoberverwaltungsrat gehobener Dienst Gemeindeamtmann Gemeindeoberinspekor/in mittlerer Dienst Gemeindeamtsinspektor/in Gemeindehauptsekretär/in Summe Stellenbesetzung 0,61 Seite 282 Teil B: Tariflich Beschäftigte Vollzeitverrechnet Anzahl Zahl der tats. besetzten Stellen am 30.06.17 6 2 3 7 5,14 2 3 7 7 2 2 7 5,14 11,65 6,61 12 8 5,65 11,87 6 14 5,65 11,87 4 3 2 1 2 8,43 1 2 16 1 2,77 6,31 1 3 12 1 2,77 6,31 2a 1 1 1 1 1 47,83 58 45,74 56 44,74 Zahl der Stellen 2018 Entgeltgruppe nach TVöD Vollzeitverrechnet 12 10 9b 9a 9 8 2 3 5 2 5,14 2 3 5 2 6 5 Summe Anzahl Zahl der Stellen 2017 Erläuterungen (TZ=Teilzeit) 1 TZ (0,50) 1 TZ (0,64) 1 TZ (0,65) 1 TZ (0,87) 1 TZ (0,40) 1 TZ (0,34) 1 TZ (0,64) 1 TZ (0,31) 1 TZ (0,44) 1 TZ (0,32) 1 TZ (0,41) 1 TZ (0,61) 1 TZ (0,82) 1 TZ (0,51) 1 TZ (0,60) 1 TZ (0,52) 1 TZ (0,44) 1 TZ (0,55) 1 TZ (0,37) 1 TZ (0,49) 1 TZ (0,40) Seite 283 Teil C: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe nach Zahl der Tarifvertrag Stellen 2018 Sozial- und ErziehungsVollzeitdienst verrechnet Anzahl Zahl der Stellen 2017 Vollzeitverrechnet Anzahl Zahl der tats. besetzten Stellen am 30.06.17 Erläuterungen S 13 S 11 b S 8b S 8a 4,77 1,74 1,53 30,55 5 2 2 37 4,77 1,74 1 31,62 5 2 1 37 1 TZ (0,77) 1 TZ (0,74) 1 TZ (0,53) 4 TZ (0,77) 1 TZ (0,90) 1 TZ (0,32) 1 TZ (0,10) 1 TZ (0,76) 1 TZ (0,35) 2 TZ (0,50) 1 TZ (0,87) 1 TZ (0,51) 2 TZ (0,64) 1 TZ (0,38) S7 1,83 2 - - S4 1,14 2 2,97 4 S2 1,15 2 1,64 2 1 TZ (0,92) 1 TZ (0,91) 1 TZ (0,64) 1 TZ (0,50) 1 TZ (0,51) 1 TZ (0,64) 42,71 52 43,74 51 Summe Seite 284 Teil D: Bezeichnung Auszubildende geringfügig Beschäftigte Bundesfreiwilligendienst Summe Stellenübersicht nachrichtlichNachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Art der Vergütung Ausbildungsvergütung Vorgesehen in 2018 beschäftigt am 01.10.2017 3 3 fester Satz 10 10 fester Satz 3 3 16 16 Erläuterungen Seite 285 Stellenübersicht Teil E: Aufteilung nach der Gliederung I. Beamte Bezeichnung Verwaltungsführung 01 111 02 00 Zentrale Dienste, Recht, Information 01 111 04 00 Finanz- und Rechnungswesen 01 111 08 00 Zentrale Gebäudewirtschaft 01 111 09 00 Liegenschaftsverwaltung 01 111 10 00 Gefahrenabwehr und Verkehr 02 122 01 00 Brandschutz 02 126 01 00 Bereitst. und Betrieb von Grundschulen 03 211 01 00 Grundvers. + Leistungen SGB XII 05 311 01 00 Leistungen für Asylbewerber 05 313 01 00 Soz. Einrichtungen f. Wohnungslose etc. 05 315 02 00 Gewährung von Wohngeld 05 351 01 01 Tageseinrichtungen für Kinder 06 365 01 00 Bauleitplanung, Flurbereinigung etc. 09 511 01 00 Umsiedlung Morschenich 09 511 01 01 Förderung Land- und Forstwirtschaft 13 555 01 00 Summe: Wahlbeamte Höherer Dienst B 2 A 14 1 0,20 Gehobener Dienst A 11 A 10 0,20 0,60 Mittlerer Dienst A 9 1 1 0,40 0,50 0,10 1 1 1 1 1 S e i t e 244 Seite 286 II. Beschäftigte TVöD Bezeichnung Entgeltgruppen 12 Verwaltungsführung 01 111 02 00 Zentrale Dienste, Recht, Information 01 111 04 00 Bauhof 01 111 05 00 10 Grundversorgung u. Leistungen SGB XII 05 311 01 00 9b 9a 8 1 0,05 6 5 4 3 2 2a 0,35 1,21 0,30 0,57 0,05 0,27 0,48 1,01 0,72 0,01 0,75 1 1 0,64 0,50 1 1 0,05 0,20 0,30 0,35 0,25 0,40 0,53 0,15 0,38 0,87 0,20 0,80 0,60 0,20 0,10 0,25 0,10 0,10 1,12 0,41 0,04 1,36 0,01 0,34 0,03 1,09 0,10 0,07 0,03 0,10 0,30 0,25 0,10 Azubi 0,50 0,21 Presse-u. Öffentlichkeitsarb., Partnerschaften 01 111 06 00 Personalwesen 01 111 07 00 Finanz- und Rechnungswesen 01 111 08 00 Vollstreckungsdienst 01 111 08 01 zentrale Gebäudewirtschaft 01 111 09 00 Liegenschaftsverwaltung 01 111 10 00 Wahlen 02 121 02 00 Gefahrenabwehr und Verkehr 02 122 01 00 Gewerbe und Gaststätten 02 122 02 00 Einwohnermeldewesen 02 122 03 00 Personenstandswesen 02 122 04 00 Brandschutz 02 126 01 00 Bereitst. u. Betrieb von Grundschulen 03 211 01 00 Grundschule Merzenich 03 211 01 01 Grundschule Golzheim 03 211 01 02 Zweckverband Gesamtschule 03 218 01 00 Schülerbeförderung 03 241 01 00 Offene Ganztagsschule 03 243 01 00 Musikschule 04 263 01 00 Kulturveranstaltungen und -förderung 04 281 01 00 9c 0,15 S e i t e 245 3 Seite 287 Bezeichnung Entgeltgruppen 12 Leistungen für Asylbewerber 05 313 01 00 Soziale Einrichtungen für Ältere 05 315 01 00 Soziale Einri. für Wohnungsl., Aussiedler 05 315 02 00 Förderung Träger Wohlfahrtspflege 05 331 01 00 Sonstige soziale Leistungen 05 351 01 00 Gewährung von Wohngeld 05 351 01 01 Rentenberatung 05 351 01 02 Kinder- und Jugendarbeit 06 362 01 00 Tageseinrichtungen für Kinder 06 365 01 00 Kita Regenbogen 06 365 01 01 Kita Villa Wichtel 06 365 01 02 Kita Bürgewald 06 365 01 03 Kita Krümelkiste 06 365 01 04 Kita Windmühle 06 365 01 05 Betrieb v. Spielplätzen, Bolzplätzen etc. 06 366 01 00 Förderung des Sports 08 421 01 00 Bereitstellung + Betrieb v. Sportanl. 08 424 01 00 Bauleitplanung, Flurbereinigung etc. 09 511 01 00 Umsiedlung Morschenich 09 511 01 01 Freistellungs- und Genehmigungsverf. 10 521 01 00 Wohnungsbauförderung 10 522 01 00 Denkmalschutz und –pflege 10 523 01 00 Abfallwirtschaft 11 537 01 00 Müllabfuhr, -verwertung u. –beseitigung 11 537 01 01 Biomüllabfuhr und –verwertung 11 537 01 02 10 0,25 9c 9b 9a 8 0,45 6 5 4 3 2 2a 0,25 0,05 0,15 0,05 0,10 0,20 0,05 0,20 0,15 0,20 0,30 0,60 0,60 0,06 0,28 0,06 0,01 1,26 0,02 0,87 0,02 0,76 0,08 0,10 0,02 0,02 0,95 0,28 0,08 0,01 0,66 0,26 0,16 0,44 0,15 0,30 0,10 0,50 0,40 0,25 0,25 0,05 0,05 0,15 0,25 0,10 0,10 0,30 0,20 0,30 S e i t e 246 Azubi Seite 288 Bezeichnung Entgeltgruppen 12 Abwasserbeseitigung 11 538 01 00 Bereitstellung + Betrieb v. Verkehrsfl. 12 541 01 00 Parkanlagen + öffentl. Grünflächen 13 551 01 00 Friedhöfe 13 553 01 00 Ehrenfriedhöfe 13 553 01 01 Land- u. Forstwirtschaft, Wirtschaftsw. 13 555 01 00 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen 15 573 01 00 Grillplatz 15 573 01 01 Bürgerhaus Bergstraße 15 573 01 02 Bürgerhaus Lindenplatz 15 573 01 03 Maarhalle 15 573 01 04 Leerstellen (Rückkehr nach Elternzeit) Gesamt: 10 0,05 9c 9b 9a 0,30 0,10 8 6 5 4 3 2 2a Azubi 0,10 0,05 0,10 0,10 0,57 0,06 0,14 0,38 0,32 2,94 0,20 1 0,07 0,82 1 0,18 0,20 0,51 0,02 0,01 0,10 0,01 0,25 0,10 0,21 0,40 0,10 2 3 5 2 0,01 0,03 5,15 11,65 6,61 0,01 1 2 8,43 1 S e i t e 247 3 Seite 289 III. Beschäftigte Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst Bezeichnung S15 Leistungen für Asylbewerber 05 313 01 00 Soziale Einrichtungen für Ältere 05 315 01 00 Kinder- und Jugendarbeit 060 362 001 000 Kita Regenbogen 060 365 001 001 Kita Villa Wichtel 060 365 001 002 Kita Bürgewald 060 365 001 003 Kita Krümelkiste 060 365 001 004 Kita Windmühle 060 365 001 005 Krankheitsvertretungen 060 365 001 002 Summe: S13 S11b Entgeltgruppen S8b S8a S7 0,75 0,53 0,99 1 S4 1 10,77 1 6,28 1 3,38 0,64 0,77 7,67 0,50 1 2,45 S2 1,83 1,15 4,77 1,74 1,53 30,55 1,83 1,14 S e i t e 248 1,15