Daten
Kommune
Merzenich
Größe
99 kB
Datum
12.10.2017
Erstellt
02.10.17, 19:27
Aktualisiert
02.10.17, 19:27
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M73/2017
Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Astrid Kaiser
Aktenzeichen: @AKZ@
Datum: 28.09.2017
Termin:
12.10.2017
Betreff / TOP:
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
Sachverhalt / Begründung:
Mit Beschluss des Gemeinderates am 6.10.2016 (Drs. 71/2016) ist durch Änderung der
Geschäftsordnung (§ 18 Abs. 1) ein Fragerecht für Einwohner als Standardtagesordnungspunkt für Ratssitzungen eingeführt worden.
In dieser Fragerunde ist jeder Einwohner der Gemeinde berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die Fragen
müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. Sie sollen aus Gründen einer
umfassenden Beantwortung bis fünf Werktage vor der Ratssitzung schriftlich der Gemeindeverwaltung vorgelegt werden. Es sind jedoch auch mündliche Anfragen in der Sitzung selbst möglich. Die Fragerunde wird auf 30 Minuten pro Ratssitzung begrenzt. Die
Regelungen de § 17 sind für das Fragerecht der Ratsmitglieder anzuwenden und bleiben
hiervon unberührt.
Bisherige Bilanz:
Datum
13.07.2017
18.05.2017
09.03.2017
15.12.2016
Behandelte Fragen
Es wurden keine Fragen gestellt
Freies W-LAN in der Gemeinde
Merzenich
Es wurden keine Fragen gestellt
Aufschotterung Buswartehäuschen
Mo-Neu
Flaschencontainer, Briefkasten und
Fahrplan BKB Mo-Neu
Abrechnung Fernwärme Mo-Neu
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
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Datum:
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