Beschlussvorlage (Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Beschlussvorlage Nr./Drucksache: 12/2017 Verantwortlicher Fachbereich: FB 2 Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Sachbearbeiter: Mario Zeyen Aktenzeichen: Datum: 06.02.2017 Vorgesehene Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung Termin: 16.02.2017 Gemeinderat 09.03.2017 Betreff / TOP: Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“ Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung empfiehlt: 1. Der von der Verwaltung erstellte Projektsteckbrief mit den darin enthaltenen Arbeitspaketen und Meilensteine wird gebilligt (Anlage 1 <wird als Tischvorlage nachgereicht>). 2. Die Steuerungsgruppe wird wie folgt besetzt: Mitglieder des Ausschusses fürWirtschaftsförderung und Strukturentwicklung, Ortsvorsteher (je nach Betroffenheit der Ortsteile) und Bürgermeister. Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage: Der Gemeinderat hat am 17.12.2015 den Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts gefasst (vgl. Drs. 71/2015). In der Folge wurden mit Beschlüssen vom   06.10.2016 (Drs. 69/2016) und 15.12.2016 (Drs. 92/2016) das Projekt auf den Weg gebracht. Aktueller Entwurf des Steckbriefs: Am 06.02.2017 fand mit dem Büro Rödel & Pachan ein Auftaktgespräch in der Verwaltung zum weiteren Vorgehen statt. Auf dieser Grundlage konnte ein Zeitplan zur Erstellung des Konzeptes entworfen werden. Dieser wird als Tischvorlage gereicht. Die aus diesem Gespräch entwickelten Aufgaben und Meilensteine sind in den anliegenden Entwurf des Projektsteckbriefs eingeflossen. Der Projektsteckbrief soll als „Leitplanke“ für die Umsetzung des Projektes „Mobilitätskonzept“ dienen. Inhaltliche und zeitliche Erweiterungen, Aktualisierungen oder Änderungen bleiben bei der konkreten Projektumsetzung möglich. Steuerungsgruppe: Dieses Gremium soll auch das Projekt „Dorfinnenentwicklungskonzept für den Ortsteil Merzenich“ steuern. Damit wird eine Klammer um beide Projekte gelegt und die Steuerung „aus einer Hand“ gewährleistet. Außerdem ist eine paritätische Besetzung des Steuerungsgremiums mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat sichergestellt. Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: Haushaltsmittel stehen bereit: Kostenträger: ja nein jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: ja (Für die Erstellung des Konzepts. Die aus dem Konzept resultierenden Maßnahmen bedürfen, soweit dafür keine Haushaltsmittel bereitstehen, noch einer Finanzierung. Diese kann im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018 erfolgen). nein 15.571.01.00 (Sachkonto 5291042 „Verkehrskonzept“) Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2