Mitteilungsvorlage (Grünabfallsammlung 2010)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 13/2010 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Dr. Thiele Telefon: 05208/991-271 Datum: 11. März 2010 Grünabfallsammlung 2010 Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Termin 04.03.2010 Haupt- und Finanzausschuss 18.03.2010 Bemerkungen Sachdarstellung: Die Grünabfallsammlung brachte 2009 folgendes finanzielles Ergebnis: Ausgaben von 64.773 € standen 23.870 € an Einahmen gegenüber. Kostenaufstellung für die Grünabfallsammlung 2009 Ausgaben Euro Einnahmen Euro Schredder GbR 35.500 Gebührenmarken Entsorgung der Grünabfälle (Fa. 29.273 Freise) einschließlich Transport Entsorgung Strukturmaterial -einschließlich Transport (GAL) Summe Ausgaben 64.773 Summe Einnahmen 23.870 23.870 Die Sammlung der privaten Grünabfälle wird im Auftrag der Gemeinde von der Schredder GbR durchgeführt. Die Entsorgung der Grünabfälle erfolgt zweigleisig. Das Strukturmaterial ging bisher ohne Kosten für die Gemeinde zur GAL und die übrigen Grünabfälle gegen Bezahlung in die Kompostierung zur Fa. Freise, Augustdorf. Zurzeit ist im Gespräch, die freie Menge Strukturmaterial bei der GAL gleichmäßiger auf die lippischen Kommunen zu verteilen. Zur Vorbereitung dieser Neuregelung wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit diesem Thema beschäftigen wird. Das Kompostwerk braucht eine bestimmte Menge an Strukturmaterial. Hiervon hat die Gemeinde Leopoldshöhe bisher profitieren können. Die Neuregelung kann für die Gemeinde Leopoldshöhe bedeuten, künftig nicht mehr wie bisher alles Strukturmaterial (2009: 141 t) kostenlos und ohne Transportkosten entsorgen zu können. Im Haushaltsplanentwurf 2010 ist der bisherige Ansatz beibehalten worden. Aus der obigen Kostenaufstellung ist zu ersehen, dass die Einnahmen die Ausgaben bei weitem nicht decken. Da auf Grund der schwierigen Haushaltssituation eine Verminderung der Ausgaben angestrebt werden sollte, stellt sich die Frage nach Möglichkeiten zur Ertragsverbesserung. -2- Die Annahmezeiten zu verkürzen ist nicht ratsam, da auf dem Bauhof zu den Stoßzeiten ein nicht mehr zu bewältigender Andrang herrscht, der zu chaotischen Zuständen führte. Die Verwaltung hat zusammen mit der Schredder GbR und dem Bauhof deshalb schon versucht, den Andrang in geordnete Bahnen zu lenken. Die zurzeit geltenden Annahmezeiten bei der Grünabfallsammlung: Bauhof: Freitag 15 – 18 Uhr und Samstag von 9 - 11.30 Uhr, Asemissen: Samstag 9 – 11 Uhr. Folgende Maßnahmen, die zu einer Kostensenkung bzw. Ertragsverbesserung führen könnten, sind denkbar: 1. Erhöhung des Entgeltes, d. h. Anhebung des Wertes der Gebührenmarken z. B. auf 6,00 € (Eine Marke kostet seit 2002 4,00 €). 2. Verkürzung der Dauer der Grünabfallsammlung durch Beginn der Sammlung erst ab April statt bisher März. Im März werden erfahrungsgemäß deutlich weniger Grünabfälle von den Bürgern angeliefert. 3. Die Annahmezeiten von derzeit 30 Std. im Monat auf z. B. 20 Std zu vermindern mit Verlängerung der Annahmezeiten. Hierbei bleibt aber noch zu prüfen, ob und wie dies organisatorisch umgesetzt werden kann. Die Saisontonne - Eine Alternative zur Grünabfallsammlung? In einigen lippischen Kommunen wird die 2007 von der GAL eingeführte Saisontonne (auch ½ Jahrestonne genannt) eingesetzt. Sie bietet den Bürgern die Möglichkeit, zur Vegetationszeit zusätzlichen Grün-(bzw. Garten-)abfall entsorgen zu können. Diese Tonne gibt es in den drei üblichen Größen und sie kann von den Bürgern von Mai bis November jeden Jahres genutzt werden. Geleert wird die Saisontonne gleichzeitig mit der Grünen Tonne und sie bleibt ebenfalls das ganze Jahr bei den Bürgern stehen. In anderen Kommunen wird diese Tonne zunehmend genutzt. Die Saisontonne kann allerdings nur attraktiv sein, wenn sie kostengünstig [und ohne Wiegen] angeboten wird. Nach Auffassung der Verwaltung sollte der Ausschuss im Rahmen der Etatberatungen eine Entscheidung darüber treffen, wie mit der Grünabfallsammlung weiter verfahren werden soll, um eine Verbesserung des Haushalts zu erzielen. Ob die Sammlung wie bisher fortzuführen ist oder ob einer von den oben genannten Vorschlägen umgesetzt werden soll. Schemmel