Mitteilungsvorlage (Empfang des Braunkohlenausschusses in Morschenich-Neu)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M52/2017 Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Gemeinderat Sachbearbeiter: Astrid Kaiser Aktenzeichen: @AKZ@ Datum: 18.05.2017 Termin: 18.05.2017 Betreff / TOP: Empfang des Braunkohlenausschusses in Morschenich-Neu Sachverhalt / Begründung: Am 15.05.2017 hat Bürgermeister Georg Gelhausen den Braunkohlenausschuss anlässlich einer Bereisung am Umsiedlungsstandort Morschenich empfangen. Beide Ortsteile (alt und neu) wurden besichtigt. Der Sachstandbericht erfolgte auf Basis der beigefügten Präsentation (Anlage), die den Ausschussmitgliedern als Handout zur Verfügung gestellt wurde. Die Aufgabe des Braunkohlenausschusses ist es, den Umfang und die Abbaudauer der Tagebaue vor dem Hintergrund des enormen Eingriffs in die Landschaft und die Lebensplanung der von Umsiedlungen betroffenen Menschen in ausgewogenen Entscheidungen zu gestalten. Dabei sind die Interessen der Umsiedler in besonderem Maße zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund hat der Bürgermeister nochmals deutlich verlässliche, politische Rahmenbedingungen beim Braunkohlenausschuss eingefordert und vor einer erneuten Korrektur der getroffenen Leitentscheidung bezügl. Ausstieg aus der Braunkohle gewarnt. Am 16.05.2017 hat sich eine deutsch-tschechiche Expertengruppe den Umsiedlungsprozess Morschenichs angeschaut. Hier stand insbesondere das Fernwärmekonzept im Fokus. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2