Beschlussvorlage (Endausbau der Straßen Hinter den Hecken und Auf der Trift/Stichweg)

Sitzungsvorlage Nr.: 45/2014 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Verkehrsflächen Vorlage für Bau- und Vergabeausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Endausbau der Straßen Hinter den Hecken und Auf der Trift/Stichweg Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 20.02.2014 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 45/2014 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Schulze 20.02.2014 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Bau- und Vergabeausschuss Betreff: Endausbau der Straßen Hinter den Hecken und Auf der Trift/Stichweg Beschlussentwurf: Der Ausführung des Straßenendausbaus der Straßen Hinter den Hecken (Endausbau) und Auf der Trift (Stichweg zur Rheinstraße im Bereich der Haus-Nrn. u.a. 128, 132a) wird zugestimmt. Sachdarstellung: 1. Problem Der Bereich Verkehrsflächen plant den Endausbau folgender beiden Straßen: Hinter den Hecken: Im Jahr 2013 wurde die erste Baustufe im letzten Abschnitt (Bereich Wendeplatz) hergestellt. Damit ist die Erschließung der restlichen bebaubaren Grundstücke gewährleistet. Ein privates Bauvorhaben wurde bereits durchgeführt. Durch den Endausbau wird die Straße erstmalig endgültig hergestellt und kann erschließungsbeitragsmäßig abgerechnet werden. Auf der Trift (Stichweg zur Rheinstraße im Bereich der Haus-Nrn. 128/132a): Der Straßenabschnitt ist seit Jahren als Schotterstraße vorhanden, obwohl darüber mehrere Häuser erschlossen werden. Der Endausbau musste wegen des noch nicht abgeschlossenen Grunderwerbs von zwei Parzellen (ggüber Hs. Nr. 128) eines Privateigentümers immer wieder verschoben werden. Durch den Endausbau wird der Straßenabschnitt erstmalig endgültig hergestellt und kann erschließungsbeitragsmäßig abgerechnet werden. 2. Lösung Hinter den Hecken: Über die Gestaltung des Straßenraums hat es intensive Diskussionen mit den Anwohnern gegeben (Bürgerinformation am 17.12.2012). Das Ergebnis ist, dass der rechtskräftige Bebauungsplan weiterhin Grundlage für den Ausbau der Straße ist. Entsprechend wurde auch der Wendeplatz (erste Baustufe) im Jahr 2013 hergestellt. Der Endausbau sieht vor, die Fahrbahn bituminös herzustellen. Die Gehwegbereiche und der Parkstreifen werden mit Pflaster befestigt, näheres zur Gestaltung ist dem beigefügten Ausführungsplan zu entnehmen. Auf der Trift (Stichweg): Der gesamte Bereich wird als Mischverkehrsfläche in Pflasterbauweise hergestellt. Die Entwässerung erfolgt über Straßenabläufe in einer Rinne, die mittig angeordnet wird. Der aus Richtung Auf der Trift kommende Kanal wird um eine Haltung von ca. 39 m Länge erweitert. Zur Umsetzung des Straßenendausbaus ist noch Grunderwerb erforderlich (ggüber Hs. Nr. 128). Die Verhandlungen mit den Eigentümern zeigten zum Zeitpunkt der Haushaltsmittelanmeldung einen positiven Verlauf, sind z.Zt. noch nicht abgeschlossen. 3. Alternativen Hinter den Hecken: Keine. Auf der Trift (Stichweg): Voraussetzung für den Ausbau ist der erfolgreich abgeschlossenen Grunderwerb, alternativ müsste die Maßnahme zurückgestellt werden. 4. Finanzielle Auswirkungen Hinter den Hecken: Für das HH-Jahr 2014 sind Investitionsmittel in Höhe von 130.000 € angemeldet, an Erschließungsbeiträgen werden ca. 190.000 € erwartet. Auf der Trift (Stichweg): Für das HH-Jahr 2014 sind Investitionsmittel in Höhe von 105.600 € angemeldet, an Erschließungsbeiträgen werden ca. 40.000 € erwartet. Hinter den Hecken: blau: bit. Fahrbahn; gelb: Gehwege Pflaster; rot: Parkstreifen Pflaster; schwarz: Überfahrten im Parkstreifen, Pflaster Mischverkehrsfläche Stichweg zwischen Rheinstraße und Auf der Trift