Beschlussvorlage (Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Beschlussvorlage Nr./Drucksache: 17/2017 Verantwortlicher Fachbereich: FB 2 Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Sachbearbeiter: Michael Höhn Aktenzeichen: 240-03 Datum: 20.02.2017 Vorgesehene Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss Termin: 02.03.2017 Gemeinderat 09.03.2017 Betreff / TOP: Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt: Der Rat der Gemeinde Merzenich nimmt den Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017 zustimmend zur Kenntnis. Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden ermächtigt in der kommenden Verbandsversammlung dem Haushaltsentwurf ihre Zustimmung zu erteilen. Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage: Der Rat der Gemeinde Merzenich hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 beschlossen (Drucksache 100/2016), dass schulische Themen nicht im Ausschuss für Sport, Soziales und Kultur behandelt, sondern die Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden sollen. Haushalt 2017: Die Gemeinde Niederzier hat am 15.02.2017 den Entwurf des Haushaltes des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017 (Anlage 1) sowie eine entsprechende Zusammenfassung (Anlage 2) der Verwaltung zukommen lassen. Die für die Gemeinde Merzenich im Entwurf festgelegte Umlage in Höhe von insgesamt 893.223,- € gliedert sich in 757.940,- € für den konsumtiven Bereich und 87.341,- € für den investiven Bereich auf. Die höhere Umlage wird mit der Änderungsliste im Haushalt der Gemeinde Merzenich angepasst. Ausblick: Mit dem Verbandsvorsteher und der Vorsitzenden der Verbandsversammlung wurden in einem Vorgespräch bereits Wege ermittelt, um die Umlagen für beide Verbandskommunen zu senken, bzw. Kosten einzusparen. In einem ersten Schritt werden pauschale Kürzungen der Budgets vorgenommen. Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: Haushaltsmittel stehen bereit: Kostenträger: ja nein jährl. Kosten: 893.223,- € ja jährl. Einnahmen: nein 032180100 Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2