Daten
Kommune
Merzenich
Größe
208 kB
Datum
09.03.2017
Erstellt
28.02.17, 11:13
Aktualisiert
15.03.17, 17:34
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
Nr./Drucksache:
25/2017
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Verantwortlicher Fachbereich: FB 1
Zur Beratung in:
öffentlicher Sitzung
Vorgesehene Beratungsfolge:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Lothar Klein
Aktenzeichen:
Datum: 28.02.2017
Termin:
09.03.2017
Betreff / TOP:
Neubesetzung von Ausschüssen:
Antrag der Fraktion "aktiv für Merzenich" vom 22.02.2017
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt:
Auf Antrag der Fraktion „aktiv für Merzenich“ vom 22.02.2017 wird im
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Ratsmitglied Robert Geich für Herrn Frank Abschlag zum Ausschussmitglied gewählt,
Ausschuss Kuratorium Rixen-Stiftung
Frau Brigitte Engl (als sachkundige Bürgerin) für Herrn Frank Abschlag zum Ausschussmitglied gewählt. Als persönlicher Vertreter für Frau Engl wird hier Ratsmitglied Manfred Esser gewählt.
Sachverhalt / Begründung:
Nach § 50 Abs. 3 Satz 7 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) wählt der Rat bei vorzeitigem Ausscheiden aus einem Ausschuss auf Vorschlag der Fraktion, welcher das
ausgeschiedene Ratsmitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.
Im Zuge der Niederlegung des Ratsmandates durch Herrn Abschlag und die Neubesetzung durch Herrn Geich macht die Fraktion „aktiv für Merzenich“ von ihrem Vorschlags-
recht gebrauch und beantragt mit Schreiben vom 22.02.2017 (s. Anlage) die Neubesetzung folgender Ausschüsse:
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Ratsmitglied Robert Geich für Herrn Frank Abschlag
Ausschuss Kuratorium Rixen-Stiftung
Frau Brigitte Engl (als sachkundige Bürgerin) für Herrn Frank Abschlag.
Als persönlicher Vertreter für Frau Engl: Ratsmitglied Manfred Esser.
Finanzielle Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
x nein
jährl. Kosten:
jährl. Einnahmen:
ja
nein
Kostenträger:
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
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Datum:
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