Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

STADT BEDBURG Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 16. Sitzung des Rates am Dienstag, den 21.11.2006. Sitzungsbeginn: 18:04 Uhr Sitzungsende: 23:14 Uhr TOP Betreff 14. Beratung und Beschluß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die dritte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung). Der Entwurf der Satzung ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage 10 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)