Daten
Kommune
Merzenich
Größe
139 kB
Datum
18.05.2017
Erstellt
18.05.17, 16:30
Aktualisiert
18.05.17, 16:30
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M44/2017
Verantwortlicher Fachbereich: FB 2
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Roswitha Arkenstedt
Aktenzeichen: @AKZ@
Datum: 16.05.2017
Termin:
18.05.2017
Betreff / TOP:
Abmeldung von Biomüll-Behälter, Verhinderung von Missbrauch
Sachverhalt / Begründung:
Ausgangslage:
Im Zuge der Beratungen über die 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich (Drs. 101/2016) wurde zwischen Verwaltung und Gemeinderat Einvernehmen erzielt, dass die Bioabfalleimer in der
nächsten Abrechnungsperiode mit einer Kontrollfunktion wie z.B. Aufklebern versehen
werden sollen. Damit soll der aufkommende missbräuchliche Gebrauch von nicht abgerechneten Bioabfalleimern verhindert werden. Eine Umrüstung der Mülltonnen mit Chips
stehe in der Kosten-Nutzen Relation in keinem Verhältnis. Siehe hierzu auch Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom
01.12.2016.
Status der Umsetzung:
Mit dem Lieferanten der Biomülltonnen, Firma Schönmackers, wurde vereinbart, dass bei
der Abmeldung einer Biotonne diese durch den Änderungsdienst der Firma Schönmackers eingezogen wird, damit diese nicht nach der Abmeldung ohne Gebührenerhebung
weiter genutzt werden kann. Damit ist sichergestellt, dass keine „unberechtigten“ Biomülltonnen mehr im Umlauf sind.
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
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