Daten
Kommune
Merzenich
Größe
91 kB
Datum
07.07.2016
Erstellt
07.07.16, 13:29
Aktualisiert
07.07.16, 13:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Merzenich
Der Bürgermeister
Merzenich, den 05.07.2016
Abteilung: GB
Mitteilungsvorlage
Gemeinderat
Freies WLAN in der Gemeinde Merzenich
Ausgangslage:
Mit dem Antrag der SPD vom 17.03.2015 ist die Diskussion über die Bereitstellung eines
freien WLAN in der Gemeinde Merzenich angestoßen worden. Wegen der unsicheren
Rechtslage hat die Verwaltung die Entscheidung bis zum Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes zurückgestellt (vgl. zuletzt Niederschrift über die 9. Sitzung des Gemeinderates, Nr. 17.3).
Um weitere Erfahrungen zu sammeln, wurde in der Sitzung des Gemeinderates am
25.02.2016 (siehe Drs. M4/2016) ein Vertreter des Freinfunk Rheinland e.V. eingeladen,
um über dessen Tätigkeit zu berichten.
Bisherige Bewertung der Verwaltung:
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat bislang keine eindeutige Empfehlung ausgesprochen, weil sich das Thema noch in der Erprobungsphase befindet. Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung zur Erprobung für das Bürgerhaus einen bezahlten Hotspot
der Telekom geplant (siehe Drs. 54/2015). Für diesen Zweck wurden 2.000 € im Haushalt
2016 veranschlagt (Kostenträger 155730103, Nr. 5291044). Die Beschaffung war aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung, die erst vor kurzem endete, zurückgestellt worden.
Neubewertung der Lage und weiteres Vorgehen:
Nachdem der Haushalt 2016 nun in Kraft getreten ist, ist die Verwaltung die notwendigen
Schritte für die Installation des Hotspots am Bürgerhaus angegangen. Bei der Aktualisierung des Angebots ist aufgefallen die veranschlagten Haushaltsmittel bei weitem nicht
ausreichen (einmalige Kosten i.H.v. 3.800 € sowie laufende Betriebskosten/Nutzungsgebühren i.H.v. 1.400 € p.a.).
Im Kreis Düren wird bereits in vielen Kommunen sowie vom Kreis selbst freies WLAN in
öffentlichen Gebäuden und dem angrenzenden öffentlichen Raum durch Freifunk bereitgestellt. Die Freifunk-Community Düren hat am 15.06.2016 aus den Händen von Landrat
Wolfgang Spelthahn den Ehrenamtspreis 2016 erhalten.
Vor dem Hintergrund der erheblichen Kosten wird die Verwaltung nun mit der FreinfunkCommunity Düren einen Pilotversuch für die Gemeinde Merzenich starten.
Drucksache M51/2016
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Konkret sollen folgende Bereiche mit kostenlosem WLAN versorgt werden:
Bürgerhaus inkl. Vorplatz
Begegnungshaus der Flüchtlinge in Morschenich (Oberstraße 21).
Bei Erfolg wird eine Ausweitung auf weitere öffentliche Gebäude (z.B. Rathaus) erwogen.
Die Beratung über die zu anzuschaffende Infrastruktur ist bereits durch die FreifunkCommunity Düren erfolgt. Diese stehen weiter beratend zur Seite. Die Anschaffung der
notwendigen Geräte erfolgt durch die Verwaltung und die Installation selbiger durch den
Bauhof in Absprache mit der Freifunk-Community.
(Gelhausen)
(Höhn)