Beschlussvorlage (Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz")

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Beschlussvorlage Nr./Drucksache: 91/2016 Verantwortliche Abteilung: 1 Sachbearbeiter: Zeyen Aktenzeichen: Datum: 15.11.2016 Vorgesehene Beratungsfolge: Termin: Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung 30.11.2016 Gemeinderat 15.12.2016 Betreff / TOP: Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz" Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung empfiehlt, zur Verbesserung der Parksituation die Parkzeitbeschränkung aufzuheben. Sachverhalt / Begründung: Am 29.10.2016 haben Herr Guder (Ortsvorsteher Merzenich) und der Bürgermeister den Außendienst (Frau Spilles) bei der Kontrolle des ruhenden Straßenverkehrs im Ortsteil Merzenich begleitet. Im Rahmen dieser Kontrolle wurden auch die abgestellten Fahrzeuge am Parkplatz „Poolplatz“ überprüft. Aktuell gilt auf diesem Parkplatz folgende Parkzeitbeschränkung: „werktags in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr zwei Stunden mit Parkscheibe“ Aus Sicht der Verwaltung kann die Parkzeitbeschränkung aufgehoben werden, da der Parkplatz überwiegend von Anwohnern genutzt wird. Des Weiteren soll diese Maßnahme ein erster konkreter Schritt zur Verbesserung der angespannten Parksituation auf dem Steinweg sein. Im Rahmen des zu erarbeitenden Mobilitätskonzepts sind weitere Maßnahmen für den Steinweg zu entwickeln. Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: ja nein Gesamtkosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) Kostenträger: Datum: Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: 2