Beschlussvorlage (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna)

Sitzungsvorlage Nr.: 146/2014 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Kultur, Sport, Städtepartnerschaften Vorlage für Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 13.08.2014 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 146/2014 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Weidenhaupt 13.08.2014 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Rat Betreff: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna Beschlussentwurf: Die Dienstreise folgender Ratsmitglieder/sachkundige Bürger zur Teilnahme an der Veranstaltung „Tag der offenen Tür am Chemiestandort“ vom 19. bis 21. September in Leuna wird genehmigt: SPD: FDP: WIR/FWW: Herr Detlef Kornmüller Frau Daniela Dobberstein Heiko Graßmeier Für die aufgeführten Delegationsteilnehmer werden nur die anteiligen Transportkosten durch die Stadt übernommen. Alle Teilnehmer der offiziellen Delegation erklären sich ausdrücklich bereit, die Übernachtungskosten selber zu übernehmen. Eine Übernahme der Übernachtungskosten seitens der Stadt Wesseling auf der Grundlage des Landesreisekostengesetzes erfolgt nicht. Sachdarstellung: 1. Problem Die Stadt Leuna hat mit Schreiben vom 12. August 2014 anlässlich der Veranstaltung „Tag der offenen Tür am Chemiestandort“ vom 19. bis 21. September in Leuna eine Einladung für eine offizielle Delegation ausgesprochen. Herr Bürgermeister Erwin Esser wird teilnehmen. 2. Lösung Auf Nachfrage haben die im Rat vertretenen Fraktionen bislang folgende Ratmitglieder/sachkundige Bürger benannt, die aus seiner Mitte der Delegation der Stadt Wesseling angehören sollen: SPD: FDP: WIR/FWW: Herr Detlef Kornmüller Frau Daniela Dobberstein Heiko Graßmeier Den Fraktionen von CDU, Die Grünen und Die Linke war es bislang nicht möglich, Vertreter zu benennen. Die Verwaltung schlägt vor, dass diese Fraktionen in der Ratssitzung je einen Vertreter benennen. Die Teilnahme als Dienstreise muss für die oben genannten Personen vom Rat genehmigt werden. Herr Bürgermeister Erwin Esser regt an, dass alle Teilnehmer der Delegation die Übernachtungskosten selber finanzieren. Für die an der Reise teilnehmenden Personen wird seitens der Verwaltung die Fahrt nach Leuna und zurück mit einem Mannschaftstransportfahrzeug der Wesselinger Feuerwehr organisiert; dies ist die kostengünstigste Beförderungsmöglichkeit. Für die aufgeführten Delegationsteilnehmer werden nur die anteiligen Transportkosten durch die Stadt übernommen. Alle Teilnehmer der offiziellen Delegation erklären sich ausdrücklich bereit, die Übernachtungskosten selber zu übernehmen. Eine Übernahme der Übernachtungskosten seitens der Stadt Wesseling auf der Grundlage des Landesreisekostengesetzes erfolgt nicht. 3. Alternativen Werden nicht vorgeschlagen 4. Finanzielle Auswirkungen Haushaltsmittel stehen auf dem PSK 11-111-00-5281022 – Städtepartnerschaften zur Verfügung.