Daten
Kommune
Merzenich
Größe
158 kB
Datum
15.12.2016
Erstellt
15.12.16, 16:11
Aktualisiert
15.12.16, 16:11
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M107/2016
Verantwortliche Abteilung: GB
Zur Beratung in:
öffentlicher Sitzung
Vorgesehene Beratungsfolge:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Georg Gelhausen
Aktenzeichen: @AKZ@
Datum: 15.12.2016
Termin:
15.12.2016
Betreff / TOP:
Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion
Sachverhalt / Begründung:
Mit Schreiben vom 5.12.2016 hat die SPD-Fraktion zu folgenden Anträgen und Themen
um Auskunft gebeten. Diese Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Frage
Antwort
Schnellrad- und E-Bike Der Gemeinderat hatte beschlossen, den Antrag an den
Wege Netz; Rat 17.12.15
Bau,- Planungs,- und Umweltausschuss zu verweisen, mit
der Maßgabe bei der Beschlussfassung das Nahverkehrskonzept und die Projekte aus der Leaderbewerbung
und den Lückenschluss zwischen der B 264 und dem
Wohngebiet „An der Windmühle“ (Beschluss Gemeinderat 13.05.2015) zu berücksichtigen.
Die Verwaltung hat bisher davon abgesehen, diese Themen isoliert weiterentwickeln. Konkrete Planungen werden im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzepts
erfolgen (Drucksache 92/2016).
Lärm Wall als Sonnen- Ist im Zuge der Planungen für das Baugebiet C25 weiter
strom Park; Rat 17.12.15
zu verfolgen. Zum Zeitplan wird auf dem Projektsteckbrief
„Wohnungsbaupolitisches Gesamtkonzept“ (Drucksache
76/2016) verwiesen.
Kindergarten Gesamtkon- Zur Antwort wird auf die Mitteilungsvorlage M79/2016 der
zept; Rat 07.07.16
Verwaltung vom 10.11.2016 verwiesen. Nach einem aktuellen Gespräch mit dem Kreisjugendamt besteht zwi-
schen Gemeinde und Kreis Einvernehmen, dass aufgrund
der Bedarfszahlen in Morschenich-Neu ein 3-gruppiger
Kindergarten und in Golzheim durch Erweiterungsbau an
der Grundschule eine 1-gruppige Dependance errichtet
werden soll.
Im Kontext des Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzepts sind weitere Bedarfe und Standorte zu evaluieren.
Sachstand künftige Bau- Zur Antwort wird auf die Mitteilungsvorlage M94/2016 der
flächen am Poolplatz
Verwaltung vom 8.12.2016 verwiesen.
Spurerweiterung S-Bahn Zur Antwort wird auf die Mitteilungsvorlage M101/2016
zur L 264 sowie Prüfung der Verwaltung vom 15.12.2016 verwiesen.
der Ampelschaltung
Informationen zur Ampelschaltung hat die Verwaltung den
Fraktionen per Kurzinfo per Mail am 07.12.2016 zur Verfügung gestellt.
Sachstand: Antrag Förde- Die Gemeinde Merzenich hat von der Bezirksregierung
rung Entwicklung altenge- Düsseldorf am 17.08.2016 die Eingangsbestätigung des
rechte Quartiere
Antrags vom 09.03.2016 erhalten. Gleichzeitig wurde die
Gemeinde Merzenich aufgefordert, umfangsreiche neue
Antragsunterlagen einzureichen. Aufgrund des verlängerten Förderzeitraums bis Ende 2019 hat die Verwaltung
die Bearbeitung wegen anderer Prioritäten zurückgestellt.
Im Kontext der Arbeiten für ein wohnungsbaupolitisches
Gesamtkonzept wird die Verwaltung im Verlauf des ersten
Quartals 2017 den neuen Antrag bei der Bezirksregierung
stellen.
Städtebauliche
Entwick- Wurde mit Blick auf das geplante Dorfentwicklungskonlung der Fläche „Alte zept zurückgestellt.
Schmiede“
Neugestaltung Schaukäs- Siehe Beschluss des Gemeinderates vom 6.10.2016
ten der Gemeinde
(Drucksache 70/2016). Die einjährige Probephase sollte
nach Auffassung der Verwaltung abgewartet werden.
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Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
Datum:
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