Beschlussvorlage (Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten)

Beschlussvorlage GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister Nr./Drucksache: 98/2016 1. Ergänzung „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Verantwortliche Abteilung: 1 Sachbearbeiter: Michael Höhn Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Aktenzeichen: Datum: 01.12.2016 Vorgesehene Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss Termin: 01.12.2016 Gemeinderat 15.12.2016 Betreff / TOP: Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, folgende Gremien neu zu besetzen: 1. Verbandsversammlung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich: Ordentliches Mitglied Michael Höhn Persönliche Stellvertreterin Julia Lövenich 2. Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Frechen: Ordentliches Mitglied Bürgermeister Persönlicher Stellvertreter Lothar Klein 3. Regionalbeirat des Aachener Verkehrsverbundes: Ordentliches Mitglied Bürgermeister Persönlicher Stellvertreter Michael Höhn 4. Förderschulzweckverband des Kreises Düren: Ordentliches Mitglied Bürgermeister Persönlicher Stellvertreter Michael Höhn Sachverhalt / Begründung: Aufgrund des bevorstehenden Ausscheidens des Gemeindeverwaltungsdirektors HansWilli Weingartz, sind ab dem 01.01.2017 gem. § 113 GO NW Vertreter der Gemeinde Merzenich zur Wahrung von Mitgliedschaftsrechten in Gremien neu zu bestellen. Herr Weingartz war bisher in folgenden Gremien vertreten: 1. Verbandsversammlung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich Ordentliches Mitglied Persönlicher Stellvertreter Hans-Willi Weingartz Michael Höhn 2. Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Frechen Ordentliches Mitglied Persönlicher Stellvertreter Bürgermeister Hans-Willi Weingartz 3. Regionalbeirat des Aachener Verkehrsverbundes und Ordentliches Mitglied Persönlicher Stellvertreter Bürgermeister Hans-Willi Weingartz 4. Förderschulzweckverband des Kreises Düren. Ordentliches Mitglied Persönlicher Stellvertreter Hans-Willi Weingartz Michael Höhn Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) Kostenträger: Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: 2 Bürgermeister: (Unterschrift) Datum: (Unterschrift) Datum: (Unterschrift) Datum: 3