Daten
Kommune
Wesseling
Größe
19 kB
Datum
25.03.2014
Erstellt
24.03.14, 17:07
Aktualisiert
24.03.14, 17:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Stand:
Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €)
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
bereitgestellte
Mittel *)
€
verausgabt
beauftragt
€
€
noch verfügbar Erläuterung
04.03.2014
Mittel
ausreichend?
€
Allgemeine Gebäude
M012-0004-0910302
Umbau Haus Sonnenberg
800.000,00
0,00
0,00
800.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt.
ja
Brandschutz
M126-0015-0910302
Fahrzeughalle (zusätzlich)
270.000,00
0,00
0,00
270.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2013 bereitgestellt. **)
ja
295.000,00
7.023,86
45.928,95
242.047,19 Der Baubeginn ist auf März 2014 terminiert.
ja
2.126.550,98
2.101.368,13
19.446,52
M126-0016A-0910302
Aufstockung Rettungsdiensthalle Baukosten
Brigidaschule
M202-0001-0910302
Sanierung Brigidaschule
5.736,33 Die energetische Sanierung ist abgeschlossen.
Schlussrechnungen stehen noch aus. Die
Eingangsüberdachung wird im April 2014 montiert.
ja
*) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen
Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt.
Goetheschule
M203-0001-0910302
Sanierung Goetheschule
1.649.833,80
1.608.355,93
0,00
41.477,87 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen
stehen noch aus.
ja
*) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010
um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt.
M203-0002-0320102
Baukosten Offene Ganztagsschule
871.400,00
861.400,00
0,00
Seite 1 von 5
10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch
nicht alle Schlussrechnungen vor.
ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Lessingschule
M205-0001-0320102
Baukosten Offene Ganztagsschule
bereitgestellte
Mittel *)
€
280.037,58
verausgabt
beauftragt
€
€
277.104,23
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
0,00
2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom
Architekten steht noch aus.
ja
*) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in
Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen.
Rheinschule
M206-0001A-0910302
Neubau
6.004.544,21
5.892.090,49
0,00
112.453,72 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Arbeiten zur
Mängelbeseitigung sind noch durchzuführen. Es liegen noch
nicht alle Schlussrechnungen vor.
ja
*) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte
Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus
wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur
Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen.
M206-0001B-0910803
Inventarbeschaffung Neubau
473.437,07
467.250,60
0,00
6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte
sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus.
ja
*) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt.
Schillerschule
M207-0002-0320102
Baukosten Offene Ganztagsschule
1.174.512,53
1.157.169,99
0,00
17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine
Schlussrechnung.
*) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 €
verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84
€ auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen.
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ja
Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
Hauptschule
M212-0001-0320202
Baukosten Gebundene
Ganztagsschule
bereitgestellte
Mittel *)
€
3.059.659,21
verausgabt
beauftragt
€
€
2.996.848,96
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
0,00
62.810,25 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch
Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom
Architekten steht noch aus.
ja
*) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto
übertragen.
Verkehrsflächen
M541-0009A-0910402
Umbau Bahnhofsbereich - Baukosten
M541-0010A-0910402
Umgestaltung Burgstraße, Anbindung
an L300
78.400,00
0,00
0,00
952.826,49
57.649,38
895.177,11
78.400,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **)
ja
0,00 Der Baubeginn war am 20.01.2014 und wird
(witterungsbedingt) voraussichtlich Ende Mai 2014
abgeschlossen sein. Eventuell erforderliche Mehrkosten
werden innerhalb des Bereichsbudgets ausgeglichen
(endgültige Kosten können erst nach Prüfung der
Schlussrechnung genannt werden).
ja
63.000,00 Die Submission für die Maschinen und elektrotechnische
Ausrüstung des Pumpwerks war am 26.02.2014. Z.Zt. erfolgt
die Prüfung der Angebote. Eventuell erforderliche Mehrkosten
werden innerhalb des Bereichsbudgets ausgeglichen.
ja
*) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen
worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein
Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die
Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 436.900 €
veranschlagt. Der Ansatz wurde 2013 im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 140.044,56 € verstärkt.
M541-0010B-0910703
Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk
71.834,94
3.927,00
4.907,94
*) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300"
bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt.
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Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
M541-0011-0910402
Westring, Stadtquartier
bereitgestellte
Mittel *)
€
100.000,00
verausgabt
beauftragt
€
€
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
0,00
0,00
98.710,30
12.389,70
100.000,00 Das Nutzungskonzept für das Plangebiet wird derzeit
nochmals überprüft und erschließungstechnische
Untersuchungen durchgeführt. Die Auswertung steht noch aus.
ja
*) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt.
:gesamtperspektive Wesseling
M541-0008-0910402
1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße
1.172.586,19
1.061.486,19 Die Stadt Wesseling erhält keine Fördermittel für die
Maßnahme aus dem Stadterneuerungsprogramm 2013
(STEP). Es wird in Kürze ein neuer Gesamtförderantrag für
das STEP 2014 ff gestellt. Die Baumaßnahme verschiebt sich
auf das Jahr 2015. **)
ja
*) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des
Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im
Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt.
M541-0046-0910402
2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr.
M551-0006-0910202
1.BA: Ruttmanns Wiese
961.900,00
0,00
0,00
1.481.865,14
1.408.352,66
7.848,46
961.900,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **). Es
wird in Kürze ein neuer Gesamtförderantrag für das STEP
2014 ff gestellt. Die Baumaßnahme ist für das Jahr 2015
vorgesehen.
ja
65.664,02 Die Fördermittel (70%) wurden vollständig abgerufen. Die
Abnahme der Baumaßnahme inkl. des Plattenbandes an der
Treppenoberkante ist erfolgt. Die Schlussrechnung ist
abgerechnet. Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme
endet im Dezember 2015. Die Abrechnung kleinerer
Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus.
ja
*) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben
mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die
dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst.
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Objekt
Investitionskonto
Bezeichnung
M551-0007-0910202
2.BA: Rheinsteg
bereitgestellte
Mittel *)
€
2.584.091,96
verausgabt
beauftragt
€
€
2.294.429,71
noch verfügbar Erläuterung
Mittel
ausreichend?
€
29.187,03
260.475,22 Die Fördermittel (80%) wurden komplett abgerufen.Die
Abnahme des Bauwerks hat im November 2012 stattgefunden.
Die Teilschlussrechnung ist beglichen worden, die
Schlussrechnung steht noch aus. Die Gewährleistungsfrist der
Maßnahme endet im November 2017. Die Abrechnung
kleinerer Restbeträge von Grünpflege- und
Planungsleistungen steht noch aus.
ja
*) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000
€. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor.
2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben
mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die
dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst.
M551-0008-0910202
3.BA: Rheinpark
1.809.042,90
1.568.125,70
62.216,02
178.701,18 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. Die
noch verfügbaren Finanzmittel aus den Baulosen 1-3
Rheinufer-Neugestaltung sind zur Finanzierung des geplanten
Wasserspiels und weiterer Maßnahmen (Geländer
Kinderspielplatz, Geländer Fähranleger, weitere Bänke im
Rheinpark) ausreichend. Die Ausschreibung des Wasserspiels
ist in Vorbereitung, weitere noch ausstehende Arbeiten werden
in Kürze durchgeführt.
ja
*) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben
mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die
dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst.
Bemerkung:
**) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der
Mittel durch den Kämmerer.
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