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Mitteilungsvorlage (Abwicklung Investitionsmaßnahmen)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
26 kB
Datum
26.08.2014
Erstellt
11.08.14, 17:07
Aktualisiert
11.08.14, 17:07
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Inhalt der Datei

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Allgemeine Gebäude M012-0004-0910302 Umbau Haus Sonnenberg beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 800.000,00 0,00 0,00 295.000,00 7.023,86 41.287,95 2.126.550,98 2.107.080,13 0,00 Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle Baukosten Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule verausgabt 02.06.2014 800.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. Voruntersuchungen werden in Kürze in Auftrag gegeben. 246.688,19 Der Baubeginn ist auf August 2014 terminiert. 19.470,85 Die energetische Sanierung ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Die Eingangsüberdachung ist fertiggestellt. ja wird geprüft ja *) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.608.355,93 0,00 41.477,87 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 0,00 Seite 1 von 5 10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Lessingschule M205-0001-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 280.037,58 verausgabt beauftragt € € 277.104,23 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Rheinschule M206-0001A-0320102 Neubau 6.004.544,21 5.901.160,13 1.279,49 102.104,59 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Arbeiten zur Mängelbeseitigung sind noch durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau 473.437,07 467.250,60 0,00 6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus. ja *) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine Schlussrechnung. *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Seite 2 von 5 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 3.059.659,21 verausgabt beauftragt € € 2.996.848,96 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 62.810,25 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Verkehrsflächen M541-0009A-0910402 Umbau Bahnhofsbereich - Baukosten M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 78.400,00 0,00 42.030,03 36.369,97 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **) ja 1.002.826,49 473.954,49 239.394,21 289.477,79 Der Baubeginn war am 20.01.2014. Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 06.06.2014. Eventuell erforderliche Mehrkosten werden innerhalb des Bereichsbudgets ausgeglichen (endgültige Kosten können erst nach Prüfung der Schlussrechnung genannt werden). ja *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 436.900 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2013 um 140.044,56 € und 2014 um 50.000 € verstärkt. M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk 107.443,24 3.927,00 101.892,94 1.623,30 Der Auftrag wurde pauschal am 20.03.2014 vergeben. Die Mittel sind ausreichend. *) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 2014 um 35.608,30 € verstärkt. Seite 3 von 5 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier bereitgestellte Mittel *) € 100.000,00 verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 0,00 100.000,00 Das Nutzungskonzept für das Plangebiet wird derzeit nochmals überprüft und erschließungstechnische Untersuchungen durchgeführt. Die Auswertung steht noch aus. ja 98.710,30 0,00 194.475,89 Die Stadt Wesseling erhält keine Fördermittel für die Maßnahme aus dem Stadterneuerungsprogramm 2013 (STEP). Es wird in Kürze ein neuer Gesamtförderantrag für das STEP 2014 ff gestellt. Die Baumaßnahme verschiebt sich auf das Jahr 2015. **) ja *) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. :gesamtperspektive Wesseling M541-0008-0910402 1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße 293.186,19 *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. Im Zuge der Resteübertragung nach 2014 wurde der Ansatz um den zu erwartenden Förderanteil von 879.400 € gesenkt. M541-0046-0910402 2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr. M551-0006-0910202 1.BA: Ruttmanns Wiese 961.900,00 9.007,36 12.065,32 940.827,32 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2014 bereitgestellt. **). Es wird in Kürze ein neuer Gesamtförderantrag für das STEP 2014 ff gestellt. Die Baumaßnahme ist für das Jahr 2015 vorgesehen. ja 1.481.865,14 1.410.720,76 5.480,36 65.664,02 Die Fördermittel (70%) wurden vollständig abgerufen. Die Abnahme der Baumaßnahme inkl. des Plattenbandes an der Treppenoberkante ist erfolgt. Die Schlussrechnung ist abgerechnet. Die Gewährleistungsfrist der Baumaßnahme endet im Dezember 2015. Die Abrechnung kleinerer Restbeträge von Planungsleistungen steht noch aus. ja *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. Seite 4 von 5 Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0007-0910202 2.BA: Rheinsteg bereitgestellte Mittel *) € 2.584.091,96 verausgabt beauftragt € € 2.294.429,71 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 29.890,80 259.771,45 Die Fördermittel (80%) wurden komplett abgerufen.Die Abnahme des Bauwerks hat im November 2012 stattgefunden. Die Teilschlussrechnung ist beglichen worden, die Schlussrechnung steht noch aus. Die Gewährleistungsfrist der Maßnahme endet im November 2017. Die Abrechnung kleinerer Restbeträge von Grünpflege- und Planungsleistungen steht noch aus. ja *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. M551-0008-0910202 3.BA: Rheinpark 1.809.042,90 1.571.506,76 71.897,49 165.638,65 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. Die noch verfügbaren Finanzmittel aus den Baulosen 1-3 Rheinufer-Neugestaltung sind zur Finanzierung des geplanten Wasserspiels und weiterer Maßnahmen (Geländer Kinderspielplatz, Geländer Fähranleger, weitere Bänke im Rheinpark) ausreichend. Die Ausschreibung des Wasserspiels ist in Vorbereitung, weitere noch ausstehende Arbeiten werden in Kürze durchgeführt. ja *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 5 von 5