Mitteilungsvorlage (Ausgleichsflächen in Leopoldshöhe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Mitteilungsvorlage - öffentlich - Drucksache 129/2010 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Leweling Telefon: 05208 / 991-289 Datum: 10. September 2010 Ausgleichsflächen in Leopoldshöhe Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Termin 22.09.2010 Bemerkungen Sachdarstellung: Um die Herkunft der Ausgleichsflächen in Leopoldshöhe zu erklären, hier ein Zitat aus der Internet-Seite des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NordrheinWestfalen (MUNLV): Eingriffe in Natur und Landschaft Jeden Tag wird in NRW ein weiteres Stück Landschaft, ein weiteres Stück Natur auf verschiedene Weise derart in Anspruch genommen, dass Lebensräume von Pflanzen und Tieren verändert , zum Teil sogar unwiederbringlich zerstört werden. Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden wachsen zunehmend und dehnen sich in die freie Landschaft aus. Die Gründe hierfür sind für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen bedeutend: Neuausweisung von Industrie- und Gewerbegebieten, Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen (z.B. Ortsumgehungen), wachsende Wohnbebauung. Vor diesem Hintergrund muss für die Entwicklung und den Aufschwung Nordrhein-Westfalens das Ziel heißen: Nachhaltigkeit. Das heißt, dass die ökonomische und soziale Entwicklung in Einklang stehen muss mit ökologischen Erfordernissen. NRW muss seine vielfältigen Lebensräume für Pflanzen und Tiere und seine abwechslungsreichen Kulturlandschaften für die künftigen Generationen erhalten. Die Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz (§ 18 ff. BNatSchG) und auf Landesebene nach dem Landschaftsgesetz Nordrhein-Westfalen (§§ 4 bis 6) ist das Instrument des Naturschutzes und der Landschaftspflege zur nachhaltigen Sicherung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes bei Eingriffen. Was genau sind Eingriffe in Natur und Landschaft? Es sind Vorhaben, die die Gestalt oder Nutzung von Flächen verändern und dadurch die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes (das Zusammenwirken von Boden, Wasser, Klima, Pflanzen und Tieren) oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können. Dazu zählen unter anderem der Bau von Straßen, Eisenbahnlinien, -2- Müllverbrennungsanlagen, Deponien und Gebäuden, der Ausbau von Gewässern, der Abbau von Kies, Sand, Ton oder Gestein und die Rodung von Wald. Für die Eingriffsregelung gilt das Verursacherprinzip. Das bedeutet, derjenige der ein Vorhaben plant, ist dazu verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Und immer dann, wenn sich die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft nicht vermeiden lassen, ist nach einer sinnvollen Kompensation zu suchen, damit sich die Qualität von Natur und Landschaft insgesamt nicht verschlechtert. Solche Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege können beispielsweise die Anlage einer Streuobstwiese ebenso sein wie die Schaffung eines Kleingewässers. Die Eingriffsreglung regelt das Verfahren bei Eingriffen. Standardisierte Bewertungsverfahren helfen Art und Umfang von Einriff und Ausgleichsmaßnahmen zu ermitteln. Flächen, auf denen Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden, werden Ausgleichsflächen genannt. Sie können sich sowohl im Privatbesitz als auch im Besitz der öffentlichen Hand (Gemeinde, Kreis oder Land) oder von Baulastträgern (z. B. Straßen NRW) befinden. Die Ermittlung und Anerkennung wie auch die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen wird von der Unteren Landschaftsbehörde, Kreis Lippe behördlich begleitet. Als Pilotprojekt im Kreis Lippe sind in der Gemeinde Leopoldshöhe erstmals zwei ehrenamtlich tätige Landschaftswächter, Herr Ulrich Käthner und Herr Willi Wächter, dafür eingesetzt worden, Stand und Qualität der Ausführung der Maßnahmen auf den Ausgleichsflächen zu prüfen und zu dokumentieren. Bei den insgesamt 76 Einzelflächen und 113 Maßnahmen eine umfangreiche Aufgabe, die einigen Sachverstand erfordert. Herr Käthner ist für den nördlichen und Herr Wächter für den südlichen Teil von Leopoldshöhe zuständig. In ihren Vorträgen werden Herr Käthner und Herr Wächter von ihren bisherigen Ergebnissen und Eindrücken berichten. Für Fragen stehen sie im Anschluss zur Verfügung. Schemmel