Mitteilungsvorlage (Anlage 1)

Anlage 1, Seite 1 Produkt Sachkonto Bezeichnung 11-111-12 Gebäudemanagement 5241100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5431400 Gutachten, Planung, Vermessung 11-111-18 Allgemeine Personalwirtschaft 5041000 Beihilfen aktive Beschäftigte 5441000 Versicherungen, Schadensfälle 12-126-00 Brandschutz 5241100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5412100 Dienst- und Schutzkleidung 5281505 Sachaufwendungen Freiwillige Feuerwehr 21 Schulträgeraufgaben 21-211-06- Unterhaltung der Grundstücke 5241100 und baulichen Anlagen (Rheinschule) Ende 2012 noch verfügbar - Ermächtigung Übernahme nach 2013 Aufwand Auszahlung 151.455,18 € 112.800,00 € Begründung / Erläuterung Übernahme von Mitteln für die Erstellung von Energieausweisen (hierzu besteht eine rechtlich Verpflichtung) und für den Einbau einer neuen Schhließanlage in den Rathäusern. Die Mittel wurden den Rückstellungen zugeführt. 55.523,68 € 53.445,56 € 53.445,56 € Übernahme der Mittel für die Ausschreibung der Reinigungsverträge sowie für Planungsleistungen für die Rheinschule 71.421,30 € 70.000,00 € 70.000,00 € Übernahme von Mitteln wegen erhöhter Abschlagszahlungen an die Beihilfekasse; die Ursache für die Anhebung betrifft das Haushaltsjahr 2012 6.758,34 € 5.000,00 € 5.000,00 € 22.140,28 € 20.000,00 € Übernahme von Mitteln wegen gestiegener Aufwendungen für die Unfallversicherung Übernahme von Mitteln für die Reparatur der Notstromanlage; der Betrag wird den Instandhaltungsrückstellungen zugeführt. 3.156,78 € 3.000,00 € 3.000,00 € Übernahme der für die Beschaffung von Brandschutzkleidung benötigten Mittel; die Maßnahme konnte im Vorjahr noch nicht abgeschlossen werden. 12.586,62 € 12.586,62 € 12.586,62 € Übernahme von zweckgebundenen Mitteln für die freiwillige Feuerwehr (Spenden) 52.459,80 € 40.000,00 € Übernahme von Mitteln für die Verschattung von Oberlichtern im 1. OG, ferner für die Beseitigung von Mängeln an der Gebäudeleittechnik; der Betrag wird den Instandhaltungsrückstellungen zugeführt. 21-211-07- Unterhaltung der Grundstücke 5241100 und baulichen Anlagen (Schillerschule) 55.200,00 € 55.200,00 € Übernahme der Mittel für die Erneuerung der Parkplatzanlage. Die Maßnahme wird mit der Wegeerneuerung in 2013 umgesetzt. Der Betrag wurde den Instandhaltungsrückstellungen zugeführt. 21-215-00- Unterhaltung der Grundstücke 5241100 und baulichen Anlagen (Realschule) 21-217-00- Unterhaltung der Grundstücke 5241100 und baulichen Anlagen (Gymnasium) 21-221-00- Unterhaltung der Grundstücke 5241100 und baulichen Anlagen (Fröbelschule) 44.373,65 € 44.373,65 € 44.373,65 € Übernahme der für die Erneuerung der Fenster im Foyer benötigten Mittel 40.082,56 € 38.856,27 € 38.856,27 € Übernahme der Mittel für die Erneuerung der Eingangstüranlage 5.000,00 € Übernahme der Mittel für die Parkettversiegelung; der Betrag wurde den Instandhaltungsrückstellungen zugeführt. 21-243-00- Gutachter-, Planungskosten 5291400 5.000,00 € 2.580,00 € 2.500,00 € 2.500,00 € Übernahme der Mittel für die Durchführung der Fragebogenaktion für die Dritt- und Viertklässler. Anlage 1, Seite 2 Produkt Sachkonto Bezeichnung 31 Soziale Leistungen 31-351-01- Veranstaltungen 5281700 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36-363-03- Resozialisierungsm. n.d. JGG 5331014 36-365-00- Zuschüsse U-3-Einbau 5318017 42 Sportförderung 42-421-00- Veranstaltungen 5281700 Ende 2012 noch verfügbar - Ermächtigung Übernahme nach 2013 Aufwand Auszahlung Begründung / Erläuterung Übertragung einer 2012 nicht verausgabten zweckgebundenen Spende zum Tag des Ehrenamts 2.817,47 € 2.817,47 € 2.817,47 € 12.318,15 € 12.318,15 € 12.318,15 € Übernahme von zweckgebundenen Mitteln für die Durchführung von sozialen Trainigskursen 359.469,59 € Übernahme von Fördermitteln des Landes für den U-3-Ausbau; die Fördermittel wurden erst Ende 2012 durch das Land ausgezahlt und können erst 2013 an die Einrichtungen weitergeleitet werden. Die Mittel wurden einer Rückstellung zugeführt. 359.469,59 € 2.142,63 € 2.142,63 € 2.142,63 € Übertragung der Mittel für die Verleihung der Sportplakette 2012. Die Veranstaltung erfolgt erst 2013. 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 51-511-00- Gesamtperspektive/Regionale 4.259,66 € 5281037 2010 4.000,00 € 4.000,00 € Übernahme von Mitteln für die Durchfürung von Maßnahmen (Veranstaltungen, Aktionen, Öffentlichkeitsarbeit), die begleitend zu den Baumaßnahmen im Rahmen der Regionale 2010 - jetzt Gesamtperspektive Wesseling - erforderlich werden. 49.179,30 € 25.000,00 € 25.000,00 € Übernahme von Mitteln für die bereits 2011 erfolgte Beauftragung von Planungsund Gutachterleistungen für die Erarbeitung der Bauleitplanung "Stadtquartier am Westring". 180.987,22 € 180.987,22 € 180.987,22 € 68.490,26 € 68.490,26 € 68.490,26 € Übernahme von Miteln für die Fortführung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in energiesparende Leuchten Übernahme von Restmitteln für die Schlussrechung über Winterdienstkosten. 51-511-00- Gutachten, Planung, Vermessung 5431400 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54-541-00- Unterhaltung Straßen 5242004 54-541-00- Unterhaltung Straßenbeleuchtung 5242005 54-541-00- Bewirtschafftung öffentliche 5242510 Verkehrsflächen 32.834,29 € 32.834,29 € 32.834,29 € 55-553-00- Gutachter-, Planungskosten 5291400 3.539,48 € 3.539,48 € 3.539,48 € Übernahme von Mitteln für folgende Maßnahmen: - Beseitigung von Schäden in der Fußgängerzone, -Austausch von Entwässerungsrinnen in der Fußgängerzone, - Bordsteinsanierung in der Waldorfer Straße, - Beseitigung einer Fahrbahnabsenkung in der Elsässer Straße und - Beseitigung eines Unfallschwerpunkts am Kreisel Westring. Übernahme von Mitteln für die Fortführung der Maßnahme zur Verbeserung des GISSystems Anlage 1, Seite 3 Produkt Sachkonto Bezeichnung 57-571-00- Wirtschaftsförderung 5281038 Ende 2012 noch verfügbar 14.016,03 € - Ermächtigung Übernahme nach 2013 Aufwand Auszahlung 10.000,00 € 571.891,60 € 10.000,00 € 1.164.361,19 € Begründung / Erläuterung Übertragung von Mitteln für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Begleitprozesses zur Innenstadtentwicklung, z.B. Veranstaltungen mit den Grundstückseigentümern, Gewerbetreibenden, ferner Stadtmarketigmaßnahmen.