Beschlussvorlage (Haushalt 2014, hier Budget "Schulen")

Sitzungsvorlage Nr.: 274/2013 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Schulen Vorlage für Schulausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Haushalt 2014, hier Budget "Schulen" Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 31.10.2013 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 274/2013 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Jürgen Marx 31.10.2013 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Schulausschuss Betreff: Haushalt 2014, hier Budget "Schulen" Beschlussentwurf: Nach Beratungsergebnis Sachdarstellung: 1. Problem In der Sitzung des Rates am 05.11.2013 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für das Hauhaltsjahr 2014 mit ihren Anlagen eingebracht. Die Ansätze für den Produktbereich „Schulträgeraufgaben“ soll der Fachausschuss beraten. 2. Lösung Die Kalkulationen für den Bereich „Schulen“ entnehmen Sie bitte im einzelnen dem Entwurf des Haushaltsbuches, das Sie als Ratsmitglied in der Sitzung des Rates am 05.11.2013 erhalten haben oder aber sonst über das Internet auf der Webseite der Stadt Wesseling unter Produktbereich „Schulträgeraufgaben“ einsehen können. In den Anlagen füge ich gesondert die Sondermaßnahmen Bau und weitere konsumtive Sondermaßnahmen für den schulischen Bereich bei. Hier finden Sie auch die in der Sitzung des Schulausschusses am 18.09.2013 auf Vorschlag der Verwaltung empfohlenen dringend erforderlichen Maßnahmen im Schulzentrum. Ergänzt werden die Anlagen um eine Zusammenstellung des Haushaltes 2014 nach Kostenstellen mit Gegenüberstellung zu den Ansätzen des Vorjahres und den Ist-Ausgaben im Jahre 2009, als Wesseling noch nicht im Nothaushalt war. Daraus ergibt sich, dass sich im Ergebnisplan der weiterführenden Schulen gegenüber dem Ansatz des Vorjahres geringere Ausgaben ergeben. Bei den Grundschulen ist der Ansatz gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das liegt an den erhöhten Betreuungsbedarfen an den offenen Ganztagsschulen, was sich beim Eigenanteil der Stadt bemerkbar macht, aber gegenüber 2009 immer noch Wenigerausgaben in Höhe von 22.170 € bringt. Gegenüber den Ist-Ausgaben von 2009 bringen die kalkulierten Ausgaben in 2014 sowohl im Ergebnisplan als auch im investiven Bereich eine erhebliche Ersparnis. Der Dank gilt allen Schulleitungen für die gute Zusammenarbeit, ohne deren Verständnis für die Situation der Stadt Wesseling im Nothaushalt es nicht möglich gewesen wäre, das vorliegende Einsparpotential erzielen zu können. Zu beachten ist, dass die Fröbelschule, Förderschule mit Förderschwerpunkt Lernen, zum Ende des Schuljahres 2012/2013 aufgelöst werden musste, weil nur noch 38 Schulkinder beschult werden konnten. Die verbleibenden Kinder sind größtenteils in der Pestalozzischule in Brühl, einer städtischen Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache und Emotionale und soziale Entwicklung aufgenommen worden. Die Fröbelschule wird z. Z. genutzt als Dependance mit zwei Berufsabschlussklassen der Maria-MontessoriSchule in Brühl, Förderschule für geistige Entwicklung. Die Lessingschule, Katholische Grundschule, wurde ebenfalls mit Ablauf des Schuljahres 2012/2013 wegen nicht genügender Einschulungskinder aufgelöst. 92 % der Lessingschulkinder wurden mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 in die sich am gleichen Schulstandort befindliche Gemeinschaftsgrundschule Johannes-Gutenberg-Schule übernommen. Bei der Kalkulation der Ausgaben für 2014 ist die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen berücksichtigt. 3. Alternativen Keine. 4. Finanzielle Auswirkungen Sind beschrieben.