Beschlussvorlage (Antrag des Tierheims Detmold)

,-,00,""n"" -f5.- Tierheim Detmold It * D e t m o l d1,7 . 1 0 . 2 0 1 0 etr|.,to.rc$ * t:*-rr''"*'/1(4. Antrag auf Anderungder Hundesteuersatzung Problemstellung: DasLiDDische Tierheim Detmold stehtwiealleTierheime in Deutschland vor unlösbaren Aufgaben: Während die kommunalen Zahlungen für die Ubernahme öffentlicher Aufgabendurchdie Aufnahmevon Fundtierenslagnierenoderin Einzelfällen sogargeküzt wordensindund ein beträchtlicher Rückgangan Spenden zu verzeichnen ist,explodieren die zum Betriebund Erhaltdes Tierheims notwendigen Kosten.Insbesondere die Zahlder ausgesel en Hundeund Katzenist in den letztenJahrendramatischgestiegen,so dasswir derzeitnichtwissen,wie wir bald40 Hundeund über170Katzentierschutzgerecht beheöergensollen.Einer aktuellenMarktforschungsstudie zufolgefallenbeimBetriebeinesTierheimesin ländlicher / kleinstädtischer Gegenddiefolgenden Tagessätze an: 12,-€ für einen Hund,6,-€ für eineKatzeund3,-€ fürein Kleintier. EswirdSie nichterstaunen zu erfahren,dasswir heuteweit davonentferntsind,kostendeckend wirtschaften zu können. Da vorhandeneKaDazitäten aus Draktischen undvor allemfinanziellenGründen nichteMeitertwerdenkönnen,ist es unserevordringliche Aufgabe,die Aufenlhaltsdauer der einzelnenTiereim Tierheimso kurzwie möglichzu haltenund für einerascheVermittlung zu sorgen. Vorschlag: lvliteiner(auf 1 bis 2 Jahrebefristeten) Steuerbefreiung für Hunde,die aus einem Tierheim vermittelt wordensind,kanndie Gemeinde einenBeitrag zurVerringerung der geschilderten ProblemeIeistenundso dem mit Verfassungsrang ausgestatteten (Artikel Tießchutz 20a des Grundgesetzes) Rechnungtragen.DerartigeKlauseln findensichin denHundesteuersatzungen etlicher StädteundGemeinden Nordrhein(2.8. Westfalens in Aachen,Bad Salzuflen, Gladbeck, Lüdenscheid, Neuss, Paderborn, Recklinghausen, Rheine). Eswäresehrhilfreich, wenndie Hundesteuersatzung dabeinichtnureineinzelnes gehalten Tierheim namentlich benennen sondernallgemein würde. '-tt 3 wlierheimdelmold.de lnro@lieüe hdetmold.de Teleicn:o 52 31- 2 44 68 Telefax:o 52 31-7094100 L ppschesllaneim Dehnod ''Tierschutz der Tal e.V Z u n D i c k e nF o l z 1 9 D 32758 Delmold S p e n d e n k o n l o : Sparkasse Detmo d KonbNnTo 605BIZ47650130 GemeinnüCgkeitan€d€nnl ' 2 Exemplarisch zitiereichsinngemäß ungderStadt ausder Hundesteuersatz gewährt, Paderbom:,"AufAntrag wird Steuerbefreiungfür Hunde die der Hatter,der nicht Vorbesitzerdes Hundes seindarf, auseiner Einrichtungübernimmt,die eine ErlaubnisnachS 11 Abs.1 Nr.2 Tierschutzgesetz besitztund deren Gemeinnützigkeitdurch das zuständigeFinanzamtbestätigt ist. vorcussetzung /sf, dass sich der Hund mehr als 2 Monatein der Einrichtungaufgehaltenhat. Die Steuerbefreiungwird befristetfür 12 Monateefteilt und beginntmit dem 01. des Monats,in dem der Hund aus der Einrichtungübernommenwordenlst " Bitte richten Sie lhrAugenmerk tierschutzfreundliche Klauselausder auchaufdie besonders PaderbomerSatzung:,, Für Hunde,die länger als eln Jahr in der Einrichtungwaren sowie für behinderteHunde wird Steuerbefreiungunbefristetgewährt."Dadurch Langzeitinsassen bestündeeinerealislische Chance,auchschwerzu vermittelnden und ,,Sorgenkindern" ein neuesZuhausezu verschaffen und so vor einemTod im TierheimnachlangenJahrenvergeblichen HoffensundWartenszu bewahren. Da es sichbeiderAnzahlderjährlich auseinemTierheim in dasGebietlhrer (einstellige) Gemeinde vermittelten Hundeum einesehrüberschaubare Größe handelt,dürfteder zu erwartendeSteuerausfall nichterwähnenswert sein.In jedem Fallbestehtdie N.4öglichkeit, durchkonsequente Beitreibung der Steuernbei Haltern vonnichtgemeldeten HundennichlnureineKompensation sondernbelrächtliche Mehreinnahmen zu erzielen. Abschließend erlauben Siemirden Hinweis, dassdie Konferenz der liooischen Bürgermeiqtgl beider icham 08.September 2010in Augustdorf die Gelegenheit hatte,den hierskizzierten Vorschlagvorzustellen, einhelligZustimmungsignalisierte. U - - t - , , . Für etwaigeRückfragenund Erläuterungen steheichdem Rat und seinem gernzur Verfügung entsprechenden Ausschusssowieden Fraktionen (Tel.:05231/768-267 oder017'l-1492923; E-Mail: vorstand@tierheimdetmold.de). Sie als Ratsmitglieder sowiedie zuständigen Verwaltungsmitarbeiter sindjederzeit hezlichwillkommen, sichbeieinemBesuchim Lippischen Tierheim Detmold einBild von der derzeitigenUnterbringungssituation der vielzu vielenTierezu machen. Mitfreundlichen Grüßen i /'wtf@a / ) - \ J-4 Christopherlmig Stellvertretender Vorsitzender -ao -