Antrag CDU (Z1/A 15/2013 (WiFöA 16.09.2013))

Kreis Euskirchen Der Landrat Z.:1 / A 15/2013 Datum: 23.09.2013 Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang vom 16.09.2013 A) TOP 7 Öffentliche Sitzung Erneuerbar mobil-klimafreundliche Elektromobilität hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Herr Prof. Dr.-Ing. Kampker vom Werkzeugmaschinenlabor der RWTH Aachen/Streetscooter GmbH erläutert das Projekt "Streetscooter" anhand eines PowerPoint-Vortrages. (Anmerkung: Dieser Vortrag wird nachgereicht, sobald er der Verwaltung vorliegt). Herr Prof. Kampker teilt mit, dass die Streetscooter GmbH dem Aufruf des Bundes zur Förderinitiative "Erneuerbar mobil klimafreundliche Elektromobilität" gefolgt sei. Fristgerecht konnte ein gemeinsamer Antrag mit der Region Aachen eingereicht werden. Diesem Antrag wurden die LOI´s der Gebietskörperschaften beigefügt. Eine Beteiligung der Gremien des Zweckverbandes war aus zeitlichen Gründen vor Einreichung der Projektskizze nicht möglich, die Fraktionsvorsitzenden wurden jedoch im Vorfeld über das Verfahren informiert. In der nächsten Zweckverbandsversammlung wird das Projekt vorgestellt. Die nachfolgende Diskussion dreht sich in erster Linie um die Frage der Wirtschaftlichkeit des Streetscooters. Auf Nachfrage teilt Herr Prof. Kampker mit, dass geplant sei, den Gebietskörperschaften ein Leasingmodell anzubieten, welches Leasingkosten in Höhe von monatlich 450 - 650 € vorsieht. Vor einer endgültigen Entscheidung wird man den Gebietskörperschaften eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Verfügung stellen. Herr Prof. Kampker weist darauf hin, dass die Gebietskörperschaften durch die Abgabe der LOI noch keine Verpflichtung zur Abnahme eingegangen sind. Die Verwaltung teilt mit, dass sie das Projekt auch den kreisangehörigen Kommunen sowie anderen in Frage kommenden Einrichtungen (beispielsweise mobile Pflegedienste) vorstellen möchte. Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die Einsetzbarkeit des Streetscooters in der Region geprüft wird. A 15/2013