Mitteilungsvorlage (Abwicklung Investitionsmaßnahmen)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung bereitgestellte Mittel *) € Brandschutz M126-0015-0910302 Fahrzeughalle (zusätzlich) beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 270.000,00 0,00 0,00 295.000,00 27.261,75 46.907,31 2.126.550,98 2.099.615,29 19.446,52 M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle Baukosten Brigidaschule M202-0001-0910302 Sanierung Brigidaschule verausgabt 03.09.2013 270.000,00 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2013 bereitgestellt. Mit der Vorplanung wurde begonnen. **) ja 220.830,94 Der Bauantrag wurde gestellt, die Baugenehmigung liegt vor. Die Tragwerskplanung wird zur Zeit erstellt. ja 7.489,17 Die energetische Sanierung ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. Die Eingangsüberdachung wird noch erstellt. ja *) Im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel von 1.685.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 121.902,01 € verstärkt. Im Jahr 2010 wurden weitere Mittel von 319.648,97 € zur Verfügung gestellt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.608.355,93 0,00 41.477,87 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus. ja *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. M203-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 871.400,00 861.400,00 0,00 Seite 1 von 5 10.000,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Lessingschule M205-0001-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 280.037,58 verausgabt beauftragt € € 277.104,23 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 2.933,35 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den im Jahr 2006 bereitgestellten Mitteln von 370.000 € wurde in 2007 ein Betrag von 66.657,12 € abgesetzt. In 2009 wurden Mittel in Höhe von 23.305,30 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Rheinschule M206-0001A-0910302 Neubau 6.004.544,21 5.892.090,49 0,00 112.453,72 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Arbeiten zur Mängelbeseitigung sind noch durchzuführen. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. M206-0001B-0910803 Inventarbeschaffung Neubau 473.437,07 467.250,60 0,00 6.186,47 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Sicherheitseinbehalte sind noch offen, die Bürgschaften stehen noch aus. ja *) Die Mittel wurden zu Lasten des Investitionskontos "Neubau Rheinschule" bereitgestellt. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlt noch eine Schlussrechnung. *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Seite 2 von 5 ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel *) € 3.059.659,21 verausgabt beauftragt € € 2.996.848,96 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 62.810,25 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es sind noch Rechtsstreitigkeiten anhängig. Schlussrechnung vom Architekten steht noch aus. ja *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Verkehrsflächen M541-0010A-0910402 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung 812.781,93 57.315,29 44.637,40 710.829,24 Der Bau- und Vergabeausschuss hat am 04.06.2013 der an L300 Ausführung der Maßnahme zugestimmt; die erforderlichen *) Für die Maßnahme sind erstmals in den Jahren 2001 und 2002 Mittel bereitgestellt und in geringem Umfang in Anspruch genommen Haushaltsmittel sind vom Kämmerer freigegeben. Die worden. Im Jahr 2007 wurde die Maßnahme erneut veranschlagt, die Mittel in den Folgejahren allerdings wieder abgesetzt bzw. ein Erstellung der Vergabeunterlagen wurde am 10.06.2013 von Teilbetrag von 4.907,94 € auf das Investitionskonto "Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk" übertragen. Im Jahr 2011 wurde die den beiden Ingenieursbüros abgerufen. Die Zentrale Maßnahme mit einem Ansatz von 326.000 € erneut veranschlagt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 436.900 € Vergabestelle wurde über die bevorstehende Ausschreibung veranschlagt. vorinformiert. Die beiden Ausschreibungsverfahren werden kurzfristig gestartet. M541-0010B-0910703 Umgestaltung Burgstraße, Pumpwerk 71.834,94 3.927,00 4.907,94 ja 63.000,00 *) Ein Betrag von 4.907,94 € wurde im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Investitionskontos "Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L 300" bereitgestellt. Im Haushaltsplan 2011 wurden weitere Mittel von 63.000 € veranschlagt. M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier 100.000,00 0,00 0,00 *) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. Seite 3 von 5 100.000,00 Das Nutzungskonzept für das Plangebiet wird derzeit nochmals überprüft und erschließungstechnische Untersuchungen durchgeführt. Die Auswertung steht noch aus. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung Regionale 2010 M541-0008-0910402 Neugestaltung der Fußgängerzone Flach-Fengler-Str. und Bahnhofstr. bereitgestellte Mittel *) € 1.172.586,19 verausgabt beauftragt € € 88.429,75 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 0,00 1.084.156,44 Die weitere Umsetzung der :gesamtperspektive Wesseling soll ab 2014 mit der Neugestaltung des BA 1 Flach-Fengler-Straße erfolgen. Der Förderantrag für diese Maßnahme wurde am 01.10.12 eingereicht, die Mittel sind in den Haushalt 2013 eingestellt. Die Vorstellung der Planung (Ergebnis der LP 3, Entwurfsplanung) im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (18.06.13) und in einer Bürgerinformation (18.07.13) ist erfolgt. In den ASU 19.09.13 werden Beschlussvorlagen zur Weiterführung der Planung (Beauftragung LP 5 Ausführungsplanung) und des Beteiligungsprozesses zur Innenstadtentwicklung eingebracht. **) ja *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. M551-0006-0910202 1. Bauabschnitt: Ruttmanns Wiese 1.625.000,00 1.520.319,24 25.267,50 Seite 4 von 5 79.413,26 Die Fördermittel für Ruttmanns Wiese wurden vollständig abgerufen. Die Bau- und Pflanzmaßnahmen sind am 06.12.2011 abgenommen worden. Die Abnahme zusätzlicher Arbeiten (u.a. Pflasterstreifen an der oberen Treppenstufe) steht noch aus; die Schlussrechnung liegt noch nicht vor. ja Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0007-0910202 2. Bauabschnitt: Rheinsteg bereitgestellte Mittel *) € 2.500.000,00 verausgabt beauftragt € € 2.160.412,74 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 53.388,38 286.198,88 Die Fördermittel in Höhe von 2 Mio. € wurden komplett abgerufen. Die Baumaßnahme hat termingerecht am 02.04.2012 begonnen, die Abnahme hat am 13.11.2012 stattgefunden. Die erforderliche Mängelbeseitigung ist abgeschlossen. Die Schlussrechung liegt noch nicht vor. ja *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. M551-0008-0910202 3. Bauabschnitt: Rheinpark 1.750.000,00 540.764,13 897.916,81 311.319,06 Die Mittel wurden mit dem Haushalt 2012 bereitgestellt. Der Bewilligungsbescheid über 1,4 Mio. € wurde am 10.12.2012 übergeben. Die Baumaßnahme hat termingerecht Anfang April begonnen, die Fertigstellung ist im Oktober (für hochwasserrelevante Bereiche) bzw. Dezember 2013 vorgesehen. ja Bemerkung: **) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Seite 5 von 5