Beschlussvorlage (Konjunkturpaket II)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 113/2009 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 24. November 2009 Konjunkturpaket II Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 26.08.2009 Rat 01.10.2009 Bemerkungen Sachdarstellung: In der Ratssitzung am 25.06.09 ist beschlossen worden, dass für Bereich der privaten Wirtschaftswege ein Betrag von 65.000,-€ bereit gestellt wird, wenn die Eigentümer sich mit dem gleichen Betrag beteiligen. Die Verwaltung sollte aus ihrer Sicht eine Prioritätenliste erstellen, die die öffentliche Bedeutung und den Sanierungsbedarf beinhaltet. Diese Liste stellt sich wie folgt dar: 1. 2. 3. 4. 5. Am Räkerbrink Im Flick Im Pramsiek Am Rottfeld Am Steinsiek (mittlerer Teil) Es sind folgende Maßnahmen beantragt worden, wobei Zusagen hinsichtlich einer Kostenbeteiligung in Höhe von 50 % vorliegen: 1. Am Räkerbrink (teilweise), Gesamtkosten ca. 46.000,-€ 2. „Friedhofsweg“ Bexterhagen, Gesamtkosten ca. 45.000,-€, s. Anlage 3. „Hasenpatt“ Nienhagen, Gesamtkosten ca. 49.000,-€, s. Anlage Für den privaten Teil des Weges „Am Steinsiek“ liegt bislang eine mündliche Interessensbekundung vor, bis zur Sitzung kann diese ggfls. noch mit Zahlen hinterlegt werden. Die Straßen „Am Räkerbrink“ im Norden der Gemeinde und „Am Steinsiek“ im Süden haben gegenüber dem „Friedhofsweg“ in Bexterhagen und dem „Hasenpatt“ in Nienhagen sicher die weitaus höhere öffentliche Bedeutung. -2- Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge die weitere Vorgehensweise beschließen. Schemmel